Recklinghausen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

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Die Dichtheitsprüfung steht sehr oft im Zusammenhang mit dem Straßenbau!
Bis zu 80% vom Eigentümer zu zahlen. >Straßenbaubeiträge

Die Bürgerinitiative (BI) -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 19. November erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen: neueste Erkenntnis zum Monitoring. Zur Erinnerung, mit diesem sollte der Nachweis erbracht werden, dass private Abwasserleitungen eine Gefahr für Grund- und Trinkwasser seien. .Das ist zwar seit Dez. 2017 beendet, es liegen aber bis jetzt keine...

  • Recklinghausen
  • 15.11.18
  • 32× gelesen
Politik

Am Hellbach fallen Bäume
Grüne kümmern sich zu wenig um Umwelt!

Grüne kümmern sich zu wenig um Umwelt! Bezug: Am Hellbach fallen Bäume, RZ vom 12.11.2018 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Die Grünen in Recklinghausen müssten doch aufhorchen, wenn die Emschergenossenschaft Bäume und Sträucher am Hellbach roden ließ, um die Renaturierung des Ufers vorzubereiten. Hier werden doch grüne Vorstellungen bis ins Mark getroffen. Sind die Grünen mittlerweile so sehr mit anderen Themen beschäftigt, dass der Schutz der Umwelt in den Hintergrund tritt? Man...

  • Recklinghausen
  • 13.11.18
  • 7× gelesen
Politik
Vor Ort trafen sich Michael Fechner (Fachbereich Soziales und Wohnen), Sybille Averdung (SkF), Georg Möllers (Erster Beigeordneter), Vincent Rotunno (Projektleiter), Lothar Langenkamp (Fachbereich Gebäudewirtschaft) und Ulrich Hempel (Sozialausschuss, v.l.), um die Baustelle der neuen Flüchtlingsunterkunft an der Herner Straße unter die Lupe zu nehmen.

Recklinghausen: Neue Flüchtlingsunterkunft an der Herner Straße 102

Die Stadt investiert auch weiter in den Bau von Unterkünften zur angemessenen Unterbringung von Flüchtlingen. Nachdem das mehr als 20 Jahre alte und wirtschaftlich nicht zu erhaltende Gebäude an der Herner Straße 102 abgerissen wurde, wird es nun durch eine neue Unterkunft in Modulbauweise ersetzt. Die Kosten liegen bei rund 1,28 Millionen Euro. "Mit der Modulbauweise haben wir am gleichen Standort bereits im vergangenen Jahr sehr gute Erfahrungen gemacht. Deshalb haben wir uns erneut für...

  • Recklinghausen
  • 11.11.18
  • 68× gelesen
Politik

FDP als Verweigererpartei und bloßes Anhängsel der CDU!

FDP als Verweigererpartei und bloßes Anhängsel der CDU! Bezug: FDP-Fraktionschef Udo Schmidt „Wir sind nicht das Anhängsel“, RZ vom 05.11.2018 von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Udo Schmidt betont am Schluss seiner Ausführungen, dass die FDP nicht unterschätzt werden dürfe und in jedem Fall kein Anhängsel sei. Dem kann ich leider nicht zustimmen. Die FDP tritt in Recklinghausen so wenig in Erscheinung, dass der Bürger gar nicht merkt, dass die FDP auch im Rat der Stadt vertreten...

  • Recklinghausen
  • 05.11.18
  • 13× gelesen
Politik
Straßenbaubeiträge  können Existenzbedrohend  für Euch/Sie sein!!!
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Sehr wichtig, Volksinitiative NRW – Straßenbaubeiträge/ -
Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!!

