Kommunalwahlen

Beiträge zum Thema Kommunalwahlen

Politik
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Kommunalwahlen 2020: Düsseldorf hat gewählt
Landeshauptstadt Düsseldorf - Gesamtergebnis - Ratswahl 13.09.2020

Ergebnisse der Kommunalwahlen in Düsseldorf Stand: 3:30 Uhr     CDU Anzahl: 75.441 Prozent: 32.92 %       SPD Anzahl: 41.472 Prozent: 18.10 % GRÜNE Anzahl: 55.381 Prozent: 24.17 % FDP Anzahl: 20.652 Prozent: 9.01 % DIE LINKE Anzahl: 9.512 Prozent: 4.15 %            AfD        Anzahl: 8.322 Prozent: 3.63 PIRATEN    Anzahl: 1.380 Prozent: 0.60 % FREIE WÄHLER      Anzahl: 2.098 Prozent: 0.92 % REP    Anzahl: 544 Prozent: 0.24 % TIERSCHUTZ hier!  Anzahl: 3.235...

  • Düsseldorf
  • 14.09.20
  • 7
  • 2
Politik
Foto: Eberhard Kamm
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+++ Ticker +++ Kommunalwahlen im Kreis Unna
In Unna bleibt es spannend!

In NRW sind rund 14 Millionen Menschen aufgerufen, beispielsweise Bürgermeister und Landräte zu wählen. Und im Kreis Unna gibt es exakt 322.435 Wahlberechtigte, wovon 18.019 Erstwähler sind. Bereits zur Mittagszeit zeichnete sich eine hohe Wahlbeteiligung ab. Vor den Wahllokalen bildeten sich zum Teil Schlangen.  Um 12 Uhr hätten in NRW bereits 29,2 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben, so ein Sprecher des NRW-Innenministeriums in Düsseldorf. Im Kreis Unna soll es dabei besonders spannend...

  • Kamen
  • 13.09.20
Politik

Wahlen in NRW
Wählen gehen, wichtiger denn je

Morgen sind in NRW Wahlen. Ich bitte Euch Alle vom Wahlrecht gebrauch zu machen. Denn wer nicht wählt, hat auch hinterher kein Recht über die Politiker zu schimpfen. Daher macht Euch morgen auf den Weg und wählt DEMOKRATISCHE Parteien. Nur diese garantieren jedem von uns weiterhin ein freies Leben und das Recht auf Meinungsäußerung. Eine hohe Wahlbeteiligung ist ein Garant für den Erhalt der Demokratie. Auch wenn einige jetzt sagen "Die Politiker tun ja doch nichts", dann müssen wir den...

  • Kamen
  • 12.09.20
Politik
Conny Born-Maijer ist Bürgermeisterkandidatin für Ennepetal.  | Foto: Foto: Born-Maijer

Bürgermeisterkandidatin Conny Born-Maijer informiert
Info-Hotline über sich selbst gestartet

Conny Born-Maijer ist Bürgermeister-Kandidatin für Ennepetal und hat eine Info-Hotline eingerichtet. Seit dem 17. Juli können alle Interessierten über die kostenfreie Hotline 0800 55 65 100 (aus dem Festnetz und Mobilfunk kostenlos für jeden Anrufer) eine dreiminütige Ansage abrufen, in der Conny Born-Maijer sich über ihre Motivation zur Bürgermeisterin-Kandidatur in Ennepetal äußert. „Es ist mir eine Freude, eine weitere Informationsmöglichkeit für alle Wählerinnen und Wähler anzubieten, denn...

