Hans-Willi Körfges

Beiträge zum Thema Hans-Willi Körfges

Politik
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SPD Kettwig lädt zur Bürgerdiskussion mit Hans-Willi Körfges
Straßenausbaubeiträge – Fluch oder Segen?

SPD Kettwig lädt zur Bürgerdiskussion mit Hans-Willi Körfges Wenn eine Straße erneuert wird, beteiligt die jeweilige Stadt oder Gemeinde die Anlieger bislang an den dabei entstehenden Kosten. Der Umgang mit der Erhebung und die Höhe der Beiträge für Straßensanierungen sind aus Sicht der SPD-Landtagsfraktion uneinheitlich und ungerecht. Sie hat eine parlamentarische Initiative zur Abschaffung der Anliegerbeiträge gestartet, die mittlerweile von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragen...

  • Essen-Kettwig
  • 25.10.19
Politik
Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW und Landtagsabgeordneter aus Essen.

Hans-Willi Körfges/ Mehrdad Mostofizadeh / Ralf Nettelstroth: NRW leistet wieder Pionierarbeit

Kommunale Sperrklausel wird in der Verfassung verankert Der nordrhein-westfälische Landtag hat das Kommunalvertretungsstärkungsgesetz mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit verabschiedet. Damit wird die 1999 abgeschaffte Sperrklausel bei Kommunalwahlen wieder eingeführt und in der NRW-Verfassung verankert. Das heißt: Nur wer mindestens 2,5 Prozent der abgegebenen Stimmen erhält, darf in den Rat einziehen. Zur 3. Lesung des gemeinsamen Gesetzentwurfs der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und CDU erklären:...

  • Essen-Nord
  • 12.06.16
  •  3
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