Kommunalwahl

Über 300 000 Bochumer sind am Sonntag, 25. Mai, aufgefordert, an die Wahlurne zu treten: Die Kommunalwahlen mit 295 906 Wahlberechtigen, die Europawahl mit 279 720 Wählern sowie die Wahl des Integrationsrates mit 49 449 Stimmberechtigten stehen vor der Tür. Hierfür werden derzeit die Wahlzettel gedruckt. Seit gestern verschickt die Stadt Bochum die Wahlbenachrichtigungen. Europawahl auf Platz eins „Am wenigsten Sorgen macht uns die Europawahl, denn das Zulassungsverfahren ist Ländersache. Die...

Spitzenkandidat Achim Göring: „Wir nehmen die Herausforderung mit engagiertem Team an.“ „Wir wollen zeigen, dass die Liberalen auch in der Hellweg-Stadt mit einem schlagkräftigen Team aktiv sind“, erklärt der FDP-Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung Wattenscheid, Achim Göring. „Die Plakatierung haben wir bereits weitgehend gestemmt, am 26. April sind wir in der Wattenscheider Innenstadt nun auch in den Straßenwahlkampf eingesteigen.“ Dabei werden auch weitere FDP-Kandidaten für die...

Manch einer mag es schon gehört haben: am Sonntag, 25. Mai, sind Kommunalwahlen in NRW. Aber nicht jeder überzeugte Demokrat mag sonntags mit der ganzen Baggage ins Wahllokal laufen, nur dort um ein paar Kreuzchen zu machen. Irgendwie geht das doch auch per Post, nicht wahr? Was muss man bei der Briefwahl beachten? Gibt es da gesetzliche Regeln und Fristen? Braucht man spezielle Umschläge oder Partei-Briefmarken? Welche Fehler sollte man beim Ausfüllen der Unterlagen vermeiden? Und wen kann man...

Die Wahlplakate in der Stadt nerven viele Bürger. An jeder Ecke prangt das nichts sagende Gesicht eines Kandidaten, der gewählt werden will. Andere Plakate fallen durch inhaltsleere Sprüche auf. Damit sich das ändert, können bei den STADTGESTALTERN jetzt die Bürger selbst ihre Meinungen, Wünsche und Forderungen an die Stadt auf die Plakate schreiben, die dann von den STADTGESTALTERN aufgehängt werden. Die 33 parteilosen Bürger, die für die STADTGESTALTER bei der Kommunalwahl antreten, geben auf...

Am heutigen Weltcannabistag starten die Piraten Bochum eine Petition für einen Cannabis Social Club in Bochum [1]. Der europäische und internationale Trend zum Umdenken in der Drogenpolitik im Umgang mit Cannabis ist offensichtlich. Immer mehr europäische Nachbarstaaten wie Spanien und Belgien unterstützen das Cannabis Social Club Model. In vielen weiteren internationalen Kommunen und sogar in diversen Bundesstaaten der USA [2], wird Cannabis legalisiert. „Cannabis Social Clubs sind...

Am 25.05.2014 geht es um die Zukunft unserer Stadt, zumindest für die nächsten 6 Jahre. Denn am 25. Mai ist Kommunalwahl. Die Bürger der Stadt entscheiden, wer in der Stadt zukünftig die Lokalpolitik bestimmen soll. Noch halten sich die örtlichen Medien mit Wahlberichterstattungen zurück. Doch jetzt beginnt die heiße Phase, in der insbesondere WAZ, RN und Radio 98.5 darstellen sollten, was die bei der Wahl antretenden Parteien und Wählergruppen für die nächsten 6 Jahre planen. Was für...

Gestern gab der Wahlausschuss der Stadt Bochum grünes Licht für die Piraten. Damit treten die Piraten Bochum in allen Wahlbezirken und Wahlkreisen an! "Vielen Dank an alle, die sich hier ehrenamtlich engagiert haben und im Hintergrund viel, viel Beinarbeit geleistet haben. Gerade für eine kleine Partei ist die Teilnahme an der Kommunalwahl eine grosser Verwaltungsaufwand." sagt Ratskandidatin Stephanie Kotalla und ergänzt: "Unser Ziel für die Kommunalwahl ist die Fraktionsstärke. Es gibt viele...

