Hagen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Agenda News: Putin und die Weltmächte USA und Europa

Hagen, 6. März 2014 Beide Staatengemeinschaften sind die größten Geldgeber der Welt. Ihre Industrien befinden sich auf einem hohen technischen Niveau. Freie Bürger, Wohlstand, Presse und Meinungsfreiheit sind Garanten für erstrebenswerte Lebensbedingungen. Von diesen Leistungen und Tugenden träumen die Bürger in Russland, in den Schwellenländern und der Dritten Welt. Sie möchten an den Errungenschaften und der westlichen Lebensweise teilhaben. Die Welt braucht Europa für eine offene...

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  • 06.03.14

Schuldenabbau und Reformen nicht zum Nulltarif

Hagen, 3. März 2014 Ob in ihren Wahlkreisen, bei Statements oder im Parlament, sie weisen bei jeder sich bietenden Gelegenheit darauf hin, dass sie sparen, Haushalte konsolidieren, Reformen und soziale Gerechtigkeit wollen. Sie hoffen darauf, dieses zum Nulltarif zu erhalten. Die Schuldenkrise zeigt, dass sich diese Wünsche nicht erfüllt haben. Keiner von ihnen hat ein Konzept das aus der Krise führt. Sie finden auch keines in der Literatur und im Internet. Sie haben die Krise zwar kommen sehen...

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  • 02.03.14
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CDU Wetter nomiert Kandidaten

„Mit einem guten Mix aus Jung und Alt, langjähriger Gemeinderatserfahrung und neuen Gesichtern, aber vor allem mit einer breit gestreuten Expertise sehe ich die CDU in Wetter sehr gut aufgestellt für die kommenden Ratsperiode“, so die Stadtverbandsvorsitzende Isabella Rüsing. Das bisherige Ratsmitglied und Finanzexperte der Fraktion Peter Vohrmann tritt für die kommende Periode leider nicht mehr an, da er aus privaten Gründen auf sein Mandat verzichtet hat. Neue Gesichter in den Wahlkreisen...

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  • 01.03.14

CDU und FDP nominieren Erik O. Schulz fast einstimmig

Die Wahlkonferenz der CDU hat am heutigen Samstag Erik O. Schulz fast einstimmig nominiert: Von 61 stimmberechtigten Mitgliedern sprachen sich 59 für seine Kandidatur als Oberbürgermeister der Stadt Hagen aus. Bei einem ungültigen Stimmzettel gab es nur eine Gegenstimme. Noch-Oberbürgermeister Jörg Dehm gratulierte dem Kandidaten: "Er bringt etwas mit, was viele in den vergangenen Jahren wohl vermisst haben - ein klares emotionales Bekenntnis zu der Stadt Hagen." - Auch die FDP sprach sich am...

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  • 01.03.14

Arbeitsmarkt sehr stabil

Nach dem typischen sprunghaften Anstieg zum Jahresbeginn blieb im Februar ein weiteres großes Anwachsen der Arbeitslosenzahlen in Hagen und dem Ennepe-Ruhr-Kreis aus. Im Ergebnis waren es zum Monatsende 23.456 und damit lediglich sechs Arbeitslose mehr als im Januar. Diese marginale Veränderung wirkte sich nicht auf die Arbeitslosenquote aus, die weiterhin 8,8 Prozent beträgt. Vor einem Jahr lautete die Quote genauso, doch waren es 240 Erwerbslose weniger. "Die aktuelle Entwicklung ist...

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  • 28.02.14

Die Grünen: "Ja" für Erik O. Schulz

24 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen: Die Grünen haben am gestrigen Abend offiziell Erik. O. Schulz als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters nominiert. Schulz, der parteilos auch für FDP und CDU antreten wird (die Wahlversammlungen folgen am Samstag), erklärte sich den Mitgliedern der Grünen ausführlich und warb um sein Konzept der parteiübergreifenden Lösungen. Schulz nannte als Wahlschwerpunkte die Stärkung der gemeinsamen politischen Kräfte, Arbeitspolitik und Wirtschaft, die...

