Bürger

Beiträge zum Thema Bürger

Politik
Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden?

Bochum stimmt ab!

Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden? Das sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele Bürger in diesen wichtigen Dingen betroffen sind. Sich mehr zu beteiligen, dass ist jetzt online möglich: bo-stimmt-ab.de. Auf dieser Internet-Seite haben...

  • Bochum
  • 30.05.13
  • 5
Politik
Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" sagt Danke!

Bürgerbegehren reicht Klage ein und dankt Bürgern mit einem Ballonwettbewerb

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Wir wollen den Bürgern danken, so Gregor Sommer vom Bürgerbegehren „Musikzentrum“. Fast 15.000 haben unterschrieben und viele haben sich sehr engagiert und selbst fleißig Unterschriften gesammelt. Die Bochumer Bürger haben ein deutliches Zeichen, gesetzt, dass sie an Stelle des Rates über das Vorhaben “Musikzentrum” entscheiden wollen!“Dass der Rat den Willen der Bürger ignoriert hat, ändert nichts daran, dass die Bochumer Bürger klar gemacht haben,...

  • Bochum
  • 18.01.13
  • 28
Politik
Der Kulturdezernent M. Townsend behauptete vor dem Rat, der Bürgerentscheid würde den Bau des "Musikzentrums" zeitlich unmöglich machen. | Foto: Stadt Bochum

Lässt sich der Stadtrat von Townsend belügen?

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Am 13.12.12 erklärte Kulturdezernent Townsend im Stadtrat auf ausdrückliche Nachfrage der CDU: Ein Bürgerentscheid über das „Musikzentrum“ wäre deshalb nicht mehr durchführbar, weil sich dadurch Planungen und Bau derart verzögern würden, dass der für die Förderung einzuhaltende Fertigstellungstermin aller Wahrscheinlichkeit nicht eingehalten werden könne. Jetzt erklärt Townsend, die Fertigstellung des „Musikzentrums“ wäre bereits für April 2015...

  • Bochum
  • 06.01.13
  • 46
Politik

Gesucht: Bochumer und Wattenscheider Unwort des Jahres 2012

Liebe Bürger, liebe Freunde der Bochumer und Wattenscheider Bäh-Bürger, ab sofort gibt es hier eine Abstimmung und ihr seid alle aufgefordert mitzumachen! Wir suchen BOCHUMS + WATTENSCHEIDS UNWORT DES JAHRES 2012! Nirgends konnte man zuletzt den Berichterstattungen über dieses arme doofe Bochum entgehen, selbst der Münchener und der Hamburger wissen inzwischen, wie einfach man in Bochum fast alles besser machen kann. Deshalb dürfen auch alle Interessierten [außer der OBin Scholz, der übrigen...

  • Bochum
  • 27.11.12
  • 1
Politik

Flickschusterei bei der Reparatur der Bürgersteige - BÄH! - Teil3

BÄH! ... Flickschustereien statt fachgerechter Reparatur der Bürgersteige, in Bochum eher die Regel als die Ausnahme. ... Stolperstellen, was kümmert's die Stadt. Die Bürger sollen gefälligst das Auto nehmen. ... man beachte auch, dass der Bürgersteig aufgrund des ausstehenden Grünschnitts beträchtlich zugewachsen ist. Grünschnitt machen, Stolperfallen nachhaltig beseitigen - in Bochum Fehlanzeige. Es fehlt halt das Geld. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger...

  • Bochum
  • 25.11.12
Politik

Bochumer Bürger sagen: BÄH! - Teil1

So sieht's aus in Bochum, überall: Kein Geld um die Straßen vernünftig auszubessern. Pfusch und Schlamperei beim Straßenbau könnte ein Bochumer Markenzeichen sein. ... aber Geld für Promi-Sausen und ein "Musikzentrum"? Bochumer Bürger sagen: BÄH! http://www.facebook.com/baehbuerger

  • Bochum
  • 21.11.12
  • 5
Politik
Steven Sloane und Norman Faber | Foto: Stadt Bochum

Offener Brief an Faber und Fiege

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Nachdem die Stadt gegenüber der Presse bestätigt hat, dass die gesetzlich erforderliche Zahl für die Unterzeichner des Bürgerbegehrens deutlich überschritten wurde, hat das BÜRGERBEGEHREN nun einen offenen Brief an den Hauptspender des "Musikzentrums" Norman Faber sowie an Hugo und Jürgen Fiege gesendet. Das BÜRGERBEGEHREN hat angefragt wie die Spender dazu stehen, dass Teile von Politik und Verwaltung das Projekt realisieren wollen, obwohl erhebliche...

