Linke & Piraten

Beiträge zum Thema Linke & Piraten

Politik
Thomas Zweier

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN
Kritik an geplanter Videoüberwachung in der Münsterstraße

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat volles Verständnis für die Kritiker, die sich gegen die geplante Installation von Kameras an der Münsterstraße aussprechen. „Wir teilen die Argumente des Bündnisses ‚Nachbar*innen gegen die Videoüberwachung‘“, sagt Ratsherr Thomas Zweier, die für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN im zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste und öffentliche Ordnung sitzt. Thomas Zweier: „Kameras können die Zahl der Straftaten nicht reduzieren. Dealer oder...

  • Dortmund-Nord
  • 03.03.20
  • 1
Politik
Cornelia Wimmer, Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Rat sagt Ja zu neuem Einkaufstempel in der Hildastraße, aber:
Linke & Piraten lehnen neues Möbelhaus in der Nordstadt ab

Innenstadt-Nord. Eine Weile war es ruhig um das geplante Möbelhaus in der Nordstadt. Die Bewohner der Bornstraße und der anschließenden Derner Straße konnten allerdings nicht aufatmen – denn unerträglich laut und von Verkehr durchtost ist es dort auch jetzt schon. Jetzt aber müssen sich die Menschen in diesem Bereich der Nordstadt aber doch wieder auf zusätzlichen Lärm, auf mehr Auto- und Lkw-Verkehr und auf jede Menge schmutziger Luft vorbereiten. Denn das „Möbelhaus Hildastraße“ (nördlich der...

  • Dortmund-Nord
  • 27.09.19
Politik

Keine AfD-Veranstaltung im Dietrich-Keuning-Haus
Grüne und Linke in der Nordstadt rufen zum Protest auf

Am 18. September plant die Bundestagsfraktion der rechtspopulistischen AfD eine Veranstaltung im Dietrich-Keuning-Haus (DKH). Die Fraktionen der Grünen und der Linken/Piraten in der Bezirks-vertretung der Dortmunder Nordstadt rufen alle demokratischen Kräfte zum Protest auf. Unter dem Titel „Wir machen Zukunft möglich“ will die AfD einen sogenannten Bürgerdialog veranstalten. Die beiden Fraktionssprecher*innen in der Bezirksvertretung, Cornelia Wimmer und Rico Koske finden die Politik der...

  • Dortmund-City
  • 12.09.19
  • 1
Politik
Dreck, Gestank, Löcher: Die öffentlichen Toiletten am Nordmarkt müssen dringend saniert werden. 
Foto: Klaus Hartmann

Linke & Piraten in der Nordstadt haken nach:
Wann kommt die längst zugesagte Sanierung der Toilettenanlage am Nordmarkt?

Den Linken und Piraten in der Nordstadt geht allmählich die Geduld aus. Seit nunmehr 15 Monaten wartet man auf die versprochene Sanierung der heruntergekommenen Nordmarkt-Toilette. Passiert ist bisher nichts. Gar nichts. Auf Antrag der Linken & Piraten hatte sich die breite Mehrheit in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 8. November 2017 darauf geeinigt, das öffentliche Örtchen endlich vom Siff der Jahrzehnte zu befreien. Der Rat segnete das Projekt knapp einen Monat später – am 14....

  • Dortmund-Nord
  • 12.03.19
Politik
Utz Kowalewski, Fraktionsvorsitzender der LINKEN & PIRATEN in Dortmund

IPCC-Klimabericht: Kowalewski fordert entschlosseneres Handeln auch in Dortmund

Der neueste Sonderbericht des Weltklimarats (IPCC) zur Einhaltung des 1,5 °C Klimaziels ist ein erneutes starkes Alarmsignal. Sollte nicht ein drastisches Umdenken der Weltwirtschaft erfolgen, so könnten bereits in zehn Jahren massive Klimakatastrophen das Leben von Millionen Menschen zerstören. Immer mehr Dürren, Wirbelstürme, Hungersnöte und daraus resultierende Kriege und Fluchtbewegungen werden die Folge sein. „Deutschland steht mit seiner – im Weltmaßstab betrachtet – winzigen...

  • Dortmund-City
  • 09.10.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Stoppt das Treiben im Hambacher Forst!

Die Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN im Dortmunder Rat fordert das Dortmunder Aufsichtsratsmitglied bei RWE, OB Ullrich Sierau, dazu auf, sich für eine Beendigung der gegen den Hambacher Wald gerichteten Aktionen einzusetzen. „Die Dortmunder Stadtwerke sind der größte kommunale Aktionär von RWE. Dies gilt es zu nutzen, denn es zeigt sich, dass alle Versprechungen eines klimapolitischen Umsteuerns bei RWE lediglich Lyrik und Propaganda waren“, meint Fraktionssprecher Utz Kowalewski. Während...

  • Dortmund-City
  • 19.09.18
Kultur
Ratsmitglied Thomas Zweier (DIE LINKE)

"Für einen Stadtbeschreiber gibt es keine Notwendigkeit"

„Nein. Dortmund braucht keinen Stadtbeschreiber und auch keine Stadtbeschreiberin“, sagt Thomas Zweier, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Kulturausschuss. Zweier weiter: „Es gibt genügend gute Literatur über Dortmund. Es ist deshalb verwunderlich, dass sich der Oberbürgermeister so in eine Idee verbeißt, für die es überhaupt keine Notwendigkeit gibt.“ Thomas Zweier stand bislang mit seiner Meinung nicht alleine da. Vor den Sommerferien hatte der...

  • Dortmund-City
  • 19.09.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Ja zur IGA in Dortmund

„Ein klares Ja von der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN.“ Drei Wochen vor der Entscheidung im Rat der Stadt Dortmund gibt Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski ein eindeutiges Votum zu Gunsten der Internationalen Gartenausstellung IGA in Dortmund ab. Der Rat der Stadt soll am 27. September darüber entscheiden, ob auch Dortmund Austragungsort für die IGA 2027 wird – neben weiteren Städten der Metropole Ruhr. Dabei geht es um viel Geld: Das Gesamtbudget liegt bei 200 Mio. Euro. Davon sollen über...

  • Dortmund-City
  • 06.09.18
Kultur
Ratsmitglied Thomas Zweier (DIE LINKE)

Linke & Piraten begrüßen freien Eintritt in die Dortmunder Dauerausstellungen

„Da hat uns der Oberbürgermeister mit seinem Verwaltungsvorstand angenehm überrascht.“ Thomas Zweier; Mitglied der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Kulturausschuss, ist erfreut. Am Dienstag verkündete der Dortmunder Verwaltungsvorstand, dass ab 2019 kein Eintritt mehr für einen Besuch der Dauerausstellungen in städtischen Museen verlangt wird. Der Besuch des Kinder- und Schulmuseums ist bereits seit längerem kostenlos. Seit Jahren fordert DIE LINKE in ihren Wahlprogrammen...

  • Dortmund-City
  • 06.09.18
Politik
Christian Gebel, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Linke & Piraten begrüßen "Open Data"

Die Stadt Dortmund will zukünftig mehr Daten so veröffentlichen, dass sie von Privatpersonen, Organisationen und Unternehmen unbürokratisch und kostenfrei genutzt werden können. Dieses Prinzip nennt sich Open Data und dient gleichermaßen dem Verringern von einzelnen Anfragen an die Verwaltung wie dem Fördern von bisher nicht möglichen datenbasierten Anwendungen. „Dortmund hat sich mit seinen Plänen vergleichsweise viel Zeit gelassen, andere Städte waren da schneller“, sagt Christian Gebel,...

  • Dortmund-City
  • 27.08.18
Politik
Kowalewski, Utz, Die Linke, Fraktionsvorsitzender Die Linke / Piraten

Linke & Piraten fordern Anhebung des Mindestlohns

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN weist auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der linken Bundestagsfraktion zur erforderlichen Höhe des Mindestlohns zur Armutsbekämpfung hin. (Link siehe unten) Laut Bundesregierung liegt dieser Mindestlohn in Dortmund bei 8,80 Euro – und reicht damit gerade aus, um selbst bei Vollzeitbeschäftigung nur ein Einkommen in Höhe der Hartz IV-Bezüge zu erhalten. Dazu erklärt Utz Kowalewski, der Vorsitzende der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN:...

  • Dortmund-City
  • 22.08.18
Politik
Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Freude über deutliche Aufstockung der Azubi-Zahlen

Dieses Lob überrascht etwas. Ein Lob für die Stadtverwaltung? Und ein Lob für den neuen Personalchef - und das aus dem Mund der linken Opposition? „Ja, wir sind wirklich zufrieden mit der deutlich erhöhten Zahl an neuen Azubis für das Jahr 2019. Das ist der richtige Schritt in die richtige Richtung“, sagt Petra Tautorat, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Ausschuss für Personal und Organisation. Der Grund für ihre Freude: Der Rat soll am 12. Juli...

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  • 29.06.18
Politik
Christian Gebel

Linke & Piraten sauer: VRR erhöht wieder Preise – auch für das Sozialticket

Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) hat erneut die Preise angehoben. Ab 2019 sollen Fahrgäste durchschnittlich etwa zwei Prozent mehr zahlen. Das gilt auch für Kunden mit Sozialticket. „Schon wieder wird der Preis für das Sozialticket erhöht“, empört sich Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied der Verbandsversammlung des VRR. „Dabei liegt der Preis bereits heute deutlich oberhalb dessen, was mit ALG-II-Regelsatz für Verkehr...

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  • 28.06.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Smart City: LINKE & PIRATEN stellen Antrag zur Klimaverbesserung

Die Stadt Dortmund möchte sich gerne zu einer von wenigen weltweiten „Smart City“-Modellstädten entwickeln. Da denkt man sofort an Smartphones und Apps, die freie Parkplätze in der City ermitteln. Doch „Smart City“ kann auch einen Beitrag zur Verbesserung der Umwelt und des Klimas leisten. Einen solchen Antrag hat jetzt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN gestellt. Es geht um Schadstoff fressende Moose, auch wenn das Projekt „City Tree“ heißt. „Solche künstlichen Bäume, die gar nicht wie Bäume...

  • Dortmund-City
  • 18.06.18
Politik
Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Keine Gewinnerzielung mit Kleinkindern!

An allen Ecken und Enden fehlen in Dortmund Betreuungsplätze für die wachsende Zahl der Kleinkinder. Kindertagesstätten schießen deshalb wie Pilze aus dem Boden. Kein Wunder, dass auch private Anbieter diesen boomenden Markt für sich entdeckt haben. Sehr zum Unmut von Petra Tautorat. Sie ist stellvertretende Vorsitzende und kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Es ist die schwedische Aktiengesellschaft AcadeMedia, die derzeit ihre Fühler nach Dortmund...

  • Dortmund-City
  • 25.05.18
Politik
Thomas Zweier, Ratsmitglied in Dortmund, Fraktion DIe LinKE & PIRATEN

„Gabionenwand-Kunst ist Steuergeldverschwendung“

„Erlaubt sich die Stadtverwaltung im Dortmunder Süden einen Schildbürgerstreich?“, fragt sich Thomas Zweier, Ratsmitglied für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN sowie Mitglied im Kulturausschuss und Beschwerdeausschuss. Ihm geht die teure künstlerische Neugestaltung der Gabionenwand an der B 54 heftig gegen den Strich. Immer und immer wieder war und ist die Gabionenwand an der B 54 Thema in den Ausschüssen des Rates. Die CDU wurde nicht müde, gegen die Graffitis auf der Mauer zu zetern...

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  • 20.04.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Gutachter soll STEAG auf die Finger schauen

Die Geschäftspolitik der STEAG, immerhin der fünftgrößte Stromerzeuger in Deutschland, steht auf der Tagesordnung des Finanzausschusses im Mai. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat das Thema gesetzt. Nicht ohne Grund. Die STEAG befindet sich zu einem Großteil in Dortmunder Hand. Die Dortmunder Stadtwerke halten alleine über ein Drittel der Anteile. Andere Gesellschafter dagegen – zum Beispiel die Stadtwerke in Essen oder Duisburg – wollen angeblich aus dem Geschäft aussteigen. Doch was ist...

  • Dortmund-City
  • 16.04.18
Politik
Christian Gebel, Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt Untersuchung des Potenzials freier Software

Die Dortmunder Stadtverwaltung untersucht das Potenzial sogenannter Freier Software (Open Source Software). Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt diesen Beschluss des Verwaltungsvorstandes. „Sich zum Teil über Jahrzehnte an bestimmte Software-Produkte und Hersteller zu binden, ist häufig nicht auf deren Qualität zurückzuführen, sondern auf die begründete Angst vor dem Verlust bisher erfasster Daten bei einem Wechsel der Software“, sagt Christian Gebel, IT-Fachmann der Fraktion DIE LINKE...

  • Dortmund-City
  • 10.04.18
Politik
Christian Gebel, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

LINKE & PIRATEN begrüßen Masterplan-Ziel für mehr Radfahrer, Fußgänger und ÖPNV-Nutzer

Man kann den dichten Autoverkehr mit seinen Belastungen für Umwelt und Gesundheit zu Recht kritisieren, aber man muss auch Alternativen anbieten. Auf dieses Ziel hat sich der Dortmunder Rat nun verständigt. Der Masterplan Mobilität will Radfahrern, Fußgängern und ÖPNV-Nutzern zukünftig bessere Bedingungen bieten. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN begrüßt das ausdrücklich. „Mobilität wird bislang zu häufig mit dem eigenen Auto gleichgesetzt. Dabei gibt es Alternativen dazu“, sagt Christian...

  • Dortmund-City
  • 23.03.18
Politik
Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

Kritik der Linken & Piraten an Neuausrichtung der Stadtgrünpflege

Die Ausgliederung der Grünpflege vom städtischen Tiefbauamt zur Stadt-Tochter EDG (Entsorgung Dortmund GmbH) soll der Rat am kommenden Donnerstag beschließen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt diese Pläne ab. „Wir werden der Ausgliederung von städtischem Personal nicht zustimmen“, erklärt Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Mit dieser Haltung stehen Linke & Piraten nicht alleine da. Auch der Personalrat der Stadt, die Mitarbeiter des Tiefbauamtes, oder die...

  • Dortmund-City
  • 19.03.18
Politik
Cornelia Wimmer, Fraktionsvorsitzende der Linken & Piraten in der Nordstadt

Linke & Piraten fassungslos: Asphalt soll Dealer abschrecken

Wie grün wird der nördliche Bahnhofsvorplatz künftig werden? Diese Frage beschäftigt derzeit die Verwaltung und die Politik, insbesondere in der Nordstadt. Denn fest steht: Der Platz, auf dem derzeit noch der Busbahnhof untergebracht ist, wird umgestaltet. Während sich die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN für möglichst viel Grün stark macht, sprechen sich CDU, SPD und AfD gleichermaßen dagegen aus. Ihre gemeinsame, sinngemäße Begründung: Grünflächen seien schwerer zu kontrollieren und würden...

  • Dortmund-City
  • 28.02.18
Politik
Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE &  Piraten

Linke & Piraten befürchten Sparmaßnahmen in städtischen Seniorenheimen

„Mit unserem Antrag haben wir offenbar in ein Wespennest gestochen“, kommentiert Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Die Fraktion hatte das Thema „Pflegenotstand“ auf die Tagesordnung des Rates setzen lassen. Denn dieser Pflegenotstand droht, davon sind die Linken & Piraten überzeugt, bald auch den acht städtischen Seniorenheimen (SHDO). Grund sind die Einsparungen beim Personal, die im Zuge der bevorstehenden Pflegesatz-Verhandlungen angestrebt werden. ...

  • Dortmund-City
  • 22.02.18
Politik
Nadja Reigl, stellv. vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

„Umgang mit Obdachlosen ist ein Skandal“

„Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen. „Haben wir wirklich keine anderen Probleme in der Stadt Dortmund?“, fragt Nadja Reigl. „Ist es nicht eher ein Problem, dass im reichen...

  • Dortmund-City
  • 21.02.18
Politik
Dr. Petra Tautorat, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN

LINKE & PIRATEN fordern Dortmunder SPD zu Kursänderung auf

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert die Dortmunder SPD zu einer inhaltlichen Kursänderung auf. „Dass sich die SPD-Dortmund gegen eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der CDU auf Bundesebene ausspricht, ist sicher vernünftig. Da die Dortmunder Sozialdemokraten aber gleichzeitig weiterhin auf kommunaler Ebene mit der CDU eng zusammenarbeiten, ist die Forderung nach einer innerparteilichen Erneuerung wenig glaubwürdig,“ meint Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN....

  • Dortmund-City
  • 21.02.18
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