Frauke Petry

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

„Es ist erschreckend, in welchem Ausmaß es der AfD gelungen ist, mit ihrer Hetze gegen Flüchtlinge Ängste zu schüren und Wählerstimmen einzufangen“, so LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt zum Ausgang der Landtagswahlen. Die AfD-Parolen in Bottrop seien ja dieselben wie in Sachsen-Anhalt. Co-Kreisvorsitzender Günter Blocks betont: „Jetzt kommt es vor allem darauf an, deutlich zu machen, dass die AfD in erster Linie für sozialen Kahlschlag und ein reaktionäres Familien- und Frauenbild...

Nach Medienrecherchen ist in der AfD die extreme Rechte auf dem Vormarsch. Dort wird offen bekannt: Von der NPD unterscheide man sich durch bürgerliches Umfeld, nicht durch Inhalte. Bottrops AfD liegt da voll im Trend. Die frisch gewählten Führer des Stadtverbandes sind knallharte Rechtsausleger: Parteichef Patrick Engels: Der Mann fürs Grobe Frauke Petry musste sich bei ihrer jüngsten Forderung, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, um Kritik aus Bottrops AfD nicht sorgen. Akteure wie der...

„Während an der Braker Straße gerade eine zweite Flüchtlingsunterkunft in Bottrop errichtet wird, hetzt die Bottroper AfD im NPD-Jargon gegen angebliche ‚Scheinasylanten‘ und ‚hunderttausendfachen Missbrauch des Asylrechts‘. Wohin eine solche Propaganda führen kann, das hat sich schon vor mehr als 20 Jahren bei den brennenden Flüchtlingsheimen in Rostock-Lichtenhagen gezeigt und das zeigt sich gerade wieder in den brutalen Krawallen im sächsischen Heidenau“, so LINKEN-Kreissprecher Günter...