Essen-West - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bezirksvorsteher Klaus Persch. | Foto: Gohl

"Frohnhausen Ende" - Ein Fall für die Politik?

Es gibt ein Gebiet, das heißt traditionell „Frohnhausen Ende“. - Das liegt am Wendepunkt der Straßenbahn-Linie 109 in der Nähe zur Stadtgrenze Mülheim. Etwas „am Ende“ fühlen sich dort auch die (älteren) Bürger. Denn florierenden Einzelhandel gibt‘s dort leider nicht mehr. Bezirksbürgermeister Klaus Persch will sich gemeinsam mit den Stadtentwicklern des Themas annehmen. Doch ob das wirklich hilft? Wie könnte man Einzelhändler dazu bewegen, sich genau in diesem Gebiet (neu) zu engagieren? Denn:...

  • Essen-West
  • 07.02.12

Die Politik als Kunst der Lüge.

Die Politik als Kunst der Lüge. Die Demokratie in Afrika ist die Quelle der Konflikten. Die afrikanischen Präsidenten hängen an der Macht und lassen die Mitmenschen sterben, weil sie denken, dass die Präsidentschaft die Pyramidenspitze wäre. Als Lösung, damit die Menschen nicht weiter zu Opfern werden, fordere ich dringend, dass die Präsidenten andere Fähigkeiten erwerben, um andere Möglichkeiten zu entwickeln. Die Demokratie in Afrika gibt es nicht. Ich möchte keine Bücher schreiben denn ich...

  • Essen-West
  • 06.02.12
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Essen Altendorf: Unbekannter raubt Handy an Haltestelle - Polizei sucht nach Zeugen

Nach einem Handyraub an der Kreuzung Altendorfer Straße / Helenenstraße am Samstagabend (4. Februar) fahndet die Polizei nach dem Täter. Die junge Frau (22) saß gegen 23:10 Uhr auf einem Sitz im Wartehäuschen an der Haltestelle Helenenstraße, Fahrtrichtung Bockmühle. Als sie von einem 25-30 Jahre alten Südländer mit dunklen kurzen Haaren und Drei-Tage-Bart nach der Uhrzeit gefragt wurde, sah sie kurz nach unten. In diesem Moment riss der Unbekannte ihr das Mobiltelefon aus der Hand und lief...

  • Essen-West
  • 05.02.12
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Keine Bürgerbeteiligung bei der Haushaltplanung 2013/2014

Eine Vorlage des Oberbürgermeisters für den Unterausschuss Finanzen und Beteiligungen deckt einen Plan auf, dass das Projekt "Bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung" ausgesetzt werden soll. Dort heißt es u.a., die Stadt Essen hat in den Jahren 2010 und 2011 ihre Bürgerinnen und Bürger in Online-Verfahren an der Haushaltsaufstellung beteiligt. Aufgrund der bestehenden aufsichtsbehördlichen Restriktionen konnte eine Beteiligung im Sinne eines "Bürgerhaushaltes" nur eingeschränkt im Rahmen der...

  • Essen-West
  • 02.02.12
Von wegen ein Auto bei Grün: Im Sommer wird die A 40 zwischen Essen-Huttrop und -Zentrum für lange Zeit komplett gesperrt. Foto: Gohl | Foto: Gohl

A40-Komplettsperrung: Katastrophe oder halb so schlimm?

Vom 6. Juli bis 30. September wird die Autobahn A40 zwischen den Ausfahrten Essen-Huttrop und Essen-Zentrum komplett gesperrt. Komplett? Jawohl! Unvorstellbar? Aber nötig, sagt Straßen.NRW, und macht uns das sogar ein wenig schmackhafter. Weil "im Schutz der Sperrung" mehrere Baumaßnahmen gleichzeitig durchgeführt werden können, ergibt sich eine Verkürzung der Baustellendauer um insgesamt zwei Jahre. Nehmen wir das Rechenergebnis mal so hin - was bringt uns der Sommer 2012? Den Totalstau...

  • Essen-Nord
  • 02.02.12
  • 6

Mieträder demnächst auch in Altendorf

Bei einem Bürgergespräch in Altendorf teilte der Bezirksvertreter des Essener Bürger Bundes, Bernd Schlieper mit, dass das öffentliche Mietradsystem "metropolradruhr" beabsichtigt in diesem Jahr einen neuen Standort in Altendorf einzurichten. Vorgesehen ist eine Stelle im Bereich der Grieperstraße / Ecke Altendorfer Straße. In der Nähe einer dort befindlichen öffentliche Fernsprechstelle sollen sieben Mietfahrräder in einem 4,70 m langen Fahrradständer untergebracht werden. Das Mietradsystem...

