Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Politik
14 Bilder

Mülheim sagt "Ja" zur Hauptschule Bruchstraße

"Der Bürgerentscheid ist erfolgreich im Sinne des Bürgerbegehrens." Riesenjubel brach im Rathausfoyer aus, als OB Dagmar Mühlenfeld das Abstimmungsergebnis verlas. Abstimmungsberechtigt waren 133.879 Personen. Zur Wahl gingen lediglich 27.540 (20,57 %). 60 abgegebene Stimmen waren ungültig. Mit "Ja" zum Erhalt des Schulstandortes Bruchstraße stimmten 17.327 (63,05 %), auf "Nein" entfielen 10.153 Stimmen (36,95 %).

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.12
Politik
Foto: Mirjam Bleck

Hauptschule Bruchstraße bleibt erhalten

Kurz nach 19 Uhr wurde im Rathausfoyer das Ergebnis des Bürgerentscheides zum Erhalt der Hauptschule Bruchstraße von Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld verkündet: Die Schule bleibt erhalten. 133.879 Mülheimer waren wahlberechtigt, 27.540 hatten bis abends um 18 Uhr ihre Stimmen abgegeben, das macht 20,57 Prozent. Für Ja und damit den Erhalt der Schule stimmten 17.327 Bürger (63,05 Prozent), mit Nein 10.153 Mülheimer (36,95 Prozent). Damit ist dieser Bürgerentscheid erst der zweite in...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 22.04.12
  • 3
Politik

Hauptschule Bruchstraße: Ein Rückblick

* 2006 wird das Konzept einer Zukunftsschule in Eppinghofen erstmals vorgestellt. 2009 beschloss der Rat die Realisierung der Zukunftsschule auf dem Gelände der Hauptschule an der Bruchstraße. Zur Zukunftsschule soll eine dreizügige Sekundarschule, die Grundschule, eine Kindertagesstätte, Sportanlagen sowie Räume für Sozialangebote gehören. Als Eigenmittel stellt die Stadt 8,430 Mio Euro in den Haushalt ein - eine Summe, die im Laufe der Jahre für die Sanierung der Hauptschule sowieso...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.12
Politik

Morgen entscheidet sich die Zukunft der Hauptschule Bruchstraße

Es geht in den Endspurt. Am Sonntag, 22. April, entscheidet sich die Zulunft der Hauptschule an der Bruchstraße. An diesem Tag können die wahlberechtigten Mülheimer beim Bürgerentscheid ihre Stimme für oder gegen den Erhalt abgeben. Von 9 bis 18 Uhr sind die 123 Wahllokale in der Stadt geöffnet. Nach Auszählung der Stimmen wird Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld das Ergebnis im Foyer des Rathauses bekanntgeben. Beide Seiten geben sich optimistisch: Das Bündnis für Bildung, das den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 20.04.12
Politik
Foto: PR-Foto Köhring/PK

"Ja" zur GHS Bruchstraße

Für den Erhalt der GHS Bruchstraße setzt sich vor allem das Bündnis für Bildung (BfB)ein. Das BfB hat sich als Bürgerinitiative gegründet, nachdem im Juli vergangenen Jahres das Aus für die Hauptschule beschlossen wurde. Es initiierte auch den Bürgerentscheid. Unterstützt wird das Bündnis von den Kirchengemeinden vor Ort, den Gewerkschaften GEW und DGB, dem Sportverein RW Mülheim, SPD, Linke, Wir aus Mülheim und weiteren Gruppierungen. Nach Meinung des BfB gibt es acht Gründe, die für den...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.04.12
Politik

Plakativer Wahlkampf

Am Sonntag werden die Bürger zur Urne gebeten. Es geht um den Erhalt der Hauptschule an der Bruchstraße. Für viele dürfte die Entscheidung nicht einfach sein, denn die verhärteten Fronten zwischen Gegnern und Befürwortern der Hauptschule machen sich auch in dem plakativen Wahlkampf bemerkbar. Jeder wirft dem anderen Täuschung vor, jeder hantiert mit anderen Zahlen. Müssen die Millionen für die Sanierung der Schule für nur vier oder für 320 Schüler ausgegeben werden? Warum reden die Gegner von...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.04.12
Überregionales
Die Luisenschule ist auch in diesem Jahr das am stärksten nachgefragte Gymnasium. | Foto: Nicole Trucksess

Luisenschule legt zu - GHS Bruchstraße schafft Mindestanzahl

933 Schülerinnen und Schüler haben sich am Mittwoch und Donnerstag für die Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen in Mülheim angemeldet, und damit 70 weniger als noch im Vorjahr. Einige Schulen konnten ihre Anmeldezahlen halten, andere verzeichnen einen Rückgang. Die einzige deutliche Gewinnerin ist die Luisenschule. Das Gymnasium meldet 153 Anmeldungen, das sind elf mehr als 2011. Die Otto-Pankok-Schule hingegen, die noch im Vorjahr einen deutlichen Zuwachs hatte (78 Schüler) hat mit 51...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 09.03.12
Politik

Bürgerbegehren: Stadt legt keine Beschwerde beim OVG ein

Am Freitag hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf das Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule an der Bruchstraße für zulässig erklärt (wir berichteten). Am Dienstagnachmittag teilte Stadtdirektor Dr. Frank Steinfort mit, dass die Verwaltung nach eingehender Analyse keine Beschwerde gegen das Urteil beim Oberverwaltungsgericht (OVG) einlegen möchte. „Wir halten die Erfolgsaussichten für gering, dass das Oberverwaltungsgericht zu einem anderen Urteil kommen würde als das Verwaltungsgericht“,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 26.01.12
Politik

Bürger, misch dich nicht ein

Schon bei Beantragung der Sondersitzung im Dezember konnte man ahnen: Zu einer nötigen Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Ratsbürgerentscheid wird es nicht reichen. Und so erlebte man am Montag eine überflüssige, aber auch entlarvende Diskussion, bei dem vieles im Vordergrund stand, aber selten das, worum es eigentlich ging: Sind 13.000 Unterschriften von Bürgern, die sich damit für eine Bürgerbefragung zum Schulstandort Eppinghofen aussprechen, nicht Grund genug, diese durchzuführen, unabhängig...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.01.12
  • 4
Politik
Foto: PR-Foto: Köhring/AK

Kein Ratsbürgerentscheid - Justiz muss entscheiden

Die Diskussion um den Erhalt des Schulstandortes Eppinghofen nimmt kein Ende. In der Sondersitzung des Rates am Montag fand der Antrag von SPD und MBI, einen Ratsbürgerentscheid zu initiieren, keine ausreichende (Zwei-Drittel-)Mehrheit. Damit wird nun das Verwaltungsgericht Düsseldorf die letzte Entscheidung darüber haben, ob die Bürger über den Erhalt der Schule selber abstimmen können, nachdem der Rat das Bürgerbegehren im Dezember für formal unzulässig erklärt hatte (wir berichteten). Das...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 17.01.12
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.