Alles zum Thema Rekommunalisierung

Beiträge zum Thema Rekommunalisierung

Politik
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Stadt Wesel will Stromnetzgesellschaft mit Stromkonzerne gründen
Attac-Niederrhein schreibt offenen Brief an die Bürgermeisterin Westkamp

Mehr als die Hälfte der Konzessionen auf der Verteilnetzebene für Strom und Gas in Deutschland gingen bisher an die drei Konzerne Eon, Innogy (RWE) und EnBW. Sie hatten damit lange Zeit eine kollektive Marktmacht. Nun soll Eon die Verteilnetze von Innogy übernehmen. Aus zwei Großen wird dadurch ein Riese. Kurt Berlo und Oliver Wagner vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Energie schrieben dazu: „Die Konzerne verfügen damit gleichzeitig – und das seit vielen Jahrzehnten – über ein...

  • Wesel
  • 11.02.19
  • 583× gelesen
Politik
Lühr Koch
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LINKE.LISTE fordert: Reinigung zurück zur Stadt

Die Zuständigkeit für die Reinigung von Schulen, Verwaltungsgebäuden, Kindergärten und Sportanlagen hat die Stadt Oberhausen vertraglich ihrer Tochtergesellschaft OGM übertragen. Diese wiederum schreibt die Reinigung europaweit aus. Aktuell läuft die Ausschreibung zur Vergabe im nächsten Jahr. Dazu erklärt Yusuf Karacelik, Vorsitzender der LINKE.LISTE Fraktion: „Die Praxis der Fremdvergabe von öffentlichen Aufgaben lehnen wir grundsätzlich ab. Öffentliche Aufgaben gehören auch in die...

  • Oberhausen
  • 07.09.18
  • 95× gelesen
Politik

Stellungnahme DIE LINKE.LISTE zu „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“

Zum Artikel „Politik will Stadttochter kräftig umkrempeln“ äußert sich Yusuf Karacelik, Fraktionsvorsitzender von DIE LINKE.LISTE Oberhausen wie folgt: „Lieber spät als nie. Wir haben dem Antrag im Rat damals zugestimmt, weil wir ganz klar der Meinung sind, dass eine Rekommunalisierung der Stadttochter OGM stattfinden muss. Die bisherige Organisationsform und die sich daraus ergebende Struktur hat der OGM doch erst ermöglicht, ihre größte Kundin, die Stadt Oberhausen mit undurchsichtigen...

  • Oberhausen
  • 08.09.16
  • 16× gelesen
Politik
Stopp TTIP durch CETA Klage
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Kostenlose Bürgerklage gegen CETA jetzt !

Die Übersetzung in die Amtssprachen der EU erfolgt zeitgleich und der Text wird in deutscher Sprache voraussichtlich im Sommer 2016 zur Verfügung stehen. Ab Herbst 2016 wird das Abstimmungsverfahren im Europäischen Parlament beginnen, das dem Abkommen neben dem Rat zustimmen muss. Gleichzeitig muss die Verfassungsbeschwerde eingereicht werden. Prof. Fisahn kann die Verfassungsbeschwerde nur einreichen, wenn 40.000 Bürger ihn zur Klage bevollmächtigen. Die Vollmachtgeber müssen sich nicht...

  • Essen-Nord
  • 03.01.16
  • 789× gelesen
Politik
Am Palmbuschweg in Altenessen ist einer der großen Standorte der Jugendhilfe gGmbH. Es geht in diesem Konflikt nicht darum, die Jugendarbeit  oder die OGS-Betreuung dieser städtischen Gesellschaft schlecht zu reden. Es geht vielleicht um die völlig miserablen Informationsangebote, die die große Koalition im Ratshaus über die von ihr geplanten Personalverschiebungen nach außen trägt.

Überstürzte Übertragung der Ganztagsbetreuung an die Jugendhilfe

Schmutzler-Jäger: Personalrat kritisiert zu Recht die Entscheidung der großen Koalition Angesichts der Verabschiedung der heutigen Resolution auf der Personalvollversammlung der Stadt Essen, in der die Entscheidung von SPD und CDU zur schnellstmöglichen Komplettübertragung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen an die Jugendhilfe gGmbH kritisiert wird, erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende der grünen Ratsfraktion: „Die große Koalition geht mit ihrem Hau-Ruck-Verfahren ohne...