  • Essen-West
  • 02.02.12

Mitentscheiden beim 5. Jugend-Landtag in Nordrhein-Westfalen: Jugendliche können sich ab sofort bei Britta Altenkamp bewerben

Bereits zum fünften Mal kommen auch im Jahr 2012 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags...

  • Essen-West
  • 02.02.12
Handel und Verkauf sind in Mülheim, Essen und Oberhausen ab sofort verboten. | Foto: Gisela Peter/pixelio.de

Verbot in Mülheim: Viel Dampf um die E-Zigarette

Gerade erst flauten die Diskussionen um das neue Nichtraucherschutzgesetz von 2008, das ein konsequentes Rauchverbot in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens vorschreibt, ab, da beherrscht das Thema „Rauchen“ erneut die Schlagzeilen. Nachdem sich NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) zunächst gegen Raucherbereiche in Gaststätten und für ein abolutes Rauchverbot aussprach, empfahl sie nun, auch den Verkauf von E-Zigaretten zu verbieten - mit der Begründung: Die nikotinhaltigen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.01.12
  • 21

Girls‘ Day im Landtag: Britta Altenkamp bietet Einblick in den Alltag einer Politikerin

Auch im Jahr 2012 bietet die SPD-Landtagsabgeordnete für den Westen, Britta Altenkamp, einer Schülerin die Möglichkeit, sie am den 26. April 2012, dem bundesweiten Girls‘ Day, einen Tag lang zu begleiten und sich im nordrhein-westfälischen Landtag über den Arbeitsalltag von Abgeordneten direkt vor Ort zu informieren. „Der Girls‘ Day leistet einen wichtigen Beitrag für mehr Chancengleichheit von Mädchen und Frauen in der Ausbildung und im Erwachsenenleben. Auch in der Politik und im politiknahen...

  • Essen-West
  • 31.01.12
Die E-Zigarette - Detailansicht | Foto: CC-BY: eGo (mit freundlicher Genehmigung)

E-Zigarettenverbot: Doppelmoral zugunsten des Steuersäckls?

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...

  • Wesel
  • 29.01.12
  • 13
Matthias Peiniger (GOP-Geschäftsführer), Peter Siewert (turock-Geschäftsführer), Karl-Heinz König (EMG-Geschäftsführer), Frank Baumeister (maze-Geschäftsführer) sowie Eberhard Brecklinghaus (Geschäftsführer der Brecklinghaus Lederwaren GmbH) bilanzierten für die ISG die Situation in der nördlichen Innenstadt. Foto: Wieler/EMG | Foto: Peter Wieler/EMG

Kreativität statt 1A-Lage: die Nord-City auf spannendem Weg

Wer sich nur hartnäckig genug um die Aufwertung seines Stadtviertels bemüht, wird letztlich Erfolg haben. Am Beispiel der nördlichen Innenstadt und ihrer Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) jedenfalls könnte man das beweisen. Gerade erst sind die Pläne fürs Kreuzeskirchenviertel erstmal gescheitert, weil sich Wolff-Gruppe und Allbau AG nicht einig werden konnten. Wer aber glaubt, die ISG-Mitglieder ergingen sich in Klageliedern, täuscht sich. Die Bilanz für die jüngste Entwicklung gibt...

  • Essen-Nord
  • 26.01.12

NRW unterstützt mit knapp 4,53 Millionen Euro den Kita-Ausbau in Essen

„Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz für die U3-Betreuung in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 rückt immer näher. Dies bedeutet für alle Beteiligten eine enorme Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes erhöhen wir die Planungs- und Finanzierungssicherheit für den Ausbau von Kitaplätzen für die Unterdreijährigen auch bei uns in Essen. In den Jahren 2012 und 2013 können wir insgesamt mit 4.527.187 Euro aus Landes- und...

