Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus | Foto: CC-Wikicommons

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
  • 4
Politik
Manfred Schramm (Piratenpartei), wurde in den NRW-Landesvorstand gewählt.

Eine Gute Wahl – Manfred Schramm jetzt auch im Landesvorstand der NRW-Piraten

Auf dem Landesparteitag der PIRATEN in Kleve am 1.11.2014 wurde Manfred Schramm, Kreistags- und Stadtratsmitglied aus Wesel und Mitglied im Vorstand der Kreispiraten, zum neuen politischen Geschäftsführer in den Landesvorstand gewählt. Er ergänzt nun neben dem ebenfalls neu gewählten Schatzmeister Bernd Janotta aus dem Rhein-Erft-Kreis und dem neuen Beisitzer Marc Jansen aus Meerbusch das Landesvorstandteam. „Ich gratuliere Manfred im Namen des ganzen Kreisverbands“, freut sich Andreas Rohde,...

  • Wesel
  • 03.11.14
  • 4
  • 5
Politik
NRW-Innenminister: Hat man keine Argumente, dann verhindert man einfach die Diskussion

Drogenpolitik in NRW: Maulkorb für die Sachlichkeit

- Innenminister Jäger verbietet Polizeipräsident von Münster ehrenamtliche Tätigkeit für eine neue Drogenpolitik - Neben vielen Interessierten und Betroffenen wollen auch immer mehr namhafte Würdenträger endlich ernsthaft über das Für und Wider der heute praktizierten repressiven Drogenpolitik in Deutschland reden. Und das gefällt den aktuell regierenden Politikern gar nicht. Denn sie müssen zu Recht befürchten, dass hochkarätige Amtsinhabern gelingt, was unzähligen Demonstranten und Aktivisten...

  • Wesel
  • 21.10.14
  • 10
  • 5
Politik
Haben Kinder Rechte?

Zum Weltkindertag: Kinderrechte müssen mehr Beachtung finden

Der Weltkindertag in Nordrhein-Westfalen am 20. September 2014 steht unter dem Motto Kinderrechte. Die UN-Kinderrechtskonvention gibt jedem Kind ein Recht auf Schutz, Bildung, soziale Teilhabe und Beteiligung an den Entscheidungen, die es betreffen. Die Rechte minderjähriger Menschen werden immer noch zu wenig bedacht. Insbesondere der Artikel 6 der Kindergrundrechte, der den Kindern und Jugendlichen ein Recht auf Meinungsäußerung, Information und Gehör zuspricht, wird viel zu wenig beachtet....

  • Wesel
  • 19.09.14
  • 3
Politik
Foto: berggeist007, pixelio.de

Fracking und Oettinger, die zweite

Vor 2 Stunden schrieb ich über den Versuch der Stimmungsmache pro Fracking. In dem Zusammenhang ist sehr interessant, dass Befürworter Oettingen vor 4 Monaten dem Verkauf der gewinnträchtigen RWE-Sparte Wintershall-Systeme in Deutschland an Gazprom zustimmte. Wintershall hat zwei große Fracking-Claims im Rheinland und im Ruhgebiet. Herr Oettinger will nun also, dass wir der russischen Gazprom die Erdgasgewinnung in Deutschland erlauben, damit wir unsere 30-prozentige Abhängigkeit vom russischen...

  • Wesel
  • 26.03.14
Politik
Foto: berggeist007, pixelio.de

Krisenangst soll Fracking salonfähig machen

Wie mit einer Zunge reden in diesen Tagen Politiker von CDU, SPD und FDP dem Fracking das Wort. [1] Nachdem sich über lange Zeit so etwas wie ein Konsens gegen den Einsatz von Fracking zur Erschließung unkonventionell gelagerter Gasvorkommen gebildet hat, gibt es nun, basierend auf dem Vorstoß des Industriefreunds und EU-Kommissars Günther Oettinger eine Front pro Fracking. Es wird das drohende Szenario des Versorgungsengpasses wegen der Vorkommnisse in der Ukraine an die Wand gemalt und...

  • Wesel
  • 26.03.14
  • 1
Politik
Kooperation oder Verbote in der Bildung?

Das Kooperationsverbot muss weg!

    Exzellenzinitiative, Schulsozialarbeit via Bildungs- und Teilhabepaket, Hochschulpakt und so weiter und so fort. Die Klimmzüge, die gemacht werden, um das Kooperationsverbot (Bestandteil der Föderalismusreform) zu umgehen, nehmen immer groteskere Züge an, beschädigen die Bildung in Deutschland, die Schüler und die Studenten. An anderer Stelle wird das selbstverordnete Impotenz genannt. Jüngste Folge des Bildungsföderalismus ist die fehlende Garantie für Masterstudienplätze für...