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  • 25.02.14
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Am Dienstag haben die Arbeiten im Bereich des Hawker-Parkplatzes begonnen. Hier soll die Anbindung an die B7 entstehen.
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Die Bagger rollen wieder durch Hagens Bahnhofshinterfahrung in Wehringhausen

Alter Baumbestand macht Platz für den Ausbau der neuen Trasse Hagens größtes Straßenbauprojekt nimmt erkennbare Formen an. Im Zuge des ersten Bauabschnitts geht es nun an die Randbereiche, damit die Autos von der B7 schon bald über die neue Trasse fahren können. Im August soll es soweit sein. Die ersten Platanen im Bereich des ehemaligen Varta-Geländes müssen jetzt für die neue Durchfahrt weichen. Die Bagger konnten dort am Dienstag mit den ersten Räumungsarbeiten starten, weil die Mitarbeiter...

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  • 25.02.14

SPD Remberg: Andreas Baumann ist neuer Vorsitzender - Brigitte Kramps Ehrenvorsitzende

Der SPD-Ortsverein Remberg hat einen neuen Vorstand. 22 stimmberechtigte Mitglieder erschienen am Montag (24.2.) zur Hauptversammlung. Gewählt wurde mit 21 Stimmen Andreas Baumann, Stellvertreter sind Kirsten Pinkvoss, die auch dem alten Vorstand als Stellvertreterin angehörte, und Paul Fastenrath. Brigitte Kramps wurde zur Ehrenvorsitzenden ernannt. Wegen ihrer Abwahlwar der alte Vorstand komplett zurückgetreten. - Weiterer Bericht folgt.

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  • 24.02.14
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Gesellschaft und Politik im Wandel

Hagen, 25.2.2014 Es hat 400 (blutige) Jahre gedauert, bis die Macht der Päpste und des Adels gebrochen wurde. Mit der Industrialisierung kam es zu zwei Weltkriegen mit über 40 Millionen Toten. Es waren Amerikaner, die einen schnellen Wiederaufbau unterstützten und Europäer, die sich zu einer Staatengemeinschaft zusammenschlossen. Es sind die mächtigsten Wirtschaftsblöcke der Welt. Ein Nebenprodukt der beiden Kriege und des so genannten Kalten Krieges war, ein Ausbau der Spionage- und...

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  • 24.02.14

Mindestlohn [9052,00€] wurde von Regierung für Regierung nun durchgesetzt!

Nach 46 Berufs- und Arbeitsjahren habe ich es in einigen Monaten geschafft und erhalte dank der Groko sogar dann eine abschlagsfreie Rente (wenn die Groko zu Ihrem Wort steht). Eine Rente, die in den nächsten Jahren aber kaum steigen wird, da sie zwar leicht erhöht wird; aber nominal unterm Strich eher sinkt. Das zu einer Zeit, da sich unsere Bundestagsabgeordneten in Berlin wie in einem Selbstbedienungsladen Diätenerhöhungen selbst genehmigen von bis zu 10 %. Irgendwie stimmen hier die...

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  • 22.02.14
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Klaus Bruckner ist täglich mit dem Fahrrad unterwegs und freut sich, dass er nun durch die Fußgängerzone fahren darf.

Freie Fahrt für Radfahrer in Fußgängerzone Herdecke

Neue Schilder geben den Weg frei Insgesamt acht Verkehrsschilder, die Radfahrern Zufahrt gewähren, zieren nun alle Straßen, die in die Herdecker Fußgängerzone hineinführen. Eine Ausnahme gilt jedoch donnerstags, wenn der Wochenmarkt stattfindet. Dann ist das Radfahren in der Fußgängerzone zwischen 6 und 15 Uhr nicht gestattet. Die Freigabe ist vorerst als Probephase zu verstehen. Wenn es nach Klaus Bruckner ginge, dürfte diese Regelung aber gerne zu einer festen Einrichtung werden. Der...

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  • 21.02.14
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Umspannwerk: Demo vor dem Rathaus - Garenfelder fühlen sich allein gelassen

Die Garenfelder haben den berühmten Kaffee auf: Am Donnerstag demonstrierten sie vor dem Hagener Rathaus unüberhörbar gegen das geplante Umspannwerk und verurteilen die mangelnde Unterstützung der Hagener Politk. Die Bürgerinitiative "Menschen unter Strom" kämpft um die Überprüfung möglicher Alternativstandorte des Amprion-Projekts - und vermisst die Unterstützung von Politik und Verwaltung: "Mir ist selten so viel Ahnungslosigkeit bei den zuständigen Ansprechpartnern begegnet, vielleicht ist...