  • Essen-West
  • 26.01.12
4 Bilder

Mit dem Rad bergab zur Gefahrenstelle

Selten wurde in Essen eine Straße mit so viel Aufwand angelegt wie der Berthold-Beitz-Boulevard. Aber gespart wurde doch, und Kritiker sagen, an der falschen Stelle: beim Radweg. Statt über eine Brücke den Boulevard zu queren, müssen Radfahrer mitten hinein in den Autoverkehr. „Vor der Radsaison im Frühjahr muss an der Verkehrsführung dieser Stelle unbedingt etwas getan werden!“, fordert Bürger-Report Karl-F. Rothkopf in unserer Community (www.lokalkompass.de/121317). Doch daraus wird so...

  • Essen-Nord
  • 24.01.12
  • 2

Nervig oder einfach schlau?

Sind Sie schon mal an der Berliner Straße Slalom gefahren, weil mal wieder (gegenüber von Woolworth) geparkte Autos mitten auf der Fahrbahn standen? Während sich einige Bürger über die (erlaubte) Parkregelung ärgern, die nicht nur bei Bussen für Chaos sorgt, verteidigt sie Bezirksbürgermeister Klaus Persch als natürliche Geschwindigkeitsbegrenzung. Denn: Rasen kann hier niemand mehr. Also einfach ein genialer Schachzug der Verkehrsplaner, der vielleicht das Zeug zum bundesweiten „Patent“ hat?...

  • Essen-West
  • 23.01.12
  • 2

Von der Integration zu der INKLUSION (Introspektion)

„Wenn ich die Welt verändern will, muss ich bei mir sich selbst anfangen.“ Denkanstöße 1. Nach der Integration!. zu der Inklusion!.(Introspektion) Wir leben im Inklusionszeitalter, wo jedem seine Fragen beantwortet werden. „Inklusion bedeutet: Alle sind gleich und alle sind verschieden, keiner wird ausgeschlossen“ sowie Mutter Erde, die auch keinen ausschließt. Die Inklusion ist ein Zustand, der bei jedem selbst anfängt. Die Inklusion verbinde ich mit Offenheit, Vielfalt, Unterschied,...

  • Essen-West
  • 21.01.12

Sperrung der Oberdorfstraße in Altendorf

Seit Monaten erneuern und verlegen die Stadtwerke Rohre zwischen der Heinrich-Strunck-Straße, Röntgen-, Körnerstraße, Körnerplatz, Oberdorf- und Sälzerstraße. Dabei müssen die Anlieger und Besucher über Wochen Umwege in Kauf nehmen. Eine neue Baumaßnahme im Kreuzungsbereich der Oberdorfstraße zur Körnerstraße wird für weitere Behinderung des Durchgangsverkehr in Richtung Berliner Straße und Helenen-/Altendorfer Straße sorgen. Die Stadtwerke Essen errichten auf der Oberdorfstraße ein neues...

  • Essen-West
  • 21.01.12
Badespaß, den soll es auch in Zukunft im Freibad Hesse geben. Archivfoto: Winkler

Kein Wunschkonzert auf dem Thurmfeld - Abstriche beim Hallenbad in Borbeck?

Das Freibad Hesse (Dellwig) und das Borbecker Hallenbad haben eine Generalüberholung nötig, das Hauptbad an der Steeler Straße wird von der Stadt „noch gerade so am Netz“ gehalten – Ersatz soll es in Form eines Hallenbades auf dem Thurmfeld im Nordviertel geben. Am Dienstag beriet der Sport- und Bäderausschuss über die Fortschreibung des Bäderkonzeptes. Noch stehen die Planungen für das weitere Vorgehen am Anfang, im Rathaus ist soeben die „Phase 0“ angelaufen. Die Stadt hat die Firma zebra...

  • Essen-Nord
  • 20.01.12

Drogerie Schlecker macht dicht und geht in Planinsolvenz

Die Aufgabe von langjährigen Geschäftsbetrieben auf der Altendorfer Straße setzt sich fort. Nachdem zum Jahreswechsel der über Jahrzehnte bestehende und über Altendorf hinaus bekannte Imbissbetrieb Fürst geschlossen hat, schließt zum 25. Januar 2012 der Drogerie Fachmarkt Schlecker auf der Altendorfer Straße 326 seine Pforten. Schlecker hatte einstmals drei Filialen in Altendorf. Vor einigen Jahren wurde der Betrieb an der Bockmühle aufgegeben, nun folgt der Drogerie Markt an der Altendorfer...