Warum ändert das Bochumer Wahlamt ein verbindlich vorgeschriebenes Formular zum Nachteil von Bürgern und Wählergruppen ab, trotzdem genau dies das Wahlgesetz verbietet? Wer für die Kommunalwahl den Bürgern eine Wahlalternative zu den Kandidaten der bekannten politischen Parteien anbieten möchte, muss eine Wählergruppe gründen und kann dann in den 33 Wahlbezirken der Stadt je einen Bürger bei der Kommunalwahl aufstellen. Damit dieser Bürger auf den Wahlzettel gedruckt wird, müssen für diesen 20...

Nach der vielfältigen Kritik an der optischen Kakophonie durch die Massenplakatierung zur Bundestagswahl in Bochum haben sich die Piraten gegen einen konventionellen Plakatwahlkampf entschieden. Anstelle von hunderten Plakaten an Laternen und Bäumen soll ein Wahlkampf mit einer kleinen Stückzahl kreativer Großplakate, Social Media Komponenten und viel direkte Ansprache der Bürger erfolgen. Christina Worm, zweite Vorsitzende und Ratskandidatin der Piraten Bochum erklärt hierzu: “Die deutliche...

Im Mittelpunkt des Denkens der STADTGESTALTERN sollen die Menschen stehen, die in Bochum und Wattenscheid leben. Im Wahlprogramm geht es daher insbesondere um mehr Bürgerbeteiligung, bessere Bildungschancen und lebenswertere Stadtteile. "Wir wollen in die Bürger der Stadt investieren, statt in Steine (Platz des Europäischen Versprechens u.a.) oder die STEAG", so die STADTGESTALTER. Auch soll der Ansatz der STADTGESTALTER langfristig und nachhaltig sein. Die Stadt müsse wieder handlungsfähig...

Worauf sollten Parteien achten, wenn sie im Internet Kommunalwahlkampf betreiben? Martin Fuchs arbeitete als Politik- und Strategieberater in Berlin und Brüssel und ist heute Lehrbeauftragter für Public Affairs in Passau. Außerdem berät er politische Akteure und öffentliche Institutionen in digitaler Kommunikation. Im Gespräch verrät er uns, was man in sozialen Medien und Communities wie dem Lokalkompass bedenken und beachten sollte. Herr Fuchs, kann man heutzutage noch Wahlkampf betreiben,...

Nicht nur die eigene Unwilligkeit bzw. Unfähigkeit die städtischen Ausgaben auf dem Niveau der Einnahmen zu halten, hat Bochums Stadthaushalt ruiniert, sondern leider auch die Tatsache, dass Bund und Land der Stadt per Gesetz immer neue Sozialaufgaben aufgedrückt haben, für die Finanzierung der zusätzlichen Aufgaben der Stadt jedoch bis heute keine ausreichenden Finanzmittel zur Verfügung stellen. So geschieht es jetzt wieder bei der Inklusion (WAZ vom 25.03.14), so war es auch bei der...

Vielfalt statt Einfalt – 33 parteilose, engagierte Bürger aus allen Alters- und Berufsgruppen mit den unterschiedlichsten kulturellen Hintergründen treten am 25.05.14 für die STADTGESTALTER zur Kommunalwahl an (Mehr zu jedem einzelnen Kandidaten: http://die-stadtgestalter.de/kandidaten/). Die STADTGESTALTER setzen sich ein für BÜRGERBETEILIGUNG. Parteilose Bürger wollen mit den Bürgern gemeinsam die Stadt zu einem l(i)ebenswerteren Ort entwickeln. Attraktiv für Jung und Alt, erfolgversprechend...

Am 16. März 2014 fanden im Bundesland Bayern Kommunalwahlen statt. In folgenden Städten und Gemeinden trat die AfD an: München, Augsburg , Forchheim, Ebersberg,Vaterstetten. Aufgrund hoher Hürden des bayerischen Kommunalwahlrechts haben die AfD Kreisverbände vielerorts darauf verzichtet, eigene Listen aufzustellen. Hier einige Ergebnisse: In Vaterstetten hat die AfD zusammen mit der FBU 5,5% erreicht, in Forchheim 1,5% (1 Sitz), in München liegt sie bei 2,5% (2 Sitze).Ein beachtliches Ergebnis...

