Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vizepräsidentin des Landtags Carina Gödecke MdL und Michael Scheffler zu Gast im HPZ Iserlohn

Die Themen ‚Novellierung des Kinderbildungsgesetzes‘ und ‚Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention‘ standen im Vordergrund eines Besuchs der Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke MdL und des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Michael Scheffler im heilpädagogischen Zentrum der Arbeiterwohlfahrt in Iserlohn. Der AWO-Unterbezirksvorsitzende Erich Mürmann stellte den Gästen die Iserlohner Einrichtung vor, in der seit fast 40 Jahren gemeinsame Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung...

  • Iserlohn
  • 21.07.11
116 Bilder

Hochtrainierte Spezialisten der Polizei - Fotos Teil 2.

(cs) Am Mittwoch war NRW-Innenminister Ralf Jäger zu Gast im Hönnetal zwischen Menden und Hemer, um sich von der Schlagkraft der nordrhein-westfälischen Spezialkräfte zu überzeugen. In einem ehemaligen Steinbruch wurde in den 70er Jahren ein Trainingszentrum für die Spezialeinheiten der NRW-Polizei eingerichtet, das jetzt umfangreich für knapp eine Million Euro modernisiert und saniert wurde. Das Trainingszentrum ist einzigartig in Europa und wird nicht nur von der nordrhein-westfälischen...

  • Iserlohn
  • 17.07.11
40 Bilder

Die etwas geschrumpften Edelburg-Gespräche

Die Edelburg-Gespräche fanden in diesem Jahr in einem etwas beschaulicherem Rahmen statt. Grund waren kurzfristig aufgetretene Gegensätze bei der Finanzierung des als Wirtschaftsgespräch deklarierten Treffens zwischen dem Hausherren, Edelburg-Besitzer de Becker-Remy, und der Wirtschaftsinitiative Nord (WIN). Außer dem Iserlohner Unternehmer Gerd Heutelbeck und Sponsor Axel Pütter waren fast nur Hemeraner und auswärtige Firmen-Chef zu sehen. Politisch war Iserlohn hingegen stark vertreten....

  • Hemer
  • 16.07.11

Dimitrios Axourgos neuer SPD-Vorsitzender

Zum neuen Vorsitzendes des SPD-Stadtverbandes wählten am Samstagmorgen 49 Parteimitglieder Dimitrios Axourgos mit 46 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen . Als 1. Stellvertreterin wurde Annegret Simon, als zweiter Stellvertreter Christian Gorges gewählt. Axourgos kündigte an, „die Iserlohner SPD wieder hin zum Bürger zu führen,sich für eine zweite Gesamtschule in Iserlohn sowie gegen Grundschul-Schließungen im Iserlohner Randbereich einszusetzen.“

  • Iserlohn
  • 16.07.11

FDP gegen neue Ingenieurstelle beim KIM

Im Betriebsausschuss Kommunales Immobilien-Management (KIM) hat die FDP am vergangenen Dienstag als einzige Partei gegen die Einrichtung der von der Verwaltung geforderten Elektro-Ingenieurstelle gestimmt. Die Bemühungen um die Konsolidierung des städtischen Haushalts gebieten es, Stellenplanaufweitungen nur in absoluten Ausnahmefällen und bei unzweifelhaft nachgewiesener Notwendigkeit in Betracht zu ziehen. Die FDP hat berechtigte Zweifel daran, dass die Stellenausweisung unter dem Strich mehr...

  • Iserlohn
  • 15.07.11
77 Bilder

Hochtrainierte Spezialisten der Polizei

Am heutigen Mittwoch war NRW-Innenminister Ralf Jäger zu Gast im Hönnetal zwischen Menden und Hemer, um sich von der Schlagkraft der nordrhein-westfälischen Spezialkräfte zu überzeugen. In einem ehemaligen Steinbruch wurde in den 70er Jahren ein Trainingszentrum für die Spezialeinheiten der NRW-Polizei eingerichtet, das jetzt umfangreich für knapp eine Million Euro modernisiert und saniert wurde. Das Trainingszentrum ist einzigartig in Europa und wird nicht nur von der nordrhein-westfälischen...

