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Vater, Christ, Gründungsmitglied von aufRECHT e.V. - Verein für soziale Rechte, Seitenbetreiber von www.beispielklagen.de. Seit vielen Jahren auf der Seite der Schwachen.
Stärken? - fragt meine Freunde. Schwächen? - fragt meine Widersacher.
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Am vergangenen Mittwoch fanden in Recklinghausen zwei Veranstaltungen mit Inge Hannemann statt. Als kritische und langjährige Jobcentermitarbeiterin war sie mit Wirkung vom 22. April 2013 von Ihrer Arbeit freigestellt worden. Nachdem Frau Hannemann mit ihren Eingaben bei der Bundesagentur für Arbeit und dem Arbeitsministerium von Frau von der Leyen kein Gehör fand, wurde der nunmehr laute Protest inzwischen zur Chefsache erklärt. Zunächst fand um 16:00 Uhr eine von der Partei dieLinke...
„Arbeitslose können auch nachträglich mehr Geld verlangen, wenn das Jobcenter ihnen einen rechtswidrigen Ein-Euro-Job zugewiesen hat. Lassen sie sich zu viel Zeit, kann allerdings ein Teil des Anspruchs verloren gehen, wie im Ergebnis das Bundessozialgericht (BSG) am Donnerstag in Kassel entschied. (Az: B 14 AS 75/12 R)“ www.welt.de In einer weiteren Entscheidung hat das Bundessozialgericht am 22.08.2013 seine Rechtsprechung weiterentwickelt und mit dem Missbrauch der Arbeitsgelegenheiten...
Nach der Bekanntgabe des Prüfbericht des Bundesrechnungshofes zu den Statistikmanipulationen der Bundesagentur für Arbeit vom 07.11.2012 durch den Spiegelartikel „Bundesrechnungshof wirft Arbeitsagenturen Manipulation der Vermittlungsstatistik vor“ und der Stellungnahme des Bezirkspersonalrats NRW der Bundesagentur zu Vermittlungsstatistiken hat nun auch der Personalrat der Arbeitsagentur Hannover eine Presseinformation herausgegeben, die es in sich hat. Darin heißt es: „Wir haben seit Jahren...
„Seit mehr als zwei Jahren lebt sie in einem der Zimmer: acht Quadratmeter, Mini-Waschbecken. In das Zimmer hat sie Kühlschrank, Mikrowelle, Bett und ihren gesamten Hausstand gequetscht. Der Abfluss des Waschbeckens sei verstopft, erzählt sie. Der Fenstergriff ist morsch. Die Türen zu Gemeinschaftsdusche und -toilette kann sie nicht abschließen, muss sie sich aber mit den drei fremden Männern teilen. Im völlig verdreckten Treppenhaus stinkt es bestialisch nach einer Mischung aus Schimmel,...
netzwerk recherche hat mit einer neuen Veröffentlichung das Thema des Lokaljournalismus aufgegriffen. Die Veröffentlichung basiert auf einer Journalistenkonferenz vom November 2012. „Mehr als 250 Journalisten beschäftigten sich mit dem Anspruch an ihr Tun – und der Realität. Sie diskutierten über „Lokale (Un)Sitten“ und die Frage, wann ein Lokalreporter zu nah dran ist. Und sie erfuhren, dass nicht nur die großen Redaktionen große Recherchen stemmen.“ 193 Seiten umfasst die Veröffentlichung...
„Wenn Sie die Eingliederungsvereinbarung nicht unterschreiben, bekommen Sie keine Leistungen.“ - „So, jetzt unterschreiben Sie hier.“ - „Ich habe die EGV schon für Sie vorbereitet.“ So oder ähnlich klingen Dutzende von Rückmeldungen von Erwerbslosen aus Gesprächen beim Jobcenter Märkischer Kreis. Bei näherem Nachfragen, was die Einzelnen denn tatsächlich unterschrieben haben, herrscht dann meist Funkstille. Aber Naivität und blindes Vertrauen in diese Behörde können schnell teuer und Existenz...
In einer knappen Pressemeldung aus dem IKZ vom 13.08.2013 wurde über einen Ladendiebstahl vom vergangenen Samstag in einer Aldi-Filiale berichtet. Der 24 Jahre alte Täter hatte das Geschäft ohne zu bezahlen verlassen wollen und war bei diesem Versuch von einem Ladendetektiv angesprochen worden. Beim anschließenden Fluchtversuch hatte der Mann dem Detektiv mit der flachen Hand ins Gesicht geschlagen. Der Versuch scheiterte durch das beherzte Eingreifen von Passanten (Mehrzahl). Das Diebesgut...
