Iserlohn - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

OBO Bettermann nimmt Stellung zur A46

In die laufende Diskussion um den Lückenschluss der A46 nimmt die Mendener Firma OBO Bettermann Stellung: "OBO Bettermann prüft seit Anfang des Jahres, wie das hausinterne Logistikkonzept zukünftig aussehen wird. Es war erschreckend festzustellen, dass die internationalen Fachleute den Standort Menden bezüglich seiner ungünstigen Autobahnanbindung überhaupt nicht einbezogen. OBO Bettermann bestand jedoch darauf, die Standorte Hüingsen und Bösperde international bestens mit anderen Ländern zu...

  • Menden (Sauerland)
  • 18.08.11
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Ingrid Ketzscher

Statement der Grünen Menden zu OBO

Ingrid Ketzscher, Vorsitzende des Mendener Ortsverbands der Grünen, äußert sich wie folgt. "Laut Presse äußerte sich Herr Bettermann erschreckt darüber, dass seine Fachleute den Standort Hüingsen als Europalogistikzentrum nicht in Erwägung gezogen haben. Die Fachleute haben sicher klug beraten. Denn eine solche europaweit operierende Logistik gehört an einen Ort ohne direkte Nachbarschaft zu Wohnbebauung, es gehört an die großen internationalen Drehscheiben des Schienen- und Autobahnnetzes. Wie...

  • Menden-Lendringsen
  • 18.08.11
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Stefan Neuhaus ist einer der Sprecher der GigA 46.

GigA 46 zum Thema "A46 und OBO"

Zur A46-Stellungnahme der Firma Bettermann nimmt der Sprecher der GigA 46, Stefan Neuhaus, wie folgt Stellung: "Erst im letzten Jahr hat die Firma OBO Bettermann in Hüingsen das neue 30.000 Quadratmeter große Kompetenzzentrum in Betrieb genommen. Nach eigener Aussage war das mit 40 Millionen Euro die größte Investition der Unternehmensgeschichte. Von dort werden Baustellen in aller Welt beschickt. Erstaunlicherweise ging das alles ohne A46. So schlecht scheint es also um die verkehrliche...

  • Menden-Lendringsen
  • 18.08.11

JU Menden: OBO und die A46

Patrick Sommer, Stadtverbandsvorsitzender der JU Menden, geht in einem Statement auf die Zusammenhänge zwischen der Firma OBO Bettermann und dem fehlenden A46-Lückenschluss ein. Er schreibt: "Auf Grund der ungünstigen Autobahnanbindung Mendens, hat das Unternehmen OBO Bettermann es vorgezogen, sein Europa-Logistik-Zentrum in Ungarn und nicht am sauerländischen Stammsitz zu errichten. Durch diese Entscheidung fühlt sich die Junge Union Menden in ihrer Auffassung, den seit Jahren überfälligen...

  • Menden-Lendringsen
  • 18.08.11
Der neue Tower der Feuerwache Iserlohn und die gigantische Fensterfront werden  noch das Rechnungsprüfungsamt beschäftigen.

Die Feuerwehr-Mehrkosten ein Fall für das Rechnungsprüfungsamt

Hat man in den letzten Tagen vor den Sommerferien die Politiker gefragt, ob sie überhaupt in Kenntnis gesetzt wurden, dass der modifizierte Neubau der Einsatzzentrale der Feuerwehr knapp 500 000 Euro teurer als vorgesehen werden wird, war eine allgemeine Verneinung zu hören. Michael Bartsch (CDU), engagierter Vorsitzender des Feuerwehrausschusses, wurde erstmals mit der grünen Sitzungsvorlage für den Betriebsausschuss des Kommunalen Immobilien Managements (KIM) mit diesen teuren Tatsachen...

  • Iserlohn
  • 17.08.11
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Falsche Besetzung des Preisgerichtes?

Nun ist es amtlich. Insgesamt 32 Wettbewerbsbeiträge sind für den „städtebaulichen Wettbewerb Alexanderhöhe“ abgegeben worden. In der Verwaltung, so Baudezernent Olaf Pestl, weiß niemand, wie die aussehen, weil für den Wettbewerb das Dortmunder Planungsbüro „planlokal“ zuständig ist. Eine Vorprüfung erfolgt am 23. und 24. August. Das Preisgericht tagt am Donnerstag, 8. September, im Löbbbecke-Saal. Es besteht aus Fachjuroren (überwiegend Professoren der Fachrichtungen Architektur und...