  • Wesel
  • 24.01.14
Politik

Landesregierung ist beim Breitbandausbau nicht glaubwürdig

Zur Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW am 11.12.2013 sagt Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher: „Die Landesregierung ist beim Thema Breitbandausbau nicht glaubwürdig. Statt zu handeln, beschränkt sie sich auf die Einberufung eines runden Tisches. Aber selbst diese Idee trägt schon einen Bart, der ein halbes Jahr alt ist. Denn wirklich passiert ist bis heute nichts. Selbst die Sachverständigen bezeichnen NRW bei der Breitbandförderung als Entwicklungsland. Darüber...

  • Düsseldorf
  • 12.12.13
  • 1
Politik

NRW Grüne und große Koalition für mehr Überwachung

Spätestens durch den Spionageskandal der Amerikaner, die jede Kommunikation der Bürger und sogar der Kanzlerin überwacht haben, wissen wir: "Wir werden belauscht und überwacht.". Vertreter aller Parteien haben ihre Empörung über diese Bürgerrechtsverletzungen in Zeitungen, Radio und Fernsehen kund getan. Ehrliche Empörung war das wohl nicht bei allen. Die Piraten im Kreis Wesel sind darüber entsetzt, dass sich nun - wenige Wochen nach der Bundestagswahl - CDU und SPD für die verdachtslose...

  • Wesel
  • 03.12.13
  • 1
Politik

Aufnahme von Syrienflüchtlingen - eine Camouflage

Tausende und Abertausende Menschen flüchten aus Syrien, um dem Bürgerkrieg zu entgehen. Nach Schätzungen der UNO sind es 9 Millionen syrische Flüchtlinge. Deutschland hat erklärt, 5000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. 15 von 16 Bundesländern haben beschlossen, mehr als diese via Bundeskontingent zugeweisenen Flüchtlinge aufzunehmen. Bayern nimmt keine zusätzlichen Flüchtlinge aus Syrien auf. 13 von 16 Bundesländern sehen keine Begrenzung des Aufnahmekontingents vor. NRW sieht eine Grenze von...

  • Wesel
  • 28.11.13
Politik

Vom Wert eines Koalitionsvertrags oder 'Versprochen - gebrochen'

Wer hier jetzt etwas über die aktuellen Koalitionsverhandlungen in Berlin erwartet: sorry, NRW tut's auch. Im Koalitionsvertrag der SPD und der GRÜNEN zur Regierungsbildung der NRW-Regierung 2012 vereinbaren die beiden Fraktionen (Seite 13): "Wir dürfen kein Kind mehr zurücklassen. Daher ist für uns klar: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Wir werden schrittweise die Elternbeitragsfreiheit in den Kindertageseinrichtungen einführen." Am gestrigen Donnerstag wurde genau...

  • Wesel
  • 08.11.13
  • 2
  • 1
Politik
MdL Monika Pieper | Foto: Tobias M. Eckrich (CC BY)

Exklusion berechtigter Interessen bei der Inklusion

Vor 8 Tagen schrieb ich anläßlich der Schulausschuß-Sitzung im Landtag NRW in meinem Blog noch: ---------------------------- Ich komme mir vor wie beim Film 'Und täglich grüßt das Murmeltier'. Nachdem ich zur Inklusion in NRW-Schulen bzw. zum 9. Schulrechtsänderungsgesetz schon einiges geschrieben habe, fehlen mir heute die Worte, etwas zu formulieren, was wirklich Neues brächte. Ich müsste mich wiederholen, wollte ich das Thema wieder aufgreifen. SPD und GRÜNE sperren sich nicht nur gegen...

  • Düsseldorf
  • 16.10.13
  • 2
Politik
Jetzt Bundestagskandidat der Piratenpartei: Andreas Rohde aus Wesel | Foto: Foto: mit großem Dank an Jutta Kiefer, Weseler

Weseler Pirat kandidiert für den Bundestag

Kreis Wesel | Wesel | Meinerzhagen | Düsseldorf | Pressemitteilung | Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands Wesel, ist bei der Aufstellungsversammlung der Piratenpartei NRW, die am vergangenen Wochenende in Meinerzhagen statt fand, auf den aussichtsreichen Platz 9 der Landesliste NRW zur Bundestagswahl 2013 gewählt worden. “Ich freue mich riesig über das Vertrauen, das mir die NRW-Piraten mit dieser Wahl aussprechen. Das ist gleichermaßen Lob und Ansporn.” so Andreas Rohde auf Nachfrage...

