Mülheim an der Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Akademie am Fluss ist eine der Stadtvarianten. | Foto: Stadtverwaltung
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Stadt bewirbt sich auch für Sparkassen-Akademie

„Ja, wir werden uns mit zwei städtischen Standorten bewerben“, bestätigt Stadtsprecher Volker Wiebels. Als Standorte nannte er die VHS und das Ruhrbania Baufeld. „Aber wir unterstützen alle, die dafür sorgen, dass Mülheim den Zuschlag erhält“, betonte der Stadtsprecher. Als Konkurrenz sehe er die Hoffmeister-Planungen nicht. Für Irritationen hatte am vergangenen Dienstag ein Schreiben von Planungs dezernent Peter Vermeulen gesorgt. Vermeulen hatte als oberster Stadtplaner eine positive...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.08.14
Entspanntes Lernen in attraktiver Umgebung: So könnten sich die Sparkassenmitarbeiter künftig weiterbilden. | Foto: AIP Consulting Düsseldorf GmbH

Kaufhof-Planer: „Unsere Konzeption stimmt“

Ein völlig neues Konzept für eine Nutzung des Kaufhofs legt das Düsseldorfer Consultingbüro AIP vor. „Wir haben einen attraktiven Vorschlag gemacht“, so ein AIP-Sprecher. Die Pläne der Architekten sehen vor, das Gebäude zu teilen. Damit entsteht eine Gasse in Richtung Promenade. „Von reinem ‚Plattmachen‘ halten wir nichts“, so der Sprecher. „Unser Ziel ist, das Gebäude optimal zu nutzen und den historischen Bezug des Kaufhofes zu erhalten.“ Demnach würde die Sparkassen-Akademie in dem zum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.08.14

Auf in ein Boot

Die neuen Pläne zur Folgenutzung des Kaufhof-Areals hören sich vielversprechend an. Auch das Konzept ist erfrischend anders. Einzig die Frage ist offen, ob die Sparkassen-Akademie tatsächlich nach Mülheim kommt. Die Entscheidung fällt im November. Bis dahin sind vor allem Mülheims Politiker auf Stadt- und Landesebene gefordert. Sie sollten die Restzeit nutzen, ihren Einfluss geltend zu machen. Das gilt vor allem für die beiden Landtagsabgeordneten, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Heiko...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.08.14
Die Planungen für die mögliche Sparkassen-Akademie auf dem Kaufhof-Areal stehen. Bei Tengelmann besteht „ein grundsätzliches Interesse“, mit einem Supermarkt dort einzuziehen. Holidy Inn Express sowie Systemgastronom „Vapiano“ sollen auch großes Interesse zeigen.  Aber auch die Stadt bewirbt sich mit zwei Standorten für die Akademie. | Foto: Foto: AIP

Sparkassen-Akademie in den Kaufhof?

Die Frage um die Zukunft des Kaufhof-Areals ist um eine Variante reicher. Nach Angaben des Eigentümers, Jochen Hoffmeister, gibt es eine Bewerbung um die neue Sparkassen-Akademie NRW. „Wir haben rund 100 Anfragen erhalten“, erklärt Christoph Ellermann gegenüber der MW. Das Architekturbüro Pfeiffer, Ellermann und Preckel aus Münster führt für die Sparkassen-Akademie das Planungsverfahren durch. „Ausschreibungsschluss war der 1. August. Im November fällt die Entscheidung“, so Ellermann. Allein...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 01.08.14
Landtagsnachrücker Heiko Hendriks: „Die vielen Informationen aus dem Landtag nutzen auch Mülheim.“ | Foto: Nicole Trucksess

Heiko Hendriks: „Die Arbeit macht Spaß“

„Der Unterschied zwischen der Arbeit im Landtag und im Stadtrat ist riesengroß“, erzählt Heiko Hendriks. Der Mülheimer rückte für die CDU im Januar als Nachfolger von Karl-Josef Laumann in den Landtag nach. Der ging als beamteter Staatssekretär ins Bundesministerium für Gesundheit nach Berlin. „Inzwischen habe ich mich an den veränderten Tagesrhythmus gewöhnt“, fährt Hendriks im Gespräch mit der MW fort. Von morgens 9 bis in die späten Abendstunden ist er während der Sitzungswochen unterwegs....

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.07.14

Aussterben des Einzelhandels in der unteren Schloßstrasse

Nach der Schließung der Tengelmann Filiale folgt ebenfalls die Schließung der Gummizelle Mülheim in der Schloßstr .34 im August. Hier betrifft es aber kein großes Unternehmen sondern einen kleinen Unternehmer. Diesem ist der Entschluss den Standort Schloßstrasse aufzugeben nicht leicht gefallen. Er hat seinen Standort nach Speldorf in die Wisollstr. 60 verlegen müssen, da er in der Innenstadt nicht mehr überlebensfähig ist. Die Schließung des Tengelmann Marktes war sogar Thema bei Radio...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.07.14
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Der 'Vereinte Nationen Konflikt'.