  • Essen-West
  • 16.01.12

Baumschnittarbeiten in Altendorf

Baumschnittarbeiten in Altendorf Zur Zeit werden in Altendorf die Straßenbäume und Sträucher beschnitten. Durch die Maßnahme, die vor Weihnachten begann und noch nicht beendet ist, sind tagelang die Parkflächen vor den Häusern gesperrt. Durch aufgestellte Halteverbotsschilder, die zeitlich begrenzt sind, ist die Parkmöglichkeit in der Grieperstraße, Ehrenzellerstraße und auf dem PKW Parkplatz an der Ecke Altendorfer Straße, Grieper- und Kötterstraße eingeschränkt. Da zwischen Weihnachten und...

  • Essen-West
  • 15.01.12
  • 2
Iran: Sakineh Ashtiani darf nicht hingerichtet werden!
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Iran: Sakineh Ashtiani darf nicht hingerichtet werden!

Meldungen in den iranischen Medien von Ende Dezember 2011 lassen erneut befürchten, dass die zum Tod verurteilte Sakineh Mohammadi Ashtiani schon bald durch den Strang - nicht durch Steinigung - hingerichtet werden könnte. Sakineh Mohammadi Ashtiani, 44 Jahre alt und Mutter von zwei Kindern, stammt aus der im Nordwesten Irans gelegenen Provinz Ost-Aserbaidschan. Sie war im Jahr 2005 festgenommen worden, nachdem ihr Ehemann ermordet worden war. Ein Gericht hatte Sakineh Mohammadi Ashtiani in...

  • Essen-West
  • 14.01.12
Foto: Gohl

Schritt für Schritt zum neuen Hallenbad

Mit der Entscheidung über die Zukunft der Essener Schwimmbäder tut die Politik sich schwer. Aber immerhin vermittelt sie den Eindruck, dass die Stadt sich Schritt für Schritt einer Lösung nähert. Am 17. Januar soll ein größerer Schritt getan werden. Dann tagt der Ausschuss für Sport- und Bäderbetriebe und berät über den Bebauungsplan Bottroper-/Grillostraße. Auf dem sogenannten Thurmfeld befindet sich derzeit ein Bauhof von Grün und Gruga. Vorgesehen für die Fläche ist der Neubau eines...

  • Essen-Nord
  • 13.01.12

Sachen gibt es !!! Jugendlicher kletterte über Balkonbrüstung

Essen - Nordviertel (ots) - Heute Nacht (9. Januar, 01:30 Uhr) wurde ein Ehepaar durch verdächtige Geräusche auf ihrem Balkon eines Mehrfamilienhauses auf der Helenenstraße aus dem Schlaf gerissen. Als die Frau aus dem Fenster schaute, sah sie einen Jugendlichen, der gerade über die Brüstung kletterte. Als sich dieser ertappt fühlte, flüchtete er und zwei weitere Komplizen über das Vordach. Die alarmierte Polizei konnte das Trio aufgrund der guten Personenbeschreibung stellen und vorläufig...

  • Essen-West
  • 09.01.12
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Tim Marius Kowalewski, Pressesprecher Piraten Partei Essen
3 Bilder

Umfrage unter Essener Parteivertretern: Ist Christian Wulff noch glaubwürdig?

Ein umstrittener Kredit, ein angeblicher Droh-Anruf bei der BILD und einige Ungereimtheiten in seinen Aussagen haben Bundespräsident Christian Wulff in die Kritik gebracht. Ein offenes Interview in den Öffentlich-Rechtlichen am vergangenen Mittwoch hat für Viele nicht unbedingt Klarheit gebracht. Wir fragten Parteivertreter in Essen, in wieweit sie den Bundespräsidenten noch für glaubwürdig halten. Essens FDP-Vorsitzender Ralf Witzel, MdL: „Die Zusage einer transparenten Aufklärung durch...

  • Essen-Süd
  • 06.01.12
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Festnahme nach versuchtem Autoaufbruch

Einen 31-jährigen Mann nahmen Beamte der Rüttenscheider Wache gestern Abend (4. Januar, 19:45 Uhr) nach einem versuchten Autoaufbruch fest. Eine Anwohnerin hatte beobachtet, wie sich der Mann in der Königsberger Straße an dem VW Passat ihres Nachbarn zu schaffen machte. Als die Frau den Verdächtigen ansprach, ergriff dieser die Flucht. Die alarmierten Polizisten konnten den Gesuchten wenig später festnehmen. Bei seiner Durchsuchung fanden die Beamten mehrere Handys und eine kleinere Menge...

  • Essen-West
  • 05.01.12

Beiträge zu Politik aus

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