Dortmund-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foie Gras im Menue Karussell 2021
Unermessliches Tierleid auf Dortmunder Tellern

Foie gras (Französisch für ‚fette Leber‘), im Deutschen als Stopfleber bezeichnet, ist eine kulinarische Spezialität, die aus der Leber von fünf bis sechs Monate alten Gänsen oder Enten gewonnen wird. Soweit die sachliche Beschreibung bei Wikipedia – Dahinter steht jedoch unendliches Tierleid! Wie der Name schon verrät, entsteht die Fettleber durch eine bestimmte Mastform: Das Stopfen. Hierbei werden die Tiere bereits ab einem Alter von acht bis zehn Wochen auf eine qualvolle Weise...

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  • 03.03.21
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Hombruch
Einsprüche gegen "Hom 252 -Am Lennhofe" noch bis 12. April möglich

Einzelpersonen und Vereine können noch bis zum 12. April Einsprüche gegen den Bebauungsplan "Hom 252 - Am Lennhofe", im Rahmen der öffentlichen Auslegung einreichen. Die Planunterlagen befinden sich auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes: www.dortmund.de. Die Naturschutzverbände hatten sich im bisherigen Verfahren mehrfach ablehnend zur Planung geäußert (Informationen unter: www.bund-dortmund.de). Der Rat der Stadt hatte sich Anfang Februar mehrheitlich für die Planung ausgesprochen,...

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  • 02.03.21
Die Naturschönheiten im Rombergpark soll die Brücke leichter erreichbar machen.

Brünninghausen
Brücke über die B 54 - Bauwerk soll den Rombergpark leichter erreichbar machen

Der Weg zum Rombergpark über die B 54 soll für Fußgänger und Radfahrer einfacher werden. Der Verwaltungsvorstand empfiehlt jetzt den Gremien den Bau des Brückenschlags B 54 zu beschließen. Mit dem Brückenschlag über die Bundesstraße 54 soll eine barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, Phoenix West und dem Westfalenpark, sowie ein barrierefreier Zugang zur Stadtbahn Haltestelle Rombergpark entstehen. Die Errichtung des Brückenbauwerks wird ein bedeutender...

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  • 26.02.21
Das denkmalgeschützte Haus an der Lübkestraße 8 zeigt mit seinen Farben und architektonischen Details wie viele Häuser in der Gartenstadt ursprünglich gestaltet waren.

Architektur in Dortmund
Ein Schutz für die südliche Gartenstadt - Stadtplanung will Gestaltungssatzung

Die Dortmunder Gartenstadt gehört zu den bedeutenden Zeugnissen der Architekturgeschichte. Deshalb will sie das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt mit Erhaltungs- und Gestaltungssatzung, Grundlagen eines Bebauungsplanes und der Neuauflage einer Gestaltungsfibel schützen. Mitarbeiter des Architekturbüros „Farwick + Grote“ sind dazu unterwegs und dokumentieren den historischen Bestand der Siedlung. Konkret geht es um den Bereich südlich der B1, zwischen Joseph-Cremer-Straße,...

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  • 17.02.21
Das ist der Entwurf der Fläche an der Faßstraße: Alle Interessierten können bis 21. Februar ein Feedback zur Planung zu geben und Verbesserungsvorschläge machen.
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Faßstraße in Hörde
Wie gefällt es denn? Online-Beteiligung "Stadteingang" geht in die zweite Runde

Die Fläche vor der Sporthalle an der Faßstraße wird im Rahmen des Stadterneuerungsprogramms ganz neu gestaltet. Hier soll ein Bereich entstehen, der vor allem für Jugendliche und junge Erwachsene gedacht ist. Der Autohändler wird demnächst mit seinem Betrieb an einen anderen Standort umziehen. Jetzt startet die zweite Beteiligungsphase. Sowohl digital als auch analog: Der Entwurf wird als digitaler Plan und als 3-D-Modell in zwei Videos auf der Beteiligungsseite der Hörder Stadtteilagentur...

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  • 16.02.21

Neuerungen bei der Wertstofftonne
Sorge um höhere Hemmschwelle für das richtige Recycling

Mit Jahresbeginn kam es eher unbemerkt von viele Dortmunder*innen von Seiten der EDG zu einer Veränderung bei der kombinierten Wertstofftonne, welche auch umgangssprachlich als „gelbe Tonne“ bezeichnet wird. So weist ein durchgestrichenes Pikogramm auf der Tonnenfront darauf hin, dass ab diesem Jahr keine Elektro-Kleingeräte und CDs/DVDs mehr eingeworfen werden dürfen. Die EDG beruft sich bei dieser Änderung auf das Gesetz über das Inverkehrbringen und die Rücknahme von Verpackungen (VerpackG)....