Seit Jahrzehnten erstarrt unsere Stadt im selben Filz und Klüngel. Alles entscheiden seit Jahren die im Wesentlichen gleichen Leute in der Stadt, ohne dass sich eine positive Entwicklung abzeichnet. Die eigentliche Politik wird in Hinterzimmern gemacht. Die Abstimmungen im Rat erfolgen nur noch pro forma. Verwaltung und Politik werden in Bochum und Wattenscheid seit jeher von derselben Partei dominiert. Fast alle wichtigen Handelnden in den entsprechenden Institutionen haben dasselbe...

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 13.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 4. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchten, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Diesmal wird es u.a. darum gehen, was die STADTGESTALTER für die Bürger erreichen wollen. Überlegt wird, dass die...

JuLis Bochum wählen neuen Vorstand „Die Jugend darf in der Politik nicht unter die Räder kommen.", so Luisa-Maximiliane Pischel, die neue Vorsitzende der JuLis. "Wir wollen weder einen Stadtrat in Bochum, der nur aus alten Herren besteht und die Belange von jungen Leuten in einer Universitätsstadt nicht mehr im Blick hat, noch nehmen wir hin, dass auf Bundesebene Wahlgeschenke auf Kosten der jungen und kommenden Generationen gemacht werden." Pischel kandidiert für den Stadtrat Mit einem...

Alter Gewerkschaftssaal | Am Donnerstag, 06.02.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) zum 3. Mal die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Auch hat die Gruppe jetzt einen Namen: Die STADTGESTALTER – politisch aber parteilos Hier der 3. Teil des Interviews mit...

Haltt, Rademacher und Pischel führen die Ratsreserveliste an Die FDP Bochum ist am vergangenen Wochenende zu einer Kreiswahlversammlung zusammengekommen. Die Liberalen haben dabei die personellen Weichen für die kommenden Kommunalwahlen im Mai gestellt. "In allen 33 Ratswahlkreisen tritt die FDP mit eigenen Kandidaten auf. 41 Bewerberinnen und Bewerber treten auf den Listen für die Bezirksvertretungen an.", so Bastian Gläser, Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "Unser erklärtes Ziel ist es, mit...

Am Donnerstag, 23.01.2014 um 20 Uhr treffen sich im alten Gewerkschaftssaal Ecke Humboldt-/ Maximilian-Kolbe-Straße (Termin auf Facebook) die Interessierten für eine neue Bochumer und Wattenscheider Wählergruppe, die parteilose Bürger in den Rat und die Bezirksvertretungen bringen möchte, um die Stadtpolitik mit frischem Wind zu beleben. Hier ein Interview mit vier Mitgliedern der Initiative „Bochum und Wattenscheid ändern mit Herz (BoWäH)“, die das Vorhaben auf den Weg gebracht haben. Weshalb...

Unabhängige Bürger aus Bochum und Wattenscheid stellen siebten Punkt ihres Wahlprogramms für die Kommunalwahl 2014 vor: Wir freuen uns auf unsere sich wandelnde Stadt (Quelle: http://bowat.info/?p=411) Die geplanten Maßnahmen bedeuten für die Menschen in Bochum eine Reihe von tief greifenden Veränderungen. Mit den Veränderungen der Stadt wird sich auch das Selbstverständnis der Menschen wandeln. Der Wandel der Stadt wird nur gelingen, wenn die Bürger die Veränderungen positiv wahrnehmen und als...

: Wann: Donnerstag, 28.11.2013, 20:00 Uhr Wo: "Alter Gewerkschaftssaal" - Maximilian-Kolbe-Str. / Ecke Humboldtstr. - Bochum Eingeladen sind alle Bürger, die bei einem Bürgerbegehren zur Abwahl der Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mitmachen wollen. Das Bürgerbegehren initiiert hat die parteiunabhängige Gruppe "Bochum ändern mit Herz", und wird getragen von einer parteiunabhängigen Bürgerschaft. Weiter Informationen zum Abwahlbegehren: Warum Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz dringend...