Ein wichtiger Streitpunkt im Nahostkonflikt ist das Fortbestehen der von Israel seit 1967 in den besetzten Gebieten errichteten jüdischen Siedlungen, in denen mittlerweile etwa 200.000 israelische Juden leben. Diese Siedlungen werden international gemeinhin als völkerrechtswidrig betrachtet. Die Vereinten Nationen (UN) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 193 Staaten und als globale internationale Organisation ein uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt. Die wichtigsten...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.07.14
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Arno Klare, SPD-Bundestagsabgeordneter, fühlt sich in Berlin wohl, hat aber von der Stadt noch wenig gesehen.

Arno Klare (SPD): „Bin Mitglied im Wunschausschuss“

„Ich hatte Glück und bin als ordentliches Mitglied in meinem Wunschausschuss, für Verkehr und digitale Infrastruktur.“ Das erzählt der direkt gewählte SPD-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Mülheim-Essen, Arno Klare, im MW-Gespräch. „Inzwischen habe ich mich eingelebt und kenne alle Wege und Räume“, erzählt er. Dank seiner erfahrenen Mitarbeiter sei Routine bei den Abläufen eingetreten. „Der größte Teil der Arbeit findet aber nicht im Plenarsaal statt“, stellt Klare fest. Von morgens 8 bis...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 16.07.14
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Die Familie überlebt die Kämpfe in Damaskus und floh vor dem Bürgerkrieg. Jetzt wollen sie schnell deutsch lernen. | Foto: PR-Foto Köhring/JA

Ausgebombt und geflohen

Damaskus, Stadtteil Kfar Batna, im Mai 2012: Als die Kämpfe in der Straße aufflammen, schnappen Leila und Alahmad-Yasser Hamid ihre drei Kinder. Wie jeden Abend bringen sie sich im Badezimmer in Sicherheit. Das liegt im hinteren Teil ihrer Wohnung in Kfar Batna. Doch an diesem Abend ist alles anders. Wenig später schlägt an der Vorderfront eine Granate krachend ein. Fensterglas zerspringt, Splitter schießen wie Geschosse durch die Räume. Die Kinder schreien, fangen an zu weinen. Nur mühsam...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.07.14
  • 1
Tengelmann-Chef Karl Erivan W. Haub präsentiert schon mal den WM-Pokal. Da freut sich auch der Finanzchef der Unternehmensgruppe Dr. Jens Böckel.
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Wir werden Weltmeister

In wirtschaftlich guten Zeiten sind die Pressekonferenzen der Unternehmensgruppe Tengelmann unterhaltsam. In Zeiten einer erfolgreichen deutschen Fussballnational-Mannschaft bei einer Weltmeisterschaft sind diese Pressekonferenzen dann auch noch locker und spaßig. So geschehen bei der diesjährigen Bilanzpressekonferenz im 147. Jahr des Bestehens der Unternehmensgruppe. Für gute Unterhaltung, gesunden Optimismus („Wir werden Weltmeister“) und viele Lacher sorgt der bekennende Fussballfan Karl...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 11.07.14
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Astrid Timmermann-Fechter ist in Berlin „angekommen“. | Foto: Nicole Trucksess

„Die Arbeit im Bundestag ist spannend“

„Die Arbeit im Bundestag ist unheimlich spannend,“ erzählt Astrid Tmmermann-Fechter. Im September vergangenen Jahres zog sie über die CDU-Liste als Abgeordnete des Wahlkreises Mülheim-Essen I in den Bundestag ein. „Inzwischen habe ich mich eingelebt“, plaudert die Abgeordnete im Gespräch mit der MW. „Die Arbeit im Bundestag ist unglaublich schnelllebig“, fährt sie fort. „Während der Sitzungswochen jagt eine Gesetzesvorlage die andere.“ Die Informationsflut sei gewaltig. Die Abgeordnete sitzt...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 08.07.14

Supermarkt schließt: Am 12. Juli ist letzter Öffnungstag für Tengelmann in Stadtmitte

In Mülheim setzt sich der Trend fort, dass Märkte mit Nahversorgung lieber in die Peripherie in großzügige Ladenlokale ausweichen, während kleinere, aber zentral gelegene Filialen schließen. Aktuellstes Beispiel für diesen Trend ist die Schließung der Tengelmann-Filiale an der Leineweberstraße. Am Samstag, 12. Juli, soll dort der letzte Öffnungstag sein. Danach wird es keinen größeren Supermarkt mehr in weiten Teilen der Innenstadt geben. Einzige Alternativen sind der A&P Supermarkt am Löhberg...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 04.07.14