Jobcenter sind soziale Brennpunkte. Hier prallen Not und Verzweiflung auf dickhäutige Bürokratie, tote Statistik auf lebendige Menschen. Bisweilen eskalieren die Ereignisse und vereinzelt kommt es zu Amokläufen, Bombendrohungen, Gewaltausbrüchen, Körperverletzung und Sachbeschädigung. Und einige andere sterben leise durch Hungertod oder Suizid. Deutschland 2013. Mit der tödlichen Messerattacke auf eine Jobcentermitarbeiterin in Neuss am 26.09.2012 wurden zwar die Bemühungen um Mitarbeiterschutz...
Am Montag, den 05.08.2013 wurden mehrere Einsatzteams von der Leitstelle der Siegener Polizei zur Außenstelle des Jobcenters im Rathaus Netphen entsandt. Auslöser war nach Presseberichten ein Drohanruf einer Kundin, die sich darüber beschwert hatte, dass ihre Sozialleistungen nicht fristgerecht und in voller Höhe angewiesen worden waren. Vorsorglich stellten die Jobcentermitarbeiter die Arbeit ein. wirsiegen.de Nach dem Todesfall im JobCenter Neuss am 26.09.2012 hatten viele Jobcenter die...
Endlich redet einmal jemand Klartext. Als langjährige Mitarbeiterin hatte Inge Hannemann jahrelang beobachten können, wie Gesetz und Umsetzung in den Jobcentern auseinanderklaffen, und wie Medienpropaganda und Lebenswirklichkeit Betroffener einander abstoßen. www.berliner-umschau.de Sicher, es ist lange her, dass ich George Orwell gelesen habe. 1984. Diese totale Überwachung, die es nirgendwo gibt, und die heute wieder überall sichtbar wird. Die Welt der Lügen und der Täuschung. Und dann kommt...
„Reise nach Jerusalem“ gehört sicherlich zu den bekanntesten Bewegungsspielen. Es ist sehr beliebt in Kindergärten und auf Kindergeburtstagen. Da wird ein Stuhlkreis aufgebaut gemäß der Anzahl der Kinder, nur dass immer ein Stuhl zuwenig vorgehalten wird. Meist ertönt Musik und die Kinder laufen um die Stühle herum. Wenn dann die Musik stoppt, setzen sich möglichst alle Kinder auf den ihnen am nächsten stehenden Stuhl. Nur, ein Kind geht leer aus. In der nächsten Runde wird ein Stuhl entfernt....
Heidi Steffen, die mit ihrem Verein Durchblick[1] Hörgeschädigte betreut, ist der Meinung, dass in deutschen Job-Centern auf die Kommunikationsschwierigkeiten von arbeitslosen Hörgeschädigten zu wenig Rücksicht genommen wird und dass sie von Fallmanagern rüde behandelt und diskriminiert werden. Im Telepolis-Interview erzählt sie von ihren Erfahrungen. Weiter: heise.de gegen-hartz.de
„My Home is my castle“ – „Schaffe, schaffe, Häuslebaue.“ Die Unverletzlichkeit der Wohnung gehört wohl in allen Nationen zu den höchsten Gütern der Menschen. Dann kam Hartz IV. Und mit Hartz IV entfällt innerhalb kurzer Zeit der Berufsschutz, die Alterssicherung und auch Unverletzbarkeit der Wohnung. Nach nur 6 Monaten im Hartz IV-Leistungsbezug fordert die Behörde Betroffene auf ihre Mietkosten „auf ein angemessenes Maß“ zu senken. In den Jahren 2005-2011 registrierte das Jobcenter Märkischer...
Der Bezirkspersonalrat NRW der Bundesagentur für Arbeit distanziert sich von der Bewertung des BA-Vorstands und auch des Vorstandvorsitzenden Weise in den offiziellen Presseerklärungen und Interviews zu den Vermittlungsstatistiken. In der Mitteilung heißt es: „Während von offizieller Seite immer wieder betont wird, dass das Zielsystem der BA vom Bundesrechnungshof nicht in Frage gestellt wird, hören wir von den Kolleglinnen in einer Mischung von Genugtuung und Erleichterung: „Gut, dass es...
2005 wurde Hartz IV eingeführt. 2008 stellte der Europäische Sozialfond seine Fördergelder für Arbeitslosenberatungsstellen ein. (Dies war der Todesstoß auch für das ALZ Iserlohn). 2009 wurde der Verein aufRECHT e.V. in Iserlohn gegründet. Alle Bemühungen die erfolgreiche Arbeit von Norbert Haack und Hannelore Wirtz weiter zu führen scheiterten damals an der Finanzierung. Auch die „Mahnwache gegen den sozialen Kahlschlag“ konnte daran nichts mehr ändern. Seitdem ist der Beratungsbedarf...
