Alles zum Thema Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

Ratgeber
Die Stadtbetrieb Wetter überprüfen ab dem 6. Mai die Grabanlagen.

Kontrolle auf Friedhof
Vernachlässigung der Grabpflege ist eine Ordnungswidrigkeit: Stadtbetrieb überprüft Grabpfleg ab dem 6. März

Der Stadtbetrieb überprüft ab dem 6. Mai den Pflegezustand der Gräber im Park der Ruhe, städtischer Friedhof und Parkanlage, Gartenstraße 40. Die Friedhofssatzung regelt Einzelheiten dazu. Die Grabpflege ist für die Dauer derNutzungszeit sicherzustellen. Wer nicht selbst pflegen kann oder mag, kann damit auch einen gewerblichen Friedhofsgärtner beauftragen. Die Vernachlässigung der Grabpflege ist grundsätzlich eine Ordnungswidrigkeit. So können dem Nutzungsberechtigten schnell hohe...

  • Hagen
  • 03.05.19
Ratgeber
Das Team der Dinslakener Stadtverwaltung kontrolliert in den kommenden Wochen verstärkt die Einhaltung der Gestaltungsvorgaben im neuen Wohncluster auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg.

Im neuen Wohncluster auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg
Stadt Dinslaken kontrolliert Einhaltung von Gestaltungsvorgaben

Das Team der Dinslakener Stadtverwaltung kontrolliert in den kommenden Wochen verstärkt die Einhaltung der Gestaltungsvorgaben im neuen Wohncluster auf dem ehemaligen Zechengelände in Lohberg. Diese Vorgaben finden sich im entsprechenden Bebauungsplan aus dem Jahr 2015. So sind mögliche Einfriedungen der privaten Grundstücke durch Schnitthecken herzustellen. Diese müssen einen Anteil von mindestens 70 Prozent laubabwerfenden Sträuchern und bestimmte Höhen aufweisen. Die Errichtung von Zäunen...

  • Dinslaken
  • 02.05.19
Blaulicht
Gleich 30 Reifen entsorgte ein bislang Unbekannter zwischen Jägerruh und Schulstraße in Alpen.

30 Reifen wurden in Alpen entsorgt / Zeugen bitte melden
Illegale Müllkipppe

Alpen. In der vergangenen Woche wurde durch den Bauhof der Gemeinde Alpen eine illegale Müllablage zwischen den Straßen Jägerruh und der Schulstraße gefunden. Es wurden 30 Reifen im Grünstreifen entsorgt. Die Reifen hatten starke Öl- und Schmutzanhaftungen (Bremsstaubrückstände), die bei dauerhaftem Regen in das Erdreich und in der Folge in den nahe gelegenen Kanal versickert wären. Wie André Emmerichs von der Gemeinde Alpen mitteilt, stellt "die Entsorgung der Reifen eine Ordnungswidrigkeit...

  • Alpen
  • 21.11.18
Politik
2 Bilder

Was hat denn Richterin Koschinski da angerichtet? – Prozessbeobachter stellen Fragen.

Eigentlich war es nur eine Bagatelle. In einem von der Stadt Iserlohn Bereich Bürgerservice eingeleiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren wehrte sich eine Leistungsberechtigte gegen ein Bußgeld in Höhe von 25,00 €, weil das „Mindesthaltbarkeitsdatum“ ihres Personalausweises abgelaufen war. Dabei berief sie sich u.a. auf ein gleichgelagertes Verfahren einer Bekannten vom 27.09.2017 unter der Verfahrensführung von Richter Jens Berndt (18 OWi-574 Js 823/17-147/17).  Am Montag, 13.08.2018...

  • Essen-Süd
  • 15.08.18
  •  2
  •  1
Überregionales
Foto: Heike Cervellera

Bürger als "Hilfssheriffs": Als Privatperson Parksünder verpfeifen - MITDISKUTIEREN

"Wildes Grillen" im Freizeitpark ist ja seit geraumer Zeit wieder Thema in der Grafenstadt (der Lokalkompass berichtete). "Wild abgestellte Fahrzeuge" während des Grillens sorgen jedoch auch für Unmut. Sollten Bürger das selbst in die Hand nehmen, dass "Wildparker" eine Anzeige bekommen? Schnell die Koteletts in den Freizeitpark kutschiert und - das Auto direkt bequem stehen gelassen: Der Wortsinn des Begriffs "Park-Sünder" wird in diesem Kontext erweitert. Der Moerser Jürgen Peters (Vorname...

