Gemeindefinanzierungsgesetz

Beiträge zum Thema Gemeindefinanzierungsgesetz

Politik

FDP Hemer
12,9 Mio. Euro für Hemer aus dem GFG 2023

Die Zuweisungen des Landes NRW aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) sind für die Stadt Hemer eine der wichtigsten Einnahmequellen. Der Arbeitskreis der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände zum Gemeindefinanzierunggesetz GFG 2023 hat jetzt eine Rechnung zur ersten Orientierung erstellt. Diese Zahlen hat FDP-Fraktionsvorsitzender Arne Hermann Stopsack aus Düsseldorf „mitgebracht“ und stellt die Auswirkungen für Hemer dar. Die Kommunen und Kommunalverbände könnten im kommenden...

  • Hemer
  • 05.09.22
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Politik
Michael Hübner (MdL): "Das Land ist ein fairer und zuverlässiger Partner der Kommunen"

„Neuneinhalb Mio Euro mehr für Gladbeck“

Rund 10,5 Milliarden Euro wird die nordrhein-westfälische Landesregierung 2017 wieder den Städten, Gemeinden und Kreisen als Zuweisungen überweisen. „Gladbeck profitiert mit rd. 75 Mio Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger und fairer Partner für Gladbeck“, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete für Gladbeck, Michael Hübner mit. Heute legte das NRW-Innenministerium die erste Berechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) für 2017 vor. Diese entstand in Zusammenarbeit mit den...

  • Gladbeck
  • 20.07.16
  • 1
Politik

Michael Scheffler MdL: 41,3 Millionen Euro für Iserlohn

Am 18. Mai 2011 hat der Landtag NRW den ersten Haushalt der rot-grünen Landesregierung beschlossen und das gerade für unsere Stadt so bedeutende Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 (GFG) verabschiedet. Der SPD-Landtagsabgeordnete Michael Scheffler erklärt dazu: „Mit diesem Haushalt schaffen wir die finanzielle Basis für eine gute Zukunft unseres Landes Nordrhein-Westfalen und unserer Kommunen, für eine gute Politik, für mehr soziale Gerechtigkeit, für mehr Investitionen in Kinder, Bildung und...

  • Iserlohn
  • 23.05.11
Politik

Gemeindefinanzierungsgesetz - Grunddatenanpassung ist vom Verfassungsgericht vorgegeben

Die Änderungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes stellen den Kommunalen Finanzausgleich auf eine neue Datengrundlage. Dies ist vom Verfassungsgericht so vorgeschrieben. Die neue Landesregierung steht in der Verantwortung gegenüber allen Kommunen, die zu Recht eine aktualisierte Berechnungsgrundlage einfordern. Verabschiedet ist es zurzeit noch nicht, noch nicht einmal in die parlamentarische Beratung eingebracht, da die GFG-Mittel Bestandteil des Haushaltes 2011 sind. Es gibt also noch keine...

  • Wesel
  • 20.01.11
  • 1
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