  • Iserlohn
  • 17.08.11
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Stellungnahme der Bürgerinitiativen PRO A46

Für die Bürgerinitiativen PRO A46 aus Hemer, Menden und Wickede nimmt Heinz Vihrog Stellung "zur jüngsten Medienoffensive der GigA 46": "Die GigA 46 versucht verzweifelt den drohenden Lückenschluss mit dem Beginn des Teilstückes Hemer- Menden zu verhindern. Die neuen Vorschläge sowie die angedrohten Klagen sind legal und unter Berücksichtigung der momentanen GigA 46- Stimmungslage für uns sogar plausibel. Wir, die Bürgerinitiativen PRO A46 Hemer, Menden, Wickede, meinen jedoch, dass genug...

  • Hemer
  • 16.08.11
Ralf Kersting

A46: Stellungnahme der IHK Arnsberg

Zur Berichterstattung über den Vorschlag der GigA 46, einen Runden Tisch zu veranstalten, hat die IHK Arnsberg folgende Stellungnahme abgegeben: "IHK-Präsident Ralf Kersting lehnt den Vorschlag der GIgA 46 ab, in gemeinsamen Gesprächen mit Befürwortern des Autobahnlückenschlusses Hemer Neheim nach Alternativlösungen zu suchen. In über 40 Jahren Planungszeit seien für den A 46-Lückenschluss, alle Untervarianten mitgezählt, mehr als 50 Trassenvarianten untersucht worden. Auch Lösungen unterhalb...

  • Arnsberg-Neheim
  • 16.08.11

Stellungnahme des Oesetalbahnvereins

Matthias Gast, ein Sprecher des Oesetalbahnvereins, nimmt Stellung zu Michael Eskens Statement. Unter der Überschrift Oesetalbahnverein war und ist gesprächsbereit schreibt er: "In der Pressemitteilung des Herrn Bürgermeister Esken werden Mitglieder des (überparteilichen!) Oesetalbahnvereins angegriffen. Er wirft ihnen mangelnde Gesprächsbereitschaft vor. Das ist falsch, denn es hat etliche Kontakte und Gesprächsangebote gegeben. Schon vor der LGS trafen sich Vertreter des Oesetalbahnvereins...

  • Menden (Sauerland)
  • 15.08.11
GAL-Fraktionssprecher Peter Köhler
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Stellungnahme der Mendener Grünen

Ingrid Ketzscher und Peter Köhler von den Mendener Grünen nehmen Stellung zu dem Statement von Hemers Bürgermeister Michael Esken. Die beiden schreiben: "Es ist kein Geheimnis, dass die Grünen sich auf allen Ebenen für eine umweltfreundliche und gerechte Mobilität einsetzen. Die Grünen im Märkischen Kreis engagieren sich deshalb für den Erhalt der Bahnlinie Hemer-Menden für eine Durchbindung nach Dortmund sowie einen parallel geführten Radweg. Die Mendener Grünen sind durch ihre Mitgliedschaft...

  • Menden (Sauerland)
  • 15.08.11
Michael Esken traut Mendener Grünen nicht.

Bürgermeister Michael Esken nimmt Stellung

Unter der Überschrift Konsensgespräche gerne, aber nicht um der Verhinderung wegen hat Bürgermeister Michael Esken (Hemer) zur Berichterstattung über die Einladung der GigA 46 zu einem Runden Tisch Stellung bezogen. Aus seinem Urlaub hat er über Pressereferent Marc Giebels folgendes Statement verschickt, das bis Sonntag, 14. August, 15 Uhr, mit einer Sperrfrist belegt war: Hoch erfreut hat Bürgermeister Michael Esken am Urlaubsort erfahren, dass die A46 Gegner über die Presse zu...

  • Menden-Lendringsen
  • 14.08.11
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Handeln, bevor es zu spät ist

Der Kampf gegen eine Erweiterung des Steinbruchs auf der Ahm geht weiter. Angesichts der durch die Hagener Stadtverwaltung angekündigten Genehmigung der Pläne der Hohenlimburger Kalkwerke, den Steinbruch auf der Stadtgrenze zwischen Hohenlimburg und Letmathe um zunächst 9,6 Hektar zu erweitern, bereiten sich die Bürgerinitiative und der Bund für Umwelt- und Naturschutz auf eine Klage vor. „Zunächst warten wir aber die Klage der Stadt Iserlohn ab“, so Hans Niggemann von der Bürgerinitiative....

