AfD

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Die Verwaltung hat am 27.07.2020 auf die Anfrage der AfD Fraktion im Bochumer Stadtrat Stellung zu den Zahlen bei der Steag-Beteiligung gegeben (Vorlagen-Nr: 20201839). Die Fakten (die Zahlungen erfolgten nicht direkt durch die Stadt, sondern durch deren 100% Beteiligung Stadtwerke Bochum): Beraterkosten 2009 und 2010: 2,2 Mio. EuroKaufpreis für die Steag 2010 bis 2018 („Investitionen“): 67,6 Mio. Euro Wert des Eigenkapitals durch Investitionen: 67,6 Mio. EuroAbschreibungen bis 2019: 57,6 Mio....

Zeit für Veränderung – Nutzen Sie Ihre Chance! In wenigen Wochen ist die Kommunalwahl in Bochum. Dann werden die Vertreter für den Rat und die Bezirksvertretungen gewählt. Das erste Mal in der 100-jährigen Geschichte des Regionalverbands Ruhr können Sie auch die Kandidaten für den RVR direkt wählen. Diese Wahl ist Ihre Chance, die Sie dringend nutzen sollten! Schauen wir uns doch einmal die Ergebnisse der letzten Jahre an, um nur ein paar Beispiele zu bringen: Marode Schulen (z.B. Märkische...

Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grüne und UWG wurden beim Haushalt 2017 für den Bau von 5 E-Bike-Garagen 320.000 Euro bewilligt. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) hatte sich dagegen ausgesprochen. Die AfD fragte daraufhin nach, welche Folgekosten auftreten und welche Kosten im welchem Umfang entstehen. Die Anfrage wurde für den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung beantwortet. Die Antworten könnten die Bürger jedoch verunsichern… Knappe Projektbeschreibung Kurz zum Projekt:...

In der letzten Ratssitzung wurde – leider ohne Erwähnung in der örtlichen Presse – über die Richtlinie zum Zins- und Schuldenmanagement abgestimmt. Dabei wurde ein entscheidender Antrag zur Risikominderung der AfD von den Parteien CDU, SPD, Grüne und Linke abgelehnt. Zunächst zum Antrag der Verwaltung: Die bisherige Richtlinie enthielt so ziemlich alles aus dem Giftschrank riskanter Finanzgeschäfte, was es auf dem Markt gibt. Fremdwährungsspekulationen, Zinswetten, Wetten mit Kreditgeschäften,...

Im Rahmen der Beratung des Haupt- und Finanzauschusses wurde durch SPD und Grüne entschieden, für 320.000 Euro 5 E-Bike Garagen für Elektro-Fahrräder aufzustellen (plus 42.000 Euro Betriebskosten allein in 2017 und 2018). Angesichts der Tatsache, dass die meisten Radler von E-Bikes i.d.R. ihr Rad zu Hause gesichert abstellen und aufladen, ein Leuchtturmprojekt mit verschwenderischem Ausmaß. Zumal die Innenstadt durch ein gutes ÖPNV-Netz ausgestattet ist. Rot-Grün will E-Tankstellen ausweiten -...

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

Spekulationen bringen allein in diesem Jahr 100 Mio. € Verluste Während sich morgen im Haupt-und Finanzausschuss die Parteien darüber streiten, wie die Jury für den Peter-Weiss-Preis aussehen soll und ob wir aufgrund des Klimawandels ein Sirenenwarnsystem brauchen, überschritt heute ganz still und leise der Verlust der RWE-Aktien, die im Eigentum der Stadt Bochum sind, die 100 Mio. €-Marke. Ein Verlust, der ausschließlich in diesem Jahr eingetreten ist. Die Verluste der Vorjahre sind noch nicht...

Im Stadtbild erkennt man vor allem die folgenden drei Präsentationsmethoden: 1. Die klassischen Wahlplakate in Groß- und Kleinformat 2. Wahlkampfaufkleber an Straßenlaternen 3. Innovative Methoden wie Werbefahrzeuge Klassiche Wahlplakate von SPDCDUGRÜNE und vielen Einzelbewerbern Die klasssichen Wahlplakate werden aktuell von allen Parteien und Einzelkandidaten genutzt. Das Stadtbild wird dadurch mehr oder weniger „verschönert“. SPD, CDU und Grüne verwenden dabei neben den Kleinplakaten auch...

Nachdem ich im letzten Jahr bereits kurz vor der Kommunalwahl über die Spekulationsgeschäfte und Beteiligungen der Stadt Bochum geschrieben habe, möchte ich eine erste Bilanz ziehen. Bevor ich beginne, möchte ich darauf hinweisen, dass zumindest die AfD-Fraktion im Stadtrat von Bochum im Sommer 2014 vor den Zockereien gewarnt hat und empfohlen hat, sich von den Spekulationsgeschäften und Beteiligungen zu trennen, was Bochum viel Ärger erspart hätte. Ich möchte die Misere in Bochum an zwei...

Kurz vor der Kommunalwahl bescheinigt der renommierte Politikwissenschaftler Professor Dr. Karl-Rudolf Korte im Interview mit unserem Verlag den etablierten Parteien deutliche Defizite. Die Mängel der Mitte-Parteien erhöhten die Chancen für unabhängige Wählerbündnisse und Rechtspopulisten. Herr Professor Korte, normalerweise spielen Bundes- und Landesthemen bei Kommunalwahlen ja eine eher untergeordnete Rolle. In NRW sind aber einige rot-grüne Projekte wie „Kommunalsoli“, Inklusion und...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an.(1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an. (1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Dass zwei wissenschaftliche Berater von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) offen mit der Alternative für Deutschland (AfD) sympathisieren, ist bei den Grünen auf scharfe Kritik gestoßen. Der Berliner Wirtschaftsprofessor Charles B. Blankart und der Mannheimer Ökonom Roland Vaubel gehören sowohl dem wissenschaftlichen Beirat beim Rösler-Ministerium als auch dem wissenschaftlichen Beirat der AfD an. Blankart als Unterstützer der Partei, Vaubel als Parteimitglied. Das...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Von James Lovelock, einem Chemiker, Biophysiker und Mediziner und Lynn Margulis wurde Mitte der 1960er-Jahre die sogenannte „Gaia-Hypothese“ entwickelt. Sie besagt, dass die Erde und ihre Biosphäre wie ein Lebewesen betrachtet werden kann. Gaia ist die Erdgöttin und „Große Mutter“ der griechischen Mythologie. Mit dieser Hypothese wurden Lovelock und Margulis bereits in den 1980er Jahren zu „Säulenheiligen“ der ökologischen Bewegung. In der Gaia-Hypothese versuchte Lovelock auch die...

Der Weihnachtsmann ist eine Symbolfigur weihnachtlichen Schenkens, die in Deutschland vor allem in Nord-, Mittel- und Ostdeutschland sowie in der übrigen Welt besonders in evangelisch geprägten Regionen, wie in der französischsprachigen Westschweiz, den Niederlanden, Skandinavien, Großbritannien und den USA populär ist. Angeblich bringt der Weihnachtsmann „braven“ Kindern Geschenke, den „bösen“ hingegen bloß eine Rute. Dieses Jahr kam der Weihnachtsmann schon ziemlich früh, aber es ist ja auch...