Gesetze

Beiträge zum Thema Gesetze

Politik
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Roter Faden der roten SPD-Socken
Quo Vadis SPD und Frau BMin Weist?

Quo Vadis SPD und Frau Bürgermeisterin Weist? Wohin geht es SPD und Frau Bürgermeisterin hier in Gladbeck? Gladbecker und Gladbeckerinnen was soll noch passieren bis ihr wach werdet? Ständig, die Abgaben und Steuern erhöhen und keine Ende der schlechten Zustände zu sehen. "Stadt und Ex-SPD-Bürgermeister" klagte nur noch die letzten Jahre, statt saubere, korrekte, und rechtssichere Arbeit zu leisten / abzuliefern.  Ob A52 und keine rechtssicheren Verträge, aber hundert Tausende Euro für...

  • Gladbeck
  • 07.05.21
  • 1
Politik
Heftige Diskussionen gibt es derzeit um das Thema "Hinterlandbebauung". Die Stadt Gladbeck wehrt sich nun gegen in Richtung Rathaus laut gewordene Kritik. | Foto: Pixabay-Symbolfoto

Beschwerdeführer wird "Eigeninteresse" vorgeworfen
Hinterlandbebauung in Gladbeck-Ost: Stadtverwaltung wehrt sich vehement gegen erhobene Kritik

Das Dementi erfolgt in aller Deutlichkeit: Die Praxis der Stadt bei der Genehmigung von Hinterlandbebauungen habe sich nicht grundlegend geändert, wird aus dem Rathaus gemeldet. Mit dieser Stellungnahme reagiert die Stadt Gladbeck unmissverständlich auf jüngst erschienene Zeitungsberichte, in denen es um die Genehmigung eines zweistöckigen Wohnhauses im Blockinnenbereich von Voßstraße und Lange Straße ging. Die Stadt Gladbeck stellt diesbezüglich fest, dass für die Bebauung von...

  • Gladbeck
  • 23.01.20
Politik
Welche Befugnisse hat die Polizei in NRW künftig? Das wird gerade diskutiert. Foto: Polizei

Frage der Woche: Neues Polizeigesetz in NRW - Sicherheit oder Freiheiten?

Ist es richtig, die Freiheit des einzelnen zu beschränken, um die Sicherheit des Volkes zu gewährleisten? Diese Frage beschäftigt Autoren und andere schon seit Jahren, gestern wurde sie im Landtag von Experten diskutiert. Geht es nach der CDU/FDP-Landesführung, soll das Gesetz im Juli beschlossen werden.   Das neue Polizeigesetz, welches in NRW eingeführt werden soll, stößt auf vielerlei Kritik, doch worum geht es überhaupt? Hauptziel ist es, möglichen terroristischen Anschlägen...

  • 08.06.18
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Ratgeber
2018: Mehr Geld in der Tasche oder weniger? Foto: Schmälzger

Damit müssen Sie 2018 rechnen: mehr Kindergeld, höhere Kfz-Steuer auf Neuwagen

Mehr Kindergeld, höhere Kfz-Steuern für Neuwagen und neue Regeln für die Betriebsrente: Rund 30 Änderungen sieht das Steuerrecht im Jahr 2018 vor. Der Bund der Steuerzahler hat die Neuerungen unter die Lupe genommen. Hier die wichtigsten Änderungen: Eltern und Familien Die Kinderfreibeträge steigen. Insgesamt wird einem Elternpaar pro Kind im Jahr 2018 ein Kinderfreibetrag von 7428 Euro gewährt. Dies umfasst sowohl den sächlichen Kinderfreibetrag als auch den für Betreuungs- und Erziehungs-...

  • Velbert
  • 25.12.17
  • 11
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Überregionales

Rechtliche Fristen müssen eingehalten werden

Der Hilferuf kam aus Zweckel: Anwohner der Winkelstraße berichteten, dass seit Monaten ein Pkw ohne amtliche Kennzeichen vor dem Haus Nummer 76 stehe und zwar direkt über einem Gulli. Daher könne der Gulli nicht gesäubert werden und man habe einfach Angst davor, dass bei starken Niederschlägen das Regenwasser erneut nicht ablaufen könne und die Winkelstraße wieder in eine Seenplatte verwandeln würden. Der Sachverhalt wurde von den Anwohnern auch dem Ordnungsamt gemeldet und seit April zieren...

  • Gladbeck
  • 19.07.16
Natur + Garten
Auch in Gladbeck werden in diesem Jahr wieder viele Osterfeuer abgebrannt. Diese Feuer müssen aber dem Ansprch "Brauchtumsfeuer" gerecht und auf jeden Fall beim Ordnungsamt angemeldet werden.

In Gladbeck müssen Osterfeuer angemeldet werden

Das Osterfest rückt immer näher und auch in diesem Jahr werden in Gladbeck wieder zahlreiche Osterfeuer abgebrannt. Dabei gilt es aber wieder einmal, die gesetzliche Vorgaben einzuhalten. So muss muss das Feuer der Brauchtumspflege dienen, jedermann darf dabei sein und das Feuer muss vorher beim Amt für öffentliche Ordnung angemeldet werden. Brauchtumsfeuer, wie beispielsweise ein Osterfeuer, sind nur solche Feuer, die von in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaften,...

  • Gladbeck
  • 15.03.15
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