  • Moers
  • 18.05.18
  •  4
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Überregionales
Symbolbild: Archiv

Kontrolltag der Kreispolizeibehörde Unna

Kreis Unna. Im Rahmen einer grenzüberschreitenden integrativen Kontrolle führte die Kreispolizeibehörde Unna am Montag (14. Mai) einen Fahndungs-und Kontrolltag durch. In der Zeit von 7 Uhr bis 15 Uhr wurden unterschiedliche Maßnahmen in mehreren Städten des Kreises Unna (ohne Lünen) durchgeführt. Ziel des Einsatzes, der der Bekämpfung der Eigentumskriminalität und der Sicherheit im Straßenverkehr diente, ist es den Fahndungs- und Kontrolldruck zu erhöhen und Verkehrsverstöße konsequent zu...

  • Kamen
  • 15.05.18
  •  1
Politik
2 Bilder

Bewaffneter Überfall in der Mittagszeit (Update)

Am 22.06.2017 drangen mehrere bewaffnete Männer in die Privatwohnung eines alleinstehenden Mannes in Hemer im Sauerland ein. Zunächst verschafften sich zwei der Täter Zutritt zum Haus durch ein geöffnetes Fenster im ersten Stock, in das sie über ein Vordach aus PC-Wellplatten eindrangen. Dort übertölpelten sie den 75jährigen Hausbesitzer und forderten von Ihm die Schlüssel zu einer Mieterwohnung. Völlig geschockt gab der Mann den falschen Schlüssel heraus. Das hielt die Männer nicht auf. Sie...

  • Iserlohn
  • 13.05.18
  •  3
Politik
"Anleitung" für Hilfssheriffs in Lünen

Arbeitsmaterial für Lüner Hilfssheriffs im Netz

. . Bereits mit Beitrag vom 27.11.2017 wurde darüber berichtet (hier), dass der Lüner Bürgermeister JKF in seiner Kolumne Nr. 66 unter der Überschrift Sicherheit ist Lebensqualität - und eine Aufgabe für uns alle!  zur Mithilfe der Bürger aufgefordert hat. In Hilfssheriffsmanier sollen die Bürger die aus ihrer Sicht begangenen Rechtsverstöße (im Straßenverkehr… und warum nicht auch außerhalb des Straßenverkehrs beobachtete Delikte?) per Privatanzeige bei der Stadtverwaltung / Abt....

  • Lünen
  • 07.01.18
Überregionales
"Böllern" nach Silvester kann mit einem Bußgeld zwischen 50 Euro und 50.000 Euro geahndet werden.

Böller gezündet: Anzeige für 27-Jährigen

Am Donnerstag, 4. Januar, fuhr gegen 01:30 Uhr eine Streifenwagenbesatzung durch die Heinitzstraße. Dort bemerkten die Polizisten, wie ein 27-Jähriger kurz nacheinander zwei Sprengstoffkörper der Klasse II ("Silvesterböller") zündete. Die Beamten legten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige gegen den Hagener vor. Die Polizei Hagen weist darauf hin, dass das Zünden von Feuerwerken ab Klasse II ohne Sondergenehmigung nur im Zeitraum vom 31.12. bis 01.01. eines jeden Jahres erfolgen darf. Ein...

  • Hagen
  • 04.01.18
Überregionales
Das Parken auf dem Gehweg oder Radweg kann für Parkende unangenehm werden.