  • Iserlohn
  • 06.08.11

Schlechte Gesetze provozieren Wut und Verzweiflung

Nach dem tödlichen Zwischenfall in einem Frankfurter Jobcenter im Mai 2011 meldete sich der Geschäftsführer der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Reiner Wendt, mit scharfer Kritik zu Wort und wies auf die deutliche Zunahme von zum Teil lebensgefährlichen Auseinandersetzungen in den Jobcentern hin. Als eine der Hauptursachen benannte er die Hartz IV-Gesetzgebung, wobei er einen möglichen Ausweg vorgab: „Diese Probleme kann der Gesetzgeber zumindest mildern, wenn er endlich vernünftige...

  • Iserlohn
  • 06.08.11

Michael Scheffler und Gordan Dudas beantworten Brief des Landrats

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten im Märkischen Kreis, Michael Scheffler und Gordan Dudas, haben jetzt ein Schreiben des Landrates und der Bürgermeister des Kreises beantwortet, in dem eine baldige Regelung für den Kostenausgleich der Kommunen zur U3-Kinderbetreuung angemahnt wurde. Scheffler und Dudas beantworteten Landrat Gemke den Brief mit einer Klarstellung: „Die rot-grüne Landesregierung hat im U3-Bereich eine Vielzahl ungeklärter Fragestellungen von der abgewählten schwarz-gelben...

  • Iserlohn
  • 03.08.11
Auf dem Foto von links: Georg Verfuß (Verfuß GmbH in Hemer), Heinz Vihrog (Bürgerinitiative PRO A46 Wickede), Franz-Josef Lohmann (Wirtschaftsinitiative Nordkreis e.V.), Dr. Sigurd Pütter (Wirtschaftsinitiative Nordkreis e.V.), Hubertus Gössling (Gössling Spedition), Dagmar Freitag MdB, Michael Scheffler MdL, Minister Harry K. Voigtsberger.

Dagmar Freitag und Michael Scheffler begrüßen konstruktives Gespräch zum Lückenschluss der A 46 bis Menden

Zu einem erfolgreichen und konstruktiven Gespräch über den Lückenschluss der A 46 trafen jetzt auf Vermittlung der Bundestagsabgeordneten Dagmar Freitag und des Landtagsabgeordneten Michael Scheffler (beide SPD) Vertreter der Wirtschaftsinitiative Nordkreis mit NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD) im Düsseldorfer Ministerium zusammen. Die heimischen Abgeordneten und die Vertreter der WIN unterstrichen die Bedeutung des Lückenschlusses zwischen Iserlohn/Hemer und Arnsberg für die...

  • Iserlohn
  • 02.08.11
Foto: Foto: Agentur für Arbeit

Chancen jetzt nutzen

Mit Beginn der Sommerferien ist die Arbeitslosenzahl im Märkischen Kreis erwartungsgemäß gestiegen. Dies teilte die Agentur für Arbeit in Iserlohn mit. „Wir nähern uns zahlenmäßig allerdings dem Vorkrisenniveau an“, ist Geschäftsführer Michael Stechele angesichts der aktuellen Zahlen aber optimistisch. Der Anstieg sei mit 1,1 Prozent gegenüber dem Vormonat als moderat einzustufen. Man hinke dem positiven Trend allerdings etwas hinterher. Besonders betroffen von der Arbeitslosigkeit sind...

  • Iserlohn
  • 30.07.11

CDU Iserlohn in Schulfragen im Abseits

"Jetzt nicht!" "Noch nicht!" "So nicht!" und: Prüfungen, Prüfungen, Prüfungen …? Man kann sich des Eindruck nicht erwehren, dass Teile der CDU noch nicht so weit sind, die längst fällige Entscheidung für eine zweite Gesamtschule zu treffen. Was soll man mehr bewundern: Sturheit oder die Kühnheit der Behauptung, die Entscheidung für die zweite Gesamtschule sei von den Fraktionen SPD, Grüne, FDP und Linke "durchgeboxt" worden? Seit mehr als 20 Jahren gleicht die Anmeldung an der Gesamtschule...

  • Iserlohn
  • 26.07.11

Atomkraft am Stenner: Nein danke!

Auch wenn ich bereits abgedankt habe und nur noch das Mensa-Projekt zu Ende bringe, habe ich nachfolgend noch eine kleine Umfrage zu veröffentlichen, die besonders nach dem Erbeben am 11. März in Japan wieder an Aktualität gewann. Das Erdbeben wütete so stark, dass dort die Atomkraftwerke Fukushima und Onagawa beschädigt worden sind und in Deutschland die Diskussion um AKWs wieder aufgelebt ist. Dann stellte sich die Politik die Frage, ob die Laufzeitverlängerung der AKWs in Deutschland...

