SPD

Mit Freude hat die SPD-Fachfraktion im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften (AFBL) den Satzungsentwurf der Feuerwehr dem Rat zu Beschluss empfohlen. Hier geht es um die längst fällige Verbesserung der Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlich Tätigen. „Es ist ein gutes Signal zur Stärkung des Ehrenamtes.“ freut sich Dirk Goosmann, ordnungspolitischer Sprecher in der SPD-Ratsfraktion. „Die finanziellen Mittel stehen seit 2017 bereit und nun obliegt es am 27.09.2018 dem Rat,...

Seit mehreren Jahren ist der schlechte Zustand des Bahnhofs Hörde Thema in der Öffentlichkeit. Die SPD-Landtagsabgeordnete Anja Butschkau besuchte nun in Begleitung des SPD-Ratsvertreters Bernhard Klösel, dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hörde Werner Sauerländer und dem Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Hörde-Nord Ralf Neuhaus den Bahnhof. Die vier Politiker waren sich einig, dass der Zustand der Station nicht zufriedenstellend ist. Anja Butschkau erklärte, dass sie...

Das Ausbildungsjahr hat begonnen, doch die Auszubildenden haben in Nordrhein-Westfalen trotz eines Versprechens des Ministerpräsidenten Laschet immer noch kein Azubi-Ticket. Dazu erklären die Dortmunder SPD-Landtagsabgeordneten Armin Jahl, Nadja Lüders, Volkan Baran und Anja Butschkau: „Mehr als ein Jahr ist es her, dass Ministerpräsident Armin Laschet in seiner Regierungserklärung am 3. Juli 2017 die Einführung eines Azubi-Tickets in NRW angekündigt hat. Zum Start des neuen Ausbildungsjahres...

„Dortmund hat sich zu einer der führenden Forschungsmetropolen im Ruhrgebiet entwickelt.“ Dieses Fazit zog die heimische Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) nach Gesprächen mit Spitzenvertretern der Technischen Universität sowie Dortmunder Forschungseinrichtungen am 3. September. „Es gibt in Dortmund sowie im gesamten Ruhrgebiet aber auch noch viel ungenutztes Potential. Wenn wir zum Beispiel auf die Zahlen der Ausgründungen gucken, ist der Funke noch nicht ganz übergesprungen.“ Anlass...

Der Landesbetrieb IT.NRW hat am Donnerstag veröffentlicht, dass drei Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen lediglich über ein Einkommen unterhalb der Armutsgefährdungsschwelle verfügen. Das ist mehr als jede*r Sechste. Die Armutsgefährdungs-quote ist mit 17,2 Prozent so hoch wie nie zuvor. Im Jahr 2007 lag sie landesweit noch bei 14,5 Prozent. In der Region Dortmund/Hamm/Kreis Unna leben deutlich mehr Menschen, die durch Armut gefährdet sind. Hier liegt die Armutsgefährdungsquote bei 19,8...

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

Am 28.08.2018 jährt sich der Verkauf der LEG an Whitehall/Goldman Sachs zum zehnten Mal. Die Dortmunder Landtagsabgeordnete Anja Butschkau (SPD) hat das zum Anlass genommen, im Landtag NRW eine Kleine Anfrage für ihren Wahlkreis zu stellen. Anja Butschkau fragt danach, wie viele LEG-Wohnungen seither an Dritte weiterverkauft wurden und ob die Regelungen der Sozialcharta eingehalten wurden, die seinerzeit im Sinne der Mieter geschlossen wurde. Die Sozialcharta regelt u.a., dass Mietern für die...

Die Dortmunder Abgeordnete Sabine Poschmann hat zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018 im Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede am 17.5.2018 geht es um den Bereich Wirtschaft und Energie. Sabine Poschmann hebt hervor: "Deutschland ist die Wirtschaftskraft Europas: Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Binnennachfrage ist unverändert hoch, und die Wirtschaft ist mehr als ausgelastet . Die Wirtschaftsleistung 2018 soll noch einmal um 2,2 Prozent zulegen . Mit dem Haushaltsentwurf, den wir...

SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordnete loben neues Projekt, das älteren Menschen den Verbleib in der Wohnung sichert – „Brauchen mehr soziale Innovationen“ „Das ist genau der Ansatz, den wir brauchen, damit ältere Menschen mit Hilfe moderner Technik so lange wie möglich zu Hause wohnen können.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann das Projekt „Smart Service Power“ (SSP), das sie und die SPD-Landtagsabgeordnete Nadja Lüders sich von Michaela...

