Sabine Poschmann zum Bundeshaushalt 2018

MdB Sabine Poschmann

Die Dortmunder Abgeordnete Sabine Poschmann hat zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018 im Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede am 17.5.2018 geht es um den Bereich Wirtschaft und Energie. Sabine Poschmann hebt hervor: "Deutschland ist die Wirtschaftskraft Europas: Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Binnennachfrage ist unverändert hoch, und die Wirtschaft ist mehr als ausgelastet . Die Wirtschaftsleistung 2018 soll noch einmal um 2,2 Prozent zulegen . Mit dem Haushaltsentwurf, den wir heute beraten, schaffen wir die Grundlage, dass dieser Aufschwung auch anhalten kann . Aber wir ziehen nicht mit der Gießkanne durchs Land . Wir folgen auch nicht den Rufen der Wirtschaft nach Steuerentlastungen in einer Zeit, in der sich Unternehmen vor Aufträgen kaum retten können . Es geht nicht darum, Konzerne in einer Phase der Hochkonjunktur zu entlasten; vielmehr geht es darum, die Mittel zielgerichtet einzusetzen, die Investitionskraft kleiner und mittlerer Unternehmen zu beflügeln und die Zukunftsbranchen unseres Landes zu stärken.

Wir wollen die Ausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2025 auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes steigern . Das ist ambitioniert . Die 26 Millionen Euro, die wir dafür zusätzlich in den Haushalt eingestellt haben, sind ein Einstieg . Das Signal lautet also: Wir lösen die Investitionsbremse

Deutschland muss zukünftig zu den führenden Innovationsstandorten gehören . Wir dürfen nicht zusehen, wie uns Südkorea oder China den Rang ablaufen .

Voraussetzung dafür ist, dass die Mittel auch sinnvoll eingesetzt werden . Ein guter Ansatz ist, den Anteil kleiner und mittlerer Betriebe an Forschung und Entwicklung deutlich zu steigern" .

Sabine Posmann's Rede findet man in der Mediathek des Deutschen Bundestags oder auf YouTube im Channel "BundestagTV SPD": https://youtu.be/cDHMIxKGYeM

Autor:

Ralf Neuhaus aus Dortmund-Süd

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