  • Iserlohn
  • 26.07.11

Michael Scheffler: Land entlastet Schulleiter an Grundschulen deutlich

Zum neuen Schuljahr werden die Schulleitungen an den Grundschulen des Landes deutlich entlastet. Durch eine vom Landtagsausschuss „Schule und Weiterbildung“ verabschiedeten Verordnung werden die Entlastungsstunden wöchentlich von zwei auf fünf Stunden angehoben. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler: „Die Leitung einer Grundschule zu übernehmen bedeutet nicht nur mehr Verantwortung, sondern vor allem eine ganze Menge zusätzlicher Arbeit. Viele Lehrerinnen und Lehrer...

  • Iserlohn
  • 25.07.11
Schulausschussvorsitzende Renate Brunswicker: “SPD, Grüne, FDP und LINKE sind unseriös in Sachen Schule."

Übereilte Entscheidungen ohne vorhergehende Überprüfung schaden dem Schulstandort Iserlohn

Die CDU Iserlohn hat immer deutlich gemacht, dass sie vor einer für die Stadt in vielerlei Hinsicht gravierenden schul- und auch finanzpolitischen Entscheidung bereit gewesen wäre, ergebnisoffen mehrere Optionen und deren Auswirkungen seriös prüfen zu lassen. Dies beinhaltet für uns sowohl eine Sekundarschule, eine interkommunale Kooperation mit Nachbarstädten sowie ausdrücklich die Frage einer Erweiterung der bisherigen oder Errichtung einer zweiten Gesamtschule. SPD, Grüne, FDP, LINKE haben...

  • Iserlohn
  • 24.07.11

Neues IAB-Gutachten belegt: Ein-Euro-Jobs schaden Arbeitslosen

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hat nach einem Bericht des Hamburger Abendblatt vom 23.07.2011 in einem 160 Seiten starken Gutachten nachgewiesen, dass Ein-Euro-Jobs auf dem Weg in den ersten Arbeitsmarkt überwiegend hinderlich wirken. Das Fazit des IAB ist geradezu vernichtend: der überwiegende Teil der Ein-Euro-Jobs schaden den Arbeitslosen; die Chancen der Integration auf den ersten Arbeitsmarkt verschlechtern sich und...

  • Iserlohn
  • 24.07.11

Jusos mit neuem Vorstand

Am 16. Juli veranstalteten die Jusos Iserlohn ihre Jahreshauptversammlung. Hierzu konnten der frisch gewählte SPD-Stadtverbandsvorsitzende Dimitrios Axourgos und der Unterbezirksvorsitzende der Jusos MK Fabian Ferber begrüßt werden. Nadine Waßmuth berichtete als Vorsitzende der Juso AG Iserlohn über die Arbeit der Jusos im vergangenen Jahr und stellte heraus, dass die vorgenommenen Ziele nicht nur erreicht , sondern noch übertroffen wurden. Besonders der Band-Contest 2011 war ein gutes Beispiel...

  • Iserlohn
  • 22.07.11

Michael Scheffler: Sozialer Kahlschlag der Bundesregierung trifft vor allem die Arbeitslosen bei uns in Iserlohn

Der soziale Kahlschlag der schwarz-gelben Bundesregierung bei der Förderung von Maßnahmen für Arbeitslose kommt jetzt ganz konkret bei uns vor Ort an. Kürzungen in Millionenhöhe für Qualifizierungs- und Eingliederungsmaßnahmen treffen in den nächsten Monaten die arbeitslosen Menschen in Iserlohn aufs härteste“, kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler heute am Rande des Plenums in Düsseldorf. Um die finanziellen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise abzufangen, hat die...

  • Iserlohn
  • 22.07.11

UN-Ausschuss rügt Deutschlands Arbeitmarktpolitik

Der UN-Ausschuss über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte hat in seiner 46. Sitzung in Genf vom 2. bis 20 Mai 2011 den Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit gerügt. Im Mittelpunkt der Kritik steht der im Zuge der Hartz IV-Gesetzgebung eingeforderte Zwang „jede zumutbare Arbeit" anzunehmen. In der konsequenten Umsetzung führt dies seit Jahren zu Lohndumping, einem prekären Arbeitmarkt und rechtsmissbräuchlichen Zwangsarbeiten im Ein-Euro-Bereich. „Die...

  • Iserlohn
  • 21.07.11

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