  • Hemer
  • 13.07.11
  • 1

Resolution für den Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke

Am 7.7.2011 hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Iserlohn den Bürgermeister um Aufnahme des folgenden Punktes auf die Tagesordnung der Ratsitzung am 19. Juli gebeten: Resolution für den Ausbau der Ruhr-Sieg-Strecke Begründung: Der Rat der Stadt Iserlohn fordert die Bundesregierung - insbesondere den Bundesminister für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung - auf, am im Bundesverkehrswegeplan Schiene enthaltenen Ausbauder Ruhr-Sieg-Strecke festzuhalten. Im Herbst 2010 hat Bundesminister Ramsauer...

  • Iserlohn
  • 13.07.11

Klage gegen Moschee-Bau wurde abgewiesen

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat eine Klage gegen den Bau einer Moschee in Iserlohn abgewiesen. Mit der Klage hatte sich der Eigentümer eines Nachbargrundstücks gegen die von der Stadt Iserlohn erteilte Baugenehmigung für die Moschee im Gewerbegebiet „Barendorfer Bruch“ gewandt. Geplant ist dort eine Moschee mit zwei jeweils 57 qm großen Gebetshallen und einem Minarett. Sie soll den etwa 70 in Iserlohn ansässigen Mitgliedern der Ahmadiyya Muslim Glaubensgemeinschaft dienen. Der Kläger, der...

  • Iserlohn
  • 12.07.11
Die Einfahrt zum ISB-Gelände.

Wieder eine gemeinsame Sperrmüllbörse

Die „Sommer-Ausgabe“ der Sperrmüllbörse für Iserlohn und Hemer findet am Samstag, 16. Juli, von 9 bis 10 Uhr auf dem Gelände der Iserlohner Stadtbetriebe (nicht Bringhof) an der Corunnastraße 4 statt. Die inzwischen 27. Sperrmüllbörse steht wie gewohnt unter dem Motto „Gebührenfrei anliefern - kostenlos mitnehmen“. Auch der Ablauf erfolgt wie gehabt: Anlieferer aus Iserlohn und Hemer können am Freitag, 15. Juli, von 8 bis 18 Uhr noch brauchbaren Hausrat bei den Iserlohner Stadtbetrieben...

  • Iserlohn
  • 12.07.11
54 Bilder

Sehr gut besuchte Ausbildungsplatzbörse

Einmal mehr erwies sich die Iserlohner Ausbildungsplatzbörse als ein ausgesprochener Renner. Mehr als 1.000 Schülerinnen und Schüler, auch aus Altena, Schwerte und Hohenlimburg, waren ins Parktheater gekommen, um sich in den frühen Morgenstunden persönlich mit Bewerbungen bei den Unternehmen oder Institutionen vorzustellen oder um sich nach 12 Uhr vor Ort über die unterschiedlichen Ausbildungsangebote zu informieren. „Diese gute Resonanz kann aber auf Dauer nicht alleine hilfreich sein“, so...

  • Iserlohn
  • 12.07.11

Wer macht jetzt freiwillig Dienst?

Am 1. Juli trat der Bundesfreiwilligendienst in Kraft. Dieser ist nötig, da mit der Wehrpflichtaussetzung auch der Zivildienst ausgesetzt wird, den in der Vergangenheit über 90.000 junge Menschen pro Jahr ausübten. Diese werden nun nicht gänzlich wegfallen. Doch hat die Regierung nach wie vor große Probleme, die benötigte Anzahl an Freiwilligen zu erreichen. Bürgerreporter Daniel Bohle hat nachgehakt: Statt 90.000 sollen nun zwar nur noch 35.000 Bürger ihren Dienst im Bereich der Pflege und...

  • Iserlohn
  • 12.07.11
54 Bilder

Maier-Hunke: Müssen uns stärker engagieren

Sowohl Hermann Josef Schulte als Vizepräsident der SIHK, als auch Horst-Werner Maiere-Hunke als NRW-Arbeitgeberpräsident, verwiesen in ihren Ansprachen während der 5. Sommergespräche im Garten der SIHK-Zweigstelle Iserlohn auf die Wichtigkeit, junge Menschen für die Ausbildung zu begeistern. "Wir dürfen uns nicht darauf verlassen, dass die jungen Menschen von alleine zu uns kommen", so Maier-Hunke, "Schule und Wirtschaft ist wichtiges Thema. Jeder von uns muss sich stärker als bisher...

