Gladbeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ausbeutung an Gladbecker Bürger

Gladbeck spart – Gladbecker Bürger sollen nicht sparen! Lt. den Bundestagsparteinen Union und FDP sollen eigentlich die Bürger jährlich entlastet werden. SPD und Grüne sind jedoch dagegen. Das ist jetzt auch in Gladbeck so. Die Gladbecker Stadt will sparen, die Gladbecker Bürger dürfen nicht sparen sondern sie werden jetzt gezwungen mehr Geld auszugeben z. B. Grundsteuern, Hundesteuern, Parkgebühren und vieles mehr. Ist das eine Demokratie? Alle Ratsmitglieder die von den Bürgern gewählt werden...

  • Gladbeck
  • 27.09.12
  • 4
Er hat es! Bürgemeister Roland bei der Übergabe des GLA-Kennzeichens aus den Händen von Landrat Cay Süberkrüb.

GLA-Kennzeichen können reserviert werden

Ein glücklicher Bürgermeister hat von Landrat Cay Süberkrüb ein Modell für sein künftiges Dienst-Kennzeichen bekommen: Ulrich Roland wird demnächst mit GLA-RH 1 unterwegs sein. Dies teilte der Kreis Recklinghausen heute in einer Pressemitteilung mit. Doch noch gibt es die neuen Kennzeichen nicht, sie können ab Montag lediglich reserviert werden. Vergeben und ausgehändigt werden dürfen sie erst in einigen Wochen. Wann genau die Kennzeichen ausgehändigt werden dürfen, war bislang von Seiten des...

  • Gladbeck
  • 27.09.12
  • 2
Attacken auf Mitarbeiter in Jobcentern sind keine Seltenheit, so die komba Gewerkschaft. Der heutige Angriff in Neuss endete für eine Mitarbeiterin tödlich.

Attacke auf Mitarbeiterin im Jobcenter kein Einzelfall

Im Sommer letzten Jahres waren die Medien voll von Berichten über Gewaltattacken gegenüber Beschäftigten in Deutschlands Job-Centern. Dann wurde es wieder still. Bis heute und dem tödlichen Angriff auf eine 32-jährige Mitarbeiterin im Job-Center Neuss. „Angriffe auf Kolleginnen und Kollegen in den Job-Centern sind keine Einzelfälle, sondern fast schon Alltag. Doch wo bleibt die Fürsorgepflichtder öffentlichen Arbeitgeber?“, so Ulrich Silberbach, Bundesvorsitzenderder komba Gewerkschaft in einer...

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  • 26.09.12
  • 2
Viele Studenten sind auf das Bafög angewiesen, Online-Anträge sollen das Verfahren auch in NRW beschleunigen, | Foto: Sebastian Bernhard/pixelio.de

BAföG-Bearbeitung online beschleunigen

Derzeit sorgt die Bearbeitungszeit der BAföG- Anträge für Diskussionsstoff und vielfach Ärgernis. Michael Hübner, hiesiger Landtagsabgeordneter nimmt hierzu Stellung. „Im nächsten Jahr verlässt der doppelte Abiturjahrgang die Schulen in NRW – eine große Herausforderung für die Hochschulen und auch für die zwölf Studentenwerke im Land. Schon in den vergangenen Jahren ist die Zahl der BAföG-Anträge kontinuierlich gestiegen." Momentan könne die gesetzlich vorgeschriebene Bearbeitungszeit noch...

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  • 26.09.12
3 Bilder

Projekt „Soziale Stadt Brauck“ geht zu Ende – Was bleibt? Worauf wird weiter aufgebaut?

