Die Linke

Die Stadt Essen als „Cannabis-Modellkommune“! Immer mehr Städte bereiten ihre Kandidaturen als „Cannabis-Modellregion“ vor, darunter Münster und Köln. In vielen anderen Städten gibt es ähnliche Bestrebungen, auch in Essen wollen DIE LINKE und DIE PARTEI mit einem gemeinsamen Ratsantrag eine Bewerbung der Stadt Essen als Modellkommune erreichen. Die von der Bundesregierung geplanten Modellregionen sehen eine kontrollierte und lizenzierte Abgabe von Cannabis vor. In einer gemeinsamen Erklärung...

Fast könnte man meinen, in Essen findet eine Papstwahl statt. Allein 8 Essener Parteien (CDU / SPD/ Bündnis90-Die Grünen/ FDP/ Die Linke / AfD / DKP / NPD) haben jeweils einen männlichen Bewerber im Rennen um den Posten des Oberbürgermeisters nominiert. Der Wahlkampf verspricht sehr viel Testosteron. Nur Die PARTEI hat mit Annie Tarrach die einzige weibliche Bewerberin zur Wahl nominiert. In Essen zeigt sich wieder einmal, dass Frauen in der Kommunalpolitik nach wie vor stark unterrepräsentiert...

Seit Jahren werden wir von der Stadt bedrängt und drangsaliert. Wir wohnen in friedlicher Gemeinschaft zusammen, aber die Stadt will, dass wir verschwinden. Das sagt die Stadt nicht laut, sondern erzählt der Öffentlichkeit etwas von Neubau und blühenden Landschaften. Leute, ich rufe es laut hinaus: Hier werden zu viele Unwahrheiten verbreitet und Dinge verschwiegen. Ich erinnere an die Tatsache, dass der Planungsdezernent in den Medien von den Abrissplanungen abgerückt ist und sagte "Wir werden...

Christian Morgenstern sagte „Zeige mir wie du baust und ich sage dir, wer du bist.“ Diejenigen, die jetzt über die langfristige Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden müssen, stehen vor einer Mammutaufgabe. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich Zeit für intensive Gespräche zu nehmen. Oberste Priorität: Hört auf die Menschen dieser Stadt, holt sie dort ab, wo sie stehen. Sie haben nicht nur ein großes Wissen über IHREN Stadtteil, sondern oft auch eine beachtliche Gabe der...

Die „Grundgesetz-Verteilaktion“ der Essener CDU, die als Antwort auf eine Koranverteilung das Grundgesetz in der Innenstadt verteilen will, hat den Widerspruch der Essener Linkspartei hervorgerufen. „Diese Aktion wird niemanden davon abhalten, sich den Salafisten anzuschließen“, erklärt Jules El-Khatib, Essener Mitglied im Landesvorstand der Linkspartei NRW. Der Koran sei genauso wenig das Problem wie die Bibel. Wer junge Menschen davon abhalten wolle, der salafistischen Auslegung des Korans zu...

Die Ganz Große Koalition von CDU, SPD und Grünen im RVR hat aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR einen schlechten Start hingelegt. Mit ihrer erdrückenden Mehrheit (110 von 138 Stimmen, das sind 79,7 %) setzte sie durch, dass die Ausschüsse mit in der Regel 15 Mitgliedern trotz der fast verdoppelten Anzahl der Verbandsversammlungsmitglieder nicht vergrößert werden und die Redezeit für die kleinen Fraktionen auf 5 Minuten pro Tagesordnungspunkt begrenzt wird. Die großen Fraktionen haben...

Deutliche Kritik übte die Fraktion DIE LINKE im RVR daran, dass die CDU als – anders als vom Wählerwillen vorgesehen – stärkste Fraktion in der Verbandsversammlung nur SPD, Grüne und FDP zu Gesprächen über den Umgang in der nächsten Verbandsversammlung eingeladen hat. Die Verbandsversammlung hat auf Grund eines komplizierten Verfahrens zur Berechnung von Ausgleichsmandaten doppelt so viele Mandate wie bisher. Gleichzeitig entspricht sie nicht dem Wählerwillen, weil insbesondere die SPD nicht...

Felicitas Schönau, Leiterin des Gymnasiums Werden, begrüßte die Schüler der Jahrgangsstufen 10 und 11 zur Podiumsdiskussion mit Politikern - Thema waren die am 25. Mai anstehendenden Europawahlen. Felicitas Schönau unterstrich die Bedeutung der Europawahl: „Ziel kann es nur ein stabiles Europa sein. Ich wünsche uns eine ungezwungene Atmosphäre und anregende Diskussionen!“ Moderiert wurde die Runde von den Schülersprechern Vito Heinen und Julia Zahn. Vorweggenommen - die Beiden machten ihre...

Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Linken hat der Rat der Stadt Essen am heutigen Abend die Pläne zur Herrichtung von Essens letzter zentraler Obdachlosenunterkunft an der Überruhrer Liebrechtstraße verabschiedet. Gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatten die Fraktionen von FDP, EBB sowie der fraktionslose Günter Weiß. Die Planungen sehen den Abriss der Bestandsgebäude - vier zweigeschossige und ein dreigeschossiger Wohnblock - und anschließenden Neubau vor....

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Unsere große Umfrage zur Bundestagswahl erzeugte in den vergangenen Wochen nicht nur leidenschaftliche Diskussionen, sondern mitunter auch überraschende Ergebnisse. Hier erscheint nun unsere letzte Erhebung vor der Wahl am 22. September. Direkt das erste Ergebnis der jüngsten Erhebung könnte für reichlich Gesprächsstoff sorgen: unter den Neuwählern unserer Community seit unserer letzten Erhebung am 26. August haben rund 36 Prozent für die nicht etablierte Partei AfD gestimmt. Während die SPD...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die wir gewiss noch lange weiter führen können. Ähnlich bunt ist das mittlerweile zweite Zwischenergebnis zu unserer Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und auch der aktuelle Zwischenstand bleibt vielseitig interpretierbar - ähnlich wie unser erstes Zwischenergebnis vom 13. August. Damals erhielten die Piraten eine...

Am Mittwoch, den 21.8.2013, lud das IG BCE Regionalforum Essen zu einer Podiumsdiskussion mit drei Bundestagskandidaten ins Essener DGB Haus in die Teichstraße ein. In den Lokalausgaben von WAZ und NRZ war es am 21.8.2013 angekündigt: Drei Essener Kandidaten zur Bundestagswahl treten heute in einer Podiumsdiskussion gegeneinander an. Auf Einladung des Regionalforums der Gewerkschaft IG BCE werden sich Dirk Heidenblut (SPD), Matthias Hauer (CDU) und Kai Gehring (Grüne) den Fragen stellen. Drei...

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

Mit langen Gesichtern verabschiedete sich die CDU-Mannschaft aus der NRW-Landtagswahl, während sich SPD und Grüne noch feiernd in den Armen lagen. Da machte auch Essen keine Ausnahme. Die Sozialdemokraten holten in allen vier Essener Wahlkreisen das Direktmandat. Rechtsanwalt und Justizminister Thomas Kutschaty erreichte mit 58 Prozent im Wahlkreis 65 (Nordwest: Borbeck/Bochold/Bergeborbeck/Bedingrade/Frintrop/Dellwig/Gerschede/Schönebeck/Altenessen/Karnap/Vogelheim/Mülheim-Winkhausen) sogar...