  • Iserlohn
  • 08.07.11
36 Bilder

Schulausschuss: Kein Eltern- bzw. Bürgerforum

Eine Entscheidung für eine zeitnahe Umsetzung diverses Schulentwicklungen traf der Schulausschuss mit einer Gegenstimme (Die Linke). Es wird kein neues Elter- oder Bürgerforum geben, sondern der existierende Stadtschulpflegschaft soll aktiviert und mit Unterstützung der Verwaltung auch wieder in den entsprechenden Ausschusssitzungen mitwirken. Vor dem Hintergrund des neuen Schulentwicklungsplanes müssen in der nächsten Sitzung am 21. Juli Entscheidungen hinsichtlich etlicher Planungen und...

  • Iserlohn
  • 05.07.11

Projektstart des Burgaufzugs Altena in Kürze

Über die noch ausstehende Bewegung des Landes für das regionale Projekt “Burgaufzug in Altena“ hat der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute noch einmal mit dem zuständigen Bauminister Harry Voigtsberger gesprochen. Im Januar hatte sich Voigtsberger selbst bei einem Ortstermin in Altena über das Vorhaben informiert. Der Minister hat Scheffler zugesagt, dass der Bewilligungsbescheid für die Stadt Altena nunmehr schnellstens erstellt werden wird. Dies ist möglich geworden, da...

  • Iserlohn
  • 05.07.11
  • 1

Falsch eingesetzte Ein-Euro-Jobber müssen wie Arbeitnehmer bezahlt werden

„Das Urteil birgt Sprengkraft: Ein-Euro-Jobber, die nicht für "im öffentlichen Interesse liegende, zusätzliche Arbeiten" (§ 16d SGB II) eingesetzt werden, sondern reguläre Arbeitnehmer ersetzen, müssen auch wie diese bezahlt werden. Dies hat das Bundessozialgericht entschieden (Urt. vom 13.04.2011 - B 4 AS 98/10 R). JobCenter setzte den Arbeitslosen als Umzugshelfer bei der Stadt Mannheim ein Der Kläger erhält seit dem Inkrafttreten des SGB II am 1.1.2005 laufende Leistungen zur Sicherung des...

  • Iserlohn
  • 05.07.11

Erneute Kürzung beim ÖPNV - Anrufsammeltaxi (AST) noch weiter zusammengestrichen

CDU und SPD haben wie bei jeder von ihnen durchgewunkenen Kürzung mal wieder Bauchschmerzen. Nachdem erst kürzlich der Fahrpreis erhöht und die Leistungen des AST auf das Wochenende beschränkt wurden, hat auch das nicht zur Einhaltung der Sparzielvorgabe von CDU, SPD, FDP und FW gereicht. Kritik kam lediglich von GRÜNEN und LINKEN. Manuel Huff, Ratsmitglied der Linksfraktion, verwies darauf, dass er bereits beim damaligen Beschluss darauf hingewiesen habe, dass der festgeschriebene...

  • Iserlohn
  • 01.07.11
31 Bilder

Mensabau An der Stenner: Entspurt zur Zielgeraden

Wir schreiben den 28. Juni und es ist schon wieder 42 Tage her, als Sie den letzten Bericht lasen. Sie merken: Im Juni wird die Mensa auf keinen Fall mehr fertig gestellt. Es wird nun der Juli oder gar August als Eröffnung angepeilt. Die immer größer werdende Zeitspanne der Artikel hat allerdings seine Gründe: Denn zum einen bin ich kaum noch in der Schule, da ich Abitur gemacht habe und vom Unterricht befreit bin und zum anderen ändert sich in sieben Tagen auch nicht mehr arg viel in der...

  • Iserlohn
  • 28.06.11

Michael Scheffler: „Rot-Grün hält Wort – 468.364 Euro für Iserlohn“

„Rot-Grün hält Wort, auch beim Ausbau der Betreuung für Unter-3-Jährige“, erklärte der Landtagsabgeordnete Michael Scheffler. „In Iserlohn profitieren wir in diesem Jahr mit 468.364 € vom neuen Landesprogramm für den U3-Ausbau. Die SPD-geführte Landesregierung fördert damit neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.“ Den entsprechenden Bescheid, so berichtete Scheffler, werde das Jugendamt noch in dieser Woche erhalten. Besonders erfreulich sei, dass auch für 2012 bereits...

