Ordnungswidrigkeit

Beiträge zum Thema Ordnungswidrigkeit

Politik

Zu den Ausschreitungen in der Altstadt
OB Keller: Sind sie wirklich Oberbürgermeister in Düsseldorf? Auch für die, die in der Altstadt und an der Rheinuferpromenade wohnen?

Das Presseportal der Polizei Nordrhein-Westfalen teilte unter der Überschrift „Altstadt - Jugendliche behindern Rettungseinsatz - 15-Jähriger versucht Absperrung zu durchbrechen“ folgendes mit: „Nachdem gestern Abend eine Gruppe Jugendlicher Rettungskräfte an ihrem Einsatz hinderten, kam es zu Solidarisierungseffekten auf der Bolker Straße. Erst eine starke Polizeipräsenz konnte die Situation entspannen. Ein 15-Jähriger musste zur Polizeiwache gebracht werden. Rettungskräfte waren auf der...

  • Düsseldorf
  • 17.08.21
Blaulicht
Die Sicherheitsmängel waren nicht immer offensichtlich. Foto: Kreispolizei Unna

Schwerpunkt Ladungssicherung
Lkw mit Rundhölzern gefährlich überladen

UNNA. Die Kreispolizeibehörde Unna hat am Donnerstag, 8. Juli, gemeinsam mit dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) der Polizei NRW in Selm und dem Zoll Dortmund auf der B 233 in Unna einen mehrstündigen Schwerpunkteinsatz zum Thema Ladungssicherung durchgeführt. Das Ergebnis fällt ernüchternd aus. Die polizeilichen Einsatzkräfte erfassten insgesamt 37 Verstöße - unter anderem 33 Ordnungswidrigkeitenanzeigen (zum Beispiel wegen fehlender oder nicht...

  • Unna
  • 09.07.21
Blaulicht
Das Duo lief am Donnerstagabend, 1. Juli, über parkende Auto. Zeugen informierten die Polizei. Symbolfoto: Archiv

In Polizeigewahrsam gelandet
Duo läuft über parkende Autos

Gelsenkirchen. Am Donnerstag, 1. Juli, haben Polizisten haben zwei Männer ins Polizeigewahrsam gebracht, die zunächst in Bulmke-Hüllen über geparkte Autos gelaufen sind. Zeugen hatten die Einsatzkräfte gegen 23.40 Uhr zum Küpershof gerufen, wo die Beamten auf einen 27-jährigen Gelsenkirchener und einen zunächst unbekannten Mann trafen, dessen Personalien nicht festgestellt werden konnten. Das Duo hatte sich zwischenzeitlich in ein fremdes Fahrzeug gesetzt, das unverschlossen abgestellt worden...

  • Stadtspiegel Gelsenkirchen
  • 02.07.21
Politik
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Antworten der Verwaltung zur erweiterten Maskenpflicht und Verweilverbot am Rhein
Viel Aufwand konnte den Anstieg der 7-Tages-Inzidenz nicht verhindern

Am 24. Februar hatte die Stadtverwaltung Düsseldorf unter der Überschrift „Coronaschutz: Erweiterte Maskenpflicht und Verweilverbot“ erklärt, dass „das Maskenpflichtgebiet "Altstadt" am Rheinufer von der Dreieckswiese bis zur Rheinterrasse ausgeweitet und die Maskenpflicht täglich von 10 bis 1 Uhr verlängert [wird]. Ergänzend gilt an Wochenenden freitags, 15 bis 1 Uhr, sowie samstags und sonntags, je 10 bis 1 Uhr des Folgetages, im Maskenpflichtgebiet "Altstadt" - einschließlich der Erweiterung...

  • Düsseldorf
  • 28.05.21
Politik
2 Bilder

Gefakete Anschuldigungen
Unredliche Tricksereien beim Jobcenter MK mit Bußgeldern

Am 19.04.2021 wurde vor dem Amtsgericht Iserlohn ein weiteres vom Jobcenter Märkischer Kreis provoziertes Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen eine Leistungsberechtigte verhandelt und nach 20 Minuten eingestellt. Der behauptete Vorwurf im Bußgeldbescheid vom 10.10.2019 lautet: „Nach meinen Feststellungen haben Sie folgende Ordnungswidrigkeit begangen: Nach den Feststellungen haben Sie am 09.04.2018 eine Beschäftigung bei der Firma Märkische … aufgenommen. Diesen Sachverhalt haben Sie nicht...