  • Essen-Nord
  • 11.03.15
  • 98× gelesen
Politik
Das Rathaus zu Dortmund
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Ratssitzung Dortmund: DEW21 an RWE verschleudert - Taxitarife erhöht - Wachstumsinitiative der Wirtschaftsförderung - Ostwallmuseum gerettet - Mehr Geld für kommunale Aufsichtsräte

In der letzten Sitzung des Dortmunder Stadtrates am Donnerstag wurde mit den Stimmen von SPD, CDU, AfD sowie FDP-BL der kommunale Energieversorger DEW21 zu 39,9 Prozent an RWE verscherbelt. Obwohl die RWE-Messe freilich schon vor der Ratssitzung bereits gelesen war, gaben alle Fraktionen noch eine Grundsatzerklärung zum Für und Wider ab. Die SPD störte sich nicht einmal an dem eigenen Beschluss des SPD-Unterbezirksparteitages für eine Zurückdrängung von RWE. Der Oberbürgermeister Ullrich Sierau...

  • Dortmund-City
  • 12.12.14
  • 405× gelesen
Politik
Für Samstag, den 22. März 2014 rufen die Organisationen .ausgestrahlt, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), campact, die NaturFreunde Deutschlands sowie zahlreiche lokale Initiativen bundesweit dazu auf, in den Landeshauptstädten Düsseldorf, Hannover, Kiel, Potsdam, München, Mainz und Wiesbaden gegen Pläne der Bundesregierung für ein Ausbremsen der Energiewende zu demonstrieren.
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Erneuerbar statt atomar: Für die Rekommunalisierung der DEW21 - Für eine ökologische und bezahlbare Energieversorgung in Dortmund

Am Donnerstagabend trafen sich rund 60 Befürworterinnen und Befürworter einer Rekommunalisierung des Dortmunder Energieversorgers DEW21 in den Räumen der VHS. Rund drei Stunden referierten und diskutierten Frau Dr. Eva Stegen von den Stromrebellen-Schönau und Herr Dr. Kurt Berlo, Ernergieexperte am Wuppertal Institut, bei einer Moderation von Heiko Holtgrave vom Bündnis DEW-kommunal mit den Anwesenden über noch mögliche Wege die lokale Energieversorgung dem RWE-Atomkonzern zu entreißen. Dr....

  • Dortmund-City
  • 21.03.14
  • 331× gelesen
Politik
Olaf Jung - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Gladbeck

Jetzt Nägel mit Köpfen machen

Die Fraktion DIE LINKE. Gladbeck begrüßt den Vorstoß der SPD Butendorf den Reinigungsdienst in Gladbeck wieder zu rekommunalisieren. Für die LINKEN ist die Rekommunalisierung von fremdvergebenen Leistungen schon lange ein zentrales Thema und daher schon immer ein wichtiger Bestandteil des LINKEN Programms. Die Ratsfraktion DIE LINKE. Gladbeck hat schon 2010 beantragt die Privatisierung des Reinigungsdienstes zu überprüfen, zu diesem Zeitpunkt leider ohne die Unterstützung der SPD und daher mit...

  • Gladbeck
  • 17.01.14
  • 176× gelesen
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Politik
CDU Ratsherr Peter Rademacher

CDU erwartet Stellungnahme von ver.di

Die Diskussion um die zukünftige Reinigung öffentlicher Gebäude nimmt immer mehr Fahrt auf: Empört reagiert die Gladbecker CDU auf den Vorwurf der Gewerkschaft ver.di, dass die Partei eine Blockadehaltung einnehmen würde (siehe http://www.lokalkompass.de/gladbeck/politik/staedt-reinigungsdienst-verdi-kritisiert-cdu-d388965.html) und erwartet eine Stellungnahme von ver.di Bezirksgeschäftsführerin Martina Neuber. "Während die CDU auf die aus guten Gründen in 1993 gefundene Entscheidung zur...

  • Gladbeck
  • 16.01.14
  • 332× gelesen
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Politik
"Für eine ökologische und preiswerte Energieversorgung auch in Dortmund! Die Gewinnung von elektrischem Strom aus fossilen Energieträgern und aus Atomkraft sowie das Fest­halten der hochkonzentrierten Energiewirtschaft an Mammut-Technologien blockieren unsere Zukunft." Manifest DEW-kommunal
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Rekommunalisierung der DEW - Donnerstag Ratsentscheid - erster gemeinsamer Antrag von Grünen & LINKEN - Attac Demo vor Rathaus

Das Auslaufen des Konsortialvertrags zwischen DEW und RWE zum Jahresende 2014 eröffnet die Gelegenheit, die angestrebte Dortmunder Energiewende so zu gestalten, dass sie diesen Namen auch wirklich verdient. Die energiewirtschaftlichen Strukturen der Region sollten in erster Linie den Menschen dienen und nicht den Geschäftsinteressen einzelner Großkonzerne. 100 Prozent Rekommunalisierung Inhaltlich ist deshalb die Position von Bündis 90/Die GRÜNEN und Die LINKEN klar: Wir sind für eine...

