Grüne

Schon im 2018 veröffentlichten Regionalplan Ruhr ist der sogenannte Regionale Kooperationsstandort in Dinslaken-Barmingholten enthalten. Da die Fertigstellung des Regionalplans Ruhr sich aber verzögert, wurde ein sachlicher Teilplan für die Regionalen Kooperationsstandorte vorgezogen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung für den sachlichen Teilplan ist von September bis November diesen Jahres vorgesehen. Mit einem Beschluss wird frühestens im März oder Juni 2021 gerechnet. „Die Flächen im Sachlichen...

Im Zuge der Coronapandemie sind sehr viele Kulturschaffende und Kreative ins Bodenlose gefallen. Soforthilfen sind wichtig, doch gilt es, Kreativquartiere zu etablieren, damit Kulturschaffende sich selbst helfen können. „Kultur ist kein Nice to have, sie ist die Lebensader einer Gesellschaft, die wir niemals abschlagen dürfen!“, sagt Jörg Obereiner, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Regionalverband Ruhr. Das Land unterstützt viele Kulturprojekte, Festivals und Künstler*innen, aber viele...

Im Wirtschaftsausschuss des Regionalverbands Ruhr berichtete die RVR-Verwaltung über den Stand der Brüsseler Verhandlungen zu zukünftigen EU-Fördergeldern. Die GRÜNE Fraktion macht darauf aufmerksam, dass es für einen sehr kurzen Zeitraum im Rahmen einer so genannten Aufbauhilfe (REACT) Fördermittel ohne Eigenanteil für die Ruhrgebietskommunen geben könnte. „In der Vergangenheit haben wir immer wieder darauf hingewiesen, wie wichtig EFRE- und ESF- Fördermittel für das Ruhrgebiet sind. Oftmals...

Im ersten Halbjahr 2020 sind die Ausleihzahlen beim Leihsystem metropolradruhr, wie auch schon in den Vorjahren, kontinuierlich angestiegen. Die komplette Umstellung der Flotte auf moderne Fahrräder mit smarten Schlössern wird die Ausleihzahlen weiter steigern. „Trotz der Einschränkungen, die mit der Eindämmung des Coronavirus verbunden waren, sind nicht weniger Fahrräder ausgeliehen worden. Auch der Winter konnte die Nutzer*innen nicht vom Radfahren abhalten. Mit circa 55.000 Ausleihen...

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

„Die Uhr tickt. Und die Aufgaben, die vor uns liegen, erfordern entschiedenes Handeln. Das schaffen wir nur gemeinsam.“ eröffnete Christiane Gregor die Klima-Debatte mit den fünf Kandidaten, die von ihren Parteien für die kommende Kommunalwahl aufgestellt wurden. Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) waren der Einladung des Netzwerks Gemeinsam für Stadtwandel gefolgt und stellten sich am Sonntag von 11 bis 13 Uhr...

Samstag 11.00 Uhr , Treffpunkt kleine Vogelheimer Grünlanlage an der Kreuzung Gladbecker/Vogelheimer Strasse Das Leben im Stadtteil kann auf viele Arten verbessert werden - wichtige Mosaiksteine dazu sind gute Schulen und Wohnungen. Aber die Stadt trägt auch die Verantwortung für gute Spielmöglicheiten der Kinder. Seit vielen Jahren schmückt sich Essen mit dem Titel "Großstadt für Kinder". Stadtoffiziell ist hier Kampagneziel: "Jedes Kind findet in seiner Umgebung anregungsreiche und saubere...

Es ist Wahlkampfzeit! Und die Essener Politiker sind zwischenzeitlich aus ihrem Tiefschlaf aufgewacht, geben sich bürgernah und engagieren sich vermeintlich, um sich bei den Essener Wählern und Wählerinnen anzubiedern. Ein Dauerärgernis für die Bürgerinnen und Bürger und ein beliebter Wahlkampfschlager für Politiker sind BAUSTELLEN! Aber während andere Nachwuchskommunalpolitiker nur mit der Stadtverwaltung telefonieren und dann werbewirksam Fotos am Ort einer Baustelle machen, sind die...

Annie Tarrach will bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 für Die PARTEI das Direktmandat in Karnap holen! „Endlich eine Frau für Karnap im Stadtrat statt alter weißer Männer“ kündigt die 27jährige Kandidatin der Die PARTEI selbstbewusst an, und legt sofort nach: „Die Karnaper Bürgerinnen und Bürger haben besseres verdient, als Politiker die anscheinend häufiger ihre Parteizugehörigkeit wechseln als ihre Unterhosen“,- und spielt damit auf ihre Gegenkandidaten Schwamborn (SPD), Reil (AfD) und Duda...