  • Bochum
  • 19.11.12
  • 5
Politik
Bochumer Bürger sagen "BÄH" zur Unfähigkeit der Bochumer Politik
2 Bilder

Bochumer Bürger sagen "BÄH" zur Unfähigkeit der Bochumer Politik

Bochumer BÄH-Bürger-Bewegung hat sich gegründet: Warum wir Bochumer BÄH-Bürger sind Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt. Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt. Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben. Die BÄH-Bürger prangern die Versäumnisse und...

  • Bochum
  • 13.11.12
  • 6
Politik
Platanen vor der Marienkirche | Foto: Peter Schröter
2 Bilder

Bürgerbegehren stellt Stadt Bochum wegen Platanen Ultimatum

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Das BÜRGERBEGEHREN fordert die Stadt auf bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet. (Text zum Schreiben an die Oberbürgermeisterin) Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen, kündigt das Bürgerbegehren einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu...

  • Bochum
  • 28.10.12
  • 27
Politik
Rechtsdezernentin Diane Jägers - Welches Verständnis hat sie hinsichtlich der Rechte der Bürger unserer Stadt? | Foto: Stadt Bochum

Warum das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ zulässig ist – Eine einfache Erklärung

Die Rechtsdezernentin der Stadt, Diane Jägers setzt immer wieder in die Welt, das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ könnte unzulässig sein. Hier daher eine - hoffentlich - einfache Erklärung, warum das Begehren zulässig ist: Wie wurde der Bau des Musikzentrums beschlossen? Am 09.03.11 gab es einen 1. Ratsbeschluss. Mit diesem beschloss der Rat: Wenn bestimmte Vorgaben (Einhaltung von Kostengrenzen, rechssichere Bereitstellung von Spenden und Fördergeldern u.a.) erfüllt sind, dann will der Rat, das...

  • Bochum
  • 26.10.12
  • 8
Politik
Das Bürgerbegehren sagt DANKE!
2 Bilder

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" übergibt rund 15.000 Unterschriften an die Oberbürgermeisterin

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Fast 15.000 Bürger beantragen, dass die Bürger an Stelle des Rates darüber entscheiden, ob das Vorhaben „Musikzentrum“ realisiert werden kann. Es ist geschafft, rund 15.000 Unterschriften liegen dem BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ für ihr Begehren vor. „Innerhalb von nur drei Monaten und mit minimalem finanziellen und organisatorischem Aufwand ist es gelungen, rund 15.000 Unterschriften zu sammeln. Und das Potenzial war damit noch längst nicht...

  • Bochum
  • 24.10.12
  • 8
Politik
Regierungspräsident Gerd Bollermann bestätigt die Rechtsauffassung des Bürgerbegehrens | Foto: Landtag NRW

Regierungspräsident bestätigt Rechtsauffassung der Bürgerinitiative, dass das Bürgerbegehren zulässig ist

Ein weiterer Erfolg des Bürgerbegehrens zeichnet sich ab. Nachdem an diesem Wochenende 14.000 Unterschriften für das Begehren gefeiert werden können (fast 20% mehr als erforderlich), hat nunmehr der Regierungspräsident in seinem Schreiben an die Ratsfraktion der Linken die Rechtsansicht des BÜRGERBEGEHRENS „MUSIKZENTRUM“ zur Zulässigkeit des Begehrens indirekt bestätigt (siehe Einzelheiten unten). „Damit stehen die Chancen noch schlechter, dass die Rechtsdezernentin das Bürgerbegehren noch...

  • Bochum
  • 18.10.12
  • 1
Politik
Immer schon ein Anliegen in Bochum "Bürgerwille statt Parteidiktat" | Foto: Wikipedia, User Maschinenjunge

Bürgerwille statt Parteidiktat

Die politischen Fehlentscheidungen zum Cross-Border-Leasing des Kanalnetzes und dem Abriss des alten Stadtbads zeigen es sehr deutlich, wenn die Politik am Willen der Bürger vorbei regiert, dann geht das immer wieder schief. Im ersten Fall erlitt die Stadt einen finanziellen Schaden in Höhe von mind. 26 Mio. Euro, im zweiten erhebt sich mitten in der Innenstadt an Stelle des denkmalgeschützten Stadtbads jetzt eine architektonisch fragwürdige Investitionsruine namens Stadtbadgalerie ohne...