  • Dortmund-City
  • 25.09.13
  • 308× gelesen
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Politik
FINGE RWE G  VON  DEW21
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Alternativ-Veranstaltung von DEW-kommunal: Energie für die Bürger & Gewinne für die Stadt Dortmund - FINGE RWE G von DSW21

Am Wochenende fand nun die von dem Rekommunalisierungs-Bündnis "DEW-kommunal" angekündigte öffentliche Veranstaltung unter dem Motto "Die DEW gehört in Dortmunder Hände!" mit dem renomierten, energiepolitischen Experten Dr. Kurt Berlo vom Wuppertal-Institut für Klima, Umwelt, Ernergie und weiteren hochkarätigen Berichterstattern auf dem Platz von Hiroshima, der sich auch thematisch dafür anbot, statt. Im Gegensatz zur offiziellen Veranstaltung der Stadt Dortmund, zu dem das Bündnis DEW-kommunal...

  • Dortmund-City
  • 12.09.13
  • 469× gelesen
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Politik
Weiterentwicklung der DEW21 in Dortmund
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Die Zukunft von DEW21 – Goldesel des RWE Konzerns oder Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger?

Am Montagabend fand die erstaunlich kurzfristig angesetzte öffentliche Veranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema „Weiterentwicklung der DEW21 statt“. Kritiker bemängelten schon im ebenso zeitlich begrenzten Vorfeld die extrem kurze Einladungsfrist von nur vier (!) Tagen mit Bemerkungen wie diese, "dass es wohl Vorsatz der SPD-geführten Stadtspitze gewesen sei, mit dieser unfreundlichen Einladungsstrategie möglichst wenig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu erreichen." Diese Strategie...

  • Dortmund-Ost
  • 04.09.13
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Politik
Atomkraft NEIN DANKE!

Weiterentwicklung der DEW21 - extrem kurzfristige Anhörung der Stadt Dortmund am 2.September

Jetzt Montag (2.September) findet völlig überraschend von 18.30 Uhr bis 21.30 im Werksaal DEW21, Von-den-Berken-Straße 10, 44141 Dortmund eine Informationsveranstaltung der Stadt Dortmund zum Thema "Weiterentwicklung der DEW21" statt. Teilnehmen können alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Die offizielle Einladung erfolgte erst am letzten Donnerstag und dann auch noch am späten Nachmittag. Während sich Frau Bonan, Ombudsfrau der Stadt Dortmund für Bürgerinitiativen, mit Hinweis auf die...

  • Dortmund-Nord
  • 01.09.13
  • 257× gelesen
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Politik

DIE LINKE begrüßt die geplante Rekommunalisierung des Schwimm in Gevelsberg

Eigentlich kann DIE LINKE sagen: „Wir haben es immer gewusst. Wir haben als einzige Partei im Rat immer gegen alle Anträge bezüglich Schwimm in gestimmt. Hätte vor allem die ‚Absolute-Mehrheit-Partei SPD’ auf unsere Argumente gehört, hätten für die Gevelsberger Einwohnerinnen und Einwohner viele Millionen Euro sinnvoller eingesetzt werden können.“ Ulrich Rothtauscher, Ortssprecher DIE LINKE: „Auch wenn diese Entwicklung unserer Einschätzung nach recht gibt, freuen wir uns nicht darüber,...

  • Gevelsberg
  • 09.07.13
  • 455× gelesen
Politik

FBG-Fraktion berät Formulierung eines Prüfauftrages zur Rekommunalisierung städt.Töchter

Auf ihrer heutigen Sitzung werden die Mitglieder der Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) u.a. die Formulierung eines Prüfantrages zur Rekommunalisierung städt. Töchter beraten. Als Vorbild dient ein Beschluß des Rates der Stadt Mülheim an der Ruhr von diesem Monat (siehe Anlage), der aufgrund einer von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahme des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) vorsieht, die städt. Töchter zurück zur (Mutter-)Stadt zu holen. Da Moers, laut...

  • Moers
  • 15.09.10
  • 285× gelesen
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