Mandatsträger schalten Anwalt gegen den Verein ein

hochgeladen von Mark Letford

Beim Verein Bündnis Oberhausener Bürger e. V. gingen mittlerweile sieben Anwaltsbriefe mit immer dem gleichen Inhalt ein. Die Mandatsträger wollen so eine kostenlose Mitgliedschaft im Verein erzwingen. Da die Angaben in den anwaltlichen Schreiben jedoch unwahr sind, wurden alle Schreiben abgelehnt.

Karl-Heinz Mellis und Ulrich Lütte hatten im vergangenen Jahr aktiv die jetzige Satzung und Beitragsordnung mitgestaltet. Jetzt behaupten diese, alles sei rechtsunwirksam. Wir nennen das: Absichtliches Irreführen von Vereinsmitgliedern!

Alle Mandatsträger sind 2014 angetreten, um Filz im Rathaus zu bekämpfen und die Ausgaben der Kommune zu reduzieren bzw. sinnvoll im Interesse der Bürger zu verwenden. Wir können nur hoffen, dass der von den Mandatsträgern beauftragte Anwalt jetzt nicht aus öffentlichen Sachmitteln – unseren Steuern – bezahlt wird. Kontrollieren kann dies jedoch nur die Stadtverwaltung.

Der Bündnis Oberhausener Bürger e. V. distanziert sich hiermit öffentlich von allen Handlungen, die von den ehemaligen Vereinsmitgliedern als Mandatsträger vorgenommen werden.