Alles zum Thema Soziokulturelles Existenzminimum

Beiträge zum Thema Soziokulturelles Existenzminimum

Politik

123 Mietsenkungsverfahren in Iserlohn und Hemer 2018
10.278 Mietsenkungsverfahren im Märkischen Kreis seit 2005

Als das Bundessozialgericht am 30.01.2019 sechs angeblich „schlüssige Konzepte“ zur Ermittlung der Mietobergrenzen für Sozialleistungsbezieher als unzureichend zurück wies, ging ein Raunen durch die Bundesrepublik. Die Konzepte der Hamburger Firma Analyse & Konzepte hatten über Jahre dafür gesorgt, dass immer mehr Kommunen Teile der Mietkosten auf Leistungsberechtigte abwälzten und so das Soziokulturelle Existenzminimum weiter aushöhlten. Die Rügen der Kasseler Richter betreffen auch die...

  • Iserlohn
  • 31.03.19
Politik

Prozessbeobachter gesucht
Amtsgericht Iserlohn - Stadt Iserlohn fordert fast 20% des Existenzminimums als Bußgeld für einen abgelaufenen Personalausweis

Prozessbeobachter gesucht. - Am kommenden Montag, 11.02.2018 um 11:00 Uhr, Sitzungssaal C 205 verhandelt das Amtsgericht Iserlohn über ein Bußgeld (Leistungskürzung=Sanktion) von 50,00 € gegen einen Leistungsberechtigten wegen eines ungültigen Personalausweises. Mit Gebühr und Auslagen erhöht sich die Forderung auf 78,50 €. Der Regelsatz (= gefaktes Existenzminimum) 2019 beträgt 424,00 €. Das Bußgeld beträgt damit beinahe 20 % (18,5 %) des gefakten Existensminimums. Der Zeuge der Stadt Iserlohn...

  • Iserlohn
  • 09.02.19
Politik

Sanktionen im SGB II
Aufruf zur Beteiligung an der Onlineumfrage zu Sanktionen anlässlich der Anhörung beim BVerfG am 15. Januar

Die Kürzung des ohnehin gefakten "Existenzminimums" ist eine Schande für Deutschland und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Aufruf von Harald Thome: Am 15. Januar 2019 findet vor dem Bundesverfassungsgericht eine Anhörung zu den Sanktionen im SGB II statt. Es geht um die Verfassungskonformität der Sanktionen im SGB II. Das Verfassungsgericht hat auch den Verein Tacheles als sogenannter sachverständiger Dritter zur Anhörung geladen. Um die Wirkungen und Folgen von Sanktionen dem...

  • Iserlohn
  • 07.01.19
Politik

Kein Weihnachten für Arme!
Hartz-IV-Empfänger erklärt, wie das Jobcenter den Ärmsten Weihnachten versaut

"Seit etlichen Jahren arbeite ich in der Erwerbslosenberatung für aufRECHT e.V. in Iserlohn. Hunderte von Menschen haben mir über Jahre tiefe Einblicke in Ihre Lebenswirklichkeit gewährt. Wir verstehen uns. Ich arbeite. Selbstständig, unentgeltlich, und beziehe „aufstockend“ ALG II. Offensichtlich spüren die Betroffenen, dass ich einer von ihnen bin. Im November 2007 nahm ich “Undercover” an einer unzulässigen Ein-Euro-Maßnahme teil. Die Agenda 2010-Politik war noch jung und die verheerenden...

  • Iserlohn
  • 28.12.18
Politik
2 Bilder

Brennpunkt Jobcenter Märkischer Kreis
Iserlohner Weihnachts-Sanktionen

Wer bei Haustürgeschäften von Betrügern übertölpelt wird, hat ein 14tägiges Rücktrittsrecht. Wer beim Jobcenter Märkischer Kreis unter Vortäuschung falscher Tatsachen zu einer Unterschrift genötigt wird anscheinend nicht . . . Bedauerlicherweise werden einige Jobcentermitarbeiter wiederkehrend durch hochgradige Inkompetenz auffällig. Aber das hat System. An die Stelle fachkompetenter Arbeitsvermittlung ist längst die sinnentleerte Arbeitslosenverwaltung gerückt, die durch Sanktionen,...

