Gladbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Affäre um Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck, der als "RolfSchaegel" in Internetforen aktiv war, sorgt in Gladbeck weiterhin für jede Menge "Zündstoff".

Affäre Breßer-Barnebeck: Gladbecker Fraktionen drohen mit Sitzungsboykott

Gladbeck. Nach wie vor für "Zündstoff" im politischen Bereich in Gladbeck sorgt die Affäre um Stadtsprecher Peter Breßer-Barnebeck, der bekanntlich unter dem Pseudonym "RolfSchlaegel" in verschiedenen Internetforen aktiv war. So erhielt jetzt Bürgermeister Ulrich Roland ein Schreiben, das von den Fraktionen der CDU, der LINKEN, der BIG und auch der Sozialen Liste unterzeichnet ist: "Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Zusammenhang mit der Affäre um Ihren Pressesprecher Herrn Breßer-Barnebeck...

  • Gladbeck
  • 28.06.13
  • 7
Michael Hübner, SPD, hält eine Erhebung von Parkgebühren für "sozial gerechter und familienfreundlicher als die Schließung der Vogelinsel". | Foto: Archiv

Parkgebühren am Wasserschloss Wittringen

SPD und Grüne haben in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 vorgeschlagen, für die Parkplätze vor dem Wasserschloss Wittringen künftig eine geringe Parkgebühr zu fordern. „Dies wird jetzt umgesetzt, weil die Stadt Gladbeck ihren Haushalt sanieren muss,“ so Michael Hübner, SPD. Dazu gehöre vor allem der Verzicht auf kostenlose freiwillige Angebote wie zum Beispiel die Vogelinsel oder das Museum. „Wir wollen diese wichtigen Angebote aber für Familien mit Kindern kostenlos erhalten,“ so der...

  • Gladbeck
  • 27.06.13
  • 2
Alle müssen zahlen, nur wir nicht!

Wittringen: Mittellose Tennissportler werden nicht überlastet

Nicht nur Holland ist in Not - nun auch Gladbeck! An den unmöglichsten Stellen wird nun das Geld zusammen gekratzt um die Schulden aus der Vergangenheit abzubauen. Dabei geht man nicht immer mit sozialem Fingerspitzengefühl ans Werk. 54.000 Euro soll die Parkplatzbewirtschaftung am Wasserschloss Wittringen nun pro Jahr bringen. Doch alle reden nur vom Wasserschloss, dem Waldspaziergang und dem Hundeausführen. Aber was ist mit den mittellosen Sportlern des Tennisclubs Haus Wittringen? Weil die...

  • Gladbeck
  • 26.06.13
  • 1

Umbau Hochstraße - Viele Bürgeranregungen werden erfüllt !

Viele Bürgerinnen und Bürger, Einzelhändler, Vereine und Verbände haben sich mit ihren Ideen und Vorschlägen an der Diskussion über den Umbau der Hochstraße beteiligt. „Die intensive Diskussion zeigt, wie wichtig die Innenstadt für die Gladbeckerinnen und Gladbecker ist,“ freut sich Bürgermeister Ulrich Roland. Nach Auswertung aller Vorschläge wird die Verwaltung dem Innenstadtausschuss zahlreiche Änderungsvorschläge machen. Der Innen-stadtausschuss hat dann das letzte Wort über die...

  • Gladbeck
  • 26.06.13
  • 7

BÜCHERKOMPASS: Politik mal ganz anders

Auf lokalkompass.de verschenken wir regelmäßig die Werke von bekannten Autoren an Teilnehmer, die sich bereit erklären, nach der Buch-Lektüre eine kleine Rezension zu schreiben und zu veröffentlichen. Bereits vergeben wurden diese Werke. In dieser Woche wimet sich der Bücherkompass der "ernsten" Politik mit einem Augenzwinkern. Scherz: Das total gefälschte Geheim-Tagebuch vom Mann von Frau Merkel Seine Frau regiert unser Land, er macht den Rest: Absolut komplett unglaubliche Einblicke in das...