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  • 20.02.14
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Kandidat Erik O. Schulz: Grüne laden ein zur OB-Wahlversammlung

Die Grünen Hagen werden als erste Partei im Bündnis für Erik O. Schulz am Dienstag, den 25.2. ab 18 Uhr in der Goldbergstraße 17 ihre Wahlversammlung zur OB-Kandidatur durchführen. Alle interessierten BürgerInnen sind herzlich eingeladen. Dazu die Kreisverbandssprecherin Nicole Pfefferer: Wir freuen uns sehr, dass wir gemeinsam mit anderen Parteien und vielen BürgerInnen mit Erik O. Schulz für Hagen einen ausgesprochen kom-petenten Kandidaten präsentieren können. Dies leitet keineswegs eine...

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  • 19.02.14

Bananenrepublik Deutschland

Hagen, 19. Februar 2014 Anlässlich von Parteispendenaffären und der Berichterstattung über die Flick-Affäre wurde Bananenrepublik derart häufig verwendet, dass „Bananenrepublik“ 1984 zum Wort des Jahres gekürt wurde. Der Begriff wurde lange abwertend mit Staaten der Dritten Welt in Verbindung gebracht, in denen Vorteilsname, Bestechung, Korruption, Verbrechen, maffiöse Strukturen, Vetternwirtschaft, persönliche Bereicherung, Willkür, Menschen -, Drogenhandel und Kinderarbeit an der Tagesordnung...

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  • 19.02.14
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Horst Wisotzki: OB-Kandidat der Hagener SPD

Horst Wisotzki soll neuer Hagener Oberbürgermeister werden. Auf Vorschlag der SPD soll der ehemalige Amtsleiter der Hagener Feuerwehr zur Wahl am 25. Mai kandidieren. Dabei setzt der 62-jährige Ur-Hagener auf ein Miteinander aller gesellschaftlichen Kräfte. „Ich strebe keine Parteienkoalition an, sondern ich will ein Bündnis mit den Menschen in unserer Stadt“, so Wisotzki zum Leitmotiv seiner Kandidatur. „Horst Wisotzki ist die Idealbesetzung für das OB-Amt. Er verkörpert mit all seiner...

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  • 15.02.14
Ein interessierter Minister lässt sich das Bildungszentrum zeigen. | Foto: SIHK
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Minister Duin zu Gast bei der SIHK zu Hagen

Im Rahmen seines Wirtschaftsdialogs vor Ort besuchte NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer zu Hagen (SIHK). Nach der Besichtigung des SIHK-Bildungszentrums diskutierte der Minister mit Unternehmern aus der Region über aktuelle Themen wie die Fachkräftesicherung, unter anderem im Bereich der MINT-Berufe und die Aktivitäten der SIHK beim Übergang Schule-Beruf, die Folgen der Energiewende für die Betriebe, die Verbesserung der Infrastruktur,...

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  • 14.02.14

Respekt vor Erik Schulz Entscheidung!

TITEL: RESPEKT VOR DIESER ENTSCHEIDUNG! Da müssen sich doch wohl die Verantwortlichen Schisanowski und König der SPD in Hagen nicht wundern, dass es so kam, wie es, nach dem Chaosdebakel fast kommen musste. Wenn man Hagens größte Tierschützerin Frau Kramps bei der Kandidatenwahl; aber in noch stärkerem Maße Eric. O. Schulz (Agt. Mark), der sich offensichtlich als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters zur Verfügung stellte, quasi verprellte; ist die Kandidatur von seiner Seite für CDU,...