Am 3.10.2012 wieder „Tag der Braucker Verbände“ „Das Leben im Süden ist schön“ – Teil VIII Wie in den vergangenen Jahren laden auch in diesem Jahr am 3.10. die Braucker Verbände, die Braucker SPD und IGBCE, die AWO Brauck, die Falken Brauck – Rosenhügel sowie der Knappenverein „Glückauf“ zu ihrem „Tag der Braucker Verbände“ in die AWO – Begegnungsstätte in die Heringstr. / Roßheidestr. ein. „Das Leben im Süden ist schön!“ so verkündet es nun schon zum 8. Mal das Plakat. Und gemeint ist der...

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  • 26.09.12

SPD Troika will Rentenniveau auf 43% absenken.

Nach der gestriegen SPD Debatte, konnte noch einmal durch den Arbeitnehmerflügel, dass Vorhaben von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück, dass Rentenniveau auf 43% abzusenken verhindert werden. Die Absicht von den drei Bundeskanzlerkandidaten besteht aber immer noch und deshalb will man auf einen kleinen Parteitag am 24. November eine Entscheidung treffen. Diese Absicht zeigt doch deutlich, dass man auf dem Weg der Agenda 2010 weitermachen und diesen sogar noch ausbauen will. Dieser Weg führt aus...

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  • 25.09.12
  • 3
Nur noch „faire Grabsteine“ auf den Friedhöfen: Die IG BAU will Nordrhein-Westfalen zur „importfreien Zone“ für Grabsteine machen, die aus Steinbrüchen mit Kinderarbeit stammen. | Foto: Wind

IG Bau fordert "faire Grabsteine"

"Steine des Anstoßes“ beseitigen: Auf Friedhöfen im Ruhrgebiet soll es künftig keine Grabsteine aus Kinderarbeit geben. Das hat die IG BAU Emscher-Lippe-Aa gefordert. Die Gewerkschaft setzt dabei auf die geplante Regelung der nordrhein-westfälischen Landesregierung zur Änderung des Bestattungsrechtes. „Städte und Gemeinden sowie kirchliche Friedhofsträger sollen so per Gesetz die Möglichkeit bekommen, Grabsteine aus Kinderhand auf den eigenen Friedhöfen zu verbieten“, sagt Susanne Neumann. Für...

  • Gladbeck
  • 25.09.12
  • 1
Bei der Abrechnung der Rettungsdienstgebühren habe es in den vergangenen Jahren Rückstände gegeben, so das Ergebnis der Untersuchung des Rechnungsprüfungsamtes. | Foto: Archiv

Prüfung der Rettungsdienstgebühren

Das Rechnungsprüfungsamt hat in den vergangenen Monaten im Auftrag von Bürgermeister Ulrich Roland die Abrechnung der Rettungsdienstgebühren detailliert geprüft. Nach einem Wechsel in der Sachbearbeitung der Verwaltung war aufgefallen, dass in der Vergangenheit nicht alle Rettungsdiensteinsätze der Feuerwehr zeitnah abgerechnet worden waren. In diesem Zusammenhang hatte es Presseanfragen und Spekulationen der „Piraten“ gegeben, es seien der Stadt möglicherweise Schäden in Millionenhöhe...

  • Gladbeck
  • 24.09.12
  • 1
Die Parkplatzsituation am Gelände des SV Zweckel ist angespannt, jetzt herrscht Zoff zwischen dem Verein und der Stadt Gladbeck. | Foto: w.r.wagner/pixelio.de

Zweckel: Zoff um Parksünder

In einer Pressemitteilung nimmt die Stadt Gladbeck Stellung zu der umstrittenden Parkplatzsituation am Gelände des SV Zweckel: Kontrollen des Ordnungsamtes im Umfeld des SV Zweckel-Platzes hatten am Freitagabend für Kritik von verwarnten Parksündern und insbesondere des SV Zweckel-Vorsitzenden Ulrich Wloch gesorgt. „Weder für den SV Zweckel noch für Herrn Wloch persönlich können diese Kontrollen aber überraschend gewesen sein,“ erklärt dazu Sportamtsleiter Dieter Bugdoll. „Ich selbst habe mit...

