Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Gerd Altmann (pixelio)
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16.20 Uhr - Hat der Beitreiber bei der AKW-Wartung gepfuscht?

Im Katastrophengebiet um das Atomkraftwerk Fukushima in Japan bleibt es weiterhin kalt: Die Temperaturen liegen deutlich im einstelligen Bereich, nachts blieben sie sogar unter null, hieß es beim Deutschen Wetterdienst. Momentan wehe der Wind in Richtung der Hauptstadt Tokio, in den nächsten Tagen drehe er aber ab. Auch der möglicherweise saure Regen im Westen des Landes soll bald aufhören. Indes verbreiten die internationalen Medien Meldungen, nach denen die Betreiberfirma bei der Wartung des...

  • Wesel
  • 20.03.11
  • 18
Dank an Dr. Helmut Linssen (3.v.l.) sprachen Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen (2.v.l.), Kanzleramtschef Ronald Pofolla (r.) und der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günter Bergmann während eines Empfanges am Freitag in Geldern aus.         Foto: hei

Zwei Bundesminister danken Helmut Linssen

Er war 30 Jahre Mitglied des Landtages, wurde immer wieder direkt von den Bürgern im Südkreis gewählt: Mit einem Empfang bedankte sich der CDU-Kreisverband Kleve am Freitagabend in Geldern bei Dr. Helmut Linssen für dessen langjähriges politisches Engagement. Und gleich zwei Bundesminister waren dabei: Neben Kanzleramtschef Ronald Pofalla war auch Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen nach Geldern gekommen: Es war gleichzeitig sein Antrittsbesuch bei der CDU im Kreis als neuer...

  • Kleve
  • 19.03.11
  • 3
Bruno Schmitz und Pit Schweers.- Alle Fotos: Heinz Holzbach
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Mahnwache: Wasser predigen ...

„Ich war schon in Kalkar dabei“. Ein Satz, der am Samstag (19.03.2011) auf dem Fischmarkt unter den etwa 250 Teilnehmern der Mahnwache für die Opfer der Erdbeben- und Tsunami-Katastrophe in Japan sehr oft fiel. In den 1980er Jahren gingen Zigtausende in Kalkar auf die Straße, demonstrierten gegen den Bau des Schnellen Brüters. Es war in erster Linie eine Anti-Atom-Mahnwache in der Klever Innenstadt, die eher den Flair eines Familienfestes hatte. Natürlich dabei unsere vielen Alt-Grünen, aber...

  • Kleve
  • 19.03.11
  • 4
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60 Jahre Bundespolizei in Kleve

Am 16. März 2011 feiert die Bundespolizei ihr 60 – jähriges Bestehen. Der Standort Kleve war schon immer von Bedeutung. Die Geschichte der grenzpolizeilichen Aufgabenwahrnehmung in Kleve beginnt 1945 mit Ende des Zweiten Weltkrieges. Nach der Besetzung Deutschlands wurde das Überschreiten der alten deutschen Reichsgrenzen durch das Gesetz Nr. 161 der alliierten Militärregierung mit Hilfe des British Frontier Service, mit der Inspektion in Kellen (Gebäude rechts neben der heutigen...

  • Kleve
  • 16.03.11
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Versuch eines Aufrufes

Wie wäre es mit einer Anti-Atom-Demo am kommenden Sonntag in Kleve? Ich vermisse den Widerstand gegen die Atompolitik der Bundesregierung in meiner nahen Umgebung. Wo sind die Oppositionsparteien? Wo sind die Umweltverbände? Habe soeben erfahren, dass für Samstag eine Demo in Kleve vorbereitet wird!!! Die Demo soll um 12 Uhr stattfinden und wird von den Grünen vorbereitet. siehe hier: http://www.gruene-kleve.de/

  • Bedburg-Hau
  • 15.03.11
  • 26
Die Schüler der Gesamtschule Mittelkreis im Sitzstreik. Foto: Geib

Streik an der Gesamtschule! Schüler wollen feiern statt büffeln!