  • Iserlohn
  • 16.12.18
Politik
2 Bilder

Aus der Abteilung der "bedauerliche Einzelfall":
Jobcenter Wuppertal macht Menschen obdachlos

Aus unserer Beratungspraxis vom 6.12.2018 Ein etwas älterer Mensch bekommt seit längerem schon Hartz IV-Leistungen. Im April 2017 bekam er von seinem Vermieter ein etwas eigen formuliertes Mieterhöhungsschreiben, die Miete solle ab Mai 2017 um 20 EUR steigen. (Beleg 3) Das zuständige Jobcenter wurde über diese Mieterhöhung unverzüglich informiert. Das Jobcenter verlangt nun von dem SGB II-Leistungsbezieher die Vorlage einer Zustimmungserklärung zur Mieterhöhung. Eine Zustimmung zur...

  • Iserlohn
  • 06.12.18
Politik

Rechtswidrige Sanktionen
Einblicke in die Sanktionspraxis des Jobcenter Märkischer Kreis

Existenzbedrohende Strafen gehören zu den kranken Auswüchsen der Agenda-Politik. Fördern und Fordern hört sich bei oberflächlicher Betrachtung vielleicht zunächst sogar gut an . . . , aber nur solange niemand ernsthaft nachfragt. Man könnte zum Beispiel kritisch anmerken, ob es richtig sein kann einige der höchsten deutschen Rechtsgüter aufzugeben. Da wäre zunächst die Unschuldsvermutung zu nennen. Im Strafrecht gilt jeder solange als unschuldig bis seine Schuld zweifelsfrei bewiesen ist....

  • Iserlohn
  • 26.11.18
  •  1
Politik

Kosten der Unterkunft
Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn 2007-2017

Der Wohnungsbestand an Sozialwohnungen in Iserlohn hat sich von 4858 im Jahr 2007 auf nur noch 3037 im Jahr 2017 reduziert. 1821 verlorene Sozialwohnungen bedeuten einen Verlust von  37,48 % in den letzten zehn Jahren. Die Entwicklung der Sozialwohnungen in Iserlohn  (Quelle: Stadt Iserlohn) weist eine Vernichtungs/Verelendungsquote von weit über einem Drittel aus. Sozialleistungsberechtigte die einen Anteil an den Kosten der Unterkunft selbst tragen müssen, können ihre Ansprüche bis...

  • Iserlohn
  • 23.11.18
Politik

Hochkommissariat für Menschenrechte prangert soziale Zustände in Deutschland an
Vereinte Nationen kritisieren Deutschland für die Hartz IV Regelsätze

Kommentar. Deutscher Bundestag. "Der Sozialausschuss am Hochkommissariat für Menschenrechte der Vereinte Nationen hat die unzureichende soziale Absicherung im SGB II und SGB XII angeprangert, diese ermögliche keinen angemessenen Lebensstandard und verstoße damit gegen den UN-Sozialpakt. Ursache seien die unzureichenden Regelsätze, die Sanktionspraxis der Jobcenter und die nicht bedarfsdeckenden Unterkunftskosten." Es ist traurig und beschämend für die Politik der letzten Jahre, dass die...

  • 10.11.18
  •  3
Politik

Leben ohne Strom
Hunderttausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen

Mainz/Stuttgart (ots) - "Report Mainz" bringt am Dienstag, 6. November 2018, um 21:45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Leben ohne Strom: Hundertausenden wird der Strom abgestellt - mit schlimmen Folgen für die Betroffenen - Drohnen für die Bundeswehr: Hat von der Leyen die Öffentlichkeit hinters Licht geführt? - Katastrophale Zustände in griechischen Flüchtlingslagern: Wo landeten die Millionen Hilfsgelder der EU? Moderation: Fritz Frey Hunderttausenden wird der...

  • Iserlohn
  • 03.11.18
Politik

Sozialleistungsbetrug durch Sozialbehörden
Banden betrügen Staat bei Hartz IV um 50 Millionen Euro – Jobcenter betrügen Leistungsberechtigte

„Durch falsche Angaben bei den Job-Centern der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben kriminelle Banden im vergangenen Jahr zu Unrecht Hartz-IV-Leistungen im Umfang von mindestens 50 Millionen Euro bezogen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, die der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) vorliegt. "Die BA schätzt auf der Grundlage der stichprobenartigen Erhebungen, dass durch bandenmäßigen Leistungsmissbrauch ein...

  • Iserlohn
  • 01.11.18
Politik

Informationsfreiheit in Iserlohn - Bußgelder wegen abgelaufener Personalausweise zur Sanierung der Stadtkasse Iserlohn

Es gibt gute Gesetze. Es gibt schlechte Gesetze. Es gibt Gesetze, die helfen sollen, das Miteinander von Gesellschaften zu begünstigen. Aber es gibt auch Gesetze zum Machtmissbrauch und zur Gefügigmachung von Unterdrückten. Allen Gesetzen gemein ist, sie müssen immer wieder in Frage gestellt werden. Das Recht auf Informationsfreiheit kann Transparenz schaffen. Manchen wird es peinlich, wenn sie gefragt werden. Bei einer meiner Anfragen an die Stadt Iserlohn geht es um...