Mirko Sehnke, beruflich in der IT-Branche tätig, greift bei der Kommunalwahl am 13.09.2020 nach dem Direktmandat und tritt für den Wahlkreis Altenessen-Süd kräftig in die Pedale. Der passionierte Radfahrer engagiert sich in seiner Freizeit im Vorstand für den Verband ADFC Essen. Der ADFC Essen wurde 1984 gegründet und hat derzeit mehr als 800 Mitglieder. Ein maßgeblicher Tätigkeitsschwerpunkt ist die Radverkehrspolitik, erklärtes Ziel ist dabei eine fahrradfreundlichere Ausgestaltung von...

Am 15.06.2020 hat die Verbandsversammlung des RVR die Erarbeitung des Sachlichen Teilplans Regionale Kooperationsstandorte beschlossen. Der Sachliche Teilplan koppelt regional bedeutsame Gewerbe- und Industrieflächen aus dem Regionalplan Ruhr aus, der wegen Verzögerungen erst verspätet beschlossen werden wird. Trotz rechtlicher Vorbehalte am Verfahren und Kritik bei einigen Flächen erfolgte der Beschluss mit den Stimmen der GRÜNEN Fraktion. „Wir werden das Verfahren zum Sachlichen Teilplan auch...

Im Zuge der Coronakrise hat der deutsche Staat ein Füllhorn von finanzieller Unterstützung an Unternehmen und Betriebe ausgeschüttet. Diese finanziellen Hilfen wurden aber sehr ungleich verteilt und kommen eigentlich nur bei Großunternehmen an. Beispiel Lufthansa: Der Staat und damit die Steuerzahler pumpen 9 Mrd.€ in die Lufthansa, ein Unternehmen mit einem Börsenwert von 5 Mrd.€ - dafür gibt es aber nur 20% der Anteile. Die Aktionäre werden verschont, Bonizahlungen und Dividenden sind...

Viel zu lange schon steht das beschauliche Schönebeck im Schatten seiner Nachbarstadtteile. Dies ist unter anderem Symptom eines Phänomens, das jeder Schönebecker zur genüge kennt: Jeden Morgen, ob Werk-, Wochen-, oder Feiertag bringen die Nachbarn von 14a, die man sonst nie zu Gesicht bekommt pünktlich ab 6 unter Getöse und Geschepper die 250g Hausmüll des letzten Tages zum Mülleimer. Für junge Menschen, systemkritische Schichtarbeiter*innen oder Betrunkene ein unhaltbarer Zustand. Anstatt die...

Um den Nahverkehr im Ruhrgebiet zu stärken haben sich zwölf Verkehrsunternehmen zur „Kooperation Metropole Ruhr“ (KMR) zusammengeschlossen. Durch den Vorgänger „Kooperation östliches Ruhrgebiet“ (KöR) konnten bereits bei großen Bestellungen von Bussen oder Straßenbahnen Synergien erzielt werden. Mit einem 11-Punkte-Plan soll nun die Zusammenarbeit der kommunalen Verkehrsunternehmen in der Metropole auf weiteren Feldern gestärkt werden. Die Oberbürgermeister und Landräte haben in dem...

Die Finanzen der Stadt Essen waren auch vor der Coronakrise nicht gerade auf „Rosen gebettet“ – schon seit Jahren weisen die Bilanzen der Stadt Essen eine Überschuldung bzw. ein negatives Eigenkapital aus. Durch die Coronakrise sind die Finanzen jedoch vollends aus dem Ruder gelaufen. Der Stadtkämmerer hat aktuell bereits ein Loch von über 100 Mio. € für den aktuellen Haushalt der Stadt Essen zu beklagen. Und das Defizit wächst weiter durch erhöhte Ausgaben im Zuge der Coronakrise und durch...

Die Auswirkungen der Coronakrise trifft auch den Haushalt der Stadt Essen hart,- Stadtkämmerer Grabenkamp verweist bereits jetzt auf ein Loch von über 100 Mio € im Essener Stadtsäckl. Zudem wird die Stadt im weiteren Verlauf des Jahres wahrscheinlich erheblich weniger Steuern generieren als ursprünglich geplant. Aktuell erleiden Tausende Essener Bürger und Bürgerinnen finanzielle Einbußen durch Kurzarbeit, sie bangen zurzeit um ihren Arbeitsplatz gerade in den Branchen, die noch längere Zeit...