Zum heutigen internationalen Frauentag erklärt Anja Butschkau, Sprecherin für Gleichstellung und Frauen der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Noch immer sind Frauen in vielen gesellschaftlichen Bereichen unterrepräsentiert: Besonders augenscheinlich ist das in gestaltungsstarken Bereichen wie der Politik und in der Wirtschaft. Fakt ist: Auch hundert Jahre nach der Einführung des Frauenwahlrechts ist die Gleichstellung der Geschlechter noch immer nicht gesellschaftliche Realität. Frauen stoßen trotz...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Die Fußgängersituation an der Kreisstraße in Holzen erhitzt seit vielen Jahrzehnten die Gemüter vieler Holzenerinnen und Holzener auf Dortmunder und Schwerter Seite. Seitdem die A1 die beide Ortsteile voneinander trennt, ist die Kreisstraße/Wannebachstraße die einzige Verbindungen zwischen ihnen. Bis heute gibt es aber keinen befestigten Fußweg entlang der Landstraße. Die Landtagsabgeordneten Anja Butschkau (Dortmund) und Hartmut Ganzke (Schwerte) wurden durch die Presseberichterstattung Ende...

Nadja Lüders MdL, Volkan Baran MdL und Anja Butschkau, MdL unterzeichnen mit über 150 SPD-Entscheidern Papier gegen die GroKo. Die Dortmunder Landtagsabgeordneten haben gemeinsam mit Entscheidungsträgern aus der nordrheinwestfälischen Sozialdemokratie in einer Erklärung ihre Ablehnung einer Neuauflage der Großen Koalition bekräftigt. Zu den Unterzeichnern gehören Abgeordnete, Mitglieder des SPD Landesvorstandes, Kommunalpolitiker und Mandats- und Funktionsträger aus aller Ebenen sowie acht...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und der Union könnte den Weg in eine neue Große Koalition zu weisen. Das am 12. Januar veröffentlichte Papier umfasst 28 Seiten, in denen die Verhandelnden gemeinsame Ziele erklären. Hier eine (natürlich unvollständige) Zusammenfassung: Europa Die Verbindungen mit Frankreich sollen ausgebaut werden, damit Deutschland und Frankreich für eine Erneuerung der EU kämpfen. Eine gemeinsame Außen- und Menschenrechtspolitik alles EU-Länder halten SPD und Union für...

Mitglieder der SPD aus Hombruch, Hörde und Lütgendortmund besuchten auf Einladung der Abgeordneten Anja Butschkau den Landtag. Von der Zuschauertribüne verfolgten sie Butschkaus Rede zum Gleichstellungshaushalt und trafen sich im Anschluss zur Diskussion mit ihr.

Was soll die SPD nur machen? Noch am Wahlabend des 24. Septembers hatte die Parteispitze einhellig die Ansage gemacht: Auf keinen Fall noch eine große Koalition unter Angela Merkel. Nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen werden die Karten nun aber neu gemischt, ein erstes Treffen zwischen Union und SPD ordnete Bundespräsident Steinmeier für Donnerstag an.Für die SPD, die bei der Bundestagswahl im September das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik einfuhr, steht viel...

Dortmund Hörde. Sehr verärgert reagiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann auf die Nachricht, dass das Land NRW die Bundesmittel im Rahmen der Integrationspauschale nicht an die Kommunen weiterleiten will. Das Land NRW erhält jährlich 435 Millionen Euro, um die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen zu unterstützen. Die Stadt Dortmund würde von dieser Summe rund 13 Millionen Euro erhalten. Poschmann: „Wir in Dortmund brauchen dieses Geld, um die gute Integrationsarbeit weiter...

Dortmund.„Die Bagger für den sechsspurigen Ausbau der A40 können rollen“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die heutige Meldung aus dem Bundesverkehrsministerium. Das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der A40 von der Anschlussstelle Dortmund-Ost (B236) bis zum Autobahnkreuz Dortmund-Unna (A1/A44) ist abgeschlossen, nun hat der Bund die Mittel freigegeben. „Auf diesen Zeitpunkt haben wir lange gewartet. Laut Auskunft der NRW-Straßenbauverwaltung, könnte mit dem...

„Das wird ein heißer Herbst.“ Mit diesen Worten kommentiert Sabine Birkenfeld, die Dortmunder Betriebsratsratsvorsitzende von Thyssenkrupp Steel, Meldungen, nach denen die Verhandlungen für eine Fusion der Stahlsparte mit dem indischen Tata-Konzern unmittelbar vor dem Abschluss stehen. „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie Standorte und Arbeitsplätze in Gefahr geraten“, sagt Birkenfeld. Mit 1.350 Beschäftigten auf der Westfalenhütte „sind wir in Dortmund personell auf Kante genäht“, erklärt...