  • Iserlohn
  • 23.04.21
  • 1
LK-Gemeinschaft
2 Bilder

Corona-Maßnahme in Velbert und Heiligenhaus
Verlängerung des Verweilverbots auf Spielplätzen, Parkanlagen und Schulhöfen

Die in Velbert aktuell geltende Allgemeinverfügung mit einem zwischen 19 und 8 Uhr zeitlich beschränkten Nutzungs- und Verweilverbot auf öffentlichen Spielplätzen, in öffentlichen Parkanlagen und auf Schulhöfen wurde - zunächst bis zum 26. April - verlängert. Darauf weist die Stadt Velbert hin. Und auch in Heiligenhaus wird die Beschränkung der Nutzungszeiten bis einschließlich zum 1. Mai ausgedehnt. Grund sind die weiterhin hohen Corona-Inzidenzwerte. Die Verlängerung erfolgte auf Grundlage...

  • Velbert
  • 16.04.21
Politik

Demonstrationen in Corona-Zeiten werden je Einzelfall betrachtet

Zu dem am 13. März stattgefundenen Einsatz der Polizei in Folge der am Landtag stattgefundenen Demonstration „Gemeinsam für Grundrechte, Ein Jahr Lockdown – es reicht“ in Düsseldorf gab es Presseberichterstattungen. Ausgehend von dieser Demonstration, an der laut Polizei nicht die angemeldeten rund 500, sondern bis zu 2.000 Personen teilnahmen, kam es zu zahlreichen Ordnungswidrigkeiten, vier Strafanzeigen und Festnahmen. Gemäß Presseberichten schlossen sich einige Demonstranten der zeitgleich...

  • Düsseldorf
  • 26.03.21
Blaulicht
Die Polizei Recklinghausen hat in der vergangenen Woche flächendeckende Kontrollen zur allgemeinen Gurtpflicht in den Städten des Kreises Recklinghausen und in Bottrop durchgeführt.

Gurtkontrollen
Polizei erwischt 251 Fahrer ohne Anschnallgurt

Die Polizei Recklinghausen hat in der vergangenen Woche flächendeckende Kontrollen zur allgemeinen Gurtpflicht in den Städten des Kreises Recklinghausen und in Bottrop durchgeführt. Ziel war das Verantwortungsbewusstsein eines jeden Autofahrers für sich selbst, als auch für seine Mitfahrer - vor allem für die Kinder - zu stärken und zu fördern. Nach wie vor erhöht sich durch einen nicht angelegten Sicherheitsgurt das Risiko bei einem Verkehrsunfall verletzt zu werden um ein Vielfaches. Daher...

  • Dorsten
  • 17.03.21
Blaulicht
Erster Polizeihauptkommissar Uwe Bergmeier, Leiter der Polizeiwache Unna.

Konsequent gegen Alkohol- und Drogenverstöße am Steuer: Polizei in Unna kontrollierte 132 Fahrzeuge
Polizei führt im Stadtgebiet Unna erneut Alkohol- und Drogenkontrollen durch

Die Polizei geht in Unna weiter konsequent gegen Alkohol- und Drogenverstöße am Steuer vor. Bei einem weiteren Schwerpunkteinsatz am Dienstag, 9. März, im Stadtgebiet haben die Einsatzkräfte insgesamt 132 Fahrzeuge kontrolliert. 23 Verkehrsteilnehmer unterzogen sich einem Atemalkoholtest, drei Verkehrsteilnehmer einem Drogentest. Die gute Nachricht: Kein Test fiel positiv aus. Zehn Ordnungswidrigkeiten Allerdings erfassten die Beamten zehn Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen - unter anderem wegen der...