  • Iserlohn
  • 28.09.18
  •  2
Politik

Fragwürdige Strafen: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert

"Seit Einführung von Hartz IV drohen Leistungskürzungen, wenn Arbeitslose sich nicht ausreichend auf freie Stellen bewerben, zumutbare Jobs ablehnen oder zu Terminen mit dem Berater nicht erscheinen. Doch bis zu 90 Prozent der Sanktionen seien fehlerhaft, finden Anwälte. Viele Juristen sind sogar der Meinung, dass die von den Jobcentern verhängten Sanktionen verfassungswidrig sind – denn Hartz IV soll das vom Staat garantierte Existenzminimum sichern."  Sendung am 29.08.2018, 21:45...

  • Iserlohn
  • 25.08.18
  •  3
Politik

Jobcenter macht monatelang Fehler – Hartz-IV-Empfänger soll es ausbaden

Ein Hartz-IV-Empfänger stand kurz vor einer Leistungskürzung, weil das Jobcenter Post an die falsche Adresse geschickt hat. Wie die “Rheinische Post” berichtet, fiel der Irrtum dem zuständigen Berufsbetreuer des Mannes gerade noch rechtzeitig auf. HuffingtonPost Terminversäumnisse wegen nicht zugegangener Einladung, Missverständnisse zum Forderungskatalog, falsche belastende Rückmeldungen von Zeitarbeitsfirmen - viele Sanktionen sind rechtswidrig und können auf dem Rechtsweg widerlegt...

  • Iserlohn
  • 31.07.18
  •  3
  •  1
Politik

Sanktionspraxis im Jobcenter Märkischer Kreis

Die erfolgreiche Arbeit von aufRECHT e.V. gewährt uns einige Einblicke in die Sanktionierung Leistungsberechtigter. Wir lehnen Kürzungen tief unter das Existenzminimum grundsätzlich ab. Dass Jobcentermitarbeiter sich an die Vorgaben des SGB II gebunden fühlen, ist bei vordergründiger Betrachtung nachvollziehbar, solange eine Ächtung der Sanktionspraxis noch aussteht. Nicht zu tolerieren ist dagegen die allgemein gebräuchliche Umsetzung. Eine Vielzahl der vollstreckten Sanktionen hält...

  • Dortmund-City
  • 27.07.18
Politik

Angerechnetes Kindergeld – Milliarden-Kürzungen bei Hartz IV

Bei der Ermittlung des Existenzminimums in Deutschland wird seit Jahren getrixt. Ehrliche Zahlen waren von den Regierungen der letzten Jahre nicht zu erwarten. Eine Rotte von Betrügern – Marionetten am Gängelband des Kapitals. Und wieder einmal hat eine Kleine Anfrage der Linkspartei einen Finger in eine eitrige Wunde gelegt: Kindergeld. Zwischen 2007 und 2017 wurden Kinder von Hartz-IV-Empfängern um Sozialleistungen in Höhe von 49,5 Milliarden Euro geprellt weil bei ihnen das Kindergeld in...

  • Iserlohn
  • 11.06.18
  •  1
Politik

34.000 Komplettsanktionen 2017 gegen Leistungsberechtigte verstoßen gegen die Menschenrechte

In einer Kleinen Anfrage des Abgeordneten Sven Lehmann u. a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN betreffend "Sanktionspraxis im SGB II", BT-Drs. 19/2104 legen die Fragesteller den Finger in die offene Wunde der Sanktionspraxis der Jobcenter. Von Anbeginn wird die Existenzgefährdende Praxis als verfassungswidrig scharf kritisiert, liegt aber erst seit dem Vorlagebeschluss des Sozialgericht Gotha (S 15 AS 5157/14)  vom 02.08.2016 dem Bundesverfassungsgericht (1 BvL 7/16) zur Prüfung vor. ...

  • Iserlohn
  • 03.06.18
  •  1
Politik
2 Bilder

Bayrische Landessozialgericht: Analyse & Konzepte auf dem Prüfstand ein weiteres Mal gescheitert

Bereits am 28.03.2018 entschied das Bayrische Landessozialgericht in zwei Entscheidungen L 11 AS 521/16 und L 11 AS 620/16  über die Verwertbarkeit eines Konzepts der Hamburger Firma aus dem Jahr 2012 und der Fortschreibung aus 2014 für Stadt und Landkreis Hof und urteilte, dass das Konzept als „nicht schlüssig“ zu verwerfen sei. Betroffen waren die Zeiträume von Februar 2013 bis Mai 2016. Die zunächst angekündigte Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundessozialgericht unterblieb, so dass...

