NPD

Vor 30 Jahren entschlossen sich engagierte Menschen dazu, ein deutliches Zeichen gegen Diskriminierung und Gewalt zu setzen - das war die Geburtsstunde der Demokratischen Initiative, der heute 29 Verbände, Initiativen, Vereine, Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Einrichtungen als aktive Mitglieder angehören. Dabei war der Anlass für den Zusammenschluss der demokratischen Kräfte in Gelsenkirchen ein sehr trauriger. Die frühen 1990er Jahre waren geprägt durch zahlreiche rassistische Übergriffe...

Über neuere Entwicklungen in der rechtsextremen Szene im Ruhrgebiet und drumherum - Gruppen, Organisationen und deren Verbindungen, wird auf Einladung der Gladbecker LINKEN der 62jährige Essener Max Adelmann referieren. Der parteilose Adelmann engagiert sich seit neun Jahren im Anti-Rechts-Bündnisses "Essen stellt sich quer", ist seit 2014 der Sprecher des Bündnisses und gilt als profunder Kenner der rechten Szene des Ruhrgebietes. Adelmann: "Die Lage ist gefährlicher als noch vor ein paar...

Gladbeck. Über neuere Entwicklungen in der rechtsextremen Szene im Ruhrgebiet und drumherum - Gruppen, Organisationen und deren Verbindungen - wird auf Einladung der Gladbecker LINKEN der 62jährige Essener Max Adelmann referieren. Der parteilose Adelmann engagiert sich seit neun Jahren im Anti-Rechts-Bündnis "Essen stellt sich quer", ist seit 2014 der Sprecher des Bündnisses und gilt als profunder Kenner der rechten Szene des Ruhrgebietes. Und Adelmann warnt: "Die Lage ist gefährlicher als noch...

“Wenn rechtsradikale Schutzzonen in Bochum ausgerufen werden, dann ist das ein Angriff auf die freie Gesellschaft. An dem Gewaltmonopol des Staates darf durch selbsterklärte Bürgerwehren nicht gerüttelt werden”, stellt Felix Haltt, Vorsitzender der Fraktion “FDP & DIE STADTGESTALTER”, klar. In sozialen Netzwerken promotet die NPD ihren Streifengang auf einem Bochumer Friedhof, der zu einer sogenannten ‘Deutschen Schutzzone’ ausgerufen wurde. “Diese Schutzzone ist für den Großteil der...

Wie bereits berichtet, wurde die Polizei am Dienstag, 23. Oktober, zur Friedrich-List-Straße in Witten-Heven gerufen. Ein junger Mann hatte dort zwei dunkelhäutige Schüler (13/15) gegen 16.50 Uhr zunächst mit fremdenfeindlichen Schimpfwörtern beleidigt, geschubst und anschließend geschlagen. Ein couragierter Anwohner erkannte die Situation, ging dazwischen und verhinderte Schlimmeres. Direkt danach rannte der Tatverdächtige in eine in der Nähe gelegene Kleingartenanlage. Die beiden Wittener...

"Mona Maja" (alias Iris S.) hatte gerufen und zahllose "Mütter" aus ganz Deutschland sind gekommen: -> gut im Bild sichtbar: SS-Siggi -> Guido Reil (AfD) -> Claus Cremer (Landesvorsitzender der NPD) -> Michael Brück (Die Rechte) -> zahlreiche Vertreter der Identitären Bewegung und anderer rechtsradikaler Grüppchen -> und rechte Hools. Ein solcher Aufmarsch verbreitet bei den meisten Frauen zweifellos unheimliche Sicherheitsgefühle.

Auf der „Mütter gegen Gewalt“-Facebook-Seite haben sich schon jetzt zahlreiche Rechtsradikale zur Demo angemeldet – zum Beispiel: ➡Sascha Krolzig, kürzlich zu einer Gefängnisstrafe verurteilter Neonazi aus Hamm, sowie weitere einschlägig bekannte Neonazis,  ➡Melanie Dittmer, Aktivistin der „Identitären Aktion“ aus dem Rheinland, ➡Jörg Schneider, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Gelsenkirchen, sowie weitere AfD-Funktionäre ➡und zahlreiche Personen aus dem rechten Hooligan-Spektrum. Schon am 14....

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum zum NPD-Urteil des BVerGer: Neofaschisten bejubeln das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, denn sie dürfen ihre antisemitische und rassistische faschistische Propaganda als Partei weitertreiben! Die VVN-BdA als größte antifaschistische Organisation Deutschlands fordert seit Gründung der NPD deren Verbot, weil eine neofaschistische Partei laut Grundgesetz verboten werden muss! Das Urteil wird die Faschisten aller Schattierungen in...

