FDP Bochum

Haltt: "Ohne Neuausrichtung wird neue Gesellschaft ein Fass ohne Boden bleiben." Der Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) plant derzeit seine Freizeit- und Revierparkgesellschaften zur neuen "Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH" zu verschmelzen. Davon betroffen ist auch die "Freizeitzentrum Kemnade GmbH". In den Gremien des RVR und der Kommunen werden derzeit entsprechende Vorlagen beraten. "Die Idee, die Gesellschaften zu verschmelzen, ist so alt wie Methusalem", so Felix Haltt, stellv....

Bericht des Rechnungsprüfungsamtes offenbart dringenden Handlungsbedarf beim Jugendamt. Das Rechnungsprüfungsamt hat die intensiven sozialpädagogischen Maßnahmen des Jugendamtes Bochum im Ausland geprüft und nun einen ausführlichen Bericht vorlegt. "Der nun veröffentlichte Bericht zeigt Versäumnisse auf, die beim sensiblen Thema der individualpädagogischen Betreuung von Kindern und Jugendlichen einfach nicht auftreten dürfen. Es ist nicht durchgängig sauber gearbeitet worden. Daher hat das...

Haltt: "Bundeswehr gehört weiterhin in die Mitte der Gesellschaft." Am 9. und 10. September 2015 findet wieder die Berufsbildungsmesse Mittleres Ruhrgebiet im "RuhrCongress" statt. Wie in den letzten Jahren sind von verschiedenen Gruppen Proteste gegen die Präsenz der Bundeswehr auf der Messe angekündigt. "Natürlich ist es vollkommen legitim, wenn Gruppierungen deutlich machen wollen, dass sie den Auftritt der Bundeswehr auf der Messe ablehnen", so Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" fordert nach Deckendebakel Überprüfungskonzept für alle Unterdecken städtischer Gebäude, die älter als 20 Jahre sind. Anfang August musste die Stadt 34 Turnhallen sperren, weil die Unterdecken nach 40 Jahren mangelhafter Instandhaltung mittlerweile marode geworden sind und drohten herunter zu fallen. Ursache ist offenbar das hohe Alter der Decken sowie eine nach heutigen Maßstäben unsachgemäße Befestigung. Konkreter Anlass für die Sperrung war das...

Haltt: "Verletzung der Konnexität nicht einfach hinnehmen." Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" kritisiert Aufgabenübertragung an Kommunen ohne ausreichende Kostenübernahme durch Land und Bund. "Wer die Musik bestellt, muss sie auch bezahlen. Mit diesem Satz hat wahrscheinlich schon jeder Politiker mal das Konnexitätsprinzip erklärt. Das Problem ist jedoch, dass dies nun mal nicht immer so ist", erklärt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" im Rat der Stadt Bochum....

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" erwartet nicht nur formalistische Antwort. 52 Städte und Gemeinden haben beim Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen eine Kommunale Verfassungsbeschwerde wegen hoher Kosten für die Umsetzung schulischer Inklusion erhoben. Die Stadt Bochum gehört nicht zu den beschwerdeführenden Städten. Stadtsprecher Thomas Sprenger begründet dies damit, dass die Beschwerdeführer im Städte- und Gemeindebund organisiert seien, Bochum aber Mitglied beim...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" begrüßt die notwendige Gefahrenabwehr, fordert aber ein Konzept zur mittelfristigen Abarbeitung des Sanierungsstaus. Die Stadt Bochum hat gestern 34 städtische Turnhallen vorerst gesperrt, weil sich in fünf Hallen die Decken als statisch nicht ausreichend stabil erwiesen haben. Nun sollen die Decken genauer begutachtet werden. "Da es hier um eine konkrete Gefahrenabwehr handelt, ist die kurzfristige Sperrung der Turnhallen wohl unumgänglich gewesen. Wenn das...