Vergleich mit Deutscher Umwelthilfe, Land NRW und Stadt Essen
Schmutzler-Jäger: Verpflichtung für die Stadt Essen zu mehr Maßnahmen für eine umweltgerechte Mobilität

A 40 Ausfahrt im Südost-Viertel mit presiwert-verkehrsgünstiger wie auch schadstoffreicher Wohnlage.
2Bilder
  • A 40 Ausfahrt im Südost-Viertel mit presiwert-verkehrsgünstiger wie auch schadstoffreicher Wohnlage.
  • Foto: Walter Wandtke
  • hochgeladen von Walter Wandtke

Anlässlich des Vergleichs zwischen der Deutschen Umwelthilfe, dem Land NRW sowie der Stadt Essen vor dem Oberverwaltungsgericht Münster zur Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion der Grünen:
„Der getroffene Vergleich beim OVG Münster ist zu begrüßen. Er unterstreicht, dass zur Einhaltung der Stickoxidgrenzwerte ein Gesamtkonzept verschiedener Luftreinhaltemaßnahme erforderlich ist. Die Stadt geht hiermit die Verpflichtung ein, Maßnahmen über den bereits beschlossenen Luftreinhalteplan hinaus zu ergreifen. Dies ist auch ein Signal an die SPD und CDU im Essener Rat, unverzüglich mit der Umsetzung der Maßnahmen zu beginnen, um ein Dieselfahrverbot abzuwenden.

Essen braucht ein starkes Verkehrsdezernat

Durch den Vergleich bindet sich die Stadt, mehr Mittel für eine nachhaltige, umweltgerechte Veränderung der Verkehrssituation bereit zu stellen. Wir Grüne haben dementsprechend 10 Millionen Euro mehr für den Fuß- und Radverkehr und 8 Millionen Euro mehr für den öffentlichen Nahverkehr im Doppelhaushalt 2020/2021 gefordert. Leider wurden diese Anträge von der GroKo abgelehnt. Jetzt erwarten wir, dass Oberbürgermeister Thomas Kufen die notwendige Finanzierung der Maßnahmen sicherstellt.
Mehr denn je zeigt sich aber die Notwendigkeit eines starken Verkehrsdezernates, auf das in der nächsten Zeit viel Arbeit bei der zügigen Umsetzung der Maßnahmen zukommt.“

A 40 Ausfahrt im Südost-Viertel mit presiwert-verkehrsgünstiger wie auch schadstoffreicher Wohnlage.
Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion hatte bereits bei der Debatte zum Stadthaushalt für 2020/21 eingefordert, erheblich mehr Mittel zur Förderung von ÖPNV, Rad- und Fußverkehr zu investieren und einen deutlichen Abschied von der autogerechten Stadt zu nehmen.
Autor:

Walter Wandtke aus Essen-Nord

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

4 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung einbetten

Abbrechen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.