Linke Liste Oberhausen

In 2018 hatte der Oberhausener Stadtrat beschlossen, die Stadthalle künftig von einem Privatunternehmen betreiben zu lassen. Die Wahl fiel auf SMG. Am 8. Juli 2019 lehnte der Rat im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung den nun vorliegenden Vertragsentwurf mehrheitlich ab. Warum stimmt überhaupt jemand für so ein Papier?  Innerhalb des Rates hatte sich die Linke Liste von Anfang an gegen eine Privatisierung der Luise-Albertz-Halle (LAH) ausgesprochen. So äußerte sich der Fraktionsvorsitzende,...

In einer Erklärung fordert Stefan Zimkeit (MdL SPD) einen Altschuldenfonds des Landes NRW, um finanzschwachen Kommunen wie Oberhausen zu helfen, ihre Kassenkredite zu tilgen. „Mit der Initiative zur Einrichtung eines Altschuldenfonds gesteht die SPD endlich ein, dass der von ihr initiierte „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ langfristig nicht ausreicht, um Kommunen in eine Lage zu versetzen sich selbst aus ihrer desaströsen Haushaltslage zu befreien. Die Kommunen können sich aus eigener Kraft gar...

In den letzten Tagen und Wochen kam es mehrfach zu Hakenkreuz-Schmierereien rund um die Räumlichkeiten der Partei DIE LINKE. Bisher unbekannte Personen brachten außerdem neofaschistische Parolen in den Gängen des Europahauses an. Kam dies in der vergangenen Monaten immer mal wieder vor, ist eindeutig eine Zunahme derartiger Vorfälle zu verzeichnen. Hierzu erklärt Ingrid Diepenbrock, Sprecherin der LINKEN in Oberhausen: „Solche plumpen Provokationen können uns natürlich weder beeindrucken noch...

Heute, am 11.11.2013 war ich als Zuschauer bei der Ratssitzung von Nachbarstadt Oberhausen und es ist eine sehr Interessante Sache beschlossen. Es gab eine Resolution der LINKE LISTE Oberhausen der mit Mehrheit verabschiedet Zustimmung fand. Dieser freunde wollte ich mit euch teilen. Unten der Resolution: Linke Liste Ratsfraktion, Friedensplatz 8, 46045 Oberhausen Herr Oberbürgermeister Wehling Rathaus 46042 Oberhausen Oberhausen, den 05.11.2013 Resolution des Rates der Stadt Oberhauen...