Baustellen vor der eigenen Tür können Eigenheimbesitzer "Mieter" in NRW viel Geld kosten. Beispiel bei mir um die Ecke, Dorsten, Klosterstraße Die Bürger werden an an den Kosten beteiligt. Straßenbaubeiträge können Existenzbedrohend sein!!! 2.11.2018 - Straßenbaubeiträge- 66.000 Unterstützerunterschriften werden benötigt. Es wird in NRW endlich eine Volksinitiative gestartet. - die Starterpakete für die Volksinitiative "Straßenbaubeitrag abschaffen" mit Unterschriftenlisten,...

  • Recklinghausen
  • 04.11.18
  • 261× gelesen
  • 3
Politik

Frage der Woche: Wohnungsnot und steigende Mieten – was muss jetzt passieren?

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) wählt alarmierende Worte. Die steigenden Mieten bei gleich bleibendem Einkommen belasten bundesweit Haushalte. Besonders betroffen seien die einkommensschwächsten Mieter. "Über eine Million Haushalte fallen durch die Mieten unter Hartz-IV-Niveau", so SoVD-Präsident Adolf Bauer. In einem gestern vorgestellten Gutachten spricht der SoVD von einer sozialen Spaltung Deutschlands. Vor allem finanziell schlechter gestellte Haushalte seien von den Entwicklungen...

  • Wesel
  • 26.10.18
  • 766× gelesen
  • 62
Politik
Beim Besuch der Recklinghäuser Delegation in Altinordu stand auch ein Gang über die Promenade der Küstenstadt auf dem Programm: Integrationsratsvorsitzender Sinan Özen (l.) und Bürgermeister Christoph Tesche (3.v.l.) wurden von Bürgermeister Celal Tezcan, Oberbürgermeister Engin Tekintaş, Vize-Bürgermeister Aydin Şaşmaz und Recep Altun, Mitarbeiter des Presseamtes in Altinordu (v.l.) begleitet. 

Recklinghausen: Christoph Tesche lässt Gesprächsfaden mit Altinordu nicht abreißen

Bürgermeister Christoph Tesche war am vergangenen Wochenende in Altinordu zu Gast, um vor Ort die Kontakte zur Verwaltungsspitze der türkischen Stadt an der Schwarzmeerküste zu pflegen. Bereits vor Jahren hatte der Rat beschlossen, sich auf den Weg zu einer Städtepartnerschaft zu machen. Mittlerweile hat es eine Vielzahl von Kontakten gegeben. Die Stadtspitze von Altinordu hatte nun Christoph Tesche in die Türkei eingeladen. Der Bürgermeister nahm die Einladung mit Zustimmung der Kommission...

  • Recklinghausen
  • 20.10.18
  • 47× gelesen
Politik
Bürgermeister Christoph Tesche überreichte der neuen Ratsvertreterin nach deren Verpflichtung einen Blumenstrauß und gratulierte im Namen des Rates.

Recklinghausen: Annegret Urbahn neu im Rat

Bei der letzten Ratssitzung hat Bürgermeister Christoph Tesche eine neue Ratsfrau verpflichtet. Annegret Urbahn (67) übernimmt für die FDP das Mandat von Dr. Franz-Josef Bootz. Der langjährige Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Rat war vor kurzem im Alter von 70 Jahren einem schweren Krebsleiden erlegen. Auf der Reserveliste der FDP für den Rat wäre eigentlich Matthias Richter der nächste Nachrücker gewesen. Der Staatssekretär im NRW-Bildungsministerium verzichtete jedoch auf das kommunale...

  • Recklinghausen
  • 14.10.18
  • 76× gelesen
Politik

Frage der Woche: AfD-Meldeportal für Lehrer – demokratisch oder nicht?

Schülerinnen und Schüler sollen an deutschen Schulen politisch gebildet werden. Dabei sollen Lehrkräfte sich aber neutral gegenüber Parteien und Ideologien positionieren und dürfen keine politische Werbung machen. Das gleiche gilt für Hochschulen. Weil er dieses Neutralitätsgebot verletzt sah, bot ein AfD-Politiker daraufhin an, einzelne Personen zu melden.Über www.mein-lehrer-hetzt.de und www.mein-prof-hetzt.de wurde man bis vor Kurzem auf die Webseite des AfD-Abgeordneten Stefan Räpple...