  • Bochum
  • 12.10.12
  • 1
Politik
Altes Stadtbad, gegen den Bürgerwillen 1998 abgerissen. | Foto: Postkarte Bochum

„Ja“ zum Stadtbad, „Nein“ zum "Musikzentrum"

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Erneut ein peinlicher Auftritt von Kulturdezernent Townsend. Am 04.10. ließ er über die Pressestelle der Stadt verbreiten: „Es ist reine Polemik, wenn … behauptet wird, dass Bibliotheken und Schwimmbäder für das Musikzentrum geschlossen werden.“ Jetzt zeigt sich, dass genau das Realität geworden ist. Das Stadtbad, das modernste Bad der Stadt wird nur 10 Jahre nach der Fertigstellung für immer geschlossen, weil die Stadt die Unterhaltskosten von...

  • Bochum
  • 11.10.12
  • 18
Politik
Stadtbad Bochum - nach nur 10 Jahren jetzt das Aus | Foto: Stadtbad Bochum

Stadtbad Galerie ohne Stadtbad

Die Katze ist aus dem Sack – das Stadtbad wird für immer geschlossen. Weder Investor noch Stadt haben das Geld, das erst im Jahr 2002 eröffnete Bad weiter zu betreiben. Die Betreibergesellschaft der Stadtbad Galerie gibt zu, dass sie sich eine Investitionsruine aufgehalst hat. Wir erinnern uns, in den 90ern beschloss der Rat das unter Denkmal stehende alte Stadtbad abzureißen. Die Bürger sammelten 44.000 Unterschriften gegen den Abriss, doch das interessierte den Rat herzlich wenig, der Abriss...

  • Bochum
  • 09.10.12
  • 6
Politik
Anfang Dezember sollte der Rat die Entscheidung der Bürger über das "Musikzentrum" einleiten | Foto: Stadt Bochum

Lasst die Bürger entscheiden

Schieben wir einmal die Diskussion über das „Für“ und „Wider“ zum Vorhaben „Musikzentrum“ beiseite, und widmen uns der Entscheidung, die der Rat der Stadt Anfang Dezember zu treffen hat. Dann wird er über den Bürgerentscheid zum „Musikzentrum“ entscheiden. Dabei wird er aber nicht „für“ oder „gegen“ das Vorhaben selbst entscheiden, sondern allein darüber, ob die Bürger über das Vorhaben an Stelle des Rates entscheiden. Über 14.000 Wahlbürger werden beantragen, dass der Baubeschluss vom 05.07.12...

  • Bochum
  • 08.10.12
Politik
Klassischer Konzertsaal mit Orchester-Altar und Parkett: Stillsitzen auf engen Stühlen

Für Kultur kann man nie genug ausgeben

Bochum ist einmalig. Es ist wohl die einzige Stadt in Deutschland, von der aus man drei Konzerthäuser* und symphonische Orchester in 20 Minuten erreichen kann und die ein viertes Orchester selbst unterhält, das die Bürger in 18 Spielstätten verteilt über die ganze Stadt erleben können. Brauchen wir unter diesen Umständen auch in Bochum ein eigenes Konzerthaus? Nein! Können die BoSy auch ohne eigenes Konzerthaus weiterhin ein Aushängeschild für Bochum sein? Ja! Denn kein Orchester in der Region...

  • Bochum
  • 07.10.12
  • 6
Politik
Auszug aus dem Nutzungskonzept (S. 3), wo die fehlenden Räume noch angepriesen werden.

Townsend gibt zu, im "Musikzentrum" sind weder Workshop- oder Seminarräume noch ein Education-Center geplant

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Als Replik auf die Pressemitteilung der Stadt von heute verweisen wir auf die von uns gestellte Strafanzeige: > Strafanzeige - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Strafanzeige-28-09-12.pdf > Raumprogramm - http://buergerbegehren-musikzentrum.de/download/Raumprogramm%20Assmann-Gutachten.pdf > Entwurf Musikzentrum - http://www.bochumer-symphonie.de/download/musikzentrum-entwurf.zip > Nutzungskonzept -...

