SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Westfalenpark in Dortmund
CDU und Grüne lehnen freien Eintritt für Kinder und Jugendliche ab

Dortmund. „Mit großer Verwunderung und Enttäuschung haben wir die Ablehnung im Kulturausschuss für den freien Eintritt von Kindern und Jugendlichen in den Westfalenpark in den Sommerferien hinnehmen müssen. Leider wird es in diesem Jahr keinen kostenlosen Eintritt für Kinder und Jugendliche in den Westfalenpark geben können. Das finden wir sehr schade“, erklärt der kulturpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Dominik De Marco. Die SPD-Ratsfraktion hatte für die Sitzung des Ausschusses für...

  • Dortmund-Süd
  • 03.06.22
Politik
CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst hat die Grünen für Mittwoch um 14 Uhr zu ersten Gesprächen nach der Wahl eingeladen. Foto: CDU NRW
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Mittwoch um 14 Uhr erstes Treffen von Schwarz-Grün
Wahlsieger bewerten Lage in NRW

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

  • Essen-Süd
  • 18.05.22
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Politik
Foto: Staatskanzlei NRW/R. Sondermann

+++ Liveblog Landtagswahl NRW +++
Schwarz-Gelb abgewählt, SPD verliert weiter, Grüne legen deutlich zu, FDP im Landtag

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

  • Essen-Süd
  • 15.05.22
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Politik
Zwei Tage vor der Wahl sieht das ZDF-Politbarometer Extra weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD. Graphik: ZDF/Forschungsgruppe Wahlen

Umfragen: Weiter Kopf-an-Rennen von CDU und SPD
Partei-Prominenz auf Stimmenfang

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

  • Essen-Süd
  • 13.05.22
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Politik
Wem ist klar, was man wählt, wenn man sich auf Wahlplakate verlässt? Weder Grüne (links) noch SPD bieten Inhalte an. Foto: mad
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Erst informieren, dann wählen
Was wollen die Parteien? Spitzenkandidaten antworten!

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty war bereits NRW-Justizminister, jetzt möchte er Hendrik Wüst als Ministerpräsident ablösen. Bei den Grünen, bevorzugter Koalitionspartner, löste er in den letzten Tagen mit Einwänden zum Kohleausstieg Stirnrunzeln aus. Foto: SPD NRW

Spitzenkandidaten im Interview: Thomas Kutschaty
"In der Ampel lässt sich Verantwortung übernehmen"

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

  • Essen-Süd
  • 11.05.22
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Politik
Wer regiert im neuen Landtag? Eine Woche vor der Wahl sind noch viele Fragen offen. Foto: Landtag NRW

Wahlumfragen: CDU und SPD fast gleichauf
Die Partnersuche hat begonnen

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

  • Düsseldorf
  • 06.05.22
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Sport
MdL Anja Butschkau

Dortmund Hörde
Land fördert neue Ganzjahresplätze des Hörder Tennis-Club 1930

Dortmund. Nach Informationen der Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (SPD) erhält der Hörder Tennis-Club 1930 e.V. Fördermittel aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“. Dies erfuhr sie in dieser Woche im Landtag in Düsseldorf. Damit kann der Club schon bald seine Ascheplätze in moderne Ganzjahresplätze umbauen. Das Land Nordrhein-Westfalen wird den Umbau mit 59.615 Euro fördern. Anja Butschkau: „Ich freue mich sehr für den Tennis-Club Hörde. Ohne Fördermittel hätte man die Maßnahme...

  • Dortmund-Süd
  • 05.05.22
Politik
Seit Donnerstag ist der Wahl-O-Mat online abrufbar. Damit kann man ermitteln, welche Partei die eigene politische Position am besten vertritt. Graphik: bpb

Wen wählen? Entscheidungshilfe vor der Wahl
Wahl-O-Mat ist online

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

  • Essen-Süd
  • 21.04.22
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Politik
SPD-Spitzenkandidat Thomas Kutschaty legt in der jüngsten Wahlumfrage deutlich zu. Foto: NRWSPD
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Umfrage: Machtwechsel möglich
CDU verliert, SPD holt auf, Grüne legen zu

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

  • Essen-Süd
  • 14.04.22
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Politik
Am Freitag 100 Tage im Amt: NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In Umfragen liegt er derzeit deutlich vor seinem Herausforderer Thoms Kutschaty (SPD). Foto: Anja Tiwisina
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Wahlumfragen in NRW:
CDU und SPD liefern sich Kopf-an-Kopf-Rennen

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

  • Essen-Süd
  • 04.02.22
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PolitikAnzeige
Die neue Fraktionsspitze stellt sich vor und freut sich auf die anstehenden Aufgaben: die Fraktionsvorsitzende Carla Neumann-Lieven (2.v.r.) und ihre Stellvertreter*innen (v.l.), Olaf Schlienkamp sowie Veronika Rudolf und Franz-Josef Rüther.
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Interview
Die Spitze der Dortmunder SPD-Fraktion stellt sich vor

Liebe Dortmunderinnen und Dortmunder, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund übernimmt seit 75 Jahren Verantwortung für die Stadt und ihre Bewohnerinnen und Bewohner. Wir haben uns nie davor gedrückt auch in schwierigen Zeiten zukunftsweisende Entscheidungen zu treffen. Wir kennen diese Stadt und ihre Menschen wie keine andere Fraktion und sind tief in der Stadtgesellschaft verwurzelt. Unsere Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter kommen aus allen Stadtbezirken und wissen, wo den Menschen vor...