  • Herne
  • 12.10.18
  • 1.714× gelesen
  • 96
Politik

-Dichtheitsprüfung- Es ist wohl an der Zeit, dass sich die Bis wieder einmal etwas lauter zu Wort melden. >>936.837,02 € aus Steuermitteln

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 15. Oktober erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 22 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Themen dieses Abends sind u.a. „Funkstille beim landesweiten Monitoring“ Was wurde aus diesem Monitoring, das im Mai 2015 vom NRW-Umweltministerium an den Start gebracht wurde? Das Projekt wurde mit 936.837,02 € aus Steuermitteln...

  • Recklinghausen
  • 10.10.18
  • 105× gelesen
Politik

Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung-Landesweites Monitoring >>Sinnlos verschwendete Steuergelder. Dank, der ehemaligen rot/grünen Landesregierung. Ergebnis. gleich 0 ?

https://alles-dicht-in-nrw.de/ Dichtheitsprüfung/Funktionsprüfung Landesweites Monitoring über die Auswirkungen undichter privater Abwasserleitungen auf den Boden und das Grundwasser Projektlaufzeit: 24.5.2015 – 31.12.2017 Gemeinsam mit dem Institut für Energie- und Umwelttechnik e. V. (IUTA) hat das IWW Zentrum Wasser einen Auftrag des Umweltministeriums über ein „Landesweites Monitoring über die Auswirkungen privater undichter Abwasserkanäle auf den Boden und das Grundwasser“...

  • Düsseldorf
  • 09.10.18
  • 366× gelesen
  • 1
Politik
Der Regensburger Dom im Jahr 1865. Seit 1945 wurden hier mehr als 500 Kinder systematisch gequält und missbraucht.

Frage der Woche: Missbrauch und Vertuschung – Was muss die katholische Kirche ändern?

Die katholische Kirche steht unter Druck. Es gibt unglaublich viele Opfer und unglaublich viele Täter. Erstere suchten über Jahrzehnte lang vergebens ein offenes Ohr, Letztere konnten sich auf die Verschwiegenheit ihrer Oberen verlassen. Doch stellt sich die Kirche jetzt ihrer Verantwortung? Im letzten Monat wurden die Ergebnisse der umstrittenen Studie bekannt, die im Auftrag der Kirche selbst erarbeitet wurde. Darin kamen die Forscher*innen zu dem Ergebnis: Zwischen 1946 und 2014 seien 3677...

  • Herne
  • 05.10.18
  • 662× gelesen
  • 38
Politik
Braunkohle-Tagebau, Garzweiler, 2013.

Frage der Woche: Was für Fragen wirft der Hambacher Forst auf?

Der Hambacher Forst – beziehungsweise das, was davon noch übrig ist – ist ein Symbol für die Energiepolitik unseres Landes geworden . Nachdem die rot-grüne Regierung in NRW die verbliebenen Hektar Wald 2016 zur Rodung freigegeben hatte, stehen sich jetzt Umweltschützer und der Energiekonzern RWE gegenüber. Dabei sind weder die Bestrebungen zur Rodung noch Schutzaktionen im Wald neu. Schon in den 1970er Jahren formte sich Widerstand gegen die von RWE betriebenen Abholzungen und die damit...

  • Herne
  • 28.09.18
  • 738× gelesen
  • 60
Politik

Bürgerbegehren wird für zulässig erklärt: Kreistag hebt Neubau-Beschluss auf

Kreis. Der Kreistag hat in seiner heutigen Sitzung am Dienstag, 25. September, den Neubau-Beschluss vom 11. Juni aufgehoben. Stattdessen wurde das Bürgerbegehren gegen den Neubau ohne Auszählung und Prüfung der Unterschriften für zulässig erklärt. Die Verwaltung hat den Auftrag bekommen, mit den im Bürgerbegehren, das durch den Dorstener Uwe Kähler auf den Weg gebracht wurde, geforderten Maßnahmen zur Behebung der sicherheitsrelevanten Mängel hinsichtlich Brandschutz, Haustechnik und...

