Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wollte "Klimanotstand" ausrufen

Rat kann sich nur zum Begriff "Klimakrise" durchringen

Dortmunds Politik will und wird mehr – viel mehr – gegen die Klimakrise tun. Nach fast zwei Stunden wurde am 4. Juli im Rat nach einer temperamentvollen Klima-Diskussion und vor einer voll besetzten Besuchertribüne ein breiter Konsens gefunden. Das heißt: Der Klimanotstand – wie von Linken & Piraten und Grünen gefordert - wurde zwar nicht ausgerufen. Aber die Anträge der Linken & Piraten sowie der Grünen zur Klimaproblematik wurden mit breiter Mehrheit angenommen. Ebenso die später eingereichten Vorschläge von Stadtverwaltung, SPD und CDU. Am Ende einigte man sich im Rat auf eine „Dortmunder Initiative gegen die Klimakrise“.

Lediglich die rechten und rechtspopulistischen Ratsvertreter leugneten in zahlreichen Wortbeiträgen jedwede Klimaproblematik. Rechte und AfD warfen der Mehrheit „Klima-Hysterie“ und „Ökopopulismus“ vor. Man lasse sich vor den Karren einer Greta und von „komischen Schulschwänzern“ spannen, spotteten AfD und Rechte. Es gebe keinen Klima-Notstand, aber einen Zuwanderungs-Notstand, sagte ein AfD-Ratsmitglied.

Nach zwei Stunden war die Diskussion so aufgewühlt und emotional , dass man sich gegenseitig „Charakterlosigkeit“ und „Dummheit“ vorwarf – und der Oberbürgermeister gleich zwei Ordnungsrufe verteilte.

Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, blieb sachlich: „Ich möchte, dass wir selbst im schlimmsten Fall der Fälle unseren Kindern sagen können: Wir haben alles getan was möglich war. An Dortmund hat es nicht gelegen.“

Hier ist der Antrag der Linken & Piraten zum Klima:

https://www.dielinke-dortmund.de/nc/presse/aktuell/detail/news/ddortmund-muss-den-klimanotstand-bekaempfen/

Die Rede des Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN, Utz Kowalewski, zur Klimakrise steht hier:

https://www.dielinke-dortmund.de/nc/politik/aktuell/

Die Reaktionen von Fridays for Future:

https://www.lokalkompass.de/dortmund/c-politik/kein-klimanotstand-in-dortmund_a1168464