  • Essen-Süd
  • 26.06.13
  • 9
Foto: Dieter Schütz/pixelio.de

Chance nicht ungenutzt lassen

Die Errungenschaften der modernen Technik bieten Kommunikationsmöglichkeiten, von denen auch die Gladbecker vor wenigen Jahren nur geträumt haben. Und doch gibt es Fälle, in denen die Kommunikation zwischen Betroffenen schlecht oder auch gar nicht funktioniert. So ging in der Redaktion jetzt ein Schreiben von zwei Gladbecker Familien mit der Überschrift „Behindertenbeirat von Gladbeck lehnt Blindenleitsystem bei Cityneugestaltung ab“. Wenn man so was liest, läuten natürlich sofort die...

  • Gladbeck
  • 25.06.13
  • 1

Rücksichtsloses Ordnungsamt

Rücksichtsloses Ordnungsamt Am Samstagnachmittag, den 18.5.13 mußte ich meinen PKW einige Dinge einladen. Während des Beladens standen Haustür und Heckklappe offen, damit jeder den Vorgang erkennen könnte. In dem kurzen Zeitraum, während ich einige Dinge aus der Wohnung holte, fand ich nach Rückkehr einen Hinweis des Ordnungsamtes am Fahrzeug. Die vor dem Haus verfügbare, einseitige Parkfläche ist fast immer durch Fremdfahrzeuge belegt. Zusätzlich sind Anwohnergenehmigungen für 70€ vergeben...

  • Gladbeck
  • 23.06.13
  • 2
  • 1
Betreffs der Abrisspläne für die Schrottimmobilie Schwechater Straße 38 ist zwischen der Stadt Gladbeck und der "LINKE"-Ratsfraktion ein offener Streit ausgebrochen.

Schrottimmobilie sorgt nun auch noch für dicken "Knatsch"

Rentfort-nord. Für ganz heftigen „Knatsch“ zwischen der Stadt Gladbeck und der „LINKE“-Ratsfraktion sorgt derzeit die Schrottimmobilie Schwechater Straße 38 in Rentfort-Nord. Grund hierfür ist der „LINKE“-Antrag, wonach sich der Haupt- und Finanzausschuss mit dem Thema „Abriss der Immobilie Schwechater Strraße 38“ (der STADTSPIEGEL berichtete) beschäftigen sollte. Die „LINKE“ bezog sich inhaltlich auf Aussagen von ehemaligen Dezernenten der Stadt Gladbeck, wonach für den geplanten Abriss...

  • Gladbeck
  • 21.06.13
  • 3
Der städtische Haushalt wird bis 2019 dauerhaft entlastet. "Das ist ein gutes Signal," meint der Bürgermeister. | Foto: Eva-Maria Roßmann / pixelio.de

Die Soli-Zahlungen sinken!

Bürgermeister Ulrich Roland begrüßt die Einigung des Landes und der kommunalen Spitzenverbände zu den städtischen Soli-Zahlungen, dem so genannten Einheitslastenabrechnungsgesetz. „Das ist ein gutes Signal für unseren Haushalt und wird uns bis 2019, dem festgelegten Ende des Solidaritätszuschlages, dauerhaft entlasten!“ Stadtkämmerer Jürgen Holzmann gehe nach ersten Berechnungen davon aus, dass die Stadt bis 2019 jährlich um einen höheren sechsstelligen Betrag entlastet werde. Hinzu komme eine...

  • Gladbeck
  • 20.06.13
Mitglieder der JU Gladbeck gemeinsam mit den Bewohnern des St. Altfrid-Hauses im Sealife Oberhausen

Jung und Alt erkundeten gemeinsam die Unterwasserwelt

Erfolgreiche Teilnahme der Jungen Union an der 72-Stunden-Aktion des BDKJ Gemeinsam mit Bewohnern des St. Altfrid-Hauses besuchte die Junge Union Gladbeck im Rahmen der 72-Stunden-Aktion des BDKJ am vergangenen Wochenende das Sealife-Aquarium in Oberhausen. Nachdem beide Seiten zunächst die Gelegenheit genutzt hatten, sich bei Kaffee und Kuchen gegenseitig näher kennenzulernen, ging es am nächsten Morgen los in Richtung Oberhausen. Beginnend mit Meeresschildkröten über Haie bis hin zu...