  • Dorsten
  • 25.09.18
  • 202× gelesen
Politik

Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums

Mandat auf Zeit vs. Berufspolitiker – Wege zur Überwindung der Demokratiekrise Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? von Wilhelm Neurohr Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle politische Theater zwischen Horst Seehofer... Wilhelm Neurohr: Das Elend des Berufspolitikertums Sind Berufspolitiker die Garanten oder die Totengräber der Demokratie? Was lehrt uns die gegenwärtige Regierungskrise in Berlin? Das aktuelle...

  • Recklinghausen
  • 25.09.18
  • 42× gelesen
Politik
Schwein gehabt: Ab 2019 müssen Ferkel bei der Kastration betäubt werden. Foto: Pixabay

Frage der Woche: Betäubung für Ferkel bei der Kastration - würdet ihr mehr fürs Fleisch bezahlen?

Seit heute Mittag steht fest: Ab dem kommenden Jahr müssen in Deutschland Schweine bei der Kastration betäubt werden. Ein klares "Ja" zum Tierschutz. Aber: Was ist euch der Schutz der Tiere wert? Seid ihr bereit, mehr fürs Fleisch zu bezahlen? Kaum zu glauben, aber wahr: Damit das Fleisch den Verbrauchern auch schmeckt, werden männliche Schweine möglichst früh kastriert. Dies geschieht aktuell noch ohne Betäubung bei Tieren in den ersten acht Lebenstagen. Betäubungspflicht ab 2019...

  • Velbert
  • 21.09.18
  • 785× gelesen
  • 46
Politik
Aufräumarbeiten nach einem Angriff auf Hajar Aukaish, Jemen, 2015.

Waffenexporte in nahen Osten und Golfstaaten genehmigt – richtig oder falsch?

Die Bundesregierung hat weitere Waffenexporte deutscher Unternehmen genehmigt. Das teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gestern in einem Brief mit. Unter den Belieferten werden auch Staaten sein, die aktuell in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dem Schreiben Altmaiers zufolge werde Saudi-Arabien vier Aufklärungsradarsystemen für Artilleriegeschütze erhalten. Seit 2015 führt das Königreich militärische Operationen in Jemen durch. An den Kampfeinsätzen beteiligen sich unter...

  • Herne
  • 21.09.18
  • 442× gelesen
  • 29
Politik
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Bücherkompass: Donald Trump und die USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika. Seit anderthalb Jahren spaltet die Präsidentschaft von Donald Trump die amerikanische Gesellschaft. In dieser Woche präsentiert der Bücherkompass zwei Titel, die sich den USA unter Trump widmen. Jan-Philipp Burgard: Ausgeträumt, Amerika? Die USA sind gespalten: Zwischen Arm und Reich, zwischen afroamerikanischer, lateinamerikanischer und weißer Bevölkerung, zwischen Muslimen und Christen. Der ARD-Korrespondent Ja-Philipp Burgard machte sich für mehr als...

  • Herne
  • 18.09.18
  • 245× gelesen
  • 15
Politik

Lorenz Gösta Beutin, MdB: Mammut-Polizeieinsatz im Hambacher Forst restlos aufklären

„Der vielleicht größte Polizeieinsatz in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen zur Räumung des Hambacher Forstes muss restlos aufgeklärt werden. Es muss geklärt werden, warum die schwarz-gelbe Landesregierung den Konflikt um den Erhalt des Jahrtausende alten Waldes mit ihrer Räumungsweisung an die Tagebau-Kommunen anlasslos eskalieren lässt und damit ein Auseinanderbrechen der Kohlekommission in Berlin provoziert“, erklärt Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der...