  • Unna
  • 11.03.21
LK-Gemeinschaft
Foto Pixabay

Endlich - Strafen für Impfdrängler
Impfdrängler drohen harte Strafen

Das kann richtig teuer werden. Ein Verstoß gegen die Impfordnung soll nun als Ordnungswidrigkeit eingestuft werden.  Impfdrängler müssen in Zukunft mit einem Bußgeld in Höhe von bis zu 25.000 Euro rechnen. Das berichtet das "Redaktionsnetz Deutschland" und beruft sich auf einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen für das "Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffende Regelungen".  Anmerkung: Schade das bereits bekannte Fälle nicht bestraft...

  • Bochum
  • 25.02.21
  • 7
Blaulicht
Eine Polizeistreife stoppte einen Autofahrer, der sich grob verkehrswidrig verhielt, auf einer Brücke in Ratingen (Symbolfoto).

In Schlangenlinien über die Süd-Dakota-Brücke

In Schlangenlinien und mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit war der Fahrer eines VW Tiguan am Donnerstagmittag (18. Februar 2021) auf der Süd-Dakota-Brücke in Ratingen unterwegs. Eine Polizeistreife, die das beobachtete, hielt das Fahrzeug eines 32-Jährigen aus Düsseldorf natürlich sofort an. Für den Fahrer und den Halter wird die Kontrolle erhebliche Konsequenzen haben. Gegen 14.30 Uhr befuhren eine Streifenwagenbesatzung der Polizei Ratingen die Kaiserswerther Straße in Richtung...

  • Düsseldorf
  • 19.02.21
Blaulicht
Jugendliche feiern lautstark eine Party. Am Ende wurden acht Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes
gegen die Coronaschutzverordnung geschrieben.

18-Jährige leistet Widerstand und beleidigt Beamte
Polizei löst Party in Privatwohnung auf

Eine Party in einer Privatwohnung musste die Polizei am 3. Februar am späten Abend in Essen-Kettwig auflösen. Dabei leistete ein Partygast Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen und bekam kurzerhand Handfesseln angelegt.  Gegen 23.30Uhr wurde der Polizei eine Ruhestörung an der Bachstraße gemeldet. Als die Beamten dort eintrafen, kamen ihnen laute Stimmen und laute Musik entgegen - öffnen wollte die feiernde Gesellschaft der Polizei jedoch zunächst nicht. Ein Nachbar öffnete den Beamten...

  • Essen-Kettwig
  • 08.02.21
Blaulicht
Laut Kreispolizeibehörde Unna ist überhöhte oder nicht angepasste Geschwindigkeit nach wie vor die Unfallursache Nummer 1 bei tödlichen Verkehrsunfällen.

Kreispolizeibehörde führt Kontrollen durch
Geschwindigkeit die Unfallursache Nummer 1 bei tödlichen Verkehrsunfällen

Der Tagessieger bei den Geschwindigkeitsverstößen fuhr mit 93 km/h außerhalb geschlossener Ortschaft. Erlaubt waren 50 km/h. Die Kreispolizeibehörde Unna hat am Mittwoch, 27. Januar, einen kreisweiten Schwerpunktverkehrseinsatz zum Thema "Ablenkung/Geschwindigkeit" durchgeführt. Die Kontrollen haben dezentral in allen vier Wachbereichen stattgefunden. Die Bilanz: 66 Verwarnungsgelder und sechs Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen wegen überhöhter Geschwindigkeit, drei Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen...

  • Unna
  • 29.01.21
Blaulicht

Landeshauptstadt Düsseldorf - Verstöße - Ordnungsdienst - Polizei - Geburtstagsparty und anderes
Coronaschutz: OSD beendet Geburtstagsparty gleich zweimal - Marihuana und Flucht aus dem Fenster

Es ist nicht zu glauben... was sich so einige einfallen lassen! + 21.01.2021, 17:40 Uhr Coronaschutz: OSD beendet Geburtstagsparty gleich zweimal 30 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt Düsseldorf am Mittwoch, 20. Januar. In acht Fällen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. + Aufgrund einer Lärmbeschwerde... suchten OSD-Einsatzkräfte gegen 23 Uhr eine Adresse...