  • Essen-Süd
  • 18.05.18
  •  1
Politik

Sozialrichter als gehorsame Vasallen der Statistikfälscher der Bundesregierung?

Pressemeldung vom 17.05.2018 Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet – mit weitreichenden Folgen auch für Rentner und Einkommenssteuerzahler. Nach Berechnungen des ARD-Politmagazins MONITOR spart sie damit insgesamt 25 Milliarden Euro pro Jahr. Rechtsprechung an den Fakten vorbei?Eine Pressemitteilung des Sozialgerichts...

  • Dortmund-City
  • 17.05.18
  •  1
Politik

Wie die Bundesregierung die Hartz-IV-Sätze kleinrechnet

Programmtipp: MONITOR Do 17.05., 21:45 - 22:15, Das Erste Politmagazin, 30 Min. Seit Jahren rechnet die Bundesregierung den Hartz-IV-Regelsatz nach unten. Nach Monitor-Berechnungen müssten Empfänger monatlich 155 Euro mehr bekommen. Der Staat spart Milliarden. Von Jan Schmitt und Gitti Müller, WDR Hartz IV: Wie die Bundesregierung die Regelsätze niedrig rechnet Die schlimmsten Sozialleistungsbetrüger sitzen offensichtlich im Bundestag. Expertise Regelbedarfe 2018 -...

  • Iserlohn
  • 17.05.18
Politik

Ungleichland - Wie aus Reichtum Macht wird . . . weil die Politik versagt

Ansehen und nachdenken. "In einem der reichsten Länder der Erde geht es ungleich zu. Die Reichen setzen sich ab, die Armen sind abgehängt. Der Film bereist Deutschland und liefert anschaulich Zahlen und Hintergründe." Ungleichland - wie aus Reichtum Macht wird | Reportage & Dokumentation | Das Erste Unsere Grundwerte sind in einem sich beschleunigenden Auflösungsprozess. . . . und weil der Mensch in Mensch ist . . . . . . wem viel gegeben ist, von dem wird man viel...

  • Iserlohn
  • 10.05.18
  •  1
Politik

Stadt Iserlohn – die Ausbeutung der Armen kennt offensichtlich keine moralischen Grenzen

Im September 2017 wurde ein junger Mann in unserer Beratung vorstellig. Als Leistungsbezieher der Grundsicherung legte er uns einen Anhörungsbescheid vor in dem die Stadt Iserlohn von ihm 3200,00 € zurückforderte. Der Sachbearbeiter schrieb: „In einer Radiosendung, welche am 09.08.2017 um 21:04 Uhr auf den Frequenzen von Radio MK ausgestrahlt wurde, erzählten Sie, dass Sie seit 42 Monaten betteln und somit Ihren ganzen Lebensunterhalt finanzieren.“ Das ist natürlich nachweisbar Unsinn....

  • Iserlohn
  • 09.05.18
  •  2
Politik
2 Bilder

Sozialleistungsbetrug im großen Stil – ca. 600 Millionen Euro jährlich verweigert

Das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland wird nicht nur statistisch gefälscht und heruntermanipuliert. Zusätzlich wird die Bedarfsunterdeckung regelmäßig durch Leistungsverweigerung und Sanktionen weiter verschärft. Eine schriftliche Anfrage von Katja Kipping vom Februar 2018 (Arbeitsnummer 197) legte den Finger in eine andere Wunde: Hartz-IV-Betroffenen wurden Wohnkosten von rund 600 Millionen Euro jährlich verweigert. Im SGB II wird die Kostenzusage für Mietkosten schwammig...

  • Essen-Süd
  • 22.04.18
Politik

LSG NRW verschleppt Entscheidung zu Unterkunftskosten im Märkischen Kreis

Durch unterlassene oder falsche Informationen betrügen Jobcenter-Mitarbeiter seit Jahren Leistungsberechtigte um das Existenzminimum. Der Märkische Kreis macht da keine Ausnahme. In den Jahren 2005-2013 leitete das Jobcenter Märkischer Kreis 8276 so genannte Mietsenkungsverfahren ein, um Teile der Mietkosten auf die Leistungsberechtigten abzuwälzen.  Die Vorgaben des Märkischen Kreises für die Angemessenheit der Mietvorgaben bis Ende 2013 hielten jedoch der sozialgerichtlichen Prüfung...

  • Essen-Süd
  • 16.04.18
  •  1