  • Iserlohn
  • 22.06.11

Auf ein Wort zum Thema Volksgarten

Verehrte Bürgerinnen und Bürger, wann waren Sie zuletzt im Volksgarten? Erst kürzlich? Nun, ist Ihnen da vielleicht etwas aufgefallen? Schöne alte Kastanien, werden Sie entgegnen! Vielleicht auch eine Wasserfläche, die dringlichst einer Revision bedarf! Alles richtig, aber haben Sie schon mal genau hingeschaut? Flaschen ( ganz oder in Scherbenform) finden sich immer wieder und man hat sich scheinbar bereits daran gewöhnt. Den Höhepunkt bilden jedoch gerade im Bereich der Konzertbühne...

  • Iserlohn
  • 20.06.11

Alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen haben Anspruch auf 50 m² Wohnfläche

Das LSG Essen hat entschieden, dass alleinstehende Bezieher von Hartz-IV-Leistungen in Nordrhein-Westfalen ab dem 01.01.2010 einen Anspruch auf 50 Quadratmeter Wohnfläche haben. Das zuständige Jobcenter hatte dem aus Heinsberg stammenden Kläger als Teil der Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II ("Hartz-IV") u.a. für die Zeit von Februar bis Juli 2010 lediglich Miete und Nebenkosten für eine Wohnfläche von 45 m² gewährt. Das SG Aachen hielt dies für zu wenig. Das LSG Essen schloss sich...

  • Essen-Süd
  • 14.06.11
  • 1

Breite Kritik an Hartz-Sanktionen

„GESAMTFAZIT: Derzeitige Arbeitslosenversicherung und Hartz IV bedeuten Armut und Ausgrenzung per Gesetz (durch zu niedrige Leistungen) und massenhafte Ausgrenzungen aus dem Leistungsbezug (durch rechtswidriges Verwaltungshandeln, durch Sanktionen/Sperrzeiten und durch verdeckte Armut)! Und: Wer sich (rechtlich) wehrt, lebt nicht verkehrt!“ Die Expertenanhörung des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales am 6. Juni 2011 zu Sanktionen in der Grundsicherung brachte einiges zu Tage. „DIE...

  • Iserlohn
  • 13.06.11

Täuschungsmanöver mit der Hartz IV-Sanktions-Statistik

„828.708 Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger, eine Steigerung um 14 Prozent, so lauteten die Schlagzeilen. Damit wird der Eindruck erweckt, dass nahezu jeder Sechste der etwa 5 Millionen von Hartz IV Betroffenen sanktioniert würde, weil er die gesetzlichen Auflagen nicht erfüllt. Tatsächlich sind aber nur höchstens 4 Prozent Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt worden. […]“ Mit einem kritischen und sorgfältig recherchierten Artikel zur Sanktionspraxis der Jobcenter wandte sich der...

  • Iserlohn
  • 12.06.11
35 Bilder

Kleiner, feiner Festakt: 120 Jahre IGW

Lob gab es, sehr viel Lob sogar für die Iserlohner Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft (IGW), die ihr 120-jähriges Bestehen in den SASE-Räumen mit einem kleinen, aber feinen Festakt feierte. Renate Brunswicker als Vorsitzende des Aufsichtsrates skizzierte die 120-jährige Firmengeschichte in recht anschaulicher und durchaus humorvoller Weise. Geschäftsführer Holger Lohrbach ging auf die aktuelle Situation ein und unterstrich die vielen Bemühungen, die Objekte so herzurichten, damit sich die...

  • Iserlohn
  • 11.06.11
Regionalratsmitglied und dortiger SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Ewald (2.v.l.) ließ sich von Vertretern der Bürgerinitiative die Situation vor Ort erklären.
4 Bilder

Noch viel Beratungsbedarf

"Es besteht für uns in dieser Sache noch viel Beratungsbedarf," so Wolfgang Ewald am Freitagnachmittag in Landhausen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Regionalrat - dem politischen Gremium der Bezirksregierung - war nur einen Tag nach der Sitzung des Gremiums der Einladung der Bürgerinitiative gegen die Erweiterung des Steinbruchs Iserlohn- Griesenbrauck/Hemer-Landhausen zu einem Ortstermin gefolgt. Kleiner Rückblick: Auf der Sitzung des Regionalrates stand die geplante Steinbrucherweiterung auf...

  • Hemer
  • 10.06.11

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.