Gellner

Beiträge zum Thema Gellner

Politik

DKP verunglimpft die AfD

Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) fühlt sich im Streit um die Bildung des Flüchtlingsarbeitskreises von der DKP verunglimpft. So sieht AfD-Sprecher Matthias Gellner die DKP-Forderung, die AfD aus diesem Arbeitskreis auszuschließen, als „Hetzkampagne“ an. Gellner wirft DKP und Linkspartei vor, die AfD in Misskredit zu bringen. „Der Vorwurf, dass die AfD Hetze gegen Flüchtlinge betreibt, ist falsch“, teilte der AfD-Sprecher mit. „Nur weil sich die AfD gegen eine verfehlte und...

  • Bottrop
  • 31.12.15
  • 12
Politik

Damit jede Stimme zählt: Keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Obwohl der Verfassungsgerichtshof NRW in seinem Urteil vom 6. Juni 1999 Sperrklauseln bei Kommunalwahlen verworfen hatte, fordern nun vor allem SPD und CDU erneut die Einführung einer 2,5 bis 3-Prozent-Hürde. Die Begründungen sind für die AfD NRW seit 1999 aber nicht plausibler geworden. Weder die Behauptung, dass die vielen "Kleinparteien" die politische Arbeit erschwerten, noch die Unterstellung, dass sich Ratsgruppen nicht aus politischen Gründen zusammenschlössen, sondern um als...

  • Bottrop
  • 16.07.15
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.