  • Gladbeck
  • 24.09.12
  • 1
Foto der Woche: In die Freiheit!
52 Bilder

Foto der Woche 39: Tag der deutschen Einheit

Bei unserem spielerischen Wettbewerb zum "Foto der Woche" darf jeder mitmachen. Eine Übersicht der bisherigen Themen und entsprechender Fotos gibt es HIER. Diese Woche geht es um den TAG DER DEUTSCHEN EINHEIT Diese Woche blicken wir gleichermaßen zurück und voraus: Der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit ein Feiertag mit besonderer historischer Bedeutung. Er ist der deutsche Nationalfeiertag und erinnert daran, das am 3. Oktober 1990 Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen,...

  • Essen-Süd
  • 24.09.12
  • 28

SPD erreicht Änderung im Zweckeler Busliniennetz

Noch am 24.06.2012 beschäftigte sich der SPD Ortsverein Zweckel im Rahmen seines "Politischen Frühstücks" mit dem neuen Fahrplan der Vestischen. Anwesende BürgerInnen sprachen u. a. das Problem der Busverbindung von Rentfort nach Zweckel und die unzureichende Anbindung des Zweckeler Bahnhofes an die Deutsche Bahn an. Gespräche von Zweckeler SPD-Ratsmitgliedern und der Verwaltung mit der Vestischen führten nun zum Ziel. Ab dem 01.01.2013 gibt es nun folgende Verbesserung: Der 254 fährt nun über...

  • Gladbeck
  • 22.09.12
  • 3
Vorsitzender Norbert Dyhringer und die Reisegruppe
8 Bilder

Mit der SPD Zweckel auf "Villa Hügel"

Der SPD Ortsverein Zweckel unternahm am vergangenen Samstag seine traditionelle „Fahrt ins Blaue“, die diesmal zur Villa Hügel nach Essen ging. Im dortigen Museum informierten sich die 34 TeilnehmerInnen unter fachkindiger Führung über die Geschichte der Familie Krupp und ihre Einflüsse auf das Ruhrgebiet.. Anschließend ging es dann nach Essen-Borbeck zum gemütlichen Ausklang in die „Dampfe“. Dies alles wie immer mit dem ÖPNV, also per Bahn und bei guter Laune ab "Zweckel Hauptbahnhof“ Mit...

  • Gladbeck
  • 22.09.12
Ebenfalls einen Offenen Brief schickte Stadt-Pressesprecher Peter Breßer-Barnebeck an die Gladbecker Medien und antwortet in diesem Schreiben auf die Vorwürfe von Matthias Strehlke zum Thema AWO Familienzentrum

AWO Familienzentrum: Polemik gegen die Stadt?

Gelinde gesagt verwundert reagierte Peter Breßer-Barnebeck auf den „Offenen Brief“, den Matthias Strehlke zum Thema Bauarbeiten AWO Familienzentrum an die Gladbecker Medien und an Bürgermeister Ulrich Roland richtete. Denn bis heute sei dieser Brief noch nicht nicht im Rathaus eingegangen. „Laut Stadtspiegel und WAZ geht es Ihnen um Verzögerungen bei der Erweiterung und der Sanierung der Außenanlagen des AWO-Familienzentrums Marienstraße. Wie Sie aus Ihrer langjährigen Erfahrung als...

  • Gladbeck
  • 21.09.12
Wer mit einer sogenannten "Blitzwarner-App" unterwegs ist, der wäre auf Radarfallen vorbereitet. Das kann aber kaum der Sinn der Sache sein, findet die Landesverkehrswacht NRW. | Foto: Michael Hirschka/pixelio.de

Keine Zulassung von „Blitzwarner“-Apps!