Das Ordungsamt der Stadt Dinslaken appelliert an die Bürger. Parken auf dem Gehweg ist keine gute Idee

Ein Auto steht auf dem Gehweg oder auf dem Radweg. So etwas kommt immer wieder vor. Und es sorgt auch immer wieder für gefährliche Situationen. Dinslaken. Oftmals müssen Kinder auf dem Weg zur Schule einen Bogen um die sogenannten Radweg- oder Gehwegparker machen. Dabei sind sie zum Teil gezwungen, auf die vielbefahrene Hauptverkehrsstraße auszuweichen. Gerade in den Wintermonaten führt dies in der Morgendämmerung zu unübersichtlichen Situationen. Aber nicht nur Dinslakener Schüler sind...

  • Dinslaken
  • 12.12.17
Überregionales
BürgerKolumne Stadt Lünen

Bürgermeister erklärt Bürger zu "Hilfssheriffs"

. Man kann es kaum glauben. In der aktuellen Bürgermeisterkolumne Nr. 66 vom 24.11.2017 philosophiert Bürgermeister JKF über den Begriff "Sicherheit als Lebensqualität". Aus diesem Grund sind zuletzt auch 3 neue Ordnungsdienststellen besetzt worden, jährliche Kosten rund 170.000 EUR für die überschuldete Stadt. Diese neuen Mitarbeiter sollen eigentlich in der sogenannten "Ordnungspartnerschaft" mit der Polizei für ein verbessertes Sicherheitsgefühl bei unseren Lünern Bewohnern...

  • Lünen
  • 28.11.17
Politik
Bürger Kolumne Stadt Lünen

Bürgermeister erklärt Bürger zu "Hilfssheriffs"

. Man kann es kaum glauben. In der aktuellen Bürgermeisterkolumne Nr. 66 vom 24.11.2017 philosophiert Bürgermeister JKF über den Begriff "Sicherheit als Lebensqualität". Aus diesem Grund sind zuletzt auch 3 neue Ordnungsdienststellen besetzt worden, jährliche Kosten rund 170.000 EUR für die überschuldete Stadt. Diese neuen Mitarbeiter sollen eigentlich in der sogenannten "Ordnungspartnerschaft" mit der Polizei für ein verbessertes Sicherheitsgefühl bei unseren Lünern Bewohnern...

  • Lünen
  • 27.11.17
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Überregionales
Insgesamt 109 wilde Müllkippen im Stadtgebiet wurden bisher über die CAS-App gemeldet. Foto: Archiv

Wilde Müllkippen in Castrop-Rauxel: Mehrkosten von 200.000 Euro pro Jahr

Die CAS-App vereint digitale Angebote der Stadtverwaltung und des EUV Stadtbetriebs in einer mobilen Anwendung. Derzeit ist sie auf 4.000 Smartphones installiert. Über die App können auch Mängel gemeldet werden. Während der vergangenen Ratssitzung hatte Bürgermeister Rajko Kravanja mitgeteilt, dass auf diesem Weg bisher 528 Meldungen eingegangen seien − 109 bezogen sich auf wilde Müllkippen im Stadtgebiet. Wir wollten daraufhin von der Stadtverwaltung wissen, wie sie mit dem Thema der illegalen...

  • Castrop-Rauxel
  • 23.10.17
Überregionales
Verkehrskontrollen wurden am Mittwoch zum Weltkindertag durchgeführt.

Verkehrskontrollen zum Weltkindertag

Am Mittwoch war Weltkindertag und die Verkehrsdirektion der Hagener Polizei hat dieses Ereignis als Anlass für mehrere gezielte Verkehrskontrollen genommen. Die führten sie durch an Schulen und Kindergärten in der Heinrichstraße, an der Berliner Straße im Bereich der Heilig-Geist-Straße sowie im Neuen Schlossweg und am Schulzentrum Im Kley. Dabei warfen die Beamten einen besonderen Blick auf die Sicherung der Kinder in den Fahrzeugen der Eltern, natürlich auf die Geschwindigkeit im Umfeld...