  • Wesel
  • 29.01.13
  • 6
Politik
"Wir sind hier - Wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut" (Foto: Demonstration "Freiheit statt Angst")

Wer sind diese Piraten? Eine Studie.

Die Piratenpartei. Wer ist das eigentlich? Und wer wählt die? Klischees gibt es sehr viele. Jedoch stimmen nur die wenigsten davon. Die Uni Leipzig ist diesen Fragen in einer Studie (PDF als Download) nachgegangen und kam zu Ergebnissen, die Manchen erstaunen werden. Joungster mit Abi? Ja, einen außergewöhnlich hohen Bildungsgrad und ein niedriges Durchschnittsalter, dass kennt man aus den Medien. Mit einem Durchschnitt von 34 Jahren hat sich aber das Bild in den letzten Jahren deutlich nach...

  • Wesel
  • 12.09.12
  • 5
Politik

Piraten fordern die sofortige Schließung der Giftmülldeponie Eyller Berg

Kreis Wesel | Kamp-Lintfort | Die ortsansässigen Piraten betrachten den Verlauf der Handlungen rund um die Giftmülldepomie 'Eyller Berg' in Kamp-Lintfort mit großer Sorge. Von einem ordentlichen Verfahren kann hier schon lange keine Rede mehr sein. Die Verunsicherung der Anwohner um den Giftberg wird durch die momentane Mediation, die eher wie ein Verdunklungsverfahren wirkt, nur noch verstärkt. Und den Akteuren scheint jedes Umwelt- und Problembewußtsein zu fehlen. „Wenn Mitarbeiter des...

  • Wesel
  • 01.09.12
  • 3
Politik
Am Sonntag, den 9.9.2012 treffen sich die Kreispiraten in Rheinberg

Piratenpartei Kreisverband Wesel läd zur Mitgliederversammlung ein

Kreis Wesel | Rheinberg | Am Sonntag, den 09.09.2012 finden sich die Mitglieder der Piratenpartei im Kreis Wesel in Rheinberg zu ihrer zweiten Mitgliederversammlung ein. Nach einem Zuwachs der Mitgliederzahlen um 100 Prozent in den Jahren 2011 und 2012 wurde der Kreisverband im Februar gegründet. Nun soll eine erste Bilanz gezogen und nötige Weichenstellungen für die kommenden zwei Jahre in Angriff genommen werden. Andreas Rohde, Vorsitzender des Kreisverbands, ist vorsichtig optimistisch:...

  • Rheinberg
  • 01.09.12
Politik
Unter Rot-Grün in NRW haben Raucher nichts mehr zu lachen - neues Nichtraucherschutzgesetz kommt einer Ächtung gleich | Foto: CC-BY: conanil

Geplantes neues Nichtraucherschutzgesetz - die grüne Ächtung der Raucher in NRW

[Achtung: Meinung inside!] Es kommt nicht überraschend. Und es kommt heftig für alle Raucher: Das neue Nichtraucherschutzgesetz (kurz: NiSchG NRW), dass die Rot-Grüne Landesregierung gestern als Entwurf veröffentlicht hat. Wer als Raucher glaubte, die 2011 in Bayern beschlossenen Regelungen gegen ein ganzes Drittel unserer erwachsenden Bevölkerung wären restriktiv und übertrieben, der sollte schon mal über einen Umzug in den Süden der Republik nachdenken. Denn in NRW wird er sich demnächst...

  • Wesel
  • 29.06.12
  • 20
Politik

Kreis-Piraten: Der Stammtisch - die offene Schnittstelle

Kreis Wesel | Nun sind sie drin im NRW-Parlament: Die Piraten. Die Mitmachpartei. Die Transparenten. Die, die gerne für mehr Mitbestimmung und Bürgerinformation sorgen möchten. Aber Basis für alle Landespolitik ist immer auch das Kommunale. Und auch dort wollen die Piraten nun unübersehbar werden. Und zwar mit EUREN Anreizen. So regelmäßig, so flächendeckend und so offen dürfte kaum eine andere Partei dafür die Bürgerschnittstelle anbieten: Den Piratenstammtisch! Unsere Stammtische - so...

  • Wesel
  • 16.05.12
  • 4
Politik
Platz 3 bei den Erststimmen. Die Kreispiraten danken herzlich für dieses Votum. | Foto: CC-BY: Piratenpartei-Deutschland

Kreispiraten bedanken sich herzlich bei allen ihren Wählern

Kreis Wesel | Es war ein kurzer und hefiger Wahlkampf. Und seit Sonntag steht fest: Im Düsseldorfer Landtag gibt es zukünftig eine orangene Fraktion. Flächendeckend haben wir die Wähler von uns überzeugt, so dass jetzt 20 Piraten im Parlament Platz nehmen können. Auch im ganzen Kreis Wesel schenkten viele Wähler der Piratenpartei und besonders den Direktkandidaten ihr Vertrauen. In allen Weseler Wahlkreisen eroberten so Andreas Wasen (Wesel I), Sebastian Nitz (Wesel II), Thomas Weinbrenner...