Die Landesverkehrswacht NRW lehnt den Vorschlag einiger Verkehrspolitiker ab, den Einsatz von Blitzwarner-Apps für Smartphones offiziell zuzulassen. „Verkehrsteilnehmer, die sich an die Verkehrsregeln und die vorgeschriebene Geschwindigkeit halten, müssen vor nichts und niemandem gewarnt werden“, so LVW-Präsident Heinz Hardt. „Wer die Freigabe von Blitzer-Apps unterstützt, leistet dagegen einem Denken Vorschub, das Geschwindigkeitsbegrenzungen als Empfehlungen begreift. Demnach müsste man nur...

  • Gladbeck
  • 20.09.12
  • 9
soviel "UNEBENES" und Verworfenes auf einmal;       gibt es wohl nur HIER ?!
8 Bilder

noch etwas zum MdL Thema : Attraktive Radwege; hier: in Zweckel

Gladbeck Scheideweg / Bülser Str. Ecke zur Erinnerung unser MdL M. Hübner = SPD Gladbeck ließ / lässt ja , durch die Verwaltung unsere attraktiven Radwege prüfen ! HIER nun ein weiteres MUSTER der Attraktivität, m.E. ohne Wert eher Lebensgefährlich ! Ab der Kreuzung : Scheideweg / Bülser Str. in Ri. Stadt, aus Zweckel kommend ! War hier nicht , vor kurzem, eine Begehung durch "Politik" in Zweckel ? Wie wird derart Gefahrenstelle eingeschätzt ? Hier ist die Sturzgefahr doch wohl enorm hoch ?! (...

  • Gladbeck
  • 19.09.12
die "herkömmliche" Art ; gegen Raser
4 Bilder

vor 20 Minuten : THEMA Blitzer oder nicht Blitzer (Warner)

passend zum Thema: Geschwindigkeitsmessung in Gladbeck-Ost Gewerkschaft der Polizei kritisiert Plan zu Blitzerwarnern Der Plan von Union und FDP, das Verbot von Blitzerwarnern teilweise zu kippen, sorgt bei der Gewerkschaft der Polizei für Kritik. Unfallschwerpunkte, an denen geblitzt werden müsse, sollten nicht angekündigt werden, sagte der Vorsitzende Bernhard Witthaut im ZDF-«Morgenmagazin». Außerdem seien Radarkontrollen bei Anwohnern sowieso bekannt, wenn sie oft auf der gleichen Strecke...

  • Gladbeck
  • 19.09.12
Geld kommt aus der Steckdose ? !

NACHTSPEICHER dürfen nun doch weiter in Betrieb bleiben !

An ALLE noch Betreiber ! ! ! Berlin Die bis 2020 Nachtspeicherheizungen, eigentlich ausgemustert werden sollten, dürfen einem Bericht zufolge nun doch weiter betrieben werden. Die neue Energieeinsparverordnung (EnEV) kippe das 2009 eingefügte Verbot, berichtete die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf die beteiligten Bundesministerien. Weil bis 2020 doppelt so viel erneuerbare Energie vorhanden sein dürfte wie heute würden die Geräte als Speicher für den Überfluss gebraucht. Bau-Staatssekretär...

  • Gladbeck
  • 18.09.12
Die desolate Situation der kommunalen Finanzen in Gladbeck sei extern herbeigeführt und sollte deshalb auch extern angegangen werden, so die Meinung des Vereins zur Stärkung der Gladbecker Wirtschaft | Foto: Eva Maria Roßmann/pixelio.de

VWG: Stärkungspakt ist keine Lösung

„Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte ist eine lange überfällige Pflicht. Die freiwillige Teilnahme der Stadt Gladbeck am Stärkungspakt II ist richtig. Der Weg auf den die Stadt gezwungen wird ist in weiten Teilen falsch“ - So fasst der Vorstand des Vereins zur Förderung der Gladbecker Wirtschaft die Analyse der vorgeschlagenen Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen zusammen. Die desolate Situation der kommunalen Finanzen in Gladbeck sei extern herbeigeführt und sollte deshalb auch extern...