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  • 13.02.14
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Zur Aktionstagung waren auch die Bundestagsabgeordneten René Röspel und Cemile Giousouf angereist. | Foto: privat

Hagen: Aktionstagung gegen Neonazis

Am vergangenen Wochenende haben sich ca. 60 Jugendliche aus vier verschiedenen Städten im Kurt-Gerstein Haus in Hagen-Berchum zu einer Aktionstagung gegen Neonazis getroffen. Ein Highlight der Tagung im Rahmen des Projektes „Europa ist hier – Europa sind wir“ war die Vorführung des Films „Blut muss fließen“ am Samstagmorgen. Im Anschluss daran ergab sich eine lebhafte Diskussion mit dem Regisseur des Films, Peter Ohlendorf. „Blut muss fließen“ ist ein Dokumentarfilm, der undercover bei...

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  • 13.02.14

Agenda News: Gauck und Merkel fordern Reformen

Hagen, 12. Februar 2014 Wir können die Welt nicht ändern, aber für mehr soziale Gerechtigkeit eintreten, dazu sind Reformen dringend erforderlich. Angela Merkel stellt für den Europa-Wahlkampf in Aussicht, dass sie soziale Themen der SPD besetzen will. Man hat das Gefühl, dass die SPD regiert und ihre sozialen Themen aus dem Koalitionsvertrag rasant umsetzt, von den CDU und CSU Kollegen kann man das nicht behaupten. Dass sich Angela Merkel nunmehr sozialen Reformen stellen will, mit denen die...

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  • 12.02.14

Erik O. Schulz kandidiert für CDU, FDP und die Grünen als Oberbürgermeister der Stadt Hagen

Die Nachricht verbreitete sich noch am späten Montagabend wie ein Lauffeuer und sorgte für die politische Sensation in Hagen: Erik O. Schulz, Geschäftsführer der Agentur Mark, hat sein SPD-Parteibuch zurückgegeben und tritt für CDU, FDP und Grüne als Oberbürgermeister-Kandidat an. In einer Pressekonferenz stellten die Parteien am Dienstag ihren Kandidaten vor und äußerten sich zu den Hintergründen. „Auch für mich war es gestern ein besonderer Tag, die Anspannung ist noch nicht verflogen“,...

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  • 11.02.14
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SPD: Streit im Internet - Kommentar

Die Wahlkreiskonferenz der SPD und die Geschehnisse um Bürgermeisterin Brigitte Kramps haben einem Brand Nahrung gegeben, der schon seit Jahren in der Partei schwelt: Seilschaften, Korruption und Filz sind Schlagworte, die auch in Gesprächen einiger Parteimitglieder mit dem Stadtanzeiger gefallen sind. Während die Parteispitze in der Öffentlichkeit Einigkeit und Geschlossenheit demonstriert, scheint sie den Kontakt zur Basis zu verlieren. Denn die äußert ihren Unmut über die Parteiführung...

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  • 09.02.14
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SPD Remberg: Vorstand tritt zurück

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Remberg-Fleyerviertel tritt gechlossen zurück . Am 24. Februrar soll neu gewählt werden. Der Rücktritt ist die Reaktion auf die Wahlkreiskonferenz und die öffentlichen Äußerungen von OV-Mitglied Werner König sowie des SPD-Vorsitzenden Timo Schisanowski über Bürgermeisterin Brigitte Kramps, die bei der Wahlkreiskonferenz nicht erneut zur Wahl aufgestellt wurde. In der Presseerklärung heißt es, König habe seit über acht Jahren weder an Ortsvereinssitzungen noch an...

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  • 08.02.14
Dr. hc. Hans-Peter Rapp-Frick (l.) und Rudolf Wittig präsentierten die Ergebnisse der SIHK-Konjunkturumfrage.
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Konjunktur in Südwestfalen startet durch

Die Wirtschaft in Südwestfalen blickt auf ein erfolgreiches Geschäftsjähr 2013 zurück und startet positiv in die Zukunft durch: So das Ergebnis der SIHK-Konjunkturumfrage, die Hauptgeschäftsführer Dr. h.c. Hans-Peter Rapp-Frick am Freitag vorstellte. Die Konsumlaune ist ungebrochen, gleichzeitig zieht die Weltkonjunktur an und die Euro-Zone schüttelt allmählich die Krise ab. „Von diesen guten Rahmenbedingungen profitiert auch die Wirtschaft im märkischen Südwestfalen, die seit Herbst eine...

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  • 07.02.14

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