  • Gladbeck
  • 20.06.13
Hans-Joachim Kalb, stellvertretender Bürgermeister hat im Namen der CDU Fraktion den Antrag gestellt, den Punkt „Kommunalwahlrecht für Menschen mit Behinderungen“ für die Ratssitzung am 4. Juli in die Tagesordnung aufzunehmen.

CDU-Antrag: Wahlrecht für Menschen mit Handicap

Hans-Joachim Kalb, stellvertretender Bürgermeister hat im Namen der CDU Fraktion den Antrag gestellt, den Punkt „Kommunalwahlrecht für Menschen mit Behinderungen“ für die Ratssitzung am 4. Juli in die Tagesordnung aufzunehmen. „Die UN-Behindertenrechtskonvention ist am 26. März.2009 für Deutschland in Kraft getreten. Zu den Menschen mit Behinderungen zählen Menschen, die langfristige körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, welche sie in Wechselwirkung mit...

  • Gladbeck
  • 19.06.13
  • 1

Feuerwehr Fahrzeugbeschaffung schon ab 2009 intransparent

Die Anschaffung von Fahrzeugen für die Feuerwehr Gladbeck, ist erneut in den Fokus der Piratenpartei Gladbeck geraten. Bereits im Januar haben die Piraten die Antwort der Stadtverwaltung durch Dr.Wilk erhalten, wie die Anschaffung von weiteren Fahrzeugen im Fuhrpark der Feuerwehr abgelaufen ist. Bereits die in 2011 angeschaffte Drehleiter (Scania/Magirus), das 2009 beschaffte Löschfahrzeug HLF 20/16 (Scania/ Lohr+Magirus) und das für die Freiwillige Feuerwehr angeschaffte Löschfahrzeug LF 10/6...

  • Gladbeck
  • 19.06.13
  • 1

Gladbecker Streitkultur: Das musste ja so kommen!

Das Geld ist bewilligt und so kann die Gladbecker Fußgängerzone endlich ein neues und modernes sowie familienfreundliches Gesicht erhalten. In anderen Städten würden solche Zukunftsaussichten große Vorfreude auslösen, aber so einfach ist das in Gladbeck nicht: Bereits in der Planungsphase gibt es wieder heftige Diskussionen, Streitereien und gegenseitige Schuldzuweisungen. Auch wenn es dabei zum Beispiel „nur“ um die Auswahl der Farbe für das zu verlegende Pflaster geht. Von dem Geschrei um die...

  • Gladbeck
  • 18.06.13
  • 8

Für Städte und Gemeinden sinken die Kosten für die deutsche Einheit

Nachdem Kommunen und Gemeinden über die für sie zu hohe Kosten, für die deutsche Einheit vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster für sich entschieden haben, wurde somit ein Gesetz der ehemaligen CDU geführten NRW-Landesregierung einkassiert. Nun werden Kommunen und Gemeinden in NRW für die Jahre von 2007- 2011 in diesem Jahr um 275 mill. Euro entlastet. Finanzminister Borjans merkte dazu an, dass die Landesregierung dabei bis an die Grenze des vertretbaren gegangen ist. Bei dieser Bemerkung...

  • Gladbeck
  • 18.06.13
  • 4
Die Stadt Gladbeck zeigt sich optimistisch betreffs des geplanten Abrisses der Schrottimmobilie Schwechater Straße 38 in Rentfort. Dies auch vor dem Hintergrund, dass auch über das Jahr 2013 wohl öffentliche Fördermittel für diese Maßnahme zur Verfügung gestellt werden.