  • Wesel
  • 15.05.12
  • 5
Politik
Es werden immer mehr - Jetzt 100 Piraten im Kreis Wesel. Feiern Sie Sonntag mit uns in Rheinberg! | Foto: CC-BY by Piratenpartei-Deutschland

Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied

| Kreis Wesel | Piraten KV-Wesel begrüßt zum Wahlkampffinale sein 100. Mitglied Seit dem Wahlerfolg der Piratenpartei in Berlin im Herbst 2011 rnahm der Zustrom an neuen Mitgliedern nicht mehr ab. In Nordrhein-Westfalen kam es sogar zu einer glatten Verzweieinhalbfachung auf über 5000. Auch alle Gebietsverbände spürten dieses enorme Interesse und durften regelmäßig weitere Gruppen von Neupiraten bei sich integrieren. Pünktlich zum Wahlkampffinale in NRW durfte jetzt der Kreisverband Wesel am...

  • Wesel
  • 11.05.12
  • 1
Politik
Ihr PIRATENPARTEI-Direktkandidat im Wahlkreis Wesel III: Thomas Weinbrenner (37) aus Wesel
2 Bilder

Thomas Weinbrenner - Ihr Pirat für den Landtag

Der PIRATENPARTEI Kreisverband Wesel stellt seinen Direktkandidaten für den Wahlkreis Wesel III vor: Am 20.März - und damit wohl vor allen anderen Parteien - wählten die Mitglieder der Piratenpartei basisdemokratisch und Thomas Weinbrenner zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis 58 (Hamminkeln, Hünxe, Schermbeck, Voerde und Wesel). Der vorher politisch nicht aktive Weinbrenner bewies politisches Gespür, als er schon 2007 und damit wohl als erster im Kreis Wesel in die damals noch weithin...

  • Wesel
  • 07.04.12
  • 5
Politik
50 Dinslakener wollten wissen, was es mit den PIRATEN auf sich hat

Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht

Kreis Wesel | Dinslaken | Piraten erobern Dinslaken im Sturm - erster Piratentreff sehr gut besucht Mehr als 50 Teilnehmer besuchten am gestrigen Mittwoch den ersten PIRATENTREFF in Dinslaken. Ein voller Erfolg. Unterstützt von Parteimitgliedern aus Wesel, Moers, Oberhausen und Duisburg, ankern die PIRATEN damit auch im Nordwesten des Ruhrgebiets. "Dies ist bereits der 6. regelmäßige Stützpunkt der Piraten im Kreis Wesel. Das hat bisher kein anderes Kreisgebiet in NRW vorzuweisen", meint...

  • Wesel
  • 31.03.12
  • 7
Politik
Überall im Kreis Wesel bereit - Die Piratenpartei

Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel

Kreis Wesel | Wesel | Moers | Dinslaken || Piraten werden flächendeckende Wahlalternative im ganzen Kreis Wesel Bei insgesamt 3 Nominierungsveranstaltungen haben die Mitglieder der PIRATENPARTEI im Kreis Wesel ihre Kandidaten zur Landtagsneuwahl am 13.05.2012 ermittelt. Nach den - wie bei den PIRATEN üblich - öffentlichen Wahlen steht jetzt fest: Der Wähler wird sich in allem Wahlkreisen des Kreises Wesel auf den Stimmzetteln auch für einen Kadidaten der PIRATENPARTEI entscheiden können, sobald...

  • Wesel
  • 21.03.12
  • 6
Politik
Die Kreispiraten sind bereit für den Wahlkampf

Kreispiraten setzen Segel für NRW-Landtagsneuwahl

Kreis Wesel | Kreispiraten setzen Segel für die NRW-Landtagsneuwahl Gestern musste nach dem Scheitern des NRW-Haushalts die Landesregierung ihr Ende bekannt geben. Und das bedeutet Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen. Die Piratenpartei im Kreis Wesel freut sich sehr auf die Gelegenheit, schon lange vor 2015 am Einzug der Piratenpartei in den Düsseldorfer Landtag mitzuwirken. Gerade erst wurde der Weseler PIRATENPARTEI-Kreisverband gegründet. Viel früher als gedacht wird der nun seine ersten...

  • Wesel
  • 15.03.12
  • 7
  • 1
  • 2
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