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren sagt der Sicherheitspolitiker Thorsten Hoffmann (Dortmund): „Ich bin enttäuscht, dass das Bundesverfassungsgericht die NPD nicht verbietet. Das Bundesverfassungsgericht ist dabei machtpolitischen Erwägungen gefolgt. Wäre es nicht danach gegangen, hätte die NPD aufgrund ihrer verfassungsfeindlichen Ideologie verboten werden müssen. Besonders traurig ist, dass die NPD weiterhin im Dortmunder Stadtrat bleibt und die unsägliche...

Haltt: "In einer Demokratie ist Gewalt niemals ein Mittel der politischen Auseinandersetzung." "Die demokratischen Kräfte in Bochum haben gestern wieder einmal eindrucksvoll gezeigt: ‚Wir sind Bochum, Nazis sind es nicht‘", so Felix Haltt, stellv. Kreisvorsitzender der FDP Bochum. "2.500 Bochumerinnen und Bochumer haben der aufmarschierten NPD gezeigt, dass sie Menschenverachtung und Rassismus ablehnen. Friedlich und entschlossen hat die Bochumer Bürgerschaft signalisiert, dass Hetze in Bochum...

Für Samstag, 2. April, sind in der Zeit von 13 bis 20 Uhr sind zwei Demonstrationen im Essener Südviertel angemeldet. Dort hat die NPD ab 14 Uhr eine Demonstration angemeldet, zugleich gibt es um 13.30 Uhr eine Gegenveranstaltung des Bündnisses "Essen stellt sich quer". Während die Rechten ihr Treffen an der Freiheit beginnen, organisieren sich die Gegendemonstranten auf der Rellinghauser Straße nahe Huyssenallee. Sie regen an, mit öffentlichen Verkehrsmitteln zur Haltestelle...

Am 2. April will die neofaschistische NPD erneut Essen mit einem landesweiten Aufmarsch heimsuchen, um ihre rassistische Hetze gegen Flüchtlinge und Migranten zu verbreiten. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ ruft zum Protest dagegen auf. Die Forderung nach einem Verbot des Aufmarschs, für die zahlreiche Unterschriften gesammelt wurden, wurde von der Polizeiführung ignoriert. Treffpunkt für den Protest gegen die NPD ist um 13.30 Uhr am Beginn der Rellinghauser Straße (Nähe Hauptbahnhof)....

„Mit einer Hiobsbotschaft endet diese Woche. Der Nationalsozialismus in Dortmund erhält vorläufigen Gruppenstatus im Stadtrat.“ So kommentierte Utz Kowalewski, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN am Freitag (26.2.) die fast noch druckfrische Anordnung des Oberverwaltungsgerichts. Dieses fordert die Stadt Dortmund auf, die beiden in den Rat gewählten Vertreter der Partei „Die Rechte“ und der „NPD“ bis zu einem möglichen Urteil in einem Hauptverfahren als Gruppe zu behandeln. „Wir leben...

Diese Hinweise verstehen sich für den Umgang mit "Extremisten" aller Art, die in ihren Aussagen darauf schließen lassen, dass sie entweder rassistische oder diskriminierende Aussagen verbreiten. Ebenso lässt es sich auf die beziehen, die offensichtlich grundgesetzwidrige volksverhetzende Aussagen machen.Hier ein paar Tipps, die uns als "Untervermieter" ganz gut geholfen haben. Denn auch bei uns haben sich schon diverse "Heimatvereine" treffen wollen, die sich nach näherer Recherche als Ableger...

Nicht einmal eine Stunde dauerte der "braune Spuk", und seit wenigen Minuten hat der Bürgerplatz in Schwelm seine samstägliche Ruhe zurück. Die NPD hatte eine Kundgebung angemeldet, gerade einmal sieben oder acht "Aktivisten" mussten unbedingt im Herzen der Kreisstadt ihre immer gleichen Parolen loswerden. Diesmal ging es vorrangig um die Asylpolitik der Bundesregierung. Vielleicht nicht in dem Maße gerechnet hatten sie mit dem lautstarken Widerstand der mehr oder weniger spontan...