  • Hagen
  • 21.09.17
Überregionales

Vom Bahnsteig ins Gleis uriniert - 47-Jähriger leistet Widerstand

Unmöglich verhielt sich am Mittag des (31.Mai) ein 47-jähriger Gelsenkirchener. Der Mann urinierte von einem Bahnsteig in die Gleisanlage und ließ sich auch nicht von den zahlreichen Reisenden stören. Weil er auch auf die mehrfachen Aufforderungen einer Bahnmitarbeiterin, sein "Geschäft" einzustellen, nicht reagierte, informierte sie die Bundespolizei. Im Rahmen der Sachverhaltsklärung verhielt sich der libanesische Staatsangehörige aggressiv und verweigert Angaben zu seiner Person....

  • Marl
  • 02.06.17
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Politik
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Erneut Sozialleistungsbetrug durch das Jobcenter Märkischer Kreis entlarvt

Jobcenter Märkischer Kreis | Am 09.08.2016 wurde eine junge Frau erstmalig in der Beratungsstelle von aufRECHT e.V. vorstellig, nachdem ihr eine Anhörung vom Jobcenter Märkischer Kreis zugestellt worden war. In dem Schreiben wurde Ihr zur Last gelegt in der Zeit vom 01.02.2015-31.07.2015 Kindergeld in Höhe von 954,00 € zu Unrecht erhalten zu haben. Am 27.09.2016 erging ein Bußgeldbescheid in Höhe von insgesamt 203,50 €. Der Einspruch gegen den Bußgeldbescheid erfolgte fristgemäß. Dann wurde...

  • Iserlohn
  • 22.04.17
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Überregionales
Das Foto zeigt die Personen mit dem Sofa auf der Ladefläche)  Polizeipräsidium Münster

A 43: Kinder, Jugendliche und Frauen auf der Ladefläche transportiert

Polizisten stoppten am Samstagnachmittag (15.6.) einen Kleintransporter auf der Autobahn 43 und entdeckten neun ungesicherte Insassen hinten auf der Ladefläche. Als der Fahrer des Kleintransporters die Kofferraumtür öffnete, waren die Beamten sprachlos. Auf einem Sofa auf der Ladefläche saßen Kinder, Jugendliche und Frauen ohne Sicherung. Die unverantwortliche Fahrt beendeten die Polizisten, in dem sie die Weiterfahrt untersagten und eine Ordnungswidrigkeitenanzeige schrieben.

  • Marl
  • 18.04.17
Ratgeber
Zwischen Holzkamp- und Westfalenstraße werden auf der Annenstraße vermutlich viele Knöllchen verteilt, weil für den Autofahrer die Parkscheibenpflicht nicht ersichtlich ist. Fotos (2): Archiv
2 Bilder

Das Ende für eine Knöllchenfalle gefordert!

Das Ende für eine ärgerliche Knöllchenfalle fordert das Wittener Bürgerbündnis aus SPD und CDU in der Parkscheibenzone Annenstraße. Immer wieder fallen ahnungslose Autofahrer an dieser Stelle auf die mangelhafte Beschilderung herein und kassieren Knöllchen. SPD-Ratsmitglied Tim Koch hofft, dass sich das bald ändert. Denn der Annener hat einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung auffordert, die Parkscheibenpflicht zwischen den Einmündungen Holzkamp- und Westfalenstraße endlich besser...

  • Witten
  • 07.12.16
Ratgeber
Andrea Margraf
2 Bilder

Smartphone am Steuer: Schon das Anfassen ist eine Ordnungswidrigkeit (Statement der Polizei)

Für die Presseabteilung der Weseler Kreispolizei nimmt Andrea Margraf Stellung zum Thema Dauerdaddeln. Sie schreibt: "Es ist verboten, aber viele tun es trotzdem und man kann es täglich auf den Straßen beobachten: Leute, die während der Fahrt mit dem Handy telefonieren. Ende Januar fielen Polizeibeamten Uhr zwei Autofahrer in Wesel auf, die mit dem Handy telefonierten. Die Polizisten befanden sich an der Kreuzung Schermbecker Landstraße / Clarenbachstraße und staunten nicht schlecht: Ein...

  • Wesel
  • 10.05.16
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Ratgeber
Stubentiger mit Freigang unterliegen ab dem 15. April der Kastrations- und Registrierungspflicht.

Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen in Essen ab 15. April

Die vom Rat der Stadt Essen beschlossene Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen im Stadtgebiet Essen tritt am Freitag, 15. April, in Kraft. Für Besitzer von Freigängerkatzen bedeutet dies eine Registrierungs- und Kastrationspflicht ihrer Tiere. Nichtkastrierte Katzen und Kater dürfen entsprechend keinen freien Auslauf mehr haben. Die Verordnung soll einer unkontrollierten Vermehrung von vor allem freilebenden Katzen entgegenwirken. Damit wird zum einen eine...

  • Essen-Ruhr
  • 14.04.16
Überregionales
Wer Müll nicht korrekt wegwirft, muss mit einem Bußgeld rechnen.
2 Bilder

250 wilde Müllkippen im Jahr 2015 / Ordnungsdienst wird aufgestockt

Um dem achtlos weggeworfenen und illegal entsorgten Müll Herr zu werden, hat die Stadt Duisburg drastisch die Bußgelder angehoben. Bis zu 150 Euro kann es nun kosten, wenn man etwa eine Zigarettenschachtel wegwirft. Ähnliche Überlegungen, die Verwarnungsgelder zu erhöhen, gibt es in Recklinghausen zwar nicht, aber auch hier legt man die Hände nicht in den Schoß. So hat der Haupt- und Finanzausschuss erst Mitte Februar beschlossen, den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD), zu dessen Aufgaben es...

  • Recklinghausen
  • 26.02.16
  •  1
Überregionales
Fotos: Steve
2 Bilder

Unterstellplatz plötzlich Gehweg: "Man wird neuerdings total terrorisiert"

Die Gocherin Karina Anthonise versteht die Welt nicht mehr. Weil sie ihren Motorroller am überdachten Unterstellplatz auf der Steinstraße parkte, kassierte die Anwohnerin ein Bußgeld von 20 Euro! „Das ist Wahnsinn“, sagt die Gocherin erbost und fährt fort: „Ich parke dort seit einem Jahr täglich und plötzlich ist das ein Gehweg?“ Beim Kraftfahrzeugsamt habe man ihr gesagt, dass der besagte Unterstand als Gehweg zähle. „Wo soll ich denn jetzt meinen Roller abstellen?“, fragt die 51-Jährige...

  • Goch
  • 26.06.15
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Überregionales
Eigentlich für Glas bestimmt und per se schon unansehnlich, diese Container. Aber umweltschonend.
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Parkraumnutzung der unappetitlichen Art

In Goch sind ja bekanntlich seit der Einführung der Parkraumbewirtschaftung die gebührenpflichtigen Parkplätze verwaist, Anwohner parken ihre Autos in Nebenstrassen, in denen es nun teilweise für deren "Ureinwohner" ziemlich eng wird. Und die verwaisten Parkplätze entbehren einer gewissen Kontrollfunktion durch starke Nutzungsfluktuation, mit der eine andere Art der Parkraumnutzung doch etwas schwieriger umzusetzen wäre. Aber Parkplatz leer - Kontrolle fehlt, Gewissen ausgeschaltet ! Wenn also...

  • Goch
  • 21.06.15
  •  78
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Politik
Schon kurz nach der Fertigstellung sieht das Pflaster auf der Hochstraße verdreckt aus, überall liegen weggeworfene Zigarettenstummel.
3 Bilder

Neues Pflaster in der City schon verschmutzt!

Für insgesamt 2,5 Millionen Euro gestaltet die Stadt Gladbeck mit Unterstützung von Bund, Land und Europäischer Union zurzeit die Fußgängerzone zwischen Rathaus und Oberhof neu. Die Bauarbeiten des ersten Teilstücks sind fast abgeschlossen. Bereits jetzt zeigt sich leider, dass das Pflaster durch weggeworfene Zigaretten, Kaugummis und Eistüten verdreckt ist. „Der Umbau ist eine große und einmalige Chance für uns. Der gedankenlose Umgang mit dem neuen Bodenbelag ist enttäuschend und ärgerlich“,...

  • Gladbeck
  • 06.08.14
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