Privathaushalte am finanziellen Limit
Drohen auch in Gladbeck bald schon Stromsperren?

Mit der Änderung der entsprechenden Verordnung will der Gesetzgeber Stromsperren für Privathaushalt weitestgehend verhindern. Denn Experten gehen davon aus, dass bundesweit die stetig steigenden Energiepreise Haushalte an den Rand ihrer Zahlungsfähigkeit treiben. | Foto: Soziales Bündnis Gladbeck
  • Mit der Änderung der entsprechenden Verordnung will der Gesetzgeber Stromsperren für Privathaushalt weitestgehend verhindern. Denn Experten gehen davon aus, dass bundesweit die stetig steigenden Energiepreise Haushalte an den Rand ihrer Zahlungsfähigkeit treiben.
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Die Energiepreise steigen auf breiter Front. Und das bekommen auch die Menschen in Gladbeck zu spüren.

Die Ratsfraktion "Soziales Bündnis" - bestehend aus BIG, DKP und ABI - schlägt daher Alarm, denn spätestens mit der nächsten Betriebskosten- beziehungsweise Jahresabrechnung der Energieversorger würden dann sehr viel mehr Haushalte in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Die Energiepreise hätten neue Dimensionen erreicht, das Thema habe dadurch deutlich an Schärfe gewonnen, führt Gerd Dorka (DKP) aus.

Udo Flach (BIG) freut sich allerdings darüber, dass der Gesetzgeber hat inzwischen die Not zumindest erkannt habe. Die Veränderung der Verordnung über allgemeine Bedingungen für die Grundversorgung von Haushaltskunden sei geschaffen worden, die einen interessanten Ansatz zur Entschärfung der Situation mit sich bringe. Bei Zahlungsrückständen habe der Kunde in einem, auch für den Energielieferanten, wirtschaftlich zumutbaren Zeitraum, die Möglichkeit zur vollständigen Zahlung der Forderungen.

Nun aber möchte das "Soziale Bündnis" von der Stadtverwaltung wissen, ob und in welchem Umfang die Neufassung der Strom- und GasGVV (Paragraph 19 Absatz 5), in Kraft getreten am 1. Januar 2022, in Gladbeck Anwendung findet und welche Erfahrungen gemacht wurden. "Mit dem neuen Gesetz wird es kaum noch Stromsperen geben und die betroffenen Bürger haben die Chance aus der Schuldenfalle rauszukommen," zeigt sich Süleyman Kosar (ABI) zuversichtlich.

Den Antrag zu diesem Thema hat das "Soziale Bündnis" an den Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit gestellt, um ihn in der nächsten Ausschusssitzung zu behandeln.

Autor:

Uwe Rath aus Gladbeck

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