Fahrverbot

Mit der Luftqualität in Großstädten wie Essen ist das so eine Sache. Spätestens wenn man aus dem Urlaub von der See oder aus ländlichen Gebieten zurück kehrt, bemerkt man: Die Luft hier in Essen ist nicht sonderlich frisch. Dabei hat die Belastung der Luft mit Schadstoffen wie Schwefeldioxid, Kohlenmonoxid, Benzol und Blei in den letzten 25 Jahren deutlich abgenommen. Dafür gibt's eine gehörige Portion mit Feinstaub, Stickstoffoxide und Ozon. Der Klimawandel lässt grüßen. Doch anstatt im großen...

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

Bereits einige Tage vor dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen nahm das überparteiliche Wahlbündnis "Essen steht AUF" zu Dieselskandal und Fahrverboten Stellung: Vor kurzem wurde gerichtlich verfügt, nach Stuttgart auch in Köln und Bonn Fahrverbote zu planen. Mitte November ist so ein Urteil für Essen zu erwarten. Grund: Die „Luftreinhaltepläne“ der Kommunen reichen nicht im Geringsten, um den Grenzwert von 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid (NOx) pro Kubikmeter Luft einzuhalten....

Rund zwölf Millionen Diesel-Pkw sind von möglichen Fahrverboten betroffen, um die Belastung der Luft besonders in den Großstädten zu vermindern. Und schon wird auch in Essen kräftig überlegt, wie die Situation zu lösen ist. Denn das Verschrotten aller alten Diesen-Fahrzeuge wäre wohl kaum eine umweltgerechte Lösung. Die charmante Idee des kostenlosen Nahverkehrs in der Stadt ist ja schon wieder vom Tisch, bevor sie eigentlich überhaupt wirklich darauf gelegen hat. Ein Nachrüsten der Fahrzeuge...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Dass die geschäftsführende Bundesregierung das Thema Nulltarif im öffentlichen Nahverkehr zum Thema machte, zeigt wie sehr sie umwelt- und verkehrspolitisch unter Druck steht. Schnell meldeten sich die üblichen Bedenkenträger zu Wort ("nicht finanzierbar"). Die bundesweite Umsetzung eines Nulltarifs würde gerade mal 12 Milliarden € kosten. Allein 17 Milliarden € lässt sich der Staat entgehen, indem er nichts gegen die Steuerhinterziehung durch die großen Konzerne in Steueroasen unternimmt....

Gestern zeigte der WDR in der Rubrik "Die Story" die Dokumentation "Das Diesel-Desaster – Umrüsten, verkaufen, verschrotten?". Bürger aus Altenessen und Werden, als auch ein Autohändler und ein Facharzt aus unserer Stadt kamen zu Wort. Der Altenessener Reinhard Schmidt beklagt die Misere auf der Gladbecker Straße: "Hier versucht man, die Grenzwerte zu umschiffen, zu umgehen. Die Lösung, die man uns dann hier anbietet, nachdem man uns 35 Jahre ignoriert hat: Man möchte unsere Häuser abreissen....

+++ Eilmeldung: Altenessen feiert den schönsten Nicht-Baum der Grünen Hauptstadt +++ Unter dem Motto "Konfetti statt Feinstaub" wurde heute Essens berühmtester Bundesstraßen-Baumstamm vom Künstler Hans-Dieter Felsner in winterliche Illumination gepackt. Gemeinsam mit seiner Muse "Schmetterling" lies sich das Allround-Talent Felsner nicht lumpen und krönte das Prachtbäumchen mit einem "roten Spatz", der aus fast echtem Feingold produziert wurde. Zahlreiche Besucher umfuhren staunend das...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt, dass nach dem gestrigen Spitzengespräch zum Luftreinhalteplan die Einführung einer City-Maut wahrscheinlich entfällt und lehnt Fahrverbote weiterhin ab. „Die City-Maut wäre kein geeignetes Mittel zur Verbesserung der Luftreinhaltung. Sie hätte nur den Essener Einzelhandel belastet und den Zugang zur Innenstadt für die Bürgerinnen und Bürger erschwert. Das wollen wir nicht“, macht SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Marschan deutlich.  Die...