  • Düsseldorf
  • 22.01.21
  • 14
  • 1
Blaulicht

Landeshauptstadt Düsseldorf - CORONA - OSD - Düsseldorf - Maskenpflicht - Weitere Vergehen
29 Einsätze des OSD am Donnerstag, 17. Dezember

18.12.2020, 15:15 Uhr Coronaschutz: 29 Einsätze des OSD am Donnerstag + 29 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt am Donnerstag, 17. Dezember. In den Maskenpflichtgebieten der Stadt wurden drei Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Trageverpflichtung von Alltagsmasken eingeleitet. + Bei der Kontrolle eines Gastronomiebetriebs in Friedrichstadt trafen...

  • Düsseldorf
  • 20.12.20
  • 1
Blaulicht

Landeshauptstadt Düsseldorf - CORONA - OSD - Düsseldorf - Maskenpflicht - Weitere Vergehen
45 Ordnungswidrigkeitsverfahren in Düsseldorf am 11. Dezember 2020 - Erschreckend, das zu lesen!!!

11.12.2020, 16:05 Uhr OSD leitet 45 Ordnungs- widrigkeitenverfahren ein OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD-OSD 55 Einsätze im Zusammenhang mit der Überwachung oder Durchsetzung der Coronaschutzverordnung verzeichnete der Ordnungs- und Servicedienst (OSD) der Landeshauptstadt am Donnerstag, 10. Dezember. +In den Maskenpflichtgebieten der Stadt...wurden 32 Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Trageverpflichtung von Alltagsmasken eingeleitet. Vier...

  • Düsseldorf
  • 13.12.20
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Blaulicht

CORONA, du kannst mich mal... dachten sich so einige Menschen! - Coronaschutz: OSD löst Partys auf
Missachtung der Corona-Schutzbestimmungen - Ordnungswidrigkeitsverfahren und Bußgelder

30.11.2020, 15:35 Uhr Coronaschutz: OSD löst Partys auf OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD*OSD Die Mitarbeiter des Ordnungs- und Servicedienstes der Landeshauptstadt Düsseldorf (OSD) mussten von Freitag, 27. November, bis Sonntag, 29. November, 80 Hinweisen auf Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung nachgehen. + Auch die seit Montag, 2. November, geltende Einstellung des Gastronomiebetriebs wurde kontrolliert. 79 Menschen wurden in den Maskenpflicht-Gebieten hinsichtlich der Pflicht zum...

  • Düsseldorf
  • 30.11.20
  • 9
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Blaulicht
Symbofoto: Pixabay

Polizei Bochum
Fast 1,7 Promille: Polizei stoppt alkoholisierte E-Scooter-Fahrer in Bochum

Polizeibeamte haben am Wochenende drei E-Scooter-Fahrer in Bochum gestoppt, die unter Alkoholeinfluss unterwegs waren. Der fragwürdige Spitzenreiter hatte knapp 1,7 Promille intus. Die Polizei warnt: E-Scooter sind keine Spielzeuge. Einen 46-jährigen Bochumer auf einem E-Scooter zogen die Beamten am Samstagabend, 14. November, gegen 22 Uhr auf dem Handwerksweg aus dem Verkehr. Er war zusammen mit seiner Ehefrau unterwegs, die ihn auf einem Fahrrad begleitet hatte. Ein Atemalkoholtest bei dem...

  • Bochum
  • 16.11.20
  • 1
Blaulicht
Erschreckende Ausmaße hatte die wilde Müllkippe in Ellinghorst. Doch die "Müllsherrifs" des ZBG konnten in dem Schutt Hinweise auf den Verursacher finden.

Hinweise auf Verursacher für wilde Müllkippe gefunden
Gladbecker "Müllsheriffs" in Ellinghorst erfolgreich

Na, das ist ja mal ein schöner Erfolg: Bei der Durchsuchung der Hinterlassenschaften eines bis dahin nicht bekannten Verursachers haben die Ermittler des "Zentralen Betriebshofes Gladbeck" (ZBG) tatsächlich Hinweise auf den Umweltsünder finden können. Die unerlaubte Müllablagerung befand sich im Umfeld der Ellinghorster Straße zwischen Stadtmitte und Ellinghorst. Dort wurde Renovierungsabfall einfach in die Landschaft geworfen, doch bei der Überprüfung des riesigen Berges an Bauabfällen wurden...