  • Bochum
  • 04.10.12
  • 3
Politik
Ein Teil der Aktivisten des Bürgerbegehrens

12.000 !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Am Ende der Nacht der 1.000 Unterschriften lag die für das Bürgerbegehren erforderliche Anzahl der Unterschriften (12.000) bereits vor: 12.125 - 101%. Und noch liegen 23 Sammeltage vor den Bürgern und den Aktivisten des Begehrens. „Unser Ziel ist es 14.000 plus x Unterschriften einzusammeln“, so Gregor Sommer aus dem Sprecherrat. „Die Bürger und wir wollen ein deutliches Zeichen an Politik und Verwaltung senden. Ein Prestigeobjekt wie das...

  • Bochum
  • 03.10.12
  • 2
Politik

Das „Musikzentrum“ - Beispiel für unfaire Verteilung von öffentlichem Geld und Steuermitteln

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert zum Aktionstag Umfairteilen: Zwar wurden von privaten Spendern ca. 1/3 der Baukosten aus Spenden für das Vorhaben „Musikzentrum“ zusammen gebracht, 2/3 aber begleichen letztlich die Steuerzahler. Das Geld, was für den Erhalt und Unterhalt von Musikzentrum und Jahrhunderthalle zukünftig aufgebracht werden muss, muss zwangsläufig bei anderen Leistungen und der Stadt eingespart werden. Von diesen Einsparungen sind fast alle Bürger irgendwie betroffen....

  • Bochum
  • 28.09.12
  • 3
Politik
Die "Halle der Demokratie", Stützpunkt des Bürgerbegehrens am Glascafe, Husemannplatz.

10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben.

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: Das Zwischenergebnis nach 2 von 3 Monaten Sammelzeit, kann sich sehen lassen: Über 10.000 Bürger haben bereits gegen das „Musikzentrum“ unterschrieben. „Dass die Bürger sich so reinhängen, um uns zu unterstützen, damit hätten wir nie gerechnet“, so Christoph Nitsch vom Sprecherrat des Bürgerbegehrens „Musikzentrum“. „Überall in den Stadtteilen treffen wir auf Bürger, die spontan Listen mitnehmen und bei ihren Freunden, Arbeitskollegen, Nachbarn,...

  • Bochum
  • 26.09.12
  • 1
Politik

Subventionsbetrug beim Musikzentrum? - plötzlicher Raumschwund

Das BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein plötzlicher Raumschwund beim Musikzentrum zu verzeichnen. Da steht im Hochglanz-Konzept zum Musikzentrum (http://buergerbegehren-musikzentrum.de/wp-content/uploads/2012/09/Musikzentrum-Konzeptpapier-Endfassung_1.pdf) auf Seite 3, dass das Musikzentrum Workshop- und Seminarräume erhält und sogar ein Education-Center und weiter: "Das Musikzentrum wird auch zum Raum für Tagungen und Symposien, fachliche...

  • Bochum
  • 23.09.12
  • 4
Politik
"Musikzentrum" auch dabei, Schwarzbuch 2012 | Foto: Bund der Steuerzahler e.V.

"Musikzentrum“ hat es ins Schwarzbuch 2012 geschafft!

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Der Bund der Steuerzahler nennt das Vorhaben "Musikzentrum" jetzt in einem Atemzug mit anderen Geldverbrennungsmaschinen wie Elbphilharmonie, Nürburgring, Großflughafen Berlin und Dortmunder U. Und im Schwarzbuch 2012 hat der Steuerzahlerbund nur die krassesten Verschwendungsfälle öffentlicher Gelder aufgelistet. Auch wenn es Politik und Verwaltung nicht mehr hören wollen und manch andere darüber nicht mehr zu berichten wagen. BÜRGERBEGEHREN...

  • Bochum
  • 19.09.12
  • 1
Politik
Foto: Eintrittskarte: Andreas Hornig

Mit welchem Betrag wird jeder Konzertbesuch aus der Stadtkasse bezuschusst, wenn das Konzerthaus kommt?

Das BÜRGERBEGEHREN MUSIKZENTRUM informiert: 2/3 der erforderlichen Unterschriften liegen dem Bürgerbegehren bereits 6 Wochen vor Ende der Sammlung vor, jetzt veranstaltet das Bürgerbegehren ein Quiz. Mit welchem Betrag wird jeder Konzertbesuch aus der Stadtkasse bezuschusst, wenn das Konzerthaus kommt? Diese Frage stellt das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ ab dieser Woche bei ihrem Quiz. Tipp: 7,32 Euro legt die Stadt Bochum auf jede verkaufte Eintrittskarte für einen Schwimmbadbesuch drauf (Bund...

  • Bochum
  • 17.09.12
  • 1
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