Vorhersehbar und reflexartig

Kurth: „SPD liefert Reaktionen aus der Mottenkiste und bleibt Antworten schuldig“

Die Reaktion der Gelsenkirchener SPD auf die aktuelle haushaltspolitische Initiative der CDU-Fraktion, der Verwaltung im Kontext der Haushaltsaufstellung Ziele aus Sicht der Politik mit an die Hand zu geben, hat die CDU-Ratsfraktion nicht überrascht, sondern war vorhersehbar. Dazu erklärt der Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Ratsfraktion, Sascha Kurth:

„Günther Pruin bedient uns wieder einmal mit Phrasen und Informationen aus der Mottenkiste der SPD-Fraktion. Er setzt seine offenbar neu eingefärbte rosa-rote Brille auf und findet nur Worte voller Selbstlob für die Sicht der SPD und seines OB zur Lage der Stadt. Dass Ziele fehlen, ignoriert er vollständig. Das darf er – das macht seine Äußerungen objektiv aber nicht richtiger. Die Vorgaben der CDU-Fraktion zum Haushalt 2017 stehen und sind von unserem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Heinberg klar benannt worden: Runter mit der Arbeitslosenquote und Stärkung des Wirtschaftsstandortes, rauf mit der Eigentumsquote, runter mit der Anzahl von Angsträumen und rauf mit der objektiven Sicherheitslage sowie substanzerhaltende und substandverbessernde Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt. Das sind die Schwerpunkte, die wir brauchen. Es ist Aufgabe der Politik, Leitlinien und Ziele zu definieren. Wenn die SPD das nicht will, hat sie wohl bereits aufgegeben.“