Stadt Gladbeck hält an Abrissplänen für Schrottimmobilie Schwechater Straße 38 fest

Rentfort-Nord. Für Diskussionsstoff sorgt derzeit wieder die Hochhaus-Ruine Schwechater Straße 38 in Rentfort-Nord. Das hat nun auch Bürgermeister Ulrich Roland auf den Plan gerufen: „Eine Förderung des Abrisses der Schwechater Straße 38 ist auch über das Jahr 2013 möglich,“ tritt Ulrich Roland aufkeimenden Gerüchten gegenüber. „Wir stehen im engen Kontakt mit der Eigentümergemeinschaft, um das gemeinsame Ziel, die Beseitigung eines Schandflecks, zu erreichen. Dies ist, weil sich bisher noch...

  • Gladbeck
  • 17.06.13
Rost durch den Beton der Balkon-Brüstungen
10 Bilder

zur Anfrage der LINKEN Gladbeck, Schwechater 38

wer sich unter dieser benannten Immobilie nichts vorstellen kann. bzw. nicht dorthin kommen kann. Die Aufnahmen sind fast genau 1 Jahr alt ! Mai-2012 ; sind denn wohl alle Eigentumsverhältnisse inzwischen aufgelöst ? man liest doch immer noch , vereinzelt ,1 Euro, Versteigerungs-Anzeigen in der Presse. Es ist schon ein beklemmendes Gefühl wenn man sich derart -totes- Gebäude anschaut....

  • Gladbeck
  • 16.06.13

Rats-TV der Stadt Gladbeck - Politik für Jedermann

Die aktuelle Diskussion um die Aufzeichnung von Ratssitzungen nehmen wir Piraten Gladbeck zum Anlass uns ein weiteres mal zum Thema Rats-TV zu äußern. Im Sinne einer transparenten Politikkultur halten wir das Streamen und zur Verfügung stellen von Aufzeichnungen der Rats- und Ausschusssitzungen für unabdingbar. Über Gegenargumente sind wir uns durchaus bewusst, sind aber ganz klar der Meinung, dass der positive Effekt vom Aufzeichnen der Sitzungen überwiegt. Durch Übertragungen der Sitzungen...

  • Gladbeck
  • 15.06.13
  • 1
SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel | Foto: SPD- Gelsenkirchen

Dr. Klaus Haertel: Ex-Verkehrsminister Wittke steht immer noch nicht zu seiner Verantwortung

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Klaus Haertel steht Ex-Verkehrsminister Oliver Wittke immer noch nicht zu seiner Verantwortung für den bisher nicht erfolgten Ausbau der A 52. „Stattdessen zeigt er mit dem Finger auf andere und ignoriert nicht zum ersten Mal seine eigenen, früheren Aussagen,“ so Dr. Klaus Haertel „Herr Wittke war von Juni 2005 an als Landesverkehrsminister unmittelbar zuständig für das Projekt Lückenschluss B224/A52. Die unterschiedlichen Positionen der Beteiligten...

  • Gelsenkirchen
  • 15.06.13
  • 3
Wie es mit der Problemimmobilie an der Schwechater Straße 38 weitergeht möchte die LINKE beim nächsten Haupt- und Finanzausschuss geklärt wissen.

LINKE: Was passiert mit der Schrottimmobilie an der Schwechater Straße?

In einer Pressemitteilung bittet die Gladbecker LINKE Bürgermeister Ulrich Roland zum Thema Schrottimmobilie an der Schwechater Straße 38 in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Stellung zu nehmen. Hintergrund: Im Jahr 2005 wurde der Stadtteil Rentfort-Nord in das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ aufgenommen. Das Stadtteilerneuerungsprogramm umfasste insbesondere folgende Ziele: Die soziale Stabilisierung des Stadtteils, Stärkung des Wohnstandortes, Entwicklung des...