Die Schüler der Gesamtschule Mittelkreis in Goch waren am Donnerstag stinkesauer, weil ihnen die Karnevalsfeier am Möhnedonnerstag und der freie Tag am Veilchendienstag gestrichen wurde. Darum hieß es: Streik! Pünktlich um 11. 11 Uhr, also dann wenn im Lande die Möhnen los sind und den Straßenkarneval eröffnen, setzten sich die Gesamtschüler in Bewegung und versammelten sich im Foyer zum Sitzstreik. Ein gellendes Pfeifkonzert machte deutlich: Wir wollen Karneval feiern und nicht büffeln!...

  • Goch
  • 03.03.11
  • 8
Rücktritt: Verteidigungsminister zu Guttenberg zieht die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre. Foto: Alexander-Hauk/Pixelio | Foto: Alexander-Hauk/Pixelio

Das Video vom Rücktritt! Guttenberg: Schmerzlichster Tag meines Lebens

Rücktritt: Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat am Dienstagvormittag die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und das Amt abgegeben. Vor Pressevertretern im Bundesverteidigungsministerium sprach zu Guttenberg vom "schmerzlichsten Schritt meines Lebens" und sagte, dass er "die Grenze seiner Kräfte erreicht" habe. Es sei ihm nicht mehr möglich, den in ihn gesetzten Erwartungen gerecht zu werden. Er ziehe jetzt die Konsequenz, die "ich auch von anderen verlangt habe und...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 165

Plagiatsaffäre: Guttenberg will zurücktreten

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zieht offenbar die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre: Verschiedenen Medienberichten zufolge hat er am heutigen Dienstag um 11.15 Uhr kurzfristig zu einer Pressekonferenz eingeladen. Thema: sein Rücktritt. Bundeskanzlerin Angela Merkel soll das Rücktrittsgesuch bereits erhalten haben und das Bundespräsidialamt sei vorab informiert worden, heißt es in den Berichten weiter. Merkel hatte sich noch am Montag hinter ihren Minister gestellt. Der soll...

  • Essen-Süd
  • 01.03.11
  • 3
Internetnutzung spart Zeit

Verbesserter Service im Straßenverkehrsamt

Ein Bericht von Eduard Großkämper, Pressesprecher des Kreises Kleve Zu den Zielsetzungen der Kreisverwaltung Kleve gehört es seit langem, den Ansprüchen einer bürgerfreundlichen Verwaltung gerecht zu werden. Vor diesem Hintergrund ist der Service im Bereich des publikumsintensiven Straßenverkehrsamtes (SVA) in den letzten Mona-ten weiter verbessert worden. Schließlich sind von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des SVA über 7.000 Zulassungsvorgänge im Monat zu bearbeiten. So wurde Mitte...

  • Kleve
  • 28.02.11
Prof. Dr. Marie-Louise Klotz und Minister Ronald Pofalla
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Pofalla besorgt Knete für die Hochschule Rhein-Waal

Ein Bericht von Kerstin Olañeta, Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Hochschule Rhein-Waal „Die Hochschule Rhein-Waal bietet eine gigantische Chance für Kleve. Studierende werden motiviert, hier in die Region zu kommen, dies wiederum macht den Niederrhein jünger und attraktiver“, zeigte sich Minister Ronald Pofalla, Chef des Bundeskanzleramtes, am Rande seines Besuchs an der Hochschule Rhein-Waal in Kleve begeistert. Nach dem Austausch mit dem Präsidium stellten die Dekane und...

  • Kleve
  • 21.02.11
  • 6
Die Fähre "Martin Schenk" wartet auf Kundschaft: Foto: Heinz Holzbach
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Umfrage zur Fähre: Haben die Schänzer das verdient ?

