Bürgerentscheid

Initiative „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ c/o Inge Ketzer – Kirsten Grunau – Erich Bocklenberg Elisabeth-Selbert-Str. 39, 45473 Mülheim-Ruhr https://www.vhs-in-der-muega.de 06.05.2020 Pressemitteilung VHS-Ini fordert: selbstverschuldeter Stillstand muss beendet werden - Bürgerentscheid ist umzusetzen Die Bürgerinitiative zum „Erhalt unserer VHS in der MüGa“ stellt mit Sorge fest, dass der Stillstand in der Mülheimer Politik dazu ausgenutzt wird, den Bürgerentscheid vom Herbst vergangenen...

Als Ergänzung zu meinem vorausgegangenen Beitrag, habe ich auf der Internetseite der MBI noch ein paar interessante Fotos entdeckt. SEHR SEHENSWERT! Wenn man den dazugehörigen Text nicht kennt, kann man sich kaum vorstellen, dass diese Fotos aus dem Inneren der " tollen" Ersatz-VHS auf der Aktienstraße stammen. Hier gilt der Grundsatz: "Bilder sagen mehr als Worte!" Daher erspare ich mir jeden weiteren Kommentar.......

Am Freitag, den 21.02 2020, habe ich nachmittags die derzeitige VHS an der Aktienstraße besucht, um mir endlich mal ein eigenes Bild von der Örtlichkeit zu machen. Das Problem des knappen Parkraumes stellte sich für mich nicht, da ich als Rollstuhlfahrer einen von drei reservierten Parkplätzen in der Nähe des Eingangs nutzen konnte. Eine Rampe an der Gebäudeseite habe ich nach kurzer Suche mit Hilfe meiner Frau gefunden. Nach dem Betätigen einer Ruftaste wurde mir schnell von einem freundlichen...

Der Bürgerentscheid ist ein "Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene". So kann man es bei Wikipedia nachlesen. Hört sich doch gut an! Als Mülheimer Bürger komme ich darüber aber seit Wochen heftig ins Grübeln. Welchen Wert hat letztendlich ein Bürgerentscheid, wenn er mit billigen Tricks wirkungslos gemacht werden kann? Wo bleibt da die "direkte Demokratie", wenn ein Kämmerer sich willkürlich über den erklärten Willen von über 18.000 Bürgern selbstherrlich...

"Weg für die MBI war frei" war die Überschrift eines Beitrags in der MW am 14.12.2019. Darin wurde der Fraktionssprecher der Grünen, Herr Tim Giesbert, ausführlich zitiert. Was er da von sich gegeben hat, zeugt meines Erachtens davon, dass er offensichtlich nicht in der Lage ist, eigene Betrachtungsweisen zum Thema VHS an der Bergstraße zu vertreten. Auf tumbe Art und Weise plappert er den Mist der Gefolgschaft des Herrn Mendack nach! Wieder spricht er davon, dass eine schrittweise SANIERUNG...

Herr Mendack lässt auch weiterhin keinen Sinneswandel erkennen. Er redet von 4 bis 5 Jahren Dauer für die Sanierung der VHS, gerne erwähnt er auch die europaweite Ausschreibungspflicht. Ja er sieht es sogar als Glücksfall an, dass man durch den langfristigen Mietvertrag für den Bau auf der Aktienstraße keine Zeitnot habe! Zu dumm, dass er immer wieder vergisst, grundlegende Forderung der Bürgerinitiative war eine zügige BEHEBUNG DER BRANDSCHUTZMÄNGEL! Die soll laut seiner Gutachter ca. 2...

Auch zum Erfolg der Bürgerinitiative meinte Herr Abeln sich in wieder in der WAZ äußern zu müssen. Wenig geistreich ist mal wieder sein Kommentar: "Jetzt hat eine Minderheit von nur 13,72 Prozent aller Mülheimer für eine millionenschwere Steuergeldverschwendung gesorgt." Warum ist Herr Abeln eigentlich so verärgert? Ich habe da einen Verdacht....

Grundsätzlich finde ich die Idee von Herrn Abeln, ein Bürgerzentrum statt der VHS in der MüGa einzurichten, gut! Wie Herr Stodollick (WAZ) in seinem Kommentar aber bereits zu bedenken gibt, ist das Votum des Stadtrates für eine weitere öffentliche Nutzung keine Garantie für eine Weichenstellung pro Bürgerschaft! Man kann bei dem Aufwand, der zur Zeit betrieben wird, mit höchst unfairen und unseriösen Mitteln die Bürgerschaft zu verunsichern, davon ausgehen, dass bei erstbester Gelegenheit das...