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  • 02.02.21
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Neue Denkweise in der Obdachlosenhilfe gefordert
Housing-First Konzept auch in Dortmund anwenden

Housing-First steht für ein Konzept, in dem den Obdachlosen bedingungslos eine Wohnung gestellt wird, ohne Voraussetzungen, wie in bisherigen Hilfesystemen. Die Partei Mensch Umwelt Tierschutz (kurz Tierschutzpartei), die erst im September 2020 erstmals in den Dortmunder Stadtrat gewählt wurde, fordert neue städtische Konzepte im Umgang mit den Menschen, die auf der Straße leben. Gerade bei den aktuellen Temperaturen ist ein massives und gebündeltes Engagement aller Kräfte gefordert....

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  • 01.02.21
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Tierschutzpartei fordert Neustart des Konzeptes
Pfandringe als soziale und ökologische Bereicherung

Ein leider inzwischen alltäglich gewordenes Bild in deutschen Städten: Sogenannte Flaschen- oder Pfandsammler*innen greifen tief in Mülleimer in der Hoffnung, eine Flasche oder Dose mit Pfand zu finden. In mehr als 50 deutschen Städten, darunter Düsseldorf, Hamburg und Bochum, wird diese Thematik anders angegangen: Dort stellen sogenannte Pfandringe ein Brückenstück zwischen Pfandgeber und Pfandnehmer dar und tragen zum bewussteren Miteinander bei. Erfunden hat diese einfache aber effektive...

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  • 31.01.21
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Tierschutzpartei schlägt Änderung vor
Hundesteuer-Rabatt für Tierschutztiere

„Wer etwas Gutes für die Umwelt tun will und sich für einen (Elektro-)Neuwagen entscheidet, der bekommt eine Steuerbefreiung – Warum gibt es sowas nicht auch für Tiere aus dem Tierschutz?“, so der Vorschlag von Michael Badura, Ratsmitglied der Tierschutzpartei und stlv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion Linke+ im Rat der Stadt Dortmund. Der Vorschlag der Partei sieht dabei entweder eine befristete Aussetzung oder eine dauerhafte Reduzierung für alle Hundehalter*innen vor, die einem Hund aus...

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  • 29.01.21

Anreize für Hausbesitzer*innen gefordert
„Abwrackprämie“ für Schottergärten

Ein Schottergarten ist eine großflächig mit Steinen bedeckte Gartenfläche, in welcher die Steine das hauptsächliche Gestaltungsmittel sind. Pflanzen kommen nicht oder nur in geringer Zahl vor, wenn, dann oft durch strengen Formschnitt künstlich gestaltet – Diese Definition gibt Wikipedia. Für Michael Badura, Ratsmitglied der Tierschutzpartei und stlv. Fraktionsvorsitzender der Fraktion Linke+ im Rat der Stadt Dortmund stellt diese Gestaltungsform, oft bestehend aus Flusskieseln, geschliffenem...

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  • 28.01.21

Tierschutzpartei wünscht sich Photovoltaik-Pflicht
Kein (neues) Dach mehr ohne Solar!

Um den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien zu steigern, soll für Neubauten in Bayern künftig eine Photovoltaik-Pflicht gelten. Dies berichten heute zahlreiche Medien und berufen sich dabei auf die Aussage von Ministerpräsident Söder, der den Freistaat zum „Top-Sonnenland“ entwickeln will. Bereits ab dem nächsten Jahr könne dabei die Pflicht zunächst für gewerbliche Neubauten gelten, später dann auch für private Objekte. Die Mehrkosten für Bauinteressierte sollen dabei mit...

  • Dortmund-Süd
  • 25.01.21

Tierschutzpartei gibt klare Wahlempfehlung
Die Stadttaube als Vogel des Jahres 2021

Der Wahlkampf stellt ja vielerorts eine Paradedisziplin für Politiker*innen dar, wenn es wie in diesem Fall noch um eine gute Sache handelt, war für die ehrenamtlich Aktiven der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) in Dortmund direkt klar, auch jenseits von Kommunal- oder Bundestagswahlen, bei der Wahl zum „Vogel des Jahres“ eine eigene Kandidatin zu unterstützen. Seit 1971 bestimmt der Naturschutzbund Deutschland (NABU) in Zusammenarbeit mit dem bayerischen Landesbund für...