Der Fährbetrieb zwischen Düffelward und Schenkenschanz wird ab dem 1. März deutlich eingeschränkt. Das hat der Aufsichtsrat der Stadtwerke Kleve bechlossen. Wie Geschäftsführer Rolf Hoffmann dem Klever Wochenblatt bestätigte, wird die Fähre „Martin Schenk“ nur noch 3.500 Stunden im Jahr fahren. Bisher sind es 6.000. Die Fährzeiten ändern sich deshalb drastisch: Montags bis freitags tuckert die Fähre nur noch von 11.30 bis 21 Uhr über den Altrhein (bisher 6 bis 21.45 Uhr), samstags von 12 bis 18...

  • Kleve
  • 19.02.11
  • 3

Schulentwicklungsplan: Mehr als gute Vorsätze

Der Startschuß ist gefallen: Erstmals werden Bedburg-Hau, Kleve und Kranenburg einen gemeinsamen Schulentwicklungsplan erstellen. Und die Bürgermeister der drei Kommunen haben schon gute Vorsätze formuliert: Peter Driessen (Bedburg-Hau) will eine Schulform, „die die Beste für die Kinder ist“, sein Amtsbruder Günter Steins (Kranenburg) sieht das nicht anders: „Es geht nicht um Standorte, sondern um das Optimum für die Kinder.“ Dahinter steckt natürlich auch die Sorge um den Bestand der...

  • Kleve
  • 19.02.11
  • 5

Landgericht erwartet Besuch aus Weißrussland

Eine Delegation aus Belarus (Weißrussland) wird am Donnerstag, 24.02.2011, das Landgericht Kleve und am Freitag, dem 25.02.2011 die LVR-Klinik Bedburg-Hau besuchen, um sich vor Ort über die Behandlung von Straftätern mit Suchtproblemen und über die dafür geltenden Rechtsregeln zu informieren. Organisiert wird der Besuch von Dr. Norbert Schalast vom Institut für forensische Psychiatrie in Essen. Die Delegation wird bereits am Mittwoch, dem 23.02.2011, mit dem Leiter der Klinik für abhängiges...

  • Kleve
  • 18.02.11

Ruhrgebiets Umweltzone und Tempo 100 auf allen Autobahnen

Mittelstandsfeindliches Klima vergiftet die Atmosphäre! Die Ankündigung der rotgrünen Minderheitsregierung, eine Ruhrgebiets weite Umwelt Zone einzurichten ist Gift für den Aufschwung im Mittelstand. Das kann man niemanden plausibel erklären! Viele Mitglieder des Liberalen Mittelstand im Ruhrgebiet leiden immer noch unter der Krise. Die Rücklagen der kleinen und mittleren Unternehmen sind vielfach aufgebraucht. Geld für große Investitionen in den Fuhrpark ist nicht vorhanden. Und auch eine...

  • Oberhausen
  • 16.02.11

Crash-Kurs: Jugendliche erleben Unfallfolgen hautnah

Crash-Kurs NRW - Realität erfahren. Echt hart. Wie hart die Realität sein kann, das vermittelt eine neue landesweite Aktion, die die Kreis Klever Polizeibehörde federführend mit konzipierte. Im Projektteam saß und sitzt Simone Eerden, die jetzt an der direkten Umsetzung vor Ort beteiligt ist. „Was dieses Projekt einzigartig macht ist die Stille, die Betroffenheit, die es auslöst.“ Nicht mehr nur mit harten Unfallbildern will die Polizei künftig Jugendliche und junge Fahrer konfrontieren -...

  • Kleve
  • 15.02.11
Am Dienstag (15.02.2011) wurde die Verkehrsunfallstatistik des Kreises Kleve vorgestellt. Insgesamt lebt es sich recht sicher auf Kreis Klever Straßen. Foto: Heinz Holzbach

Polizei-Bilanz: "14 Verkehrstote nicht angeschnallt"

Die gute Nachricht zuerst: Statistisch gesehen leben Verkehrsteilnehmer im Kreis Kleve relativ sicher. Sie haben nämlich im landesweiten Vergleich ein nicht gar zu großes Unfallrisiko. Das sagte heute bei der Vorstellung der Verkehrsunfallstatistik der Landrat des Kreises Kleve, Wolfgang Spreen. Der Wermutstropfen: Was schwere und tödliche Unfälle angeht, lebt es sich hier nicht ganz so sicher. Im Vergleich zum Landesdurchschnitt ging die Gesamtunfallzahl im vergangenen Jahr zurück. 2009 wurden...

