LINKE.LISTE fordert: Reinigung zurück zur Stadt

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Lühr Koch
hochgeladen von Henning v. Stoltzenberg (DIE LINKE)

Die Zuständigkeit für die Reinigung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Kindergärten und Sportanlagen hat die Stadt Oberhausen vertraglich ihrer Tochtergesellschaft OGM übertragen. Diese wiederum schreibt die Reinigung europaweit aus. Aktuell läuft die Ausschreibung zur Vergabe im nächsten Jahr.

Dazu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion: „Die Praxis der Fremdvergabe von öffentlichen Aufgaben lehnen wir grundsätzlich ab. Öffentliche Aufgaben gehören auch in die Öffentliche Hand. Aktuell entzieht es sich der Kontrolle, ob sich die privaten Reinigungsfirmen, die den Zuschlag bekommen, an Tariftreue, Mindestlohn, Frauenförderung, und vieles mehr halten. Billigtarife sind die Folge - gefördert durch die Stadt Oberhausen.“

„Die aktuelle Diskussion um Rekommunalisierung der OGM ist eine Chance, Aufgaben zurück zur Stadt zu holen. Für die Beschäftigten bedeutet das, dass Tarife auch Tarife sind und nicht unterlaufen werden und für die Reinigung, dass die Stadt wieder direkten Einfluss darauf hat, wer reinigt, was gereinigt wird und wie oft. Die Stadt muss eigene Beschäftigte für die Erledigung ihrer Aufgaben einstellen. Damit in Zukunft keine Kosten auf dem Rücken der Beschäftigten eingespart werden“, ergänzt Lühr Koch, Stadtverordneter für DIE LINKE.LISTE.