Zankapfel Flughafen: Mülheim will Land nicht aus der Verantwortung lassen

Die Austrittserklärung des Landes NRW aus der Flughafengesellschaft FEM sorgt für viel Kritik und Unmut bei den beiden verbleibenden Gesellschaftern, den Städten Essen und Mülheim. Nach Prüfung der Erklärung durch das Rechtsamt der Stadt Essen ist man sich sicher, dass die Austrittserklärung unwirksam ist. Der Hauptausschuss des Mülheimer Rates beschloss am Donnerstag, dem Austritt des Landes zu widersprechen. Die seit zwei Jahren erfolglos geführten Gespräche über einen geordneten Ausstieg aus...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 27.06.14
Damals vor 50-60 Jahren war eine andere Zukunft für den Flughafen an der Essener/Mülheimer Stadtgrenze vielleicht denkbar - heute gibt es in fast unmittelbarer den internationalen Airport Düsseldorf - mehr Flughafen kann unsere Region umweltbedingt gar nicht verkraften.
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Grüne wollen keine Teil-Privatisierung des Flughafens Essen/Mülheim - OB wird aufgefordert, den Ratsbeschluss zur Beendigung des Flugbetriebes endlich umzusetzen

Austritt des Landes NRW aus der Flughafen Essen-Mülheim GmbH Angesichts der Erklärung des Landes NRW, als einer der drei Mitgesellschafter ( Land NRW, die Städte Essen und Mülheim) aus dem Flughafen Essen/Mülheim auszusteigen, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Ratsfraktion: „Für uns Grüne kommt eine Übernahme der Gesellschafteranteile des Landes durch Essen nicht in Frage. Wir erwarten vielmehr, dass die dauerhafte Subventionierung des Flughafens mit 200.000 bis...

  • Essen-Steele
  • 24.06.14

Zur Hilfe verpflichtet

Die Stadt steckt in einem Dilemma. Sie muss ein vorgegebenes Kontingent an Flüchtlingen aufnehmen, will aber keine Ghettoisierung. Doch man kommt nicht mehr daran vorbei, eine größere Anzahl von Flüchtlingen an einem Ort unterzubringen. Dass die Broicher Kirche das Motto Nächstenliebe nicht nur predigt, sondern als Hifsangebot vorlebt, verdient großes Lob. Mit dem Engagement der Kirche vor Ort gelingt es sicher besser, den Nachbarn Ängste zu nehmen. Die wird es auch in Styrum geben und so...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.06.14
Die rot umrandete Linie kennzeichnet die leergezogene SWB-Siedlung. Die Häuser mit dem Kreuz werden abgerissen, die Wohnungen in den übrigen Häuserzeilen für fünf Jahre von der Stadt angemietet. | Foto: Stadt Mülheim

Flüchtlinge ziehen nach Broich und in Styrumer Siedlung

Schon lange gibt es in Mülheim keine Heime oder gar Container für die Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylanten mehr. Die Stadt setzt für die bessere Integration auf die Verteilung der Hilfesuchenden in einzelne Wohnungen im ganzen Stadtgebiet. Das wird nun immer schwieriger. Die Krisenherde in der Welt lassen in Deutschland die Zahl der Flüchtlinge und Asylbewerber steigen - und damit auch in Mülheim, das ein entsprechendes Kontingent zugewiesen bekommt. 450 Hilfesuchende in diesem Jahr...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 24.06.14
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Zoff in der „Brücke“

In der Erwerbsloseninitiative Brücke-Mülheim gärt es gewaltig. Seit Monaten gibt es keinen Schatzmeister mehr und eine Mitgliederversammlung soll boykottiert worden sein. In der Kritik: die Vorsitzende Birgit Felderhoff. Sie ist zugleich Sprecherin des Kreisvorstandes Die Linke. und rückt für ihre Partei in den Stadtrat ein. Der Ärger beginnt kurz nach den Vorstandswahlen im Juli vergangenen Jahres. Felderhoff wird zur Vorsitzenden des Vereins gewählt. Wenig später, im September, gibt der...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.05.14
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Farbenspiel

Schon bei dem Blick auf die Bewerberliste war zu befürchten, wie es nun gekommen ist: In den Mülheimer Rat ziehen noch mehr Parteien und Wählergruppen ein als 2009. Zehn von zwölf schicken Vertreter in den Rat. Eine stabile Mehrheit gäbe es nur bei einer Koalition von SPD und CDU, aber danach sieht es im Moment nicht aus. Immer wieder themenorientierte Mehrheiten zu suchen, macht das Politikgeschäft nicht einfach. Dabei müssen die Lokalpolitiker in den kommenden Jahren die Wende schaffen und...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.05.14
Foto: Stadt Mülheim