  • Schwelm
  • 23.07.20
Politik

Wilhelm Neurohr: „GESCHEITERTER ANGRIFF AUF DIE VERFASSUNG“

Das Landesverfassungsgericht Münster hat dem seltsamen Demokratieverständnis der etablierten Parlamentsparteien im NRW-Landtag glücklicherweise einen Riegel vorgeschoben. Denn das unlautere Ansinnen, ihre Pfründe und Privilegien sowie gewohnten Machtmonopole mit der Einführung einer Sperrklausel von 2,5% für die örtlichen Gemeinderäte und Kreistage dauerhaft zu sichern, erwies sich als eindeutig verfassungswidrig. Ursprünglich erwogen sie sogar eine 3%-Klausel. Initiator dieses gescheiterten...

  • Recklinghausen
  • 23.11.17
  • 2
Politik
Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen : v.l.n.r. Margarete Gräfin von Schwerin, Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Dr. Andreas Heusch, Präsidentin Dr. Ricarda Brandts, Dr. Claudio Nedden-Boeger, Anne-José Paulsen, Prof. Dr. Joachim Wieland | Foto: Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen
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2,5 %-Sperrklausel für die Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage in NRW verfassungswidrig

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster hat  entschieden, dass die 2,5 %-Sperrklausel bei Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt, soweit sie für die Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage gilt. Demgegenüber stehe die Sperrklausel im Einklang mit der Landesverfassung, soweit die Wahlen der Bezirksvertretungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr betroffen sind. Sachverhalt Antragstellerinnen der Organstreitverfahren...

  • Marl
  • 21.11.17
  • 1
Politik
Landtag beschließt Sperrklausel. Foto:woodsy007/123RF

LANDTAG BESCHLIESST SPERRKLAUSEL: Das Aus für die "Kleinen" in den Kommunalparlamenten?

FREIE WÄHLER: Der Düsseldorfer Landtag hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen und der CDU Oppositionspartei die Einführung einer Sperrklausel von 2,5% bei Kommunalwahlen beschlossen. Mit dieser Änderung der Landesverfassung würde es für kleinere Parteien und Wählergruppen zunehmend schwieriger in die Kommunalparlamente einzuziehen. „Diese Entscheidung ist umso unverständlicher, als erst 1999 die 5% Sperrklausel gestrichen wurde“, so Christa Hudyma, Landesvorsitzende der...

  • Düsseldorf
  • 13.06.16
Politik

Thermomix oder Wählenix

Die Volksseele kocht. Die Nachrichten berichten von Panik und Chaos an einigen Orten in Deutschland. Filialen von Aldi werden von Bürgern belagert. Das Unternehmen hatte den Bürgern einen Volks-Thermomix, ein Koch- und Backgerät, das alles kann, für nur 199 Euro versprochen, der im Original 1.100 Euro kostet. Doch Aldi hatte viel zu wenige Geräte in den Verkauf gebracht, so dass erboste Bürger leer ausgingen. In einigen Märkten kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen den wartenden Kunden um die...

  • Bochum
  • 10.10.15
  • 2
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Politik
Dr. Fidel Castro-Ruz, ein persönlicher Freund Nelson Mandelas, des ersten demokratischen Präsidenten Südafrikas, am 19. April 2015 bei der Briefwahl. | Foto: GRANMA
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Kuba: Niederlage für Regierungsgegner bei Kommunalwahlen - Oppositionskandidat bezeichnet Wahl als "sauber" - Red Hot Chili Peppers & Papst Franziskus reif für die Insel

Rund 8,5 Millionen Wahlberechtigte waren am vergangenen Sonntag, dem 54. Jahrestages des Sieges der kubanischen Revolutionsarmee über die reaktionären US-finanzierten Söldnermilizen in der Schweinebucht, aufgerufen an den alle zweieinhalb Jahre stattfindenden Kommunalwahlen auf Kuba teilzunehmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 88,3 Prozent etwas unter der vom Oktober 2012 mit 91,9 Prozent. Rund 90,5 Prozent der Stimmzettel seien gültig gewesen. Revolutionsführer Dr. Fidel Castro-Ruz gab seine...

  • Dortmund-Ost
  • 23.04.15
  • 1
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