Bürger gegen Styrumer Windpark

Laut Tagespresse lädt der Bürgerring Alstaden am 6.Mai, 19:00 Uhr in die Gaststätte "Kleine-Natrop" Bebelstraße 173 ein, um über den Windpark zu diskutieren.
Siehe auch: http://www.lokalkompass.de/oberhausen/natur/oh-schreck-so-koennte-der-geplante-energiepark-styrumer-ruhrbogen-demnaechst-aussehen-d408451.html

Welche Voraussetzungen müssen wann vorliegen?
Stichworte sind:
Grundsatzbeschluss, Schlüssiges Plankonzept, Gesamträumliche Analyse und Flächenauswahl
Wird der Windenergie substanziell Raum gegeben? Der Planungsträger ist zwar nicht gehalten, die Nutzung der Windenergie vor Ort in bestmöglicher Weise zu ermöglichen, allerdings muss durch die planungsrechtliche Steuerung sichergestellt sein, dass diese Nutzung an der dafür vorgesehenen Stelle tatsächlich möglich ist.
Prüfung finanzieller Bürgerbeteiligung Wichtig ist, dass entsprechende Erwägungen möglichst frühzeitig in diesen Prozess einfließen.
Flächennutzungsplanverfahren Nach Abschluss der Flächenanalyse können die von der Gemeinde identifizierten Potenzialflächen in die gemeindliche Flächennutzungsplanung überführt und so für die Stadtentwicklung verbindlich festgeschrieben werden. Während dieses formellen Bauleitplanverfahrens müssen von der Gemeinde die im Baugesetzbuch (BauGB) vorgeschriebenen Verfahrensschritte durchgeführt werden. Hierzu gehören u.a. die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung.
Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren
Öffentliche Bekanntmachung Der Bescheid muss dem Antragsteller und den Personen, die Einwendungen erhoben haben, zugestellt werden. Er ist außerdem öffentlich bekanntzumachen. Die Zustellung an die Personen, die Einwendungen erhoben haben, kann auch alleine durch die öffentliche Bekanntmachung geschehen. Das genaue Verfahren dazu regelt § 10 Abs. 8 BImSchG.

Eine gute Vorbereitung der Windplanung findet sich unter: www.windplanung-navi.de/

Autor:

Siegfried Räbiger aus Oberhausen

Webseite von Siegfried Räbiger
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