  • Gladbeck
  • 14.06.13
Die Abgeordnetenbezüge im NRW-Landtag werden in den kommenden zwei Jahren eingefroren, teilt Gladbecks SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Hübner mit. | Foto: Eva Maria Roßmann/pixelio.de

Landtagsabgeordnete verzichten auf die Erhöhung ihrer Bezüge

„Die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge wird bis einschließlich 2014 ausgesetzt. Die Landtagspräsidentin Carina Gödecke hat nun, wie im Abgeordnetengesetz festgelegt, die Landtagsfraktionen über eine mögliche Anpassung der Bezüge unterrichtet. Die anschließenden fraktionsübergreifenden Gespräche haben ergeben: die Abgeordnetenbezüge werden in den kommenden zwei Jahren eingefroren“, dies teilt der Landtagsabgeordnete für Dorsten und Gladbeck, Michael Hübner (SPD) mit. „Die durch das Landesamt für...

  • Gladbeck
  • 12.06.13
  • 10
Foto: Claudia Hautumm/pixelio.de

Taktische Fehlleistung der Extraklasse

Die Wogen um den Kauf der Taubenhalle in Rentfort durch den „Islamischen Kulturverein“ scheinen sich gelegt zu haben. Das ist gut so. Die Vereinsmitglieder und die Alt-Rentforter reden endlich miteinander. Das ist schön. Man ist offenbar auf dem Weg zu einer guten Nachbarschaft. Das wäre ein Erfolg. Wäre da nicht die taktische Fehlleistung der Stadt Gladbeck gewesen. Denn die Verwaltung hat den „Islamischen Kulturverein“ bei dessen Suche nach neuen Vereinsräumen seit Jahren unterstützt. Und so...

  • Gladbeck
  • 11.06.13
  • 1
Umgeben von derart gezogenen Bäumen, wie sie früher schon unseren Marktplatz zierten !
6 Bilder

INNENSTADT Gestaltung GLA

Viele Bürger haben sich schon öffentlich gute Gedanken gemacht ! Nur mal ne Idee als Nichtfachmann/Freiraumgestalter u. ähnl. sondern Nur-Bürger. Zitate. sagt Dr. Henning Schneider. Aktueller Stein des Anstoßes ist der „Stein des Bergmanns“, „Dem fehlt eine Mitte“, bringt Manfred Schlüter auf den Punkt, was viele Bürger angesichts der nüchternen Fläche empfinden. Ein Problem, das laut Schlüter aber einfach zu lösen wäre: Mit einem Baum und Bänken in der Mitte hätte der Platz seine „Mitte“....

  • Gladbeck
  • 10.06.13
"schwarzes Gold" auc China o.ä. in Ri. Duisburg Höhe Wesel
6 Bilder

China-Kohle über Rotterdam nach Duisburg via Vater Rhein

hier gibts den Pütt fast nicht mehr Aber herangeschippert wird die Kohle von gaanz weit her ! Die Schuber bringen die China-Kohle in 4 Schubkähnen von Rotterdam über den Rhein Richtung -Duisburg- zur Weiterbearbeitung ! Noch zeigt sich das Hochwasser "moderat" , hier in Höhe Wesel . Das Rheinwasser steht schon bis an die sogenannte Promenade an .

  • Wesel
  • 06.06.13
  • 2
Bettina Weist, Amt für Bildung und Erziehung, und „Bürgermeister“ Maximilian Hermanns hatten Spaß.
8 Bilder

„Vom Jugendrat zum Stadtrat“: Gymnasiasten gestalten Ratssitzung

Wie gut es sich anfühlt, Politik nicht nur den Politikern zu überlassen, sondern selbst zu gestalten und an Entscheidungen beteiligt zu sein, lernte die 9a des Riesener Gymnasiums im Ratssaal des Alten Rathauses kennen. Beim Planspiel „Vom Jugendrat zum Stadtrat“ bekamen die Jugendlichen einen realitätsnahen Einblick in die Abläufe im Stadtrat und übernahmen selbst Rollen als Mitglieder einer fiktiven Ratsfraktion. Nach einer Einarbeitung der jeweiligen Postionen zu den verschiedenen Anträgen...

  • Gladbeck
  • 06.06.13
  • 1

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