Die Straßen.NRW-Regionalniederlassung Ruhr plant den sechsspurigen Ausbau der A52 zwischen dem Autobahnkreuz Breitscheid und der Anschlussstelle Rüttenscheid. In einem Antrag im Landtag hatten die Grünen das Land diesbezüglich aufgefordert, die Planungen zum Neubau der Mintarder Brücke entsprechend zu ändern und dort einen Radweg zu berücksichtigen. Radwegenetz ausbauen In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz stellten die Grünen aus Essen, Mülheim und Ratingen die Idee eines Radschnellweges...

Gemeinsam rufen die kulturpolitischen Sprecher*innen der GRÜNEN Ratsfraktionen in Nordrhein-Westfalen dazu auf, die kulturelle Infrastruktur in NRW zu sichern und Künstler*innen besser zu unterstützen. „Viele Kunstschaffende, aber auch Betreiber*innen von kulturellen Einrichtungen, Eventtechniker*innen und viele andere im Kulturbetrieb stehen vor existenzbedrohenden Problemen“, mahnt Jörg Obereiner, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der GRÜNEN im Regionalverband Ruhr. Die Kommunen sind...

Vom 101 Kilometer langen Radschnellweg Ruhr (RS1) sind bisher nur wenige Kilometer befahrbar. In Bochum, Essen, Gelsenkirchen und Dortmund wird bereits gebaut oder soll in diesem Jahr noch der Baustart erfolgen. Bei der Planung gibt es ebenso Fortschritte, trotz der teilweise erheblichen Probleme und Verzögerungen durch das Planungsrecht. „Auch wenn es dieses Jahr viele Spatenstiche für Abschnitte des RS1 gibt, bleiben diese Abschnitte auf Jahre hinweg Stückwerk. Wann der gesamte Radschnellweg...

Auch im Jahr 2019 konnten die Ausleihzahlen von metropolradruhr erneut übertroffen werden. Über 630.000 Mal wurden die etwa 2.000 Fahrräder ausgeliehen. Pünktlich zum 10-jährigen Jubiläum des Verleihsystems sollen die neuesten Fahrräder im gesamten Ruhrgebiet fahren. „Das metropolradruhr hat sich zu einem wichtigen Zubringer der letzten Meile für Bus und Bahn entwickelt und zeigt wie man ohne öffentliche Zuschüsse ein gutes Grundangebot etablieren kann. Die neuen leichtgängigen Fahrräder mit...

Grüne Technologien haben in der Metropole Ruhr gute Karten. Das wurde einmal mehr im Wirtschaftsausschuss des Regionalverbands Ruhr (3.3.2020) deutlich. Oliver Weimann, Geschäftsführer der ruhr:HUB GmbH erläuterte auf Nachfrage der GRÜNEN, dass bereits 15 bis 20 Prozent der von der Gemeinschaftsinitiative betreuten Startups derzeit im Bereich Greentech tätig sind. „Auch die Perspektiven für die EU-Förderung und eine neue Studie zu den Zukunftspotentialen der Region unterstreichen, dass Green...

Im Falle einer Olympiabewerbung 2032 setzt der DOSB, nachdem der Mitbewerber Berlin wohl nicht mehr im olympischen Rennen ist, auf die Metropolregion Ruhr. Auch die GRÜNEN stützen das grundsätzlich, machen dies aber abhängig von klaren Bedingungen und Spielregeln. Die sportpolitische Sprecherin der GRÜNEN RVR-Fraktion, Hiltrud Schmutzler-Jäger, will nicht euphorisch von einer „Jubelstimmung“ ihrer Fraktion sprechen, denn man wisse, dass olympische Spiele zwar eine Faszination ausüben, aber eben...

Die Tierschutzpartei Essen reagiert mit Unverständnis auf die aktuelle Entscheidung des Mülheimer Stadtrates, den Flugbetrieb auf dem Flughafen Essen/Mülheim in jedem Fall bis 2034 zu verlängern und auf dem Flughafen auch Starts- und Landungen von Turbo- und Düsenflugzeugen zu erlauben. Essen und Mülheim gemeinsame Gesellschafter des Flughafens "Angesichts dessen, dass die Städte Essen und Mülheim gemeinsam Gesellschafter des Flughafens sind, gemeinsam über dessen Nutzung und Verträge...