Die Grünen

Am kommenden Freitag, 21. Januar, bietet die Ratsfraktion der Grünen zum ersten Mal in diesem Jahr eine telefonische Sprechstunde an. Zwischen 16 und 17 Uhr steht dann Ratsherr Jan-Karsten Meier, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher, den Bürgern unter der Telefonnummer 0201/2476411 für Fragen und Anregung zur Kommunalpolitik zur Verfügung.

Die Verkehrswende war eines der zentralen politischen Versprechen der Grünen im Wahlkampf. Was jetzt im Koalitionsvertrag von ihren Forderungen umgesetzt wird, ist kaum noch wiederzuerkennen. Haben die Grünen an den richtigen Stellen Kompromisse gemacht oder ändert sich jetzt zu wenig? Das Verkehrsministerium gaben sie an die FDP ab, genau wie viele Forderungen aus ihrem Wahlprogramm. Die Grünen haben in der Verkehrswende weniger Zugeständnisse bekommen als viele vorher vermutet hätten. Der...

Kein Stuhl des 100 Personen fassenden Gemeindesaals der Evangelischen Markusgemeinde in Winkhausen unmittelbar an der Stadtgrenze zu Schönebeck blieb leer, als die Bürgerversammlung von Tim Giesbert, Fraktionssprecher der Grünen im Mülheimer Stadtrat, eröffnet wurde. Auch zahlreiche Borbecker, darunter Vertreter der verschiedenen Parteien sowie Repräsentanten aus Rat und Bezirksvertretung, hatten die Einladung der Grünen zu der interfraktionellen Podiumsdiskussion angenommen. Hintergrund: das...

Die Gerüchteküche brodelt: Auf dem Gelände Am Stadthafen 33 könnte eine stillgelegte Abfallentsorgungsanlage wieder in Betrieb genommen werden, gleich noch die doppelte Menge an Immissionen ausstoßen und bald Stoffe wie Klär- und Industrieschlamm verbrennen. Die Fraktionen SPD und B90/Die Grünen in der Bezirksvertretung IV lehnen den Vorstoß strikt ab und fordern klare Kante von Rat und Stadtverwaltung. „Wir werden ziemlich im Regen stehen gelassen“, spielt Ulrich Schulte-Wieschen,...