  • Gladbeck
  • 18.09.12
Die Liste der "Sparmassnahmen"sind lang!Peter Jarosch,zeigt nur einen Teil der "Sparvorschläge"bei denen die DKP meint:"Nehmt endlich den Reichen und lasst mehr den Geringverdienern!
2 Bilder

DKP informiert weiter

Die DKP Gladbeck,informierte am Samstag 15.09. wieder im Bereich der Gladbecker Innenstadt (vor dem ehemaligen Hertie Gebäude) erneut über die Folgen des "Sparpakets" dass am 20.September abgesegnet und so für den "Kleinen Bürger" ebenso wie Bereits in Bottrop erhebliche Einschnitte haben wird. Unter anderem steht die Einstellung des Bücherbusses bevor,der ja auch aufgrund seines Alters nur noch mit einer Aussnahmegenehmigung bestimmte Stadtbezirke befahren darf. Auch weist die Parteispitze um...

  • Gladbeck
  • 17.09.12

Serie: Ich bin interessiert! > Sport Teil 3

Und natürlich war ich nicht nur zweimal als Mitglied im SPortausschuss unterwegs. Mein drittes Interview führte mich zu meiner Schule, auf der ich mein Abitur absolvierte: Ich begebe mich auf das Grundstück des Riesener-Gymnasiums und freue mich, meine alte Schule wieder aufzusuchen. Zu diesem Zeitpunkt ist noch niemand anwesend. Dann tauchen ein paar Leute auf. Darunter einige Kinder. Daniel Bolte, 13 Jahre, ist begeisterter Schachspieler. Wenn man ihn über sein Hobby erzählen hört, dann wird...

  • Gladbeck
  • 14.09.12

Beschneidung

Warum ich erst jetzt einen Artikel über das Thema religiös motivierte Beschneidung schreibe? Weil sie aus rechtlicher, psychologischer und moralischer Betrachtung eine wirklich komplizierte Angelegenheit darstellt. Wenn man zur Überlegung über das Thema Beschneidung das Urteil vom Landgericht Köln vom 07.05.2012 – 151 Ns 169/11 heranzieht, könnte man meinen, dass damit ein Verbot von religiöser Beschneidung einhergeht. Festzuhalten ist aber, dass hierbei verschiedene Kriterien zu...

  • Gladbeck
  • 14.09.12
  • 16
MdL Michael Hübner, SPD | Foto: Archiv

Hübner wirft CDU Unredlichkeit vor

Zur aktuellen Berichterstattung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 der Gladbecker CDU meldet sich der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion und kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Hübner (MdL) zu Wort: „Offenbar hat die Gladbecker CDU die Systematik des GFG überhaupt nicht verstanden. Eine erhöhte Steuerkraft von knapp plus 5 Mio. Euro führt in Gladbeck dazu, dass die Verteilung der Mittel über das GFG um 2 Mio. Euro absinkt. Dies ist ein völlig normaler Effekt im...

  • Gladbeck
  • 14.09.12
Bürgermeister Ulrich Roland (l.) gemeinsam mit Regierungspräsident Prof. Dr. Reinhard Klenke, der sich in das Goldene Buch der Stadt eintrug.

„Politik, die Kunst des Möglichen“

„Viel Glück und Erfolg der Stadt Gladbeck auf dem Weg voran!“ Mit diesen Worten trug sich Prof. Dr. Reinhard Klenke bei seinem Antrittsbesuch in das Goldene Buch der Stadt Gladbeck ein. Neben einem Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden wurde der Regierungspräsident des Regierungsbezirks Münster von Ulrich Roland im Dienstzimmer des Bürgermeisters empfangen. Der gebürtige Gelsenkirchener begrüßte, dass sich die Stadt am Stärkungspakt beteiligen wird. Die Bewältigung der zukünftigen Aufgaben sei...

  • Gladbeck
  • 14.09.12

Beiträge zu Politik aus

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