  • Dortmund-Süd
  • 25.01.21
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Armin Laschet gewann in der Stichwahl gegen Friedrich Merz und ist neuer CDU-Parteichef. Foto: Daniel Magalski
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Stichwahl: 525 Delegierte stimmten online für NRW-Ministerpräsidenten
Armin Laschet ist neuer CDU-Parteichef

991 CDU-Delegierte haben am Samstag entschieden: Armin Laschet ist neuer Parteivorsitzender der Christdemokraten. Laschet setzte sich in der Stichwahl gegen Friedrich Merz (466 Stimmen) durch, der nach dem ersten Wahlgang noch knapp vor dem NRW-Ministerpräsidenten gelegen hatte. 1001 Delegierte waren stimmberechtigt, in Wahlgang eins votierten 385 für Merz, 380 für Laschet und 224 für Norbert Röttgen. Weil keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erzielt hatte, ging es in die Stichwahl. Hier...

  • Essen-Süd
  • 16.01.21
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MdB Sabine Poschmann (4. von links) mit Ihren Mitarbeitern

Sabine Poschmann (SPD) informiert
Entlastungen für Alleinerziehende, Ehrenamtliche und Arbeitnehmer

Dortmund. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) informiert über die Beschlüsse des Bundestags im Dezember 2020. Entlastungen für Alleinerziehende, Ehrenamtliche und Arbeitnehmer Corona führt zu enormen Belastungen und finanziellen Einbußen für zahlreiche Menschen. Um dies etwas abzufedern, entlastet die Bundesregierung viele Betroffene bei der Steuer. Eine Gruppe sind die Alleinerziehenden, denn sie haben es in der Krise oft besonders schwer – alleine weil geschlossene Kitas oder...

  • Dortmund-Süd
  • 07.01.21
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„Sozialleistungsbetrug durch Jobcenter“
Qualitätssicherung geht anders – wenn Misstrauen zur Pflicht wird

„Die Widerspruchstelle hat die Entscheidung geprüft. Anhaltspunkte für eine falsche Entscheidung sind weder genannt noch aus den Unterlagen ersichtlich. Der Bescheid entspricht den gesetzlichen Bestimmungen.“ Hätte der Leistungsberechtigte seinerzeit auf die Flachkompetenz dieser Mitarbeiterin der Widerspruchstelle gehört und ihrem Widerspruchsbescheid vom 02.04.2012 Glauben geschenkt, so wäre er ein Betrogener geblieben. Am 27.04.2012 wurde Klage erhoben. Existenzsicherung? - Was für ein Hohn!...

  • Dortmund-Süd
  • 26.12.20
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MdL Anja Butschkau

Land soll in Corona-Quarantäne OGS-Beiträge übernehmen
Dortmunder SPD-Landtagsabgeordnete wollen Dortmunder Familien entlasten

Dortmund. Bereits im Frühjahr waren die Schulen wegen Corona geschlossen. In dieser Zeit wurden Eltern zumindest die Gebühren für die Offene Ganztagsgrundschule (OGS) erlassen. Damals legte das Land ein Förderprogramm auf. In diesem Winter ist das anders. Familien, deren Kinder von den Behörden aus Sicherheitsgründen in Corona-Quarantäne geschickt werden, bleiben oftmals auf den OGS-Kosten sitzen. Die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Volkan Baran, Anja Butschkau, Nadja Lüders und Armin Jahl...

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  • 21.12.20

Sofortausstattungsprogramm nimmt Fahrt auf
Dortmunder Schüler*innen erhalten iPads

Dortmund. Dortmunder Schüler*innen sollen künftig sowohl in der Schule als auch beim Lernen auf Distanz von zu Hause aus mit geeigneten Geräten arbeiten. Die Bedingungen dafür hat die Stadt Dortmund nun geschaffen: Bis April 2021 erhalten knapp 20.000 Schüler*innen iPads. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass viele Kinder und Jugendliche daheim keine ausreichende technische Ausstattung haben, um am Lernen auf Distanz in digitaler Form teilzunehmen. Obwohl die Dortmunder Schulen im landesweiten...

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  • 16.12.20

Dortmund-Menglinghausen
Polizei löst "Party" in Kita auf - Verstoß gegen Corona-Schutzverordnung

Anwohner-Beschwerden über eine Ruhestörung führten die Polizei am Freitagabend (11.12.) zu einer Kita in Menglinghausen. Die Polizei habe dort dann eine "Party" aufgelöst. Um 22.48 Uhr erreichte ein Streifenteam die Kita. Laute Musik sei bereits auf der Straße zu hören gewesen, laut Polizeimeldung. In einem Raum der Kita hielten sich 14 Beschäftige auf, die bei verschlossenen Fenstern ohne Mund-Nasen-Schutz dicht an dicht gesessen und gefeiert hätten. Wegen der Verstöße gegen die...

