NPD

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum zum NPD-Urteil des BVerGer: Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in...

Am 2. April will die neofaschistische NPD erneut Essen mit einem landesweiten Aufmarsch heimsuchen, um ihre rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten zu verbreiten. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zum Protest dagegen auf. Die Forderung nach einem Verbot des Aufmarschs, für die zahlreiche Unterschriften gesammelt wurden, wurde von der Polizeiführung ignoriert. Treffpunkt für den Protest gegen die NPD ist um 13.30 Uhr am Beginn der Rellinghauser Straße (Nähe Hauptbahnhof)....

Über ein NPD-Verbot wird seit längerer Zeit schon heftig diskutiert und auch in der Bundespolitik sind die Parteien bei diesem Thema geteilter Meinung. In Anbetracht dessen wirkt das, was uns eine Leserin berichtete, dreist: Sie fand an ihrem im Parkhaus an der Oststraße geparkten Auto einen Werbeflyer der NPD, auf dem die sehr eindeutigen Ziele der Partei zu erkennen waren: „Zuerst unser Volk, dann die Welt!“ Darüber war sie fürchterlich entsetzt und machte die Redaktion auf diese...

Wahrscheinlich haben Sie es auch schon gehört: Im Steeler KURIER-Gebiet hat sich eine rechte Partei niedergelassen, viele Medienkollegen haben schon berichtet oder sind gerade dabei. Das ist einerseits auch genau richtig so, denn gerade solche Entwicklungen muss man im Auge behalten, damit das gelungene Miteinander unterschiedlicher Kulturen, Religionen etc. bei uns vor Ort gewahrt bleibt. Andererseits müssen wir in der KURIER-Printausgabe den „Rechten“ nicht auch noch ein weiteres öffentliches...

Während reißerische Schlagzeilen ein sofortiges NPD-Verbot fordern, fragen sich auch viele Bürger, warum die Zuständigen nicht einfach durchgreifen. Aber wäre das Problem damit behoben? Am Ende wird es wieder Entscheidungen von Politikern und Gerichten geben, die nur für Eingeweihte wirklich verständlich sind. Da ist es gut zu wissen, welche Argumente bei solch einer Debatte überhaupt eine Rolle spielen können. Auch politisch Aktive wie der ehemalige Herner Bundestagsabgeordnete Dieter Maaß und...