Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

LK-Gemeinschaft
Foto: pixabay
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Corona-Maßnahme in Velbert und Heiligenhaus
Verlängerung des Verweilverbots auf Spielplätzen, Parkanlagen und Schulhöfen

Die in Velbert aktuell geltende Allgemeinverfügung mit einem zwischen 19 und 8 Uhr zeitlich beschränkten Nutzungs- und Verweilverbot auf öffentlichen Spielplätzen, in öffentlichen Parkanlagen und auf Schulhöfen wurde - zunächst bis zum 26. April - verlängert. Darauf weist die Stadt Velbert hin. Und auch in Heiligenhaus wird die Beschränkung der Nutzungszeiten bis einschließlich zum 1. Mai ausgedehnt. Grund sind die weiterhin hohen Corona-Inzidenzwerte. Die Verlängerung erfolgte auf Grundlage...

  • Velbert
  • 16.04.21
Überregionales
Foto: Heike Cervellera

Bürger als "Hilfssheriffs": Als Privatperson Parksünder verpfeifen - MITDISKUTIEREN

"Wildes Grillen" im Freizeitpark ist ja seit geraumer Zeit wieder Thema in der Grafenstadt (der Lokalkompass berichtete). "Wild abgestellte Fahrzeuge" während des Grillens sorgen jedoch auch für Unmut. Sollten Bürger das selbst in die Hand nehmen, dass "Wildparker" eine Anzeige bekommen? Schnell die Koteletts in den Freizeitpark kutschiert und - das Auto direkt bequem stehen gelassen: Der Wortsinn des Begriffs "Park-Sünder" wird in diesem Kontext erweitert. Der Moerser Jürgen Peters (Vorname...

  • Moers
  • 18.05.18
  • 4
  • 2
Politik

Ordnungswidrigkeit Jobcenter Märkischer Kreis
Jobcenter Märkischer Kreis unterstellt Kunden regelmäßig grobe Fahrlässigkeit

Am 16.05.2013 wehrte sich eine Frau aus Menden erfolgreich gegen ein Ordnungsgeld in Höhe von 70,00 €. Die Anschuldigung des Jobcenter Märkischer Kreis lautete auf „verspätete Mitteilung von Erwerbseinkommen“. Die Frau bestritt jedoch die Vorwürfe und sagte aus, dass sie die Nebentätigkeit sehr wohl telefonisch angezeigt hätte. Auch die Anrechnung ist längst erfolgt. In der Verhandlung stellte sich gleich zu Beginn heraus, dass dem Gericht nicht einmal die vollständige Fallakte übergeben worden...

  • Iserlohn
  • 18.05.13
  • 1
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