Kommunale Daseinsvorsorge

Beiträge zum Thema Kommunale Daseinsvorsorge

Politik

Verkauf von Vermögenswerten für Erfüllung wichtiger Daseinsvorsorge

Düsseldorf, 18. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird, Vermögen, welches nicht zwingend für die kommunale Daseinsvorsorge notwendig ist, wie z.B. die an den Flughafen Düsseldorf verpachteten Grundstücke,die Flughafenbeteiligung,die Beteiligung an der Messe,Parkhäuser, die über die IDR betrieben werden sowiedie Stadtsparkasse Düsseldorf zu bewerten und dem Stadtrat in der Sitzung vom 18. Juni...

  • Düsseldorf
  • 18.12.19
Politik

Forderung: Verkauf von Flughafen, Messe, Stadtsparkasse

Düsseldorf, 14. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, dass die Verwaltung beauftragt wird, Vermögen, welches nicht zwingend für die kommunale Daseinsvorsorge notwendig ist, wie z.B. die an den Flughafen Düsseldorf verpachteten Grundstücke, die Flughafenbeteiligung, die Beteiligung an der Messe, Parkhäuser, die über die IDR betrieben werden sowie die Stadtsparkasse Düsseldorf zu bewerten und dem Stadtrat in der Sitzung vom 18....

  • Düsseldorf
  • 14.12.19
Politik
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Marl: Freihandelsabkommen TTIP erhöht Privatisierungsdruck in Städten

Der Stadtplanungsausschuss der Stadt beriet über einen Antrag zum Freihandelsabkommen. Zur Unterstützung des Beschlusses des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages auf seiner 209. Sitzung in München wurde folgenes beantragt. Der Rat der Stadt Marl schließt sich dem Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages an und unterstützt die Forderung, dass die kommunale Daseinsvorsorge, darunter insbesondere die nicht liberalisierten Bereiche, wie die öffentliche Wasserver- und...

  • Marl
  • 19.09.14
Politik

SPD-Fraktion: Geldautomat in Gahmen ein Muss

Appell an Sparkasse und Verwaltungsrat Der Vorstand der SPD-Fraktion hat in seiner letzten Sitzung den Wegfall der Geldautomaten scharf kritisiert. Die gemeinwohlorientierte Geschäftspolitik der Sparkassen ist auf eine Stärkung der Region ausgerichtet – und somit auch auf die einfachen Bankkunden und eine flächendeckende Präsenz. Sparkassen sind kommunale Einrichtungen und kommunale Trägerschaft und Gemeinwohlorientierung setzen ein besonderes Interesse an der gesellschaftlichen Entwicklung vor...

  • Lünen
  • 13.08.14
  • 1
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