  • Kleve
  • 15.02.11
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Armes Deutschland

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

  • Hamminkeln
  • 12.02.11
  • 26
Möglicherweise im Park des Antonius-Hospitals wird der Teil-Neubau errichtet.
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Antonius-Hospital bestätigt Neubau-Pläne

Die Katholischen Kliniken im Kreis Kleve planen einen Neubau am Antonius-Hospital. Baubeginn für das neue Bettenhaus soll Ende des Jahres sein. Damit bestätigte Hauptgeschäftsführer Dr. Peter Enders am Montag auf einer Pressekonferenz den Exklusiv-Bericht des Klever Wochenblatt vom letzten Sonntag. Möglicherweise wird das neue Gebäude für 359 Betten im Park errichtet - ein genauer Standort wird noch gesucht. „Wir haben eine veralte Gebäudesubstanz. Es besteht großer Handlungsbedarf“, begründete...

  • Kleve
  • 08.02.11
Prof. Heinz falk informierte rund 80 Interessierte über das Ergebnis der verkehrszählung, die Mitglieder der Initiative "Querspange - Nein" im Januar durchführten. Foto: Heinz Holzbach | Foto: Heinz Holzbach

Bürgerinitiative: Querspange ist überflüssig

Die Botschaft war ganz einfach: „Die geplante Querspange entlastet die Gruft Süd nicht.“ Zu diesem Schluss waren die Professoren Heinz Falk und Wolfgang Kottnik, Sprecher der Bürgerinitiative „Querspange Nein“, gekommen – am Freitag Abend stellten sie die Ergebnisse ihrer Untersuchung interessierten Bürgern vor. Rund 80 Personen verfolgten die Ausführungen in der Begegnungsstätte Rindern aufmerksam. Um diesen kurzen, aufschlussreichen Satz formulieren zu können, hatten sich die beiden Herren...

  • Kleve
  • 05.02.11
Los 4: Der Zevens-Hotel-Komplex. Entwurf: Ader und Kleemann | Foto: Ader und Kleemann
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Oh, wie schön wird Kleve

Nur der Glockenschlag Punkt zwölf fehlte am Donnerstag in der Dramaturgie - die Bühne war der Klever Ratssaal. Lachende Gesichter, Investoren - und eine überaus gut gelaunte Verwaltungsspitze: Bürgermeister Theo Brauer, Kämmerer Willibrord Haas und der Technische Beigeordnete Jürgen Rauer hatten ihre Sonntagsgesichter aufgesetzt. Was sie so glücklich machte? Endlich, endlich kann es nun losgehen mit der Bebauung der Unterstatdt. Ob die Sitzungen vorab kräftezehrend, nachtfüllend oder einfach...

  • Kleve
  • 04.02.11
  • 1

Urlaub in ÄGYPTEN

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

  • Wesel
  • 04.02.11
  • 6

Hochwasserschutz

Es steht außer Frage, dass der Hochwasserschutz am unteren Niederrhein in den letzten Jahren verbessert wurde. Aber eine andere Problematik ist sehr konkret und ständig aktuell: Um die dicht besiedelten, niederländischen Gebiete zwischen Nimwegen und Arnheim zu schonen, könnten durch die Sprengung von niederländischen Deichen die Düffel (Bimmen, Keeken, Düffelward, Rindern, Donsbrüggen etc.), die Klever Unterstadt und Kellen geflutet werden. Noch vor wenigen Tagen hat der Pressesprecher des...

  • Kleve
  • 04.02.11
  • 1

Beiträge zu Politik aus

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