  • Recklinghausen
  • 16.09.18
  • 20× gelesen
Politik

Dichtheitsprüfung (Funktionsprüfung) bald vor dem Oberverwaltungsgericht Münster?

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Pressemitteilung zum BI-Treff am 17-09-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 17. September erneut zusammen kommen. Das Treffen findet um 19:30 Uhr im Gasthaus Nienhaus, Gluckstr. 2 statt, zu dem auch alle interessierten Bürger eingeladen sind. Unter anderem mit dem Thema: Keine Ruhe für das Verwaltungsgericht Minden in Sachen Dichtheitsprüfung. In zwei ähnlich gelagerten Fällen begehrten die Kläger die Feststellung, dass...

  • Recklinghausen
  • 14.09.18
  • 101× gelesen
Politik

Rassismus und Sprache: Warum man N**** nicht mehr sagt

Es ist für uns Deutsche der Nachkriegszeit normal, dass wir bestimmte Begriffe nicht benutzen. Wenn im Bundestag von wichtigen Zielen gesprochen wird, benutzt dabei niemand das Wort "Endlösung". Es gibt gute Gründe, warum wir die Sprache der Nationalsozialisten nicht mehr verwenden. Das gleiche sollte für die Sprache der Kolonialherrschaft gelten. Zu Beginn der Kolonialzeit wurde der Begriff "N****" zunächst wertneutral verwendet. Damit bezeichneten weiße Europäer Menschen mit dunklerer Haut....

  • Gladbeck
  • 03.09.18
  • 1.973× gelesen
  • 102
Politik

Siegfried Born: Missbrauchsfälle durch die Katholische Kirche in den USA und in Deutschland

Die vor kurzem an die Öffentlichkeit gelangten Ergebnisse der Ermittlungen der Grand Jury in Pennsylvania, USA, zum Missbrauchsskandal durch Vertreter der Katholischen Kirche gegen ihre Schutzbefohlenen in den letzten 70 Jahren machen eine weitere kritische Betrachtung der Vorfälle notwendig. Siegfried Born, der sich schon 2016 mit den Missbrauchsfällen der Katholischen Kirche, hier insbesondere bei den Regensburger Domspatzen, kritisch auseinander gesetzt hatte, („Ehemalige Opfer der...

  • Recklinghausen
  • 27.08.18
  • 82× gelesen
Politik

Dichtheitsprüfung „Jetzt ist erst recht die Landesregierung - NRW am Zuge“

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/  Pressemitteilung zum BI-Treff am 20-08-2018 Die Bürgerinitiative -Alles dicht in Gronau- wird am Montag 20. August Brisante Thematik dieses Abends: aktuelle Urteile des Verwaltungsgerichtes Minden zur Dichtheitsprüfung. Wie mit einem Paukenschlag wird der Klage eines Ehepaares aus Blomberg Recht gegeben, indem der zuständige Richter in seinem Urteil feststellt: die in NRW erlassenen Rechtsgrundlagen zur Dichtheitsprüfung ermächtigen die...

  • Recklinghausen
  • 16.08.18
  • 277× gelesen
Politik

Sommerloch in Recklinghausen!

Sommerloch in Recklinghausen! Bezug: diverse Berichte zur Zeppelinstraße und zur Situation in Stuckenbusch in der RZ von: Dr. Dr. Joachim Seeger, RE-Nord Jetzt hat das Sommerloch die Stadt Recklinghausen voll erfasst. Da ist es müßig, über die Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Zeppelinstraße zu debattieren. Thomas Dreyer stellt in seinem Leserbrief heraus, dass die Lärmbelästigung konstant sei, wenn man die Zeppelinstraße mit 70 km/h befahren würde. Das bestreite ich. Außerdem möchte...

  • Recklinghausen
  • 14.08.18
  • 166× gelesen

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