Eine Furie war uns versprochen. Eine Bedrohung für tausende Mitarbeiter der Jobcenter deutschlandweit. Angeblich soll sie anhaltend öffentliche Attacken reiten, fortwährend falsche Behauptungen aussprechen und die Öffentlichkeit in die Irre führen. – So hatte es die Bundesagentur für Arbeit in einer Pressemeldung 035 vom 14.06.2013 versprochen. lokalkompass.de Zugegeben das klang interessant und war eine Überprüfung wert. Also fuhren wir nach Herne, um Frau Hannemann zu hören und falls möglich...
Berlin. „„Sanktionen im SGB II -- nur problematisch oder verfassungswidrig?" Unter dieser Überschrift fand am 25.6.2013 in Berlin ein Streitgespräch zwischen Wolfgang Nešković (Richter am Bundesgerichtshof a. D., unabhängiger Bundestagsabgeordneter) und Prof. Dr. Uwe Berlit (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) statt. Anlass war der Aufsatz von Wolfgang Nešković und Isabel Erdem: "Zur Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV" (in: Die Sozialgerichtsbarkeit, Nr. 03/12) von...
Die Geschichtenerzähler aus Pinneberg haben einen richtigen Coup gelandet. Viel Medienaufmerksamkeit, viele Mausklicks, jede Menge Downloads - und leider sehr viel Unsinn. "All das ist so verständlich aufbereitet, dass BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt über den Internetdienst Twitter schrieb: "Jobcenter Pinneberg hat einen tollen ALG2-Ratgeber herausgegeben."" Mehrere aufmerksame Internetuser haben sich das Machwerk genauer angesehen und kommen zu dem Schluss: Pinneberger Hartz IV Ratgeber...
Inge Hannemann hat als Mitarbeiterin des Jobcenters Hamburg die „Hartz IV-Gesetze“ und ihre Umsetzung durch die Jobcenter scharf kritisiert - und wurde von ihrem Arbeitgeber dafür „freigestellt“. Einigen Kolleg/innen der LINKEn Gelsenkirchen ist es gelungen, eine Vortragsreise von Inge Hannemann durch das Ruhrgebiet bis Köln zu organisieren. Bochum-Prekär hat das Zustandekommen der Vortragsreise unterstützt. Die Termine in der Übersicht: 44649 Herne: Montag 22.07 von 16.00-18.30 Uhr, 51103...
“Leitungswasser trinken und Möbel verkaufen: Das Jobcenter Pinneberg hat in einer Broschüre fragwürdige Spartipps für Hartz-IV-Empfänger veröffentlicht. Ebenfalls pikant ist, dass sich manche Tipps so lesen, als ob sie für Grundschulkinder verfasst wurden. Der Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit lobt die Broschüre aber als "tollen Ratgeber". weiter lesen: web.de zur pdf-Broschüre www.jobcenter-kreis-pinneberg.de
Ein weiteres Mal bestätigt die Bundesagentur für Arbeit die Schlechtleistung der Hartz-Gesetze. Wie jetzt aus Kreisen der BA bestätigt wurde, ist fast jede zweite Hartz IV-Klage erfolgreich. welt.de Bei fast 500.000 Widersprüchen obsiegte bereits jeder dritte Erwerbslose. Und von den 333.333 zurückgewiesenen Widersprüchen, setzten sich noch einmal etwa 45.000 von 90.000 Klägern durch. 166.666 erfolgreiche Widersprüche und 45.000 erfolgreiche Klagen bei nur 500.000 angegriffenen Bescheiden...
In der aktuellen Sanktionsstatistik wird ein Rückgang bei Sanktionen vermeldet. Nach Aussagen der Bundesagentur für Arbeit werden bessere Beratungsqualität, überzeugendere Eingliederungsvereinbarungen und engagiertere Betreuung als Ursachen benannt. Nicht genannt werden die erfolgreichen Widersprüche, Klage- und Beschwerdeverfahren gegen rechtswidrige Bescheide, Eingliederungsvereinbarungen und Sanktionen. Ein bedauerlicher Einzelfall kann passieren. Eine Vielzahl von "Einzelfällen" ist System....
Nürnberg. „Erstmals seit vier Jahren ist die Zahl der Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger rückläufig. Im ersten Quartal 2013 bestraften die Jobcenter insgesamt 233.835 Mal Bezieher von Grundsicherung mit der Kürzung von Hartz-IV-Leistungen, wie die Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte.“ (dpa) berliner-zeitung.de Als Gründe für den derzeitigen Rückgang der Sanktionen vermeldet die Pressesprecherin verbesserte Beratungsqualität, Überzeugungsleistung der Jobvermittler bei den...
"Forscher der Bundesagentur für Arbeit haben errechnet, dass Millionen Menschen auf Hartz IV verzichten, obwohl sie einen Anspruch haben. Dadurch spart der Staat jährlich bis zu 20 Milliarden Euro." welt.de Wie der tagesspiegel berichtet ist diese zunehmende versteckte Armut politisch bedeutsam für die Höhe der Hartz-IV-Regelsätze. tagesspiegel.de
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