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  • 15.12.20
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Landesregierung muss endlich ein Corona-Schulkonzept liefern
SPD ruft Schüler*innen und Eltern zur Zusendung ihrer Corona-Schulerlebnisse auf

Dortmund. Die Corona-Pandemie fordert vor allem Schüler*innen und Eltern viel ab. Große Lerngruppen in viel zu kleinen Klassenräumen, überfüllte Busse auf dem Weg zur Schule, Unterrichtsausfall und die Frage, wie der Unterricht von zu Hause aus funktionieren kann, wenn Lehrer*innen oder ganze Schulklassen in Quarantäne müssen - das sind nur ein paar Beispiele, die aufzeigen, dass ein überlegtes Schulkonzept dringend benötigt wird. Ein solches Konzept muss Ansteckungsrisiken minimieren und...

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  • 11.12.20

Umgehungsstraße weiter planen:
SPD-Ratsfraktion setzt sich weiterhin für L663n/OWIIIa ein

Dortmund. „Die Verkehrssituation am Hellweg in Asseln und Wickede ist für alle Verkehrsteilnehmer*innen und besonders für die Anwohner*innen des Hellwegs unbefriedigend. Insbesondere für die von verkehrsbedingen Lärm und Dreck geplagten Anwohner*innen muss daher eine Lösung her, die zu einer deutlichen Reduzierung der Verkehrsbelastungen führt. Die seit fast 100 Jahren angedachte L663n/OWIIIa könnte für eine deutliche Entlastung sorgen. Wir wollen daher, dass diese Umgehungsstraße weitergeplant...

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  • 11.12.20

Generationenwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Dortmund. Die SPD-Ratsfraktion Dortmund freut sich über die einstimmige Wahl von Anna Spaenhoff zur Vorsitzenden des Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (Jugendhilfeausschuss). “Zukünftig wird die SPD-Ratsfraktion mit Anna Spaenhoff die jüngste Vorsitzende eines Fachausschusses im Rat der Stadt Dortmund stellen”, gratuliert Hendrik Berndsen, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, zur Wahl. Der Kinder- und Jugendausschuss wählt als einziger Fachausschuss den Vorsitz aus der Mitte der...

  • Dortmund-Süd
  • 08.12.20
Anja Butschkau, Mitglied des Landtags NRW

MdL Anja Butschkau (SPD) zu den Corona-Maßnahmen
Es mangelt nicht an Vorschlägen für mehr Sicherheit - es mangelt am politischen Umsetzungswillen

Dortmund. Die regelmäßigen Tagungen der Ministerpräsident*innen und der Kanzlerin zum weiteren Umgang mit der Pandemie gehören mittlerweile schon zum gewohnten Bild. Der sogenannte Lockdown-Light wird bis zum 10. Januar verlängert, mit ein paar Lockerungen über Weihnachten und Silvester. Wie wichtig sind doch gerade zur Weihnachtszeit die Familientreffen und sozialen Kontakte mit den unterschiedlichen Generationen. Absolut notwendig ist aber auch, dass alle, die auch im Dezember und Januar...

  • Dortmund-Süd
  • 06.12.20
Silvya Ixkes-Henkemeier

Andere Fraktionen greifen Idee des SPD-Wahlprogramms auf
SPD-Ratsfraktion Dortmund: Schaffung eines Nachtbeauftragten auf gutem Weg

Dortmund.  In der ersten Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung wurde unter anderem intensiv über die Schaffung eines bzw. einer Dortmunder Nachtbeauftragten diskutiert. Im Oktober hatte der Rat im Rahmen des Programms „Neue Stärke“ beschlossen, diese Stelle einzurichten. So berichtete die Wirtschaftsförderung im Ausschuss, dass sie entsprechend des Beschlusses bereits aktiv gewesen ist und erste Gespräche mit...

  • Dortmund-Süd
  • 05.12.20
Die Wanderbäume, sechs Zierapfelbäume (malus rudolph), haben einen schönen Standort im Hörder Stadtgarten gefunden und wurden dort Ende Oktober eingepflanzt.
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Hörde
165 haben nach Wanderbaum-Aktion über Pflanzungen abgestimmt

Auf Wanderschaft waren Bäume rund um den Hörder Neumarkt. 165 Hörder beteiligten sich an der Abstimmung für die „Wanderbaum-Allee“ und entschieden damit, dass hier die Straßen grüner werden. Die Teilnehmer haben für ihre Lieblingsstraßen abgestimmt und ihre Meinungen zur Aktion geäußert, berichtet die Hörder Stadtteilagentur, die die Umfrage im Auftrag des Amtes für Stadterneuerung durchgeführt hat. Zehn Wochen lang waren sechs Wanderbäume in acht Straßen rund um den Hörder Neumarkt zu Gast und...

  • Dortmund-Süd
  • 18.11.20
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