Unterlassener Winterdienst auf Gehwegen

Ordnungsamt Essen ging 40 Beschwerden nach

Nach einwöchiger "Eiszeit" herrscht seit Wochenbeginn Tauwetter, doch werden die Folgen des für Essener Verhältnisse heftigen Wintereinbruchs noch immer diskutiert. In der Kritik steht aber nicht nur der von Autofahrern als unzureichend eingestufte Winterdienst der Entsorgungsbetriebe Essen (EBE), auch die häufig unterlassene Räumpflicht auf Gehwegen vor Wohnhäusern, aber auch vor Supermärkten hatte für manchen Ärger gesorgt. Die "Schneesünder" kamen allerdings milde davon.

Die Bilanz der Stadt Essen fällt dazu wie folgt aus:
"Gezielte Kontrollen in Zusammenhang mit nicht geräumten Gehwegen wurden seitens des Ordnungsamtes nicht durchgeführt, sondern nur entsprechenden Hinweisen aus der Bevölkerung nachgegangen. Insgesamt kam es beim Ordnungsamt der Stadt Essen sowie dem Kommunalen Ordnungsdienst demnach zu insgesamt rund 40 Beschwerden/Hinweisen, denen außendienstlich nachgegangen wurde. Die meisten Hinweise waren allerdings eher allgemein gehalten, so dass Räumpflichtige nicht immer direkt auszumachen waren. In den wenigen Fällen, in denen der Räumpflichtige zu ermitteln war, wurde belehrt und zur Räumung aufgefordert.
Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Lockdowns und den damit verbundenen Schwierigkeiten, beispielsweise für Privatpersonen abstumpfendes Streumaterial zu beschaffen, begegnete die Stadtverwaltung bei Beschwerden mit Aufforderungen zum Räumen. Gegebenenfalls wurden bei einer entsprechenden Beschwerdelage auch Nachkontrollen durchgeführt und nochmals auf die Räumpflicht hingewiesen. Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden seitens des städtischen Ordnungsamtes allerdings nicht eingeleitet."