Kommunalwahl 2014 in Mülheim: Der Rat wird bunter

Das Interesse an den Kommunalwahlen ist leicht gesunken, das an der Europawahl gestiegen - Das ist das erste Fazit nach dem Urnengang am Sonntag. Die SPD bleibt stärkste Kraft im Rat (31,5 Prozent, -2,8), muss aber Verluste hinnehmen. Die CDU holt auf (27,2 Prozent, +2,0), die Grünen verbessern sich leicht (11,0 Prozent, +0,2) und werden drittgrößte Fraktion im neuen Rat, der mit zehn Parteien und Wählergruppen noch bunter ist als vorher. AfD erstmals im Stadtrat Auch die AfD hat Grund zum...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 30.05.14
Die verdi-Aktion zum Erhalt der Straßenbahn endete mit der Wahl. Aber die Gewerkschaft will weiter Druck auf die Politik ausüben. | Foto: ver.di

10.000 Bürger für Erhalt der Straßenbahn

10.000 Bürger unterstützen den ver.di-Aufruf „Rettet die Mülheimer Straßenbahn“. Die Aktion endete am vergangenen Sonntag. Mit Blick auf die Kommunalwahl hatte der ver.di-Aktionskreis „Rettet die Mülheimer Straßenbahn“ im September vergangenen Jahres eine Unterschriftenaktion gestartet. Vorausgegangen waren mehrere Protestaktionen vor dem Rathaus. Erfolg spricht für sich „Mit dem Erfolg von 10.000 Bürgerunterschriften, die sich für den Erhalt der Straßenbahn einsetzen, haben wir ein klares...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 28.05.14
Lokalkompass-Nutzer wählten relativ bunt. Die Wahlbeteiligung war allerdings gering, weshalb das Ergebnis nicht die ganze Community repräsentiert.
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Kommunalwahl 2014: Wahlergebnisse im Vergleich

Im Vergleich zur realen Kommunalwahl nahmen an unserer Community-Umfrage nur relativ wenige Menschen teil, die Ergebnisse sind also nur bedingt aussagekräftig, geschweige denn repräsentativ. Aber lasst uns die Ergebnisse unseres spielerischen Community-Votings dennoch im Detail ansehen und ein paar Gedanken zum Voting-Verfahren austauschen. Wir sind wie immer sehr gespannt auf Eure Meinungen und Einschätzungen! Seit Ende April, also in rund vier Wochen, haben knapp 400 Menschen bei unserem...

  • Düsseldorf
  • 27.05.14
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Der Ausweichparkplatz an der Duisburger Straße erfüllt den Entlastungsdruck keineswegs. Eigentlich sollten hier 72 Autos parken können.
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Harte Zeiten für Gewerbe

Die ersten Arbeitsplätze sind bereits flöten gegangen. Die nackte Existenzangst geht an der Duisburger Straße entlang der HRW-Baustelle um. Doch die Bauverwaltung, so der Vorwurf, ignoriert diese Ängste. Von Hilfe keine Spur. Umsatzeinbußen im vier- bis fünfstelligen Euro-Bereich bis hin zur Schließung beklagen die Gewerbetreibenden. Die ersten Arbeitsplätze seien bereits verloren. „Doch wer sich beschwert, wird von der Bauverwaltung noch weiter abgestraft.“ Das berichten Gewerbetreibende den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.05.14

Ruppige Töne

Mit ihrer Klage über mangelnde Information und ruppige Töne seitens der Bauverwaltung stehen die Gewerbetreibenden an der Duisburger Straße nicht allein. Auch in der Vergangenheit war es den Bauverwaltern scheinbar egal, ob sie die Existenzen anderer vernichten. Das ist auch kaum verwunderlich: Sie erhalten jeden Monat ihr Salär, ohne sich darum kümmern zu müssen, woher es kommt. Dass es die Steuergelder sind, vergessen die Bauverwalter offenbar nur allzu gern. Hallo liebe Bauverwalter: Wir,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.05.14
Anja Deufel (links) und Eva Heintzen (rechts) kämpfen mit den anderen Anwohnern gegen die Mülltonnensammelstellen. | Foto: Foto: PR-Foto Köhring/AK

Lösungen gesucht für Mülltonnenproblem

Im März gingen die Anwohner der Westminsterstraße auf die Barrikaden: Nachdem zwölf Jahre lang die Müllwagen rückwärts in die engen Straßen auf dem ehemaligen Kasernengelände fuhren, um die Tonnen vor den Häusern zu leeren sollte das nun nicht mehr möglich sein. Sammelplätze wurden eingerichtet. Nach massivem Anwohnerprotest sollte mit der Stadt eine dauerhafte Lösung erarbeitet werden. Die Anwohner fürchten, dass der Status Quo erhalten bleiben soll. Nach einem Termin vor Ort mit Vertretern...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.05.14

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