FDP-Fraktion Essen

Damit zieht der Lokalpolitiker aus dem Essener Norden einen Schlußstrich unter das Kapitel EBB, das er bereits im Juni dieses Jahres nach internen Querelen verlassen hatte. Frentrop ist politisch, besonders im Essener Norden, kein unbeschriebenes Blatt. Seine politisch Erfahrung möchte er im nördlichen Stadtbezirk in Zusammenarbeit mit Thomas Spilker und dem gesamten Team einbringen. In den nördlichen Stadtteilen müssen noch eine Menge dicke Bretter gebohrt werden. Ein funktionierendes...

Trotz ansteigender Coronazahlen plädiert auch die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen dazu, den Weihnachtsmarkt der Stadt Essen keinesfalls zu schließen. Um allerdings den Kennedyplatz und die Innenstadt nicht zum „Superspreader“-Ort werden zu lassen, fordern die Liberalen die unbedingte Einhaltung der 3 G Regel. „Leider gibt es keine Patentlösung für einen sicheren Weihnachtsmarkt und uns ist bewusst, dass die Durchführung auch eine Gratwanderung ist“, so Hans-Peter Schöneweiß,...

Ein Hackerangriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt hat am 6. Juli den ersten Cyber-Katastrophenfall in Deutschland ausgelöst. Am vergangenen Wochenende traf es die Stadt Witten mit voller Wucht. Hackerangriffe auf Firmen, Städte und Gemeinden sind blanke Realität ge-worden. Dieses sieht auch die FDP im Rat der Stadt Essen so und forderte bereits im September, zum einen, ein Kompetenzzentrum Cyberkriminalität im Ge-schäftsbereich I des Oberbürgermeisters anzusiedeln und zum...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert die Umsetzung der Umgestaltungsplanung der Wendeschleife in Heisingen und hält die ausgewiesenen Parkplätze ebenfalls für erforderlich. „Nach 10 Jahren liegen nun endlich die Pläne für den benutzerfreundlichen Umbau der Endhaltestelle am Heisinger Seeufer vor“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Wir unterstützen des Weiteren die Erweiterung des Parkraums um 43 Plätze, da viele Besucherinnen und Besucher auch...

Stadtfinanzen weiterhin von externen Faktoren abhängig Die seitens des Essener Stadtkämmerers Gerhard Grabenkamp vorgelegten Zahlen zur Essener Haushaltssituation dürfen angesichts der massiven Schulden nach Auffassung der FDP-Ratsfraktion nicht zu Fahrlässigkeit in der weiteren Konsolidierung führen. „Dass nunmehr bereits in diesem Jahr der Weg aus der Überschuldung gelingen kann, ist zum einen der begrüßenswerten stringenten Haushaltsführung Grabenkamps und zum anderen externen Faktoren, wie...

Auch in 2021 wird die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an eine Person der Essener Stadtgesellschaft verleihen, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht hat. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. 2020 wurde Marianne Menze für ihr leidenschaftliches Engagement zum Erhalt und zur Ertüchtigung der Essener Kinolandschaft...

Langjähriges Fraktionsmitglied vergangene Woche verstorben Mit großer Bestürzung hat die Essener FDP-Ratsfraktion die Nachricht vom Tod von Wolf-Rainer Wild aufgenommen und spricht seinen Angehörigen ihr tiefempfundenes Mitgefühl aus. „Rainer Wild war annähernd 45 Jahre lang Mitglied der FDP und hat sich in dieser Zeit in vielen bürgerschaftlichen Initiativen, insbesondere in seiner Wahlheimat Kettwig, engagiert“, so Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Politisch war er als...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen kritisiert den Stillstand bei der Umsetzung eines Gastronomiekonzeptes im Grugapark und fordert die Fertigstellung eines attraktiven Angebots spätestens zur Internationalen Gartenausstellung 2027. „Das derzeitige Gastronomieangebot ist nicht nur im Vergleich zu früheren Zeiten ausgesprochen dünn, es präsentiert sich teilweise auch in desolatem Zustand“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion. „Die Orangerie ist seit Jahren...

Rassismusvorwürfe gegen Stadtdirektor Renzel lenken nur ab Die Essener FDP-Ratsfraktion unterstützt die sozioökonomische Strukturanalyse des Gesundheitsdezernenten Peter Renzel als Handlungsempfehlung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und hält die seitens der Grünen aufgeworfene Rassismusdebatte für ein Ablenkungsmanöver. „Eine effektive Handlungsstrategie der Stadtverwaltung im Umgang mit Infektionsketten setzt eine analytische Auswertung bestehender Infektionsherde voraus“, erklärt...

Jüngste Rechtsprechung bestätigt Zweifel Sollte es künftig aufgrund der stagnierenden 7-Tages-Inzidenz über 100 nunmehr auch in Essen zu Ausgangssperren kommen, sieht die Essener FDP-Fraktion eine weitere Grenze rechtlicher Freiheitseinschränkungen übertreten. „Die laut Pressebericht seitens Oberbürgermeister Thomas Kufen geäußerte Skepsis teilen wir nicht nur auf ihre Wirksamkeit hin, sondern insbesondere auf ihre Rechtmäßigkeit“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionschef. „Jüngst hat...

Angesichts des jüngsten Vorfalls ausufernder Verkehrskontrollen fordert die Essener FDP-Ratsfraktion ein Konzept zur Sicherheitsgewährleistung für die städtischen Bediensteten im Ordnungsbereich. „Die der Presse zu entnehmenden Vorkommnisse auf dem Altenessener Marktplatz zeigen eine neue Eskalationsstufe der bereits seit längerem zu beobachtenden Missachtung von Ordnungskräften im Einsatz“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, FDP-Fraktionsvorsitzender. „Hier ist die Stadt als Ordnungsbehörde und...

Vorteile der dezentralen Impfungen liegen auf der Hand Die Essener FDP-Ratsfraktion teilt die Forderung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) nach einer Ausweitung der hausärztlichen Impfungen und fordert ein Umdenken bei der Impfdosenverteilung. „Wir erkennen zweifelsohne die überdurchschnittliche Impfquote Essens an, halten die Argumente für eine zweigleisige Impfstrategie aber für nachvollziehbar“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Vorsitzender der FDP-Fraktion. „Hohe Kostenstrukturen...

Planungsvariante mit Flugbetrieb müsste klare Chancen offerieren Die seitens der schwarz-grünen Ratsmehrheit veröffentlichte Abkehr von einem städtebaulichen Wettbewerb zur Wohn- und Gewerbeentwicklung auf dem Flughafenareal im Essener Süd-Westen wirft nach Meinung der Essener FDP-Fraktion zahlreiche Fragen zur zukünftigen Stadtentwicklung Essens und der Flughafen Essen-Mülheim GmbH auf. „In den letzten Jahren hat sich die Flughafenbetriebsgesellschaft eher um die Abwicklung ihres eigenen...