Am Samstag um 11 Uhr kam eine kleine Gruppe der NPD zu einer Kundgebung nach Haspe. Es waren acht Sympathisanten dieser Partei. Im Gegenzug waren ca. 20 Gegendemonstranten in der Voerderstr. Die Bewohner die sich auch eingefunden hatten, gaben ihr bestes das die NPD mit ihren Sprüchen nicht so zum Zug kam. Die Gegendemonstranten gaben ihr bestes. Zuspruch bekam die NPD von niemand in der Fußgängerzone. So entschieden sie sich dort ihr Auto zu packen und weiter nach Witten zu reisen. Ein kleiner...

„Während an der Braker Straße gerade eine zweite Flüchtlingsunterkunft in Bottrop errichtet wird, hetzt die Bottroper AfD im NPD-Jargon gegen angebliche ‚Scheinasylanten‘ und ‚hunderttausendfachen Missbrauch des Asylrechts‘. Wohin eine solche Propaganda führen kann, das hat sich schon vor mehr als 20 Jahren bei den brennenden Flüchtlingsheimen in Rostock-Lichtenhagen gezeigt und das zeigt sich gerade wieder in den brutalen Krawallen im sächsischen Heidenau“, so LINKEN-Kreissprecher Günter...

Überall Blaulicht, Straßensperren, ca. 800 Polizisten aus ganz Nordrhein-Westfalen, stundenlang die Geräusche eines Hubschraubers und sogar Wasserwerfer... Normalerweise ist der Stadtteil Kray im Osten Essens ein ruhiger Ort. Es gibt den großen Volksgarten, eine Regionalliga-Fußballmannschaft und das denkmalgeschütze Krayer Rathaus. Die Bevölkerung besteht aus Menschen, die von überall herkommen. Ein bunter Haufen. Natürlich gibt es schönere Stadtteile. Auch solche, mit weniger sozialen...

Diese Woche wollen wir mit Euch über Politik diskutieren, und zwar über eine Partei aus dem rechten Spektrum: Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist weiterhin nicht verboten und genießt somit den Status "verfassungskonform". Findet Ihr das in Ordnung? Die ersten Anträge für ein NPD-Verbotsverfahren gab es zu Beginn der 2000er Jahre, eingereicht von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder, bei weitgehender Federführung durch den Innenminister Otto Schily, sowie...

Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ , breiten sich derzeit in Deutschland aus. Nach den Ablegern „Dogida“ in Dortmund oder „Kögida“ in Köln, scheint auch der Kreis Unna nicht von einem Ableger verschont zu bleiben. Seit Anfang des Jahres mehren sich die Zeichen im Netz, dass die Gründung einer „Ungida“ kurz bevor steht. Dem Juso-Unterbezirk Kreis Unna bereitet dies große Sorgen - wie die ganze Bewegung überhaupt. „Pegida spielt nur mit den Ängsten der Menschen“, äußert sich die...

Ich dokumentiere hier eine Pressemitteilung der VVN-BdA Bochum: „Empörend, widerlich und verbrecherisch!“, so charakterisiert die VVN-BdA, Kreis Bochum, die Vorgänge um die Ratsanfrage der Partei „Die Rechte“ zur Anzahl und zu den Wohnorten Dortmunder Bürger jüdischen Glaubens. Allein schon die Tatsache, dass wenige Tage nach dem Gedenken an die Ereignisse und Opfer der Pogromnacht vom 9. November 1938 derartige Fragen im Dortmunder Stadtrat möglich sind, ist unbegreiflich. Es ist...

Bündnis 90/Die Grünen in Wattenscheid haben am Freitag eine antifaschistische Demonstration für Samstag (25.) von 10 bis 14 Uhr am August-Bebel-Platz im Bereich des Brunnens angemeldet. Hintergrund: Die NPD will dort unter dem Titel: "Konsequent für deutsche Interessen! Keine weiteren Asylheime in NRW!" eine Demonstration gegen Flüchtlinge veranstalten. Die Grünen rufen dazu auf, sich an der antifaschistischen Demonstration zu beteiligen und klare Kante gegen Rechts und für eine offene...

„Es ist wirklich erschreckend, in welchem Tempo sich nach der Kommunalwahl neoliberale Parteien in den Nachbarstädten und -kreisen auf Bündnisse mit Rechtspopulisten und Neofaschisten einlassen: In Duisburg bilden AfD, ProNRW und NPD im Stadtrat einen Rechts-Block. Im Kreistag Recklinghausen wählt die FDP-Fraktion den rechtspopulistischen UBP-Kandidaten mit in das Ruhr-Parlament und treibt damit durch Aufblähung die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr in die Handlungsunfähigkeit“,...