  • Gladbeck
  • 29.10.20
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Blaulicht
Die vielen Verstöße zeigen, dass das Thema Ablenkung im Straßenverkehr noch sehr akut ist.

Polizeikontrollen im EN-Kreis
Aktionstag zum Thema Ablenkung im Straßenverkehr

Zahlreiche Kräfte waren am gestrigen Donnerstag, 16. September, auch in der Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis unterwegs. Grund war der Aktionstag zum Thema Ablenkung im Straßenverkehr. Folgende Verstöße wurden geahndet: 63 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Handyverstoß 46 Verwarngelder Gurtpflicht7 Verwarngeld aufgrund eines sonstigen VerstoßesDiese sehr hohe Anzahl von Verstößen zeigt, dass das Thema "Ablenkung" noch nicht im Bewusstsein der Verkehrsteilnehmer angekommen ist und es...

  • wap
  • 17.09.20
Ratgeber

Übrigens
Kaum Wirkung

Es gilt als sicher, dass immer, wenn es an den eigenen Geldbeutel geht, Menschen nach- und umdenken. In Sachen „Vermüllung“ wurden die Bußgelder drastisch erhöht. Für achtlos weggeworfene Kaugummis, Zigaretten oder Essensreste müssen Bürger teilweise bis zu 50 Euro blechen. Nicht ordnungsgemäß entsorgter Hausmüll kostet gar 100 Euro. Bislang habe das kaum Wirkung gezeigt, heißt es in einer Studie. Schuld daran sei die geringe Aufklärungsquote. Nur selten könnten Ordnungsämter Verursachern ihr...

  • Duisburg
  • 25.07.20
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LK-Gemeinschaft
4 Bilder

Zeugen in Heiligenhaus gesucht
Illegale Müllablagerungen

Wiederholt wurden verschiedene Container-Stellplätze in Heiligenhaus missbraucht, um illegal Sperrmüll und Schadstoffe zu entsorgen. Es handelt sich hierbei um Ordnungswidrigkeiten, die mit Bußgeldern bis zu 100.000 Euro geahndet werden können. Die Beseitigung dieser Ablagerungen verursacht hohe Kosten, die von der Allgemeinheit zu tragen sind. Deshalb bittet die Stadt Heiligenhaus mögliche Zeugen, die etwas gesehen haben oder zukünftig sehen, sich unter Tel. 02056/13237 zu melden. Für...

  • Heiligenhaus
  • 10.07.20
Blaulicht

Polizei stoppt Hochzeitskorso nach Schüssen

Zeugen meldeten der Polizei am Donnerstag, 11. Juni 2020, einen Hochzeitskorso im Stadtteil Horst, bei dem mehrere Schüsse abgegeben worden seien. Rund 20 Fahrzeuge waren gegen 17.55 Uhr auf der Straße An der Rennbahn in Fahrtrichtung Süden unterwegs. Polizeibeamte stoppten den Korso an der Kreuzung Grothusstraße/Lehrhovebruch und kontrollierten alle Fahrzeuginsassen. Dabei erklärte ein 24-Jähriger, mehrere Schüsse abgegeben zu haben. Die Polizisten stellten die PTB-Waffe sicher und fertigten...

  • Marl
  • 12.06.20
Blaulicht
Auf dem Verkehrsring in Unna kommt es immer wieder zu Geschwindigkeitsübertretungen. Foto: LK-Archiv

Kreis Unna: Bilanz der Bußgeldstelle für das Jahr 2019
Fahrverbote für fast 6.900 Raser

Im Jahr 2019 verhängte der Kreis Unna 6.879 Fahrverbote gegen Raser und Drängler – rund 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Das macht die Straßenverkehrsbehörde des Kreises nicht ohne Grund: "Bei zwei Dritteln aller Unfälle werden Menschen verletzt, weil das Tempolimit nicht eingehalten wird. Und da setzen wir an", erklärt Sachgebietsleiter Christian Bornemann. Wir wollen mit unserer Überwachung das Geschwindigkeitsniveau senken und so präventiv Unfällen vorbeugen." Viel zu schnellDass täglich auch...

  • Stadtspiegel Kamen
  • 09.06.20
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