  • Dortmund
  • 16.12.21
Politik
Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte Ministerpräsident Hendrik Wüst eine Woche nach der Wahl in seiner ersten Regierungserklärung. Foto: Land NRW/Marcel Kusch
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Kohleausstieg, Digitalisierung: Diese Themen will Ministerpräsident Hendrik Wüst schnell angehen
"Wir stehen für eine Politik der Mitte"

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

  • Düsseldorf
  • 03.11.21
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Politik
Fabian Erstfeld

SPD-Ratsfraktion schlägt Reform der Elternbeitragssatzung vor
Familien in Dortmund finanziell entlasten

Die SPD-Ratsfraktion wird demnächst einen Antrag zur Reform der Elternbeitragssatzung in die Ausschüsse des Rates einbringen. Die Beitragspflicht soll demnach für Jahreseinkommen bis einschließlich 30.000 € (bislang 18.000 €) entfallen. Dies führt zu einer Aufhebung der bisherigen Beitragsstufen 2 (Jahreseinkommen bis 21.000 €), 3 (bis 24.000 €) und 4 (bis 30.000 €). In einem weiteren Schritt sollen Eltern bzw. Alleinerziehende für Kinder, für die sie den sogenannten „Partnerschaftsbonus“ beim...

  • Dortmund-Süd
  • 05.10.21
Politik

SPD Ratsfraktion Dortmund
Stadtbahn soll zur Verbesserung des ÖPNV weiterentwickelt werden

Der Rat der Stadt Dortmund hat am 23.09.2021 zu der von der Verwaltung vorgeschlagenen Fortschreibung des Stadtbahnentwicklungskonzepts beschlossen, dass zunächst alle Vorschläge aus der Politik von einem Gutachter geprüft und bewertetet und dann anschließend dem Rat zur Entscheidung vorgelegt werden. „Mit der Entscheidung für eine gutachterlichen Bewertung der Vorschläge ist ein guter Weg gefunden worden, damit die notwendige Weiterentwicklung unserer Stadtbahn erfolgen kann“, erklärt die...

  • Dortmund-Süd
  • 04.10.21
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Politik
Besuch in Schüren: Eva Fehringer, Jens Peick, Franz-Bernd Große-Wilde, Nadja Lüders, Thomas Kutschaty, Alexander Rychter, Sabine Poschmann, Volkan Baran.

Schüren
"Grünes" Wohnen am Beispiel Teigelbrand - Delegation mit SPD-Chef Kutschaty besucht Neubau-Projekt

Eine Delegation um Thomas Kutschaty, NRW Vorsitzenden der SPD überzeugte sich bei der Spar- und Bauverein eG über Möglichkeiten und Rahmenbedingungen öffentlich geförderter Neubaumaßnahmen. Im Mittelpunkt stand das 2020 fertiggestellte Projekt der Genossenschaft am Teigelbrand in Schüren. Franz-Bernd Große-Wilde, Vorstandsvorsitzender der Spar- und Bauverein eG, und die Projektleiterin des Neubaus am Teigelbrand, Eva Fehringer, diskutierten mit den SPD-Bundestagskandidaten Sabine Poschmann...

  • Dortmund-Süd
  • 23.09.21
Politik

Nächster Wahlkampfstand in Wellinghofen am 11. September
Wellinghofer SPD spürt starken Rückenwind im Wahlkampf

Am Samstag, den 11. September, lädt der SPD Ortsverein Wellinghofen/Wichlinghofen in der Zeit von 11:00 bis 12:30 Uhr wieder zu politischen Gesprächen an den Infostand am örtlichen REWE Markt (Preinstraße/Godekinstraße) ein. "Uns ist es in diesem Bundestagswahlkampf wieder besonders wichtig, der SPD vor Ort ein Gesicht zu geben und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen", argumentiert der Wellinghofer SPD Vorsitzende Martin Grohmann.

  • Dortmund-Süd
  • 08.09.21
Politik
Vor allem über die geplante Wende zur E-Mobilität bei der Busflotte informierte sich die SPD bei ihrer Tour in Brünninghausen.

Infos zur Umstellung auf elektrischen Antrieb bei der Busflotte
SPD Fraktion am Betriebshof Brünninghausen

Am 19.07.hat die SPD-Ratsfraktion im Rahmen ihrer Sommertermine den DSW21-Betriebshof in Brünninghausen besucht und sich über die dortige Arbeit und Abläufe sowie die zukünftige Entwicklung des Dortmunder ÖPNV informiert. Im Mittelpunkt stand hierbei das Thema Elektromobilität und die Umstellung der Busflotte auf elektrische Antriebe. Die DSW21 wird über das Programm StromFahrer zeitnah 30 Elektrobusse für über 40 Millionen Euro anschaffen. Ziel ist es zunächst ein Drittel der Strecken...

  • Dortmund-Süd
  • 02.08.21
Politik
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Große Politik in Holzen
Juso-Wahlkampfauftakt mit Politikprominenz

Die Dortmunder Jusos gestalteten ihren Startschuss in den Bundestagswahlkampf diesmal im Vorort Dortmund Holzen! Hierbei konnte sich der SPD Nachwuchs tatkräftiger Unterstützung erfreuen. Neben der Generalsekretärin der NRW SPD Nadja Lüders waren auch die Landtagsabgeordnete Anja Butschkau sowie zahlreiche kommunalpolitisch Verantwortliche wie der stellvertretende Berzirksbürgermeister Werner Sauerländer vor Ort. Die Möglichkeit, nach langen Beschränkungen durch die Corona Pandemie, persönlich...

  • Dortmund-Süd
  • 28.06.21
Politik
Anja Butschkau, Landtagsabgeordnete

Landtagswahl 2022
SPD Stadtbezirk Hombruch schickt Anja Butschkau ins Rennen

Dortmund. Hombruch. Einstimmig! Das war das Ergebnis einer Abstimmung des SPD-Stadtbezirks Hombruch am Mittwochabend. Diese betraf die Nominierung einer Kandidatin für die Landtagswahl 2022. Die Wahl fiel auf die stellvertretende Vorsitzende und derzeit amtierende Landtagsabgeordnete Anja Butschkau. „Anja Butschkau hat in den letzten vier Jahren gezeigt, dass sie die Interessen der Menschen aus Dortmund erfolgreich im Landtag vertritt“, weiß der SPD-Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks...

  • Dortmund-Süd
  • 14.06.21
Politik

Erklärung der SPD Fraktion Dortmund
SPD-Fraktion verurteilt Übergriffe auf jüdische Einrichtungen in Deutschland und fordert Deeskalation

Dortmund. Erklärung der SPD Ratsfraktion: „Die Ereignisse der letzten Tage im Nahen Osten lassen uns alle nicht ruhen. Wir schauen mit Bestürzung auf die Region. Der seit Jahrzehnten andauernde Konflikt in Israel und Palästina fordert immer wieder Opfer, zu denen Zivilisten auf beiden Seiten gehören. Wir fordern die internationale Gemeinschaft und die Bundesregierung dazu auf, alles zu tun, um diese Gewalt und weiteres Blutvergießen zu beenden. Zudem muss der Prozess zur langfristigen...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.21
Politik
MdL Anja Butschkau

SPD Fraktion im Landtag NRW: mit Familien- und Bildungsoffensive den Neustart wagen
Kommunale Bildungslotsen einführen und Grundschulen zu Familienzentren machen

Dortmund. Die Corona-Krise hat die bereits existierende Spaltung in der Gesellschaft vergrößert. Das ist vor allem in der Familien- und Bildungspolitik deutlich zu sehen. Schätzungen gehen davon aus, dass mindestens 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen durch Corona-bedingte Schulschließungen Lernrückstände aufgebaut haben. Die Jugendämter in Deutschland rechnen außerdem mit einer höheren Zahl an Schulabbrechern: Statt 104.000 jungen Menschen ohne Abschluss befürchten sie in 2020 und 2021...

  • Dortmund-Süd
  • 18.05.21
Politik

Lobbyregister im Bundestag beschlossen
Korruption in der CDU/CSU

Dortmund. In ihrem Brief an die Dortmunder SPD Mitglieder nimmt MdB Sabine Poschmann Stellung zu den Korruptions- und Vorteilsnahmeaffairen von CDU Bundestagsabgeordneten in den letzten Wochen: Lange haben wir für ein Lobbyregister gekämpft, CDU und CSU haben sich mit Händen und Füßen dagegen gewehrt. Jetzt ist auch klar, warum: Die Union hat ein großes Problem mit Korruption und Raffgier, da konnten sie mehr Transparenz wohl nicht gebrauchen. Was ist passiert? Mehrere Abgeordnete der...

  • Dortmund-Süd
  • 27.03.21
Politik
MdB Sabine Poschmann
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SPD hat Kandidaten aufgestellt.
Dortmunder SPD setzt bei der Bundestagswahl 2021 auf Poschmann und Peick

Die Dortmunder SPD schickt bei der Bundestagswahl im September das Duo Poschmann/Peick ins Rennen – das ist das Ergebnis der beiden digitalen Wahlkreiskonferenzen, die die Partei einberufen hatte. Eine satte Mehrheit der Delegierten sprach sich für Jens Peick (90 %) als Kandidaten für den Wahlkreis Dortmund I und Sabine Poschmann (94 %) als Kandidatin für den Wahlkreis Dortmund II aus. Poschmann und Peick freuen sich über die starken Ergebnisse: „Wir sind dankbar für das deutliche Votum der...

  • Dortmund-Süd
  • 27.03.21
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