Ministerpräsidenten

Beiträge zum Thema Ministerpräsidenten

LK-Gemeinschaft
OB Frank Baranowski: „Einschränkungen müssen nachvollziehbar bleiben“ | Foto:  Foto Stadt Gelsenkirchen/GK

OB Frank Baranowski: „Einschränkungen müssen nachvollziehbar bleiben“
Corona-Maßnahmen: „Nicht an Parlamenten vorbei entscheiden“

Oberbürgermeister Frank Baranowski hält die am Mittwoch. 28. Oktober. 2020 von der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten verkündeten Einschränkungen für „mindestens stark erklärungsdürftig“. Frank Baranowski wörtlich: „Wenn Theater und Museen mit Hygienekonzepten geschlossen werden, Schulen und Einkaufszentren aber geöffnet bleiben, dann muss das erklärt werden, sonst gibt es keine Akzeptanz. Gaststätten und Fitnessstudios haben aufwändige Hygienekonzepte...

  • Gelsenkirchen
  • 30.10.20
Politik
Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie  | Foto: Bundesadler Wikipedia Gemeinfrei

Maßnahmen zur Eindämmung der COVID19-Epidemie
Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 30. April 2020

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss: Nachdem es Deutschland in international beachteter Weise gelungen ist, die Neuinfektionszahlen durch das SARS-Cov2-Virus zu reduzieren, haben die Länder auf der Grundlage des gemeinsamen Beschlusses mit der Bundeskanzlerin seit dem 20. April schrittweise erste Öffnungsmaßnahmen umgesetzt. Es ist noch zu früh, um anhand der gemeldeten Neuinfektionen beurteilen zu können, ob sich diese...

  • Gelsenkirchen
  • 30.04.20
Politik
Frank Baranowski, Oberbürgermeister in Gelsenkirchen (SPD): | Foto: Privat

Die Kommunen wollen beim Flüchtlingsgipfel mit den Ministerpräsidenten und die zuständigen Bundesministern dabei sein.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will sich am 24. September 2015 im Kanzleramt mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin zu einem weiteren Flüchtlingsgipfel treffen. Bei diesem Treffen wollen auch die Kommunen dabei sein. Diese Forderung kommt aus den Reihen der Nordrhein – Westfälischen SPD. Der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski. „Ich halte es für dringend geboten, dass beim Flüchtlingsgipfel auch die Kommunen mit am Tisch sitzen und ihre Erfahrungen und konkreten